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Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » 2013-02-26 Änderung der Spielverordnung - Wie geht es weiter? » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen 2013-02-26 Änderung der Spielverordnung - Wie geht es weiter? 6 Bewertungen - Durchschnitt: 7,006 Bewertungen - Durchschnitt: 7,00
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Meike
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Hallo Zeus,

es gibt sogar Urteilslagen des BFH, die es recht einfach verständlich erläutern, was aufgezeichnet werden MUSS

Bundesfinanzhof widerspricht Sachverständigen der PTB


Da der BFH hier explizit das "Spielgeschehen" nannte, bin ich mit meinen alten "Buchführungskursen" offensichtlich auf der richtigen Schiene.


Hallo rosebud,

die leidige Diskussion, aber die Spielbanken dürfen doch auch,
zeigt doch, dass Du weder das Thema "Spielverordnung", noch das "kleine Glücksspiel" verstanden hast / verstehen willst.

Wenn Du eine Spielbankkonzession haben möchtest, bewirb Dich drum.

Hier geht es um die SpielV.


Hallo sunrise,

meinst Du diese
http://www.aubi-plus.de/angebote/angebot...drtm4cfdg720fv4

Es gibt "melk-exen", die findest Du auf keinem "Streifen".


Man muss vorhandene Möglichkeiten zum Generieren von Schwarzgeld ausmerzen und nicht schönreden.


VG
Meike
41 04.03.2013 05:25 Meike ist offline E-Mail an Meike senden Beiträge von Meike suchen
Solon
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Meike
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Hallo zusammen,

nun zum nächsten Punkt,

"dem Hochladen von Punkten".




Was sich dort das BMWI als "Lösung" hat einfallen lassen, kann man schon als Realsatire bezeichnen.


Da stellte die Exekutive fest, dass das Spiel mit den Surrogaten (Punkten, tanzenden Jungfrauen u.a.) erhebliche Probleme darstellen,

nämlich u.a. dass es ein "Vorheizen" der Geldspielgeräte ermöglicht, d.h. ein vollkommenes Aushebeln des Spielerschutzes

und anstatt, dieses "Vorheizen" technisch unmöglich zu machen, d.h. das Spiel mit Surrogaten zu untersagen oder schlichtweg die Buchhaltung

pro Spielgeschehen aufzuzeichnen,

schlägt das BMWI vor



§8 Abs.1 Entwurf SpielV soll ein Satz hinzugefügt werden

"Insbesondere darf der jeweilige Zustand eines Gerätes, vor allem die Gewinnaussicht, nicht durch vorherige Einsätze oder andere Maßnahmen vor dem Spiel verändert werden."



Mal abgesehen von der Fragen:

Warum muss die Exekutive die Kontrolllast erhalten, anstatt der Gerätehersteller etwas ändern?

Warum wird nicht an den Ursachen angepackt?




Muss man sich fragen, was will der Schriftsteller mit diesen Worten sagen?


Gehen wir hier den Text mal genau durch:


"Insbesondere darf der jeweilige Zustand eines Gerätes"

- welcher vollkommen undefinierte "Zustand" ist denn hier gemeint ? Was würde dazu ein Verwaltungsgericht sagen?


" vor allem die Gewinnaussicht"

- aha, ist eine Gewinnaussicht nun ein "Zustand"? Handelt es sich hier nicht eher um ein Spielelement? Sind nun alle "Spielelemenet" = Gerätezustände?


"nicht durch vorherige Einsätze"

- welche Einsatzdefinition hätten Sie denn nun gerne, also bei der der Strafgerichte und des Bundesverwaltungsgerichts ist ein "Vorheizen" unmöglich, soll nun die vollkommen wirre "Einsatzdefinition" der PTB untermauert werden, dass ein Umtauschvorgang (den selbst der BFH verurteilt hat) Einsatz sein soll?


"oder andere Maßnahmen vor dem Spiel"

- wie ist denn nun das Spiel durch den Gesetzgeber definiert, er spielt doch ständig mit Begrifflichkeiten herum, wechselt Einsatz- und Gewinnspeicher plötzlich gegen Geldspeicher, dann gehet es nur noch um "Anzeigen" und was man "am Gerät" sieht, so dass alles Variable vollkommen frei in der Gestaltung ist,
Wie hieß es früher Sonntags Morgens "Ja, welches Schweinerl hätten Sie denn gerne?"


