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Vergnügungssteuer vom Spieleinsatz Autor Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema » sunrise Routinier Dabei seit: 05.04.2006 Beiträge: 435 Bundesland: Hessen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 42 [?] Erfahrungspunkte: 2.869.968 Nächster Level: 3.025.107 Hallo PeterGaukler nein, es ist nicht offenkundig zulässig. Nicht ohne Grund wird dies der EuGH entscheiden! 21 13.06.2013 15:03 Solon immo2012 Routinier Dabei seit: 17.08.2012 Beiträge: 491 Bundesland: Baden-Württemberg Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 40 [?] Erfahrungspunkte: 2.097.246 Nächster Level: 2.111.327 ich habt es falsch verstanden der bgh verhandelte nicht die höhe sondern die bemessungsgrundlage einwurf geht nicht laut bgh 22 13.06.2013 15:24 Solon gmg    Foren Gott Dabei seit: 05.07.2007 Beiträge: 6.031 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 58 [?] Erfahrungspunkte: 37.040.827 Nächster Level: 41.283.177 Zitat: Original von immo2012 ich habt es falsch verstanden der bgh verhandelte nicht die höhe sondern die bemessungsgrundlage einwurf geht nicht laut bgh 1) Gib mal bitte die Fundstelle von dem BGH-Urteil. 2) Lies Dir mal Deine Beiträge vor dem Posten durch> ist ja grauenhaft, was Du so raushaust! s. o. Wer hat denn nun was falsch verstanden ? ich oder >Ihr<? Was wolltest Du uns sagen? Grüße __________________ gmg 23 13.06.2013 16:35 petergaukler Kaiser Dabei seit: 22.05.2008 Beiträge: 1.430 Bundesland: Baden-Württemberg Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 48 [?] Erfahrungspunkte: 8.322.422 Nächster Level: 8.476.240 Zitat: Original von sunrise Hallo PeterGaukler nein, es ist nicht offenkundig zulässig. Nicht ohne Grund wird dies der EuGH entscheiden! Es bestehen keine ernstlichen Zweifel daran, dass nach europäischem Gemeinschaftsrecht die Erhebung von Mehrwertsteuer und Vergnügungssteuer nebeneinander auf Glücksspiele zulässig sind. Insofern ergibt sich aus dem Vorlagebeschluss des FG Hamburg vom 21.09.2012 an den EuGH nichts Anderes. Hessischer VGH 24 13.06.2013 18:55 barnie Foren As Dabei seit: 12.11.2008 Beiträge: 88 Bundesland: Niedersachsen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Rechtsanwalt/Notar/S teuerberater Level: 33 [?] Erfahrungspunkte: 496.821 Nächster Level: 555.345 Die Richter am Hessischen VGH scheinen nicht viel vom Europarecht zu verstehen. Gott sei Dank, gibt es für die Fragen des Europarechts auch Richter, die sich damit auskennen. Und die sitzen in Luxemburg und werden dann über die Vorlage des FG Hamburg entscheiden. Grüße, Barnie 25 13.06.2013 21:28 sunrise Routinier Dabei seit: 05.04.2006 Beiträge: 435 Bundesland: Hessen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 42 [?] Erfahrungspunkte: 2.869.968 Nächster Level: 3.025.107 genau so ist es wie barnie schreibt aber wir sind vom Thema abgekommen... 26 13.06.2013 23:49 petergaukler Kaiser Dabei seit: 22.05.2008 Beiträge: 1.430 Bundesland: Baden-Württemberg Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 48 [?] Erfahrungspunkte: 8.322.422 Nächster Level: 8.476.240 RE: Vergnügungssteuer vom Spieleinsatz Zitat: Original von Rooobert Ok, konnte ich nämlich auch nicht entdecken auf meinen Abrechnungen. Nun bleibt die Frage welcher Bertag ist heranzuziehen wenn die neue Vergnügungssteuer Satzung ab sofort 5,7% des Spieleinsatzes verlangt siehe satzung recht /deutschland 6 Kommunale Vergnügungssteuer Die Vergnügungssteuer auf Geldspielgeräte wird im Regelfall in den Ländern nach dem Kommunalabgabengesetz (KAB) von den Städten und Gemeinden in der kommunalen Satzung eigenständig festgelegt. In den kommunalen Satzungen finden sich in 2010 unterschiedliche