 GSG mit einem Gewinn von über 500 € pro Stunde sind illegal  |
Meike
Foren Gott
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Hallo rosebud und andere mit verbandsneurotischen Erinnerungslücken,
es ist mir bekannt, dass es Menschen gibt,
die Ereignisse - egal welche und egal wie öffentlich und nachweisbar diese sind- immer wieder leugnen,
aber das Forum hier gibt hilfreiche Suchfunktionen,
in denen sich dann selbst Schreiben des Bundeswirtschaftsministeriums finden, wie hier vom 23.11.2009
http://www.forum-gewerberecht.de/attachm...entid-2319.html
Also hört nun endlich auf mit Euren Nebelkerzen und was man angeblich nicht braucht!
Hallo zusammen,
das Thema was rechtlich nach Abgabenordnung und Urteilslage des Bundesfinanzhofs ZWINGEND vorzuhalten ist, ist durch!
Das Thema was aus kriminalpolizeilicher Sicht ZWINGEND vorzuhalten ist, ist durch!
Und alle rechtschaffenden Aufsteller sollten sich fragen
warum Verbandsvertreter wie rosebud& Co. sich gegen eine ordnungsgemäße Buchhaltung wehren
und immer wieder Nebelkerzen werfen.
Wer will sich denn hier welche Hintertüren offen halten?
VG
Meike
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101
13.11.2013 05:08 |
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Solon
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rosebud 
Routinier
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hi,
niemand wehrt sich gegen eine ordnungsgemässe Buchhaltung - wir haben eine, und zwar genauso wie es die PTB genehmigt und zugelassen hat !
Ausserdem bin ich kein Verbandsvertreter, da ich in keinem Verband Mitglied bin.
Solche Unterstellungen weise ich zurück.
Ich unterstelle dir ja auch nicht, dass du von der Spielbankenlobby und/oder den Suchtheinis funktionalisiert bist.
Und deine KRIMINALPOLIZEILICHE SICHT scheint ausser dir selbst auch niemand zu teilen.
Was die alte Kamelle von 2009 (PTB; NOVOLINE 2, diverse ADP-Geräte) angeht, so weisst du sehr genau, dass mit den damaligen Manipulationen weder die Hersteller noch die Aufsteller etwas zu tun hatten.
grüsse
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102
13.11.2013 19:30 |
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Solon
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Zeus
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| Zitat: |
Original von rosebud
hi,
niemand wehrt sich gegen eine ordnungsgemässe Buchhaltung - wir haben eine, und zwar genauso wie es die PTB genehmigt und zugelassen hat !
Ausserdem bin ich kein Verbandsvertreter, da ich in keinem Verband Mitglied bin.
Solche Unterstellungen weise ich zurück.
Ich unterstelle dir ja auch nicht, dass du von der Spielbankenlobby und/oder den Suchtheinis funktionalisiert bist.
Und deine KRIMINALPOLIZEILICHE SICHT scheint ausser dir selbst auch niemand zu teilen.
Was die alte Kamelle von 2009 (PTB; NOVOLINE 2, diverse ADP-Geräte) angeht, so weisst du sehr genau, dass mit den damaligen Manipulationen weder die Hersteller noch die Aufsteller etwas zu tun hatten.
grüsse |
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103
14.11.2013 00:22 |
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Meike
Foren Gott
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Hallo rosebud,
Du musst schon entschuldigen, aber wer wie Du die Argumentationen
und gleichlautenden Nebelkerzen schmeißt wie die Verbandsvertreter den muss es nicht wundern, wenn man ihn entsprechend eingruppiert.
Und dass "IHR" KEINE ordnungsgemäße Buchhaltung in Euren "Automaten" habt, wurde nun zur Genüge hier, beim BFH, beim BMF, im Bundesrat usw. dargelegt.
Also hör doch endlich auf mit, "Ja aber die PTB hat doch...."
Und das ist nicht MEINE kriminalpärventive Sicht, sondern es lagen dazu im Rahmen der Diskussion zur SpielV entsprechende Stellungnahmen von diversen Experten der Kriminalpolizei vor, sowohl in den Ländern, als auch im Bund und deswegen gab es entsprechende Empfehlungen aus dem Bundesrat wie die "neue" Spielverordnung aussehen soll.
Das kann man dann im "Maßgabebeschluss" des Bundesrates nachlesen, aber das BMWI hat die Spielverordnung dann einfach "auf Eis" liegen gelassen.
Drucksache 17/14712 Zum Maßgabebeschluß des Bundesrates iS Novelle der Spielverordnung
Und es geht doch nicht darum,
wer für welche Manipulationsmöglichkeiten verantwortlich zeichnet,
sonder was möglich war und möglich ist und wie man das Mögliche verhindern kann.
VG
Meike
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104
14.11.2013 05:33 |
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mistral
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| Zitat: |
Original von Meike
Und es geht doch nicht darum,
wer für welche Manipulationsmöglichkeiten verantwortlich zeichnet,
sonder was möglich war und möglich ist und wie man das Mögliche verhindern kann.
VG
Meike |
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Es geht darum,
dass man das Mögliche sofort umsetzt und die Manipulationsmöglichkeiten sofort unterbindet.
__________________
Nur eine nationale Regelung kann zu einer Rechtssicherheit führen.
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105
15.11.2013 17:19 |
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dieter116
König
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Wenn es denn eine Manipulation war, was nicht geklärt wurde.
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106
16.11.2013 06:26 |
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mistral
Doppel-As
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| Zitat: |
Original von dieter116
Wenn es denn eine Manipulation war, was nicht geklärt wurde. |
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Ja, das stimmt natürlich!
__________________
Nur eine nationale Regelung kann zu einer Rechtssicherheit führen.
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107
16.11.2013 08:07 |
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Meike
Foren Gott
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Ach Dieter,
schon wieder eine Nebelkerze?
Welche Manipulation war denn nicht aufgeklärt?
- oder hast Du immer noch nicht das Urteil des LG Potsdam gelesen - hatte Dir etwa jmd. nur einen Auszug gemailt, den Du dann hier einstellen konntest?
VG
Meike
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108
17.11.2013 05:52 |
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