"verändert werden darf"

- dolle Nummer, was soll das denn, ein nicht näher definierter "Zustand" darf nicht "verändert" werden.



Und um ganz sicher zu gehen, dass da dem Hersteller und Aufsteller auch auf lange Sicht NICHTS passieren kann,

denn es könnte ja irgend eine Ordnungsbehörde geben, die sich das nun auf die Fahne schreibt und entsprechend kontrollieren will,

macht die Wirtschaftsförderung was?


Vorsorglich wird kein Owitatbestand für den §8 und das angebliche "Verbot des Vorheizens" vorgeschlagen.



VG
Meike
41 05.03.2013 05:20 Meike ist offline E-Mail an Meike senden Beiträge von Meike suchen
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Hallo zusammen,

ich denke, dass nun alles "Innovative" des Entwurfs im Detail betrachtet wurde, so dass die

"Lösungen" des BMWI, wie diese im Entwurf dargelegt wurden nun durchgegangen werden können.


Vielleicht sieht es der ein oder andere anders, dann sollten wir dazu diskutieren.


1. These BMWI
"Die gerätebezogenen Regelungen werden verschärft......Spielunterbrechung mit Nullstellung..."


meine Antwort: Diese These ist nicht haltbar - siehe oben -



2. These BMWI
"Die Gewinnanmutungen (das sogenannte Punktspiel) werden....begrenzt."


meine Antwort: Ganz im Gegenteil -siehe oben-


3. These BMWI
"Das so genannte Vorheizen...... wird ausdrücklich verboten."


meine Antwort: In keinster Weise feststellbar - siehe oben-


4. These BMWI
"Die Mehrfachbespielung von Geldspielgeräten wird weiter eingedämmt...Reduzierung der Geldspeicherung...Beschränkung Automatiktaste."


meine Antwort: Nicht feststellbar, da nun mehrere Geldspeicher möglich und zur Automatiktaste konnte ich nichts finden, Ihr?


5. These BMWI
"Die maximal zulässige Anzahl... in Gaststätten reduziert.....technische Sicherungsmaßnahmen...Jugendschutz"

meine Antwort: Mit einer Reduzierung ist nicht zu rechnen.

6. These BMWI
"Um schneller auf Fehlentwicklungen reagieren zu können.....

meine Antwort: Man sollte stattdessen endlich den Nährboden der Fehlentwicklungen entziehen! Das ist nur Kosmetik und der Aufsteller muss zahlen.


7. These BMWI
"Die Aufzeichnungen, die während des Spielbetriebs........ Manipulationsschutz hat den jeweiligen Stand der Technik..."

meine Antwort: Vollkommen unzureichend, es wird nur Kosmetik betrieben - ausführlich siehe oben-

8. These BMWI
"...ein personenungebundenes Identifikationsmittel werden umgesetzt."

meine Antwort: Mit Einführung einer personenungebundenen und gerätebezogenen Spielerkarte werden neue schon längst bekannte Manipulationsmöglichkeiten eröffnet.


mein Fazit, dass ich gerne diskutiere

Dieser Entwurf ist AUSSCHLIEßLICH wirtschaftsfördernd.



VG
Meike
41 06.03.2013 05:41 Meike ist offline E-Mail an Meike senden Beiträge von Meike suchen
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Zitat:
Original von Meike
Hallo zusammen,

ich denke, dass nun alles "Innovative" des Entwurfs im Detail betrachtet wurde, so dass die

"Lösungen" des BMWI, wie diese im Entwurf dargelegt wurden nun durchgegangen werden können.


Vielleicht sieht es der ein oder andere anders, dann sollten wir dazu diskutieren.


1. These BMWI
"Die gerätebezogenen Regelungen werden verschärft......Spielunterbrechung mit Nullstellung..."


meine Antwort: Diese These ist nicht haltbar - siehe oben -



2. These BMWI
"Die Gewinnanmutungen (das sogenannte Punktspiel) werden....begrenzt."


meine Antwort: Ganz im Gegenteil -siehe oben-


3. These BMWI
"Das so genannte Vorheizen...... wird ausdrücklich verboten."


meine Antwort: In keinster Weise feststellbar - siehe oben-


4. These BMWI
"Die Mehrfachbespielung von Geldspielgeräten wird weiter eingedämmt...Reduzierung der Geldspeicherung...Beschränkung Automatiktaste."


meine Antwort: Nicht feststellbar, da nun mehrere Geldspeicher möglich und zur Automatiktaste konnte ich nichts finden, Ihr?


