unsere besten emails
Forum-Gewerberecht
Homeseite Registrierung Kalender Mitgliederliste Datenbank Teammitglieder Suche
Stichwortverzeichnis Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite



Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Stehendes Gewerbe (allgemein) » Gewerbemeldung durch Prokuristin » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Zum Ende der Seite springen Gewerbemeldung durch Prokuristin
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
*noob*   Zeige *noob* auf Karte *noob* ist männlich
Doppel-As


images/avatars/avatar-210.gif

Dabei seit: 16.01.2008
Beiträge: 135
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 35 [?]
Erfahrungspunkte: 734.411
Nächster Level: 824.290

89.879 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






Gewerbemeldung durch Prokuristin

Guten Morgen und ,

die mit Einzelprokura im HR eingetragen Prokuristin einer UG bzw. eines e. K. möchte die Verlegung der Betriebssitze der beiden Unternehmen melden (Ummeldung). Sie verweist auf Ihre Prokura bzw. auf die Vorschriften HGB und BGB.

Ist eine derartige Meldung ohne Vollmacht des GF bzw. des Kaufmanns ohne weiteres möglich? Wie wird das anderswo gehandhabt?

Wie sieht es aus, wenn die Prokuristin das Gewerbe um Tätigkeiten erweitern oder verkleinern möchte?

Für kurzfristige Antworten wäre ich dankbar!!!
1 03.07.2012 07:44 *noob* ist offline E-Mail an *noob* senden Beiträge von *noob* suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Thomas Mischner   Zeige Thomas Mischner auf Karte Thomas Mischner ist männlich
Moderator


Dabei seit: 04.08.2005
Beiträge: 1.583
Bundesland:
Sachsen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Landkreis


Level: 50 [?]
Erfahrungspunkte: 10.028.096
Nächster Level: 11.777.899

1.749.803 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Hallo,

"die Prokura ermächtigt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt" (§ 49 Abs. 1 HGB). Damit sollte eine Gewerbanzeige durch die Prokuristin kein Problem sein.
2 03.07.2012 08:00 Thomas Mischner ist offline E-Mail an Thomas Mischner senden Beiträge von Thomas Mischner suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Roesje Roesje ist weiblich
Kaiser


images/avatars/avatar-262.gif

Dabei seit: 22.07.2009
Beiträge: 1.272
Bundesland:
Rheinland-Pfalz

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 47 [?]
Erfahrungspunkte: 6.216.314
Nächster Level: 7.172.237

955.923 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Moin

Ich möchte das Thema nochmal hervorkramen.

Ich habe hier seit Jahren eine UG, bei der mittlerweile klar ist, dass der GF nur auf dem Papier steht. Der Prokurist ist aber letztendlich der Gewerbetreibende. Er hat bisher sämtliche Meldungen getätigt (An- und Ummeldungen), das Unternehmen ist seit Anfang an immer unter der Privatanschrift des Prokuristen gemeldet und auch die eigentliche Tätigkeit wird ausschließlich durch den Prokuristen erbracht.

Nun soll wegen Privatumzug des Prokuristen wieder umgemeldet werden, was ich zum Anlass genommen haben, nochmal hinsichtlich der Befugnisse zu recherchieren.

Auch, wenn die Prokura zu sämtlichen Rechtsgeschäften ermächtigt, konnte ich nun in einem Artikel eines Fachanwalts für Handelsrecht folgendes nachlesen:

"Die Prokura beinhaltet jedoch nicht private und höchst persönliche Rechtsgeschäfte des Inhabers, wie z.B. Insolvenzbeantragung oder das Veräußern von Grundstücken. Auch Grundlagen- und Strukturentscheidungen sind nicht von der Prokura erfasst