Besteuerungsvarianten: Stückzahlmodus = monatliche feste Steuerpauschale pro Gerät. Besteuerung nach Kasseninhalt (Saldo 2) = Vergnügungssteuer prozentual auf den tatsächlichen Spielerverlust. Besteuerung nach Spieleinsatz = Vergnügungssteuer prozentual auf den Geldeinwurf der Spieler. Zahlreiche Kommunen bieten in ihrer kommunalen Satzung Spielhallenbetreibern die Wahlmöglichkeit zwischen den unterschiedlichen Besteuerungsvarianten an. Hieraus sowie aus der Unkenntnis der tatsächlichen Kasseninhalte jedes einzelnen Geldspielgerätes ergibt sich die Schwierigkeit, die kommunalen Vergnügungssteuereinnahmen zu berechnen. p.s. die bestuerung n.stückzahlmodus wurde gerichtlich verboten ! pg. 27 14.06.2013 08:31 Rooobert Routinier Dabei seit: 16.02.2013 Beiträge: 364 Bundesland: Schleswig-Holstein Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 39 [?] Erfahrungspunkte: 1.488.303 Nächster Level: 1.757.916 Themenstarter Also wenn der Geld Einwurf herangezogen würde - sollten die Ordnungsämter Leute einstellen, welche den ganzen Tag Geld reinstecken und wieder rauslassen - bei professioneller Gestaltung dieses Treibens kommt ganz schön was zusammen für die Kämmerer. Bestens geeignet sind Dispenser - 100er rein - raus, dauert paar Sekunden und bringt 5-6 € Vergnügungssteuer 28 14.06.2013 16:00 Zeus Tripel-As Dabei seit: 23.03.2006 Beiträge: 155 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Automatenaufsteller/ Spielhallenbetreiber Level: 37 [?] Erfahrungspunkte: 1.024.631 Nächster Level: 1.209.937 Hallo, die Kommunen erheben die VergnSt. aufgrund einer Bemessungsgrundlage! D. h. die könnten auch die VergnSt. anhand der Anzahl der Tasten eines GGSG's erheben. Nur zur Info... gruß Zeus... 29 16.06.2013 03:11 Meike Foren Gott Dabei seit: 19.11.2006 Beiträge: 6.053 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 58 [?] Erfahrungspunkte: 38.555.829 Nächster Level: 41.283.177 Zum besseren Verständnis über was hier gesprochen wird http://www.steuerzahler.de/wcsite.php?wc_c=10977 Örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern Nach Artikel 106 Abs. 6 des Grundgesetzes steht den Kommunen das Aufkommen der örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern zu. - Aufwandsteuern sind Steuern, die an den Gebrauch von Wirtschaftsgütern und Dienstleistungen anknüpfen und dadurch die in diesem Gebrauch zum Ausdruck kommende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit belasten. Zu den kommunalen Aufwandsteuern gehören insbesondere die >Hundesteuer, die Schankerlaubnissteuer, die Jagd- und Fischereisteuer, die Vergnügungsteuer und die Zweitwohnungsteuer. ....................... Um örtliche Steuern handelt es sich, wenn sie an einen örtlichen Tatbestand oder Vorgang anknüpfen und in ihrer unmittelbaren Wirkung örtlich begrenzt sind. Die Höhe des Aufkommens an örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern kann von den Kommunen weitgehend selbst bestimmt werden, indem sie in ihren Satzungen die Erhebung oder Nichterhebung sowie die Ausgestaltung der Steuer im Einzelnen festlegen. ..................... Diese örtlichen Steuern haben für die Kommunen nur eine geringe Bedeutung und werden deshalb auch Bagatellsteuern genannt. Die Kommunen haben bei den örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern ein (begrenztes) Steuerfindungsrecht. 