5. These BMWI
"Die maximal zulässige Anzahl... in Gaststätten reduziert.....technische Sicherungsmaßnahmen...Jugendschutz"

meine Antwort: Mit einer Reduzierung ist nicht zu rechnen.

6. These BMWI
"Um schneller auf Fehlentwicklungen reagieren zu können.....

meine Antwort: Man sollte stattdessen endlich den Nährboden der Fehlentwicklungen entziehen! Das ist nur Kosmetik und der Aufsteller muss zahlen.


7. These BMWI
"Die Aufzeichnungen, die während des Spielbetriebs........ Manipulationsschutz hat den jeweiligen Stand der Technik..."

meine Antwort: Vollkommen unzureichend, es wird nur Kosmetik betrieben - ausführlich siehe oben-

8. These BMWI
"...ein personenungebundenes Identifikationsmittel werden umgesetzt."

meine Antwort: Mit Einführung einer personenungebundenen und gerätebezogenen Spielerkarte werden neue schon längst bekannte Manipulationsmöglichkeiten eröffnet.


mein Fazit, dass ich gerne diskutiere

Dieser Entwurf ist AUSSCHLIEßLICH wirtschaftsfördernd.



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Meike





hallo

ich hatte vor kurzem gelesen ,dass in die automatenbranche
grossunternehmer (baubranche) mit hohen summen eingestiegen sind
ihnen wurden die grössten renditen versprochen .


eine lösung vieler probleme wäre
das punktespiel komplett zu verbieten


dafür muss allerdings erst eine neue regierung her ! Formulier


pg.
56 06.03.2013 08:52 petergaukler ist offline E-Mail an petergaukler senden Beiträge von petergaukler suchen
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Es hat sich halt herumgesprochen, dass man in der Branche hervorragende Gewinnmargen generieren kann.

Natürlich auch für den Bereich der Sportwetten:

Beispiel Microsoft

Grüße

__________________
gmg
71 06.03.2013 11:32 gmg ist offline E-Mail an gmg senden Beiträge von gmg suchen
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Kommen wir zur Neufassung der SpielV zurück.

Eingangs war von einer Frist zur Stellungnahme bis zum 28.02.2013 gesprochen worden... hier.

In der 3. Ergänzungsmitteilung (vom 26. 02. 2013) der Tagesordnung der 94. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie am Mittwoch, 27.02.2013, 10:00 Uhr, wurde die Tagesordnung um folgende Tagesordnungspunkte ergänzt:

TOP 23
Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
Aktueller Stand und Verschärfungsvorschläge zur Novellierung der Spielverordnung

Ist schon spannend:
Die Bundesländer haben (zunächst) Frist zur Stellungnahme zu den Verschärfungsvorschlägen Spielverordnung des BMWI bis zum 28. 02. 2013.
Allerdings wird bereits am 27. 02. 2013 im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie über die Neufassung der SpielV gesprochen.
Seltsam, seltsam.....

Anmerkung:
Die Formulierung "Verschärfungsvorschläge zur Novellierung der Spielverordnung" finde ich GIGANTISCH..... Respekt Applaus
Begründung:
vgl. die diversen Ausführungen in diesem Thread

Link zur 3. Ergänzungsmitteilung

Hat schon jemand etwas von dieser Berichterstattung im Ausschuss gehört?
Oder wurde etwa tatsächlich darauf hingewiesen, dass das Anhörungsverfahren der Bundesländer noch nicht abgeschlossen sei, und dementsprechend noch nichts berichtet werden könne???


Grüße

__________________
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86 06.03.2013 14:05 gmg ist offline E-Mail an gmg senden Beiträge von gmg suchen
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Hallo zusammen,

wie heißt es in Sitzungen immer so schön

"Kann ich hier Einstimmigkeit feststellen?"



