Lobbyistenarbeit pare excellence   |
Meike
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Hallo Rudi,
deine Frage nach der "Abhängigkeit" kann man heutzutage, trotz neuem Parteiengesetz nicht beantworten,
da die finanziellen Grenzen zur Offenlegung sehr hoch sind.
Die FAZ hatte am 17.03.2009 das Thema z.B. aufgegriffen in "Spenden unter dem Rettungsschirm".
"Spenden" kann man z.B. auch durch große Inserate in Parteizeitungen.
z.B. S. 7
http://www.elde-online.de/pdf/elde_2009-1.pdf
Wer sich mit der Thematik mal intensiv auseinander setzen möchte, anbei, zwar etwas off topic, zwei Buchempfehlungen:
"Skandal oder Medienrummel" v. Jürgen Bellers, Maren Königsberg
"Parteiengesetz und Strafrecht" von Frank Saliger
Gruß
Meike
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221
10.05.2009 08:45 |
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Solon
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gmg
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@ alle
Zitat on
...Die Politiker interessieren sich sehr für die Automatenbranche in Deutschland, aber auch europaweit“; erklärte Besse....
Zitat off
Die Evaulation der SpielV steht ja auch an.
Allerdings:
Ob das MP Rüttgers überhaupt bekannt ist ?
Zitat on
Auch der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Hartmut Schauerte, informierte sich über die aktuelle Entwicklung in den Verbänden und der AWI.
Zitat off
Wieso informiert sich Schauerte über die aktuelle Entwicklung in den Verbänden und der AWI ?
Zitat on
Claudia Roth und Cem Özdemir zeigten reges Interesse an den Broschüren der Branche und informierten sich bei AWI-Geschäftsführer, Dirk Lamprecht, über die Situation der Spielstätten im Bundesgebiet seit Inkrafttreten der Spielverordnung.
Zitat off
Das ist das richtige Thema !
Zitat on
....Kicker...
Zitat off
Wenn ich schon die Begriffe Kicker oder Flipper in solchen Pressemitteilungen lese.....
Insgesamt nachzulesen:
http://www.awi-info.de/
vom 11. 05. 2009.
Grüße
__________________ gmg
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222
12.05.2009 07:16 |
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Solon
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alfi1950
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Die korrupte Republik
von Hans-Martin Tillack
Donnerstagabend dieser Woche: Der Energie-Riese Vattenfall lädt in die noble Berliner "Austernbar" zur Vernissage. Ein Kunstereignis - aber nur für namentlich Eingeladene. Auf der Liste steht zum Beispiel Hans-Josef Fell, Bundestagsabgeordneter und Ausschussmitglied für Reaktorsicherheit. Leute wie er sind für den Stromkonzern Vattenfall offenbar besonders wichtig. "Ich bekomme ganz viele Einladungen, ich bin wie immer nicht hingegangen", meint Fell dazu. Und er begründet: "Einfach deswegen, weil ich das als eine Veranstaltung betrachte, mit der Vattenfall sich ein gutes Image machen will und Abgeordnete zu einem guten Essen, zum Kunstgenuss einlädt. Aber in Wirklichkeit vermute ich, dass dahinter steckt: Sie wollen für ihre Interessen Abgeordnete gewinnen, dafür, dass sie Politik im Sinne von Vattenfall machen."
Bestechung?
Wahlkampfspenden
"Behörden-Sponsoring"
Engagement ohne Erwartungen?
"Das Drehtür-Prinzip"
"Freihändige Auftragsvergabe"
Änlichkeiten mit der "Glücksspielindustrie" sind bestimmt nicht absichtlich bzw. nicht gewollt!
Video:
http://mediathek.daserste.de/
Text:
http://www.daserste.de/ttt/beitrag
Zitat:
"Der Abgeordnete Hans-Josef Fell erhält viele Einladungen von der Industrie - doch er geht nicht hin."
Wie steht es mit den politischen Entscheidungsträgern der SpielV und der Verantwortlichen der PTB?