30 17.06.2013 05:16 sunrise Routinier Dabei seit: 05.04.2006 Beiträge: 435 Bundesland: Hessen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 42 [?] Erfahrungspunkte: 2.869.968 Nächster Level: 3.025.107 Zitat: Original von Meike Diese örtlichen Steuern haben für die Kommunen nur eine geringe Bedeutung und werden deshalb auch Bagatellsteuern genannt. Die Kommunen haben bei den örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern ein (begrenztes) Steuerfindungsrecht. Hallo Meike, dass die Vergnügungssteuer sich zwar Bagatellsteuer nennt, aber eine solche für die Kommunen nicht mehr ist, ist doch offenkundig. Ich glaube kaum, dass einem Aufsteller mehr als 20% seiner Bruttoeinnahmen als Unternehmerlohn vor Steuern verbleibt, nach Steuern natürlich noch weniger. Ich empfinde es schon grenzwertig, dass viele Gemeinen auf die Spielhallen eindreschen aber selbst am meisten an diesen verdienen - quasi sind die Gemeinden die Aufsteller! Diese Flut von Spielhallen, die wir jetzt zu beklagen haben, war doch gewollt und wäre zu verhindern gewesen. Auch bei der Änderung der Spielverordnung 2006 war klar, was die Branche vorhat. Die Vorläufer der Novolines waren die Magic Games - Punktespieler aus dem Hause Novomatic. Und dass man dieses Spielsystem als Geldspielgerät auf den Markt wirft war doch nur logisch. Und auch bei der jetzigen Evaluierung dieser Spielverordnung wagt sich der Gesetzgeber wieder nicht an den Höchstgewinn von 10.000€, obwohl ihm dieser Suchtfaktor klar sein müsste. Natürlich wird mit diesem möglichen Höchstgewinn auch heute schon an keinem Gerät damit geworben, und trotzdem weiß jeder Spieler dass es diese hohen Gewinne noch gibt dank des Spielfeatures AGs. es grüßt sunrise 31 17.06.2013 23:06 Zeus Tripel-As Dabei seit: 23.03.2006 Beiträge: 155 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Automatenaufsteller/ Spielhallenbetreiber Level: 37 [?] Erfahrungspunkte: 1.024.631 Nächster Level: 1.209.937 Hallo, darum wäre es gerichtlich zu klären, ob eine "Bagatellsteuer", noch eine "Bagatellsteuer" ist, wenn sie höher als die UmsatzSt. ist... Für meine Begrifffe ist das keine Bagatelle mehr... Zeus 32 18.06.2013 02:12 Meike Foren Gott Dabei seit: 19.11.2006 Beiträge: 6.053 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 58 [?] Erfahrungspunkte: 38.555.829 Nächster Level: 41.283.177 Hallo Sunrise, da ich quasi "frisch" aus unseren Haushaltsberatungen komme, in unserer 30.000 Einwohnerstadt wurde nämlich erst am 04.06.2013 der Haushalt verabschiedet, kann ich Dir da ganz aktuell die Zahlen nennen. Bei einem Gesamtvolumen von Steuereinnahmen in Höhe von 44.135.286€ macht die Vergnügungssteuer 210.486,-€ aus und eine andere Bagatellsteuer zum Vergleich, die Hundesteuer 162.307,-€. VG Meike 33 18.06.2013 06:08 petergaukler Kaiser Dabei seit: 22.05.2008 Beiträge: 1.430 Bundesland: Baden-Württemberg Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 48 [?] Erfahrungspunkte: 8.322.422 Nächster Level: 8.476.240 Zitat: Original von Meike Hallo Sunrise, da ich quasi "frisch" aus unseren Haushaltsberatungen komme, in unserer 30.000 Einwohnerstadt wurde nämlich erst am 04.06.2013 der Haushalt verabschiedet, kann ich Dir da ganz aktuell die Zahlen nennen. Bei einem Gesamtvolumen von Steuereinnahmen in Höhe von 44.135.286€ macht die Vergnügungssteuer 210.486,-€ aus und eine andere Bagatellsteuer zum Vergleich, die Hundesteuer 162.307,-€. VG Meike hallo meike , da würde es mich mal brennend interessieren aus wie vielen geräten die vgn.-steuer kommt bzw. wie viel % deine gemeinde nimmt ? pg. p.s. siehe offenburg die wollen 20 % und das soll ohne probleme gehen ! http://www.tv-suedbaden.de/default.aspx?...howNews=1307772 34 18.06.2013 08:29 tfis Tripel-As Dabei seit: 08.05.2007 Beiträge: 241 Bundesland: Hessen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Automatenaufsteller/ Spielhallenbetreiber Level: 39 [?] Erfahrungspunkte: 1.494.160 Nächster Level: 1.757.916 Zitat: Original von sunrise Auch bei der Änderung der Spielverordnung 2006 war klar, was die Branche vorhat. Die Vorläufer der Novolines waren die Magic Games - Punktespieler aus dem Hause Novomatic. Und dass man dieses Spielsystem als Geldspielgerät auf den Markt wirft war doch nur logisch. Nicht nur das. Punktespieler (Geldspielgeräte) gab es schon mit der alten Spielverordnung (Blue Power, Winner Super Quick u.a.). 