Oder gibt es hier irgend jemanden im Forum, der irgend etwas in diesem Entwurf der SpielV gefunden hat, welches zu einer Verbesserung

des Spielerschutzes führen könnte oder zur Kriminalprävention beitragen könnte oder der Exekutive die Kontrolle tatsächlich möglich macht?



VG
Meike
41 07.03.2013 05:27 Meike ist offline E-Mail an Meike senden Beiträge von Meike suchen
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Ich finde es auf jeden Fall Spitze, dass in NRW alle (denkbaren) Ministerien sowie die Staatskanzlei unser Wirtschaftsministerium bei der Stellungnahme zur Spielverordnung unterstützt haben.

Danke

...und natürlich hoffe ich, dass es in den anderen Bundesländern auch so gelaufen ist.....


Grüße

__________________
gmg

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von gmg: 07.03.2013 07:55.

56 07.03.2013 07:39 gmg ist offline E-Mail an gmg senden Beiträge von gmg suchen
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auf den ersten blick wirken die änderungen tatsächlich so,
als wäre man auf suchtproblematik und spielerschutz eingegangen.

dass dies durch die neudefinition einiger harmloser begriffe wie "gaststätte" ins genaue gegenteil verkehrt wird, kann man nur als perfide bezeichnen.

die konspirative eile, die das bmwi an den tag legt, ist auch nicht
gerade dazu angetan, das vertrauen in die neufassung zu stärken...

alles in allem scheint es sich wirklich um eine 100%ige "auftragsarbeit" zu handeln.
41 07.03.2013 08:19 lodermulch ist offline E-Mail an lodermulch senden Beiträge von lodermulch suchen
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Hallo zusammen,

nun sehr erfreulich, dass hier aus dem Forum keinerlei Widerspruch gekommen ist.

Die verlängerte Frist des BMWI ist dann heute abgelaufen und ich bin sehr gespannt,

ob die zahlreichen dort eingegangenen Stellungnahmen aufgearbeitet werden.


Vielleicht fordern die Fraktionen des Bundestags eine Zusammenfassung aller

Anregungen / Kritiken ein, damit der Bundestag vollständig informiert wird.


VG
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41 08.03.2013 17:51 Meike ist offline E-Mail an Meike senden Beiträge von Meike suchen
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Zitat:
Original von Meike
Hallo zusammen,

nun sehr erfreulich, dass hier aus dem Forum keinerlei Widerspruch gekommen ist.



Was sollte das bringen ?
56 08.03.2013 21:54 tfis ist offline Beiträge von tfis suchen
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Hallo tfis,

das ist leicht erklärt.

Anders als kritische Stellungnahmen ans BMWI, sind diese hier öffentlich, für jeden sichtbar und deren Für und Wider kann öffentlich diskutiert werden.



Anders als andere, die Dialog vorheucheln, um Posten zu bekommen,

wird hier Dialog seit Jahren ehrlich gelebt, egal wie viel Gegenwind kommt.



VG
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41 09.03.2013 07:34 Meike ist offline E-Mail an Meike senden Beiträge von Meike suchen
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Ist wohl eher so, dass man in diesem Forum damit rechnen muss von verbissenen Glücksspielhassern angezeigt, ausspioniert und verdächtigt zu werden. Ist doch klar dass sich keiner mehr meldet - wozu auch ? Die Spielsuchtdiskussion ist sowieso festgefahren - jeder hat seine Meinung dazu - ok.
Verbietet die Automaten - dann wird eben woanders gespielt, ist doch Wurst
MfG
Deshalb ist dieses Forum bei uns "TOT"
aber wir haben unsere eigenen großes Grinsen

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von John-Lautner: 09.03.2013 15:50.

41 09.03.2013 15:26 John-Lautner ist offline E-Mail an John-Lautner senden Beiträge von John-Lautner suchen
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Hallo John,

es sollte doch um sachliche Diskussionen gehen und nicht um Äußerungen die strafbewehrt sind.


Wenn "Ihr" (wen immer Du mit dem UNS gemeint hast) ohnehin nicht sachlich diskutieren könnt
und dies dann lieber in EUREN Foren (welche IHR auch immer habt) macht, ist das doch sehr zu begrüßen.





Hallo zusammen,

ich persönlich hatte bei einer sachlichen Diskussion und Dialog nactürlich nicht an "Rumpöbeleien"

und strafbewehrte Beleidigungen und Unterstellungen gedacht, wie diese sofort von John assoziiert wurden.


