Stadtverwaltung Frankenthal
Kaiser
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Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
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in diesem Zusammenhang gibt es ein interessantes Urteil des VG Arnsberg aus dem Jahre 2001 (1 K 5028/01), darin geht es um eine Gewerbeuntersagung für eine Firma, die Adressbuchschwindel betrieben hat...
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16.06.2011 13:47 |
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Solon
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J. Neu
Routinier
Dabei seit: 21.06.2007
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Bundesland:
Saarland
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
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Hallo,
die Entscheidung ist aus 2002: VG Arnsberg, 06.11.2002 - 1 K 5028/01
Hiernach ist ein Gewerbetreibender dann unzuverlässig, wenn die gewerbliche Betätigung praktisch ausschließlich aus wettbewerbswidrigem Handeln nach § 1 UWG besteht. Zwar rechtfertigt nicht jeder Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen eine Untersagungsverfügung. Anders sei dies jedoch, wenn das unlautere Verhalten einen großen Umfang angenommen hat und die gewerbliche Tätigkeit im Kern gerade darin besteht, sich in einer gegen § 1 UWG verstoßenden Weise wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen.
Viele Grüße
J. Neu
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61
17.06.2011 11:18 |
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Solon
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Thorsten Bäumer
Routinier
Dabei seit: 20.08.2007
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Meine Beziehung zum Gewerberecht:
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Habe heute einen ganzen Schwung von Schreiben der Gewerbeauskunft-Zentrale bekommen.
Das erste ist direkt adressiert an:
Stadtverwaltung Hörstel
die anderen an städt. Einrichtungen (Sporthallen, Begegnungszentrum etc.).
Unglaublich!!
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61
09.08.2011 16:29 |
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Sebastian Langer
Foren As
Dabei seit: 20.04.2010
Beiträge: 87
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Meine Beziehung zum Gewerberecht:
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Ich habe mittlerweile 4 Schreiben von der Gewerbeauskunft-Zentrale bekommen. Alle an städtische Einrichtungen adressiert. Ich hab alles zum DSW geschickt und gleichzeitig, gemäß der Empfehlung des DSW, die Polizei und unsere zuständige IHK informiert.
Ich denke das Ende solcher Schreiben ist noch nicht erreicht. 
Sebastian
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61
10.08.2011 08:00 |
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Stadt Kassel*Fricke
König
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Meine Beziehung zum Gewerberecht:
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und 
alle miteinand'!
Mittlerweile warnt auch der Deutsche Städtetag vor dem Geschäftsgebahren der Firma GWE-Wirtschaftsinformations GmbH als 'Gewerbeauskunftszentrale'.
Der Deutsche Städtetag bezieht sich unter anderem auf ein Rundschreiben des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg aus dem Juli 2011.
Dieser weist unter anderem auf ein Urteil des LG hamburg vom 14. Januar 2011 hin (Az. 309 S 66/10). Darin wertet das gericht das versenden von irreführenden Formularen für internet-Branchenbuchverzeichnisses als Betrug und stellte zudem die Nichtigkeit solcher Verträge sowie die Schadenersatzpflicht des Versenders fest.
Achtung: In dem zitierten verfahren handelt es sich nicht um die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH!
Diesem Unternehmen hat sich das LG Düsseldorf angenommen und entschied am 15. April in einem vorläufigen Verfügungsverfahren (Az. 38 O 148/10), dass das von der GWE-Wirtschaftsinformations GmbH verwendete Formular irreführend sei. Das Gericht untersagte in einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren das Verwenden des Formulars. Das Landgericht sah eine Irreführung in der Werbung mit einem Monatspreis, da die Mindestvertragslaufzeit bei mehr als einem Monat liege. Desweiteren sah das Gericht auch eine Irreführung durch das verwenden des Formulartitels 'Gewerbeauskunft-Zentrale - Erfassung gewerblicher Einträge', da eine Verwechslung mit dem Gewerberegister naheliegen soll.
Die Entscheidung des LG Düsseldorf ist noch nicht rechtskräftig (Stand Juli 2011).
Sonnige Grüße aus Nordhessen
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Ratschläge, Hinweise und Empfehlungen sind unverbindlich und geben lediglich die Meinung des Verfassers wieder.
Sie ersetzen nicht die Beratung durch eine (Fach-)Behörde oder eine*n Vertreter*in der rechts- oder steuerberatenden Berufe.
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10.08.2011 12:57 |
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Vollmar-HEF
Tripel-As
Dabei seit: 02.06.2006
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Im hiesigen Landkreis sind wohl bereits Anfang Juli alle Schulen angeschrieben worden. Als Höhepunkt der Dreistigkeit sind jetzt Erinnerungen eingegangen.