35 18.06.2013 10:14 Rooobert Routinier Dabei seit: 16.02.2013 Beiträge: 364 Bundesland: Schleswig-Holstein Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 39 [?] Erfahrungspunkte: 1.488.303 Nächster Level: 1.757.916 Themenstarter 10bzw12% vom saldo2 36 18.06.2013 13:42 immo2012 Routinier Dabei seit: 17.08.2012 Beiträge: 491 Bundesland: Baden-Württemberg Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 40 [?] Erfahrungspunkte: 2.097.246 Nächster Level: 2.111.327 Zitat: Original von Rooobert 10bzw12% vom saldo2 12% allerings nun auf 15% erhöht bin erstaunt das Meike nicht gleich 20% vorgeschlagen hat Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von immo2012: 18.06.2013 16:45. 37 18.06.2013 16:44 AutomatenHütte Mitglied Dabei seit: 10.11.2010 Beiträge: 42 Bundesland: Berlin Meine Beziehung zum Gewerberecht: Automatenaufsteller/ Spielhallenbetreiber Level: 29 [?] Erfahrungspunkte: 206.551 Nächster Level: 242.754 Zitat: bin erstaunt das Meike nicht gleich 20% vorgeschlagen hat Die zahl ich hier schon seit 2 Jahren. 2010 wurde auf 11% erhöht und damit man ja keine Planungssicherheit und Investitionsmöglichkeiten hat 1 Jahr später gleich auf 20 %. Wir haben hier einen prima Finanzsenator, der melkt die Kuh bis sie tot ist. Bagatellsteuer - der Brüller des Jahres. Unser Herr Nußbaum (Finanzsenator, vorher in Bremen - merkt einer was??) wird Tränen in den Augen haben, wenn es ab 2018 in der Gastronomieaufstellung nur noch 1 Gerät gibt. 38 18.06.2013 19:22 sunrise Routinier Dabei seit: 05.04.2006 Beiträge: 435 Bundesland: Hessen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 42 [?] Erfahrungspunkte: 2.869.968 Nächster Level: 3.025.107 Zitat: Original von Meike Hallo Sunrise, da ich quasi "frisch" aus unseren Haushaltsberatungen komme, in unserer 30.000 Einwohnerstadt wurde nämlich erst am 04.06.2013 der Haushalt verabschiedet, kann ich Dir da ganz aktuell die Zahlen nennen. Bei einem Gesamtvolumen von Steuereinnahmen in Höhe von 44.135.286€ macht die Vergnügungssteuer 210.486,-€ aus und eine andere Bagatellsteuer zum Vergleich, die Hundesteuer 162.307,-€. VG Meike Hallo Meike, bei den von dir genannten Zahlen kann ich es nachvollziehen, dass die V-Steuer Bagatellsteuer genannt wird. In anderen vergleichbaren Städten sehen die Zahlen ganz anders aus. Die Spielhallendichte ist in deiner Stadt wohl sehr gering, die Vergnügungssteuer war dort bisher verhältnismäßig moderat und es gibt verdammt viele Hunde in dieser Stadt es grüßt sunrise 39 18.06.2013 19:52 AutomatenHütte Mitglied Dabei seit: 10.11.2010 Beiträge: 42 Bundesland: Berlin Meine Beziehung zum Gewerberecht: Automatenaufsteller/ Spielhallenbetreiber Level: 29 [?] Erfahrungspunkte: 206.551 Nächster Level: 242.754 Zitat: Hallo Meike, bei den von dir genannten Zahlen kann ich es nachvollziehen, dass die V-Steuer Bagatellsteuer genannt wird. In anderen vergleichbaren Städten sehen die Zahlen ganz anders aus. Die Spielhallendichte ist in deiner Stadt wohl sehr gering, die Vergnügungssteuer war dort bisher verhältnismäßig moderat und es gibt verdammt viele Hunde in dieser Stadt es grüßt sunrise Ich kenn ja dieses nette kleine Städtchen der Meike nicht, aber ich muß sunrise in allen Punkten Recht geben. Vielleicht ist ja auch die Hundesteuer zu hoch?? 40 18.06.2013 21:18 Seiten (3): « vorherige 1 [2] 3 nächste » Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur

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