Sieht es denn jemand sachlich anders ?


Glaubt z.B. irgend jemand, dass die Vielzahl von "unterschiedlichen Arbeitsmöglichkeiten" (so möchte ich es mal beschreiben)

mit dem Automaten nach diesem Entwurf der SpielV aufhören würden?



VG
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41 10.03.2013 07:18 Meike ist offline E-Mail an Meike senden Beiträge von Meike suchen
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Q Meike ,

ich jedenfalls habe keine Zeit durchschnittlich pro Tag in 6,5 Jahren , 2,27Beiträge zu schreiben , ergibt in 6,5 Jahren 5227 Beiträge , ich habe etwas anderes zu tun .
41 10.03.2013 09:56 KARO ist offline E-Mail an KARO senden Beiträge von KARO suchen
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Hallo Karo,

danke für die Rückmeldung.

Du hast offensichtlich auch keinerlei sachlichen Einwände.




Und ist zwar off topic:

Aber da Du, wie Du geschrieben hast, ein Zeit-Management-Problem hast, mein ganz persönlicher Tipp:
Versuch mal Morgens früh aufzustehen und mehrere Dinge gleichzeitig zu erledigen.
Dann bekommt man wahnsinnig viel geschafft.


VG
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41 11.03.2013 05:06 Meike ist offline E-Mail an Meike senden Beiträge von Meike suchen
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[quote]Original von Meike
Hallo Karo,

danke für die Rückmeldung.

Du hast offensichtlich auch keinerlei sachlichen Einwände.




Und ist zwar off topic:

Aber da Du, wie Du geschrieben hast, ein Zeit-Management-Problem hast, mein ganz persönlicher Tipp:
Versuch mal Morgens früh aufzustehen und mehrere Dinge gleichzeitig zu erledigen.
Dann bekommt man wahnsinnig viel geschafft.


VG
Meike[/quote


Hallo,

auch mal ganz off topic:

ich nehme mitlerweile meikes Beiträge nicht mehr ernst, da offensichtlich alle member des Forums, die nicht meikes meinung sind in deren Augen in irgendeiner Weise ein "Problem" haben, oder mal wieder nicht in der Lage sind etwas richtig "zu verstehen" usw. Wird langsam langweilig...

Und da hat John mit seinem Beitrag recht!

Letzte Grüße, Zeus

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Zeus: 11.03.2013 06:10.

56 11.03.2013 05:57 Zeus ist offline E-Mail an Zeus senden Beiträge von Zeus suchen
rosebud rosebud ist männlich
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hi,
sehe ich genauso.

Habe auch "Probleme" mit Borniertheit und "verstehe" das Schubladendenken sowie die (latente?) Feindseligkeit mancher Forenmitglieder nicht.

Suche mir jetzt auch ein anderes Forum !

Ihr Glücksspielhasser und Spassverderber könnt in Zukunft unter euch weitere Verschwörungstheorien diskutieren.

Danke

Ein letzter Gruß
41 11.03.2013 13:46 rosebud ist offline E-Mail an rosebud senden Beiträge von rosebud suchen
Kewi   Zeige Kewi auf Karte Kewi ist weiblich
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Ist schon interessant zu sehen, wer denn so Probleme mit Meikes Äußerungen hat......

Ich für meinen Fall bin immer wieder dankbar für die Anregungen und Denkanstöße, die ich aus ihrer "Feder" bekomme.

Kerstin

__________________
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41 11.03.2013 16:17 Kewi ist offline E-Mail an Kewi senden Beiträge von Kewi suchen
Meike
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Hallo zusammen,

und nun ist es wieder so weit,

keine sachliche Diskussion der Rosewood-Jünger,

sondern nur alte Phrasen ( Anzahl der Beiträge, borniert, "Glücksspielhasser", "Spassverdreber", "Verschwörungstherorien")


Wer Führungspersönlichkeiten hinterher läuft, die immer wieder vom "Krieg" sprechen, kann offensichtlich nichts anderes als "Gräben ziehen".



VG
Meike
41 12.03.2013 05:03 Meike ist offline E-Mail an Meike senden Beiträge von Meike suchen
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