 § 55a GewO für Tätowierer |
JaKo
Jungspund
Dabei seit: 03.02.2011
Beiträge: 11
Bundesland:
Brandenburg
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 23 [?]
Erfahrungspunkte: 57.508
Nächster Level: 62.494
 |
|
| § 55a GewO für Tätowierer |
|
Hallo liebe Mitstreiter ,
mich erreichte die Frage, ob anlässlich eines Festivals (ohne Festsetzung) eine Befreiung von der Reisegewerbekartenpflicht für einen Tätowierer möglich ist.
Meine Recherchen waren bisher nicht erfolgreich und ich hoffe auf Eure Unterstützung.
Vielen Dank vorab und viele Grüße aus Brandenburg
|
|
1
29.04.2025 11:34 |
|
|
|
|
Solon
|
|
|
|
Thomas Mischner
Moderator
Dabei seit: 04.08.2005
Beiträge: 1.814
Bundesland:
Sachsen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Landkreis
Level: 51 [?]
Erfahrungspunkte: 13.127.612
Nächster Level: 13.849.320
|
|
Hallo,
die Festsetzung der Veranstaltung ist kein entscheidendes Kriterium. Da sich die Vorschrift (§ 55a Abs. 1 Nr. 1 GewO) aber nur auf das Feilbieten von Waren bezieht, ist das nicht möglich.
|
|
|
2
29.04.2025 12:51 |
|
|
Solon
|
|
|
|
JaKo
Jungspund
Dabei seit: 03.02.2011
Beiträge: 11
Bundesland:
Brandenburg
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 23 [?]
Erfahrungspunkte: 57.508
Nächster Level: 62.494
Themenstarter 
|
|
| § 55a GewO für Tätowierer |
|
Prima, herzlichen Dank!
|
|
|
3
29.04.2025 13:15 |
|
|
Adidas
Eroberer
Dabei seit: 03.08.2022
Beiträge: 60
Bundesland:
Bremen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Ministerium
Level: 23 [?]
Erfahrungspunkte: 61.736
Nächster Level: 62.494
|
|
ist es nicht so, dass wenn eine marktrechtliche Festsetzung gilt - also der Titel IV der Gewerbeordnung - so finden Titel II und Titel III keine Anwendung? Also wäre eine Reisegewerbekarte gar nicht erst erforderlich...
|
|
|
4
29.04.2025 13:37 |
|
|
Thomas Mischner
Moderator
Dabei seit: 04.08.2005
Beiträge: 1.814
Bundesland:
Sachsen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Landkreis
Level: 51 [?]
Erfahrungspunkte: 13.127.612
Nächster Level: 13.849.320
|
|
Dazu müsste das Festival aber einem der festsetzungsfähigen Veranstaltungstypen entsprechen.
|
|
|
5
29.04.2025 13:54 |
|
|
Adidas
Eroberer
Dabei seit: 03.08.2022
Beiträge: 60
Bundesland:
Bremen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Ministerium
Level: 23 [?]
Erfahrungspunkte: 61.736
Nächster Level: 62.494
|
|
oben steht ja "ohne Festsetzung" upsi... Überlesen 
|
|
|
6
29.04.2025 14:00 |
|
|
gewerbe-sgh
Tripel-As
Dabei seit: 12.04.2006
Beiträge: 172
Bundesland:
Sachsen-Anhalt
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 37 [?]
Erfahrungspunkte: 1.201.624
Nächster Level: 1.209.937
|
|
Moin! Es käme doch aber die Befreiung nach § 55a (2) GewO in Frage. Und hier darf die Behörde, auf Antrag, für besondere Verkaufsveranstaltungen, Ausnahmen vom Erfordernis der RGK zulassen. Wenn er also keine RGK hat, würde ich, nach Prüfung der Art der Veranstaltung, möglicherweise die Ausnahme erstellen.
Prinzipiell dürfen ja Tätowierer im Reisegewerbe tätig sein.
__________________
Herzliche Grüße aus der Berg- und Rosenstadt
|
|
|
7
12.05.2025 10:47 |
|
|
|
| Berechtigungen
|
| Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
|
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
|
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.
|
Views heute: 348.324 | Views gestern: 1.047.980 | Views gesamt: 1.117.596.508
Impressum
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John |
|