Möglichst alle Kolleginnen und Kollegen warnen; es ist nicht ausgeschlossen, dass doch mal jemand unterschreibt und dann ist der Ärger groß!
Grüße aus Bad Hersfeld
Norbert Vollmar
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91
10.08.2011 15:25 |
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Civil Servant
Foren Gott
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Was soll ich Euch sagen: Es hat doch tatsächlich einen Fachdienst unserer großen Kreisverwaltung erwischt. 
und das obwohl wir selbst eine Pressewarnung initiert hatten.
Die Pressemitteilung gibt es hier:
Das Rechtsamt hat natürlich wg. arglistiger Täuschung angefochten.
Bevor Kübel von Hohn und Spott über uns niedergehen: ICH WAR ES NICHT!
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61
10.08.2011 16:55 |
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Rheinhesse
Kaiser
Dabei seit: 02.11.2010
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aus Rheinhessen,
die Methode ist natürlich simpel - möglichst viele Briefe heraushauen, irgendeinen wird es schon treffen. Und die Verteiler werden auch bei uns immer breiter. Die letzten Aufforderung zur Ergänzung der Daten gingen an ein Parkhaus und einen FRIEDHOF.
Der Städtetag Rheinland-Pfalz hat mit Schreiben vom 10.07.2011 (Anlage das Schreiben des Deutschen Städtetages) ebenfalls vor den Knaben gewarnt. Die Info ging im ganzen Haus herum, trotzdem warte ich ängstlich darauf, dass irgendeiner versehentlich unterschreibt.....
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Grüße aus dem schönen Rheinhessen.
Das einzige, dessen ich sicher bin, ist die Erkenntnis, dass es nichts gibt, dessen man sich sicher sein kann.
William Somerset Maugham 
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76
11.08.2011 07:41 |
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Stadt Kassel*Fricke
König
Dabei seit: 01.02.2006
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Tach auch!
Mittlerweile gibt es ein Update zu dem noch nicht rechtskräftigen Urteil des LG Düsseldorf.
Der Termin für die mündliche Verhandlung ist für Mitte Februar 2012 angesetzt.
Die GWE kann sich also mit dem versenden weiterer Angebote/Rechnungen ruhig Zeit lassen.
Wen es interessiert, kann den entsprechenden Artikel vom 4. August 2011 hier nachlesen.
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91
11.08.2011 16:15 |
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Pedda
Tripel-As
Dabei seit: 30.06.2011
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jetzt sind die scheinbar im nördlichen Sauerland angekommen. Nachdem sich die ersten Gewerbetreibenden bei mir erkundigten, habe ich mich dazu entschlossen eine Pressemitteilung rauszuhauen. Mal sehn was mein FBL davon hält:
Warnung vor "Gewerbeauskunft-Zentrale"
Die Gewerbemeldestelle der Gemeinde Möhnesee warnt vor Briefen und Faxen einer "Gewerbeauskunft-Zentrale" an Firmen, Vereine und Kommunen. Die Schreiben vermitteln zunächst einen behördlichen Eindruck und werben für "Erfassung gewerblicher Einträge".
Was sich zunächst wie ein unverfängliches Formular liest, entpuppe sich bei genauerem Hinsehen als Angebot, das man – wenn man es denn ausfüllt und zurückfaxt – mit 956,40 Euro plus Umsatzsteuer bezahlen müsse, teilt die Verwaltung mit.
Der so zustande gekommene Vertrag laufe zwei Jahre und verlängere sich automatisch, sofern er nicht drei Monate vor Ablauf der Frist schriftlich per Einschreiben gekündigt wird. Urheber ist eine "GWE-Wirtschaftsinformations GmbH" in Düsseldorf, die unlängst von der Polizei im friesischen Husum schon Anfang Juni als "neuer Stern am Himmel der Branchenbuch-Abzocker" bezeichnet wurde.
Das Ordnungsamt der Gemeinde Möhnesee empfiehlt Brief,- und Faxempfängern dingend, sich derartige, immer wieder auftauchende Schreiben genau anzuschauen: "Wer hier nur das Formular überfliegt, ausfüllt und zurückschickt, zahlt mindestens zwei Jahre lang sehr viel Geld für die Eintragung auf einer Internetseite. Was das dem Kunden bringen soll, bleibt eher unklar – und das wird auch nirgendwo erläutert."
Das Landgericht Düsseldorf hat der GWE – der Betreiberin der Gewerbeauskunft-Zentrale – übrigens untersagt, dieses von ihr verwendetes Vertragsformular für den kostenpflichtigen Eintrag in ihr Internet-Adressregister zu versenden (Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 15. April 2011, Aktenzeichen 38 O 148/10). Das Landgericht begründete sein Urteil damit, dass die Adressaten des Eintragungsformulars in mehrfacher Hinsicht in die Irre geführt würden. Das Gericht bescheinigte dem Formular "in seinem Gesamtaufbau irreführenden Charakter". Deshalb sei es insgesamt als "unlautere geschäftliche Handlung" anzusehen. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, da Berufung eingelegt wurde.