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von alfi1950: 18.05.2009 14:32.
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224
18.05.2009 14:28 |
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Meike
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225
18.05.2009 20:06 |
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alfi1950
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Buchtipp:
Hans-Martin Tillack
Die korrupte Republik:
Über die einträgliche Kungelei von Politik, Bürokratie und Wirtschaft
Hoffmann und Campe 2009.
ISBN-10: 3455501095
ISBN-13: 978-3455501094
EUR 19,95
ZITAT Seiten 31/32:
„Die Festveranstalter wiederum sind regelrecht abhängig von den Zuwendungen: »Weil wir es uns sonst schlicht nicht leisten könnten, ein solches Sommerfest zu veranstalten«, sagt Rüdiger Jacobs von der Landesvertretung Niedersachsen. Unverzichtbar seien die Sponsoren schon deshalb, »weil es der Öffentlichkeit nur schwer zu vermitteln wäre, warum Steuergelder für das Amüsement von Persönlichkeiten eingesetzt werden sollen, die sich derartige Unterhaltung auch selber finanzieren könnten«, in ihrem Feiereifer sind die Landesbehörden nicht wählerisch. Der umstrittene Spielhallenbetreiber Gauselmann war 2006 mit 10.000 Euro einer der größten Financiers des Berliner Sommerfestes der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen. 2007 stand Gauselmann erneut auf der Sponsorenliste des NRW-Festes, diesmal mit 7500 Euro.
Auf dem von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) eröffneten Sommerfest des Landes Rheinland-Pfalz war im Jahr 2007 gleich ein halber Raum mit Spielautomaten ausgerüstet - aufgestellt von der Automaten-Wirtschaftsverbande-Info GmbH. »Die Automatenwirtschaft ist Teil der gewerblichen Wirtschaft und bietet moderne Freizeitgestaltung «, heißt es in deren Selbstdarstellung.
Wie viel die einzelnen Sponsoren bezahlen, wird im Bundesland des zeitweiligen SPD-Chefs allerdings - anders als etwa in Niedersachsen oder Nordrhein-Westfalen - strikt geheim gehalten. Man sei »vertraglich gebunden«, zur geldwerten Höhe der Zuschüsse »keine Aussage zu machen«, erklärt eine Sprecherin.
ZITAT ENDE
Ein wirklich lesenswertes Buch. Der Titel hätte auch heißen können:
"Die gekaufte Spielverordnung"
oder
"Die gekauften PTB- Richtlinien"
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226
20.05.2009 14:30 |
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Carlo
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für den Tipp!
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227
20.05.2009 18:13 |
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jasper
Kaiser
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228
09.06.2009 09:00 |
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r2d2
Tripel-As


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229
14.06.2009 14:22 |
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alfi1950
Tripel-As

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Man beachte den Ort wo solch eine politische Vorgehensweise besprochen wird ........
Der VDAI (Hersteller) bestimmt die Musik und die Aufsteller müßen sie bezahlen
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230
15.06.2009 14:05 |
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Meike
Foren Gott
 

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231
02.07.2009 16:38 |
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jasper
Kaiser
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Folgender Bericht passt wunderbar in diesen Thread, weil solch ein Vorgehen einer Landesregierung einiges an der erkennbaren Zuhaltung und eingeräumten Sonderrechte gegenüber der sog. Spielemacher erklären würde.
11. Juli 2009 http://www.net-tribune.de
Steuerfahnder angeblich vom Psychiater kaltgestellt
Frankfurt/Main - Weil er erfolgreiche Steuerfahnder im Auftrag der hessischen Landesregierung dienstunfähig geschrieben und damit praktisch kaltgestellt haben soll, ist ein Psychiater laut «Spiegel» ins Visier der Ermittler geraten. Die hessische Landesärztekammer habe gegen den Frankfurter Nervenarzt Klage eingereicht, die bis zur Feststellung der Berufsunwürdigkeit führen könne, berichtete das Blatt am Samstag vorab.
Auch die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt dem Bericht zufolge gegen den Arzt wegen des Verdachts auf Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse. Der hessische SPD-Politiker Norbert Schmitt forderte von der CDU-Landesregierung Aufklärung des Falles.
Hintergrund des Verfahrens ist dem «Spiegel» zufolge der Protest zahlreicher Steuerfahnder gegen eine interne Amtsverfügung des hessischen Finanzministeriums, durch die die Beamten von Ermittlungen gegen Steuerpflichtige abgezogen worden waren, die ihr Geld auf verschleierten Konten im Ausland angelegt hatten. Die Fahnder vermuteten dahinter die politische Absicht, durch eine wenig effektive Steuerfahndung für ansiedlungswillige Firmen attraktiver zu werden.
Nachdem sie sich mit ihren Protesten unter anderem an den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch gewandt hatten, wurden die Fahnder von ihren Vorgesetzten zu dem Frankfurter Psychiater Thomas H. geschickt, wie das Blatt weiter berichtete. In mindestens vier Fällen habe der Arzt die Beamten für «dienstunfähig» erklärt. Er habe dies mit Diagnosen wie «Anpassungsstörung» oder «paranoid-querulatorische Entwicklung» begründet. Die Fahnder seien daraufhin gegen ihren Willen in den vorzeitigen Ruhestand geschickt worden.
Quelle u. weiterlessen
______________________________________
Und weil hier die FDP-Spitze zum Herstelleraufsteller mit dem Motorrad zu Besuch kommt (oder war das etwa ein Werbegeschenk?) geht es hier mit der FDP gleich munter weiter:
Millionenstrafe für FDP wegen Möllemann-Affäre
Die Spendenaffäre um ihren früheren Spitzenpolitiker Jürgen Möllemann wird für die FDP mitten im anlaufenden undestagswahlkampf teuer: Die Liberalen sollen gut 4,3 Millionen Euro Strafe wegen Verstößen gegen das Parteiengesetz zahlen.
Quelle u. weiterlesen
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von jasper: 12.07.2009 09:28.
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232
12.07.2009 09:18 |
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Carlo
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Deutlicher geht's nimmer .......
Glücksspielkonzern Novomatic "schenkt" Wien eine Kulturstätte
13.07.2009 | 14:09 | (DiePresse.com)
Insgesamt 20 Millionen Euro hat der Glücksspielkonzern Novomatic investiert. Nun wurde das ehemalige Verkehrsbüro als "neues Zentrum für Kunst und Kultur" wiedereröffnet.
hier geht es weiter: Es war einmal in Austria ......
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233
15.07.2009 15:46 |
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jasper
Kaiser
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Vorabfrage: Wieviele Betreiber die selbst Automaten herstellen, gibt es in der BRD?
Düsterer Geheimplan: Mit welchen Mitteln Casinos Austria ihr Monopol halten wollen
"Casag" strebt Gebietsschutz von 10 Kilometern an Gezielte Einflussnahme auf Gesetzesnovelle geplant
"Hartes Lobbying" bei Misserfolg
Für den Fall des Misserfolgs sind die Casag-Manager gut vorbereitet. Sollte etwa Konkurrent Novomatic bei der Automatensalon-Lizenz zum Zug kommen – wovon auszugehen ist –, wird festgestellt: „Hartes Lobbying einsetzen: Vorwurf an Betreiber, die selbst Automaten herstellen, dass sie die Auszahlungsrate manipulieren .“ Das „Lobbying-Argumentarium (...), mit dem flexibel auf die Anforderungen des Finanzministeriums reagiert werden kann“, wurde inhaltlich von den beiden Casag-Managern Peter Erlacher und Markus Eder ausgearbeitet. Deren Stoßrichtung: „Eine gezielte Beeinflussung der Interessentensuche beim Finanzministerium.“ Pikantes Detail: Erlacher war früher als Topbeamter im Finanzministerium tätig – sein Zuständigkeitsbereich: Glücksspiel.
Alles:
http://www.news.at/geheimplan-mit-mitteln-casinos-austria-monopol
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Staatlich gefördertes gewerbliches Glücksspiel
Land legt Streit mit Spielbanken bei
Die Landesregierung senkt die Spielbankenabgabe und verschafft so den wirtschaftlich unter Druck geratenen Casinos mehr Luft. Künftig verlangt das Land nicht mehr eine feste Abgabe von 70 Prozent des Bruttogewinns, sondern will die Abgabe nach Erträgen staffeln. Außerdem soll es Freibeträge geben. Insgesamt werde man jede der zehn Spielbanken um eine Million Euro pro Jahr entlasten, sagte Jürgen Tostberg, Sprecher des Finanzministeriums.. Außerdem legen Spielbanken und Landesregierung ihren Streit um die Online-Casinos bei.
Alles:
http://www.neuepresse.de/Niedersachsen/Land-legt-Streit-mit-Spielbanken-bei
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234
18.07.2009 09:03 |
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r2d2
Tripel-As


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Im „Brauhaus Lemke“ / Berlin läuft alles wie geschmiert
Verbände der Herstelleraufsteller zeigen voller Stolz „ihren Machen“ der Spielverordnung und präsentieren den Experten für „Innere Sicherheit“!
Das Sommerfest der Gerätehersteller finanzierten Branchenverbände im Brauhaus Lemke ist der attraktive, beliebte „VIP-Treff“ im großen Veranstaltungsreigen des BMWi u. der „Innere Sicherheit“
Buntes Sommerfest in Berlins Mitte mit dem Macher der SpielV und dem Experten für „Innere Sicherheit“!
Beim diesjährigen „Brauhaus-Lobbyisten-Treffen“ wurden die PTB und das LKA vom letzten Jahr durch den Experten für „Innere Sicherheit“ der Bundesregierung CDU-Politiker Wolfgang Bosbach und dem Macher der Spielverordnung Schönleiter (BMWi Bild unten) ersetzt!
„Kompetenz“
die über ferngesteuertes Glücksspiel und Quoten-Dongle weiterhin gut lachen kann:
Forum-Chef Ulrich Schmidt, Ulrich Schönleiter vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und BA-Vorsitzender Andy Meindl.
Diese Herrschaften können gut lachen!
Ulrich Schönleiter vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie als der Macher der Spielverordnung und verantwortliche für die heutige Unkontrollierbarkeit der Glücksspielgeräte und der daraus resultierenden marktbeherrschenden Vormachtstellung der gastgebenden Herstelleraufsteller & Co. und deren finanzierten Verbände, lacht unter seines Gleichen auch heute noch wie geschmiert ….……
Schaut her unsere Zähne:
Berlin: Verordnungsgeber, Dongle-Macher und Vernetzungskünstler unter sich.
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235
12.08.2009 13:46 |
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Rosewood
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Wohl neidisch, dass du nicht eingeladen und dabei warst r2d2! (Zumindest habe ich ich dich nicht gesehen)
Die Unterstellungen und unterschwelligen Anschuldigungen lassen das zumindest vermuten. Aber solange es dabei bleibt und dein Einfluss eher gering ist, bleibt die Branche gottllob weiter sauber.
Grinsende Grüße
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236
12.08.2009 15:09 |
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Rosewood
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Wohl ebenfalls neidisch, dass du nicht eingeladen und dabei warst jasper
Die Unterstellungen und unterschwelligen Anschuldigungen lassen das zumindest vermuten. Aber solange es dabei bleibt und dein Einfluss eher gering ist, bleibt die Branche gottllob weiter sauber.
Grinsende Grüße
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238
13.08.2009 08:29 |
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Meike
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239
13.08.2009 19:13 |
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KARO
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@ alle ,
hört Meike auch einer Lobbyistengruppe an ? .
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240
13.08.2009 19:53 |
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