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... und immer schön locker durch die Hose atmen!
Gruß
Pedda
Lerne aus den Fehlern Anderer! Du hast nicht die Zeit sie selbst zu machen!
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61
15.09.2011 09:48 |
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Civil Servant
Foren Gott
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@jascha,
wärst Du so nett die Kollegen in Düsseldorf entsprechend gesondert zu informieren, denn es ist ja unklar, ob die hier mitlesen.
Gruß von der Lahn
Frank Schuster
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61
16.09.2011 08:17 |
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jascha
Routinier
Dabei seit: 10.09.2009
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steh jetzt grad in bisl aufm Schlauch, welchn Kollegen meinst Du denn?
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61
16.09.2011 09:07 |
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Civil Servant
Foren Gott
Dabei seit: 09.03.2007
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Hessen
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Angestellter/Beamter
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Das Urteil eröffent den Kollegen der Stadt Düsseldorf ja auch im Fall der GWE ein GU-Verf. einzuleiten. Deswegen wäre es gut, denen das Urteil zu schicken. (E-Mail-)Adressen wären über die Homepage der Stadt Düsseldorf zu ermitteln.
So hab' ich das gemeint.
Gruß
Frank Schuster
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61
16.09.2011 11:57 |
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jascha
Routinier
Dabei seit: 10.09.2009
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Hab die Kollegen angerufen......
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61
16.09.2011 12:13 |
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Frau Gelb
Doppel-As
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| RE: Gewerbeauskunftszentrale |
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Hallo liebe Kollegen,
wäre ja super, wenn das klappt.
Eine gute Bekannte und Heilpraktikerin (denen ist egal, dass es sich um eine Freiberuflerin handelt) ist leider auch Opfer und die Gewerbeauskunftzentrale macht ihr ordentlich Druck.
Es verläuft nach der üblichen Masche mit dem Hinweis auf das Urteil des AG Köln und der Androhung den Rechtswg zu beschreiten (letzte außergerichtliche Mahnung...). Gerade vor dem Hintergrund des vor dem OLG Düsseldorf anhängigen Verfahrens wirklich unverschämt.
Dank des Forums und der Hinweise im Internet konnten mein Freund (studiert Jura) und ich Sie aufklären. Ich hoffe nur, dass sie nicht einknicken wird, denn sie ist ziemlich verängstigt und will nicht vor Gericht...
Viele Grüße aus Bochum
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76
19.09.2011 13:42 |
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Rheinhesse
Kaiser
Dabei seit: 02.11.2010
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| RE: Gewerbeauskunftszentrale |
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aus Rheinhessen,
heute morgen erhalte ich auf meinem Büro-Rechner eine E-Mail von der Firma HQ-Mail, welche mich, als Rheinland-Pfälzische Kommune, darauf hinweist, dass meine Unternehmenseintragung in "zahlreichen Nordrhein-Westfälischen Internetportalen fehlt.
Die Methode ähnelt den Schreiben der Gewerbeauskunft-Zentrale (ist aber preiswerter) 
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Grüße aus dem schönen Rheinhessen.
Das einzige, dessen ich sicher bin, ist die Erkenntnis, dass es nichts gibt, dessen man sich sicher sein kann.
William Somerset Maugham
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91
20.09.2011 09:22 |
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Roland Kissau
Kaiser
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| RE: Gewerbeauskunftszentrale |
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aus Hückeswagen!
@Rheinhesse:
War das etwa so eine Mail? Das ist doch kostenlos
!
Grüßle,
Roland Kissau
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106
20.09.2011 11:34 |
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Rheinhesse
Kaiser
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| RE: Gewerbeauskunftszentrale |
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aus Rheinhessen,
@ Roland Kissau
genau so eine war es - aber wieso sollten 18 Millionen Nordrhein-Westfalen einen Rheinhessen suchen - ich bin doch 
Und das mit dem kostenlos - das wäre doch 
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Grüße aus dem schönen Rheinhessen.
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William Somerset Maugham
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121
20.09.2011 11:44 |
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Roland Kissau
Kaiser
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| RE: Gewerbeauskunftszentrale |
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@Rheinhesse:
Ist es nicht erschreckend, wie mißtrauisch man als Ordnungsamts-Mitarbeiter im Laufe der Zeit wird! Man sieht überall nur noch Abzocke und schlechte Menschen, dabei meinen diese netten Leute aus England doch bestimmt nur gut mit Rheinhessen und Hückeswagenern
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136
20.09.2011 12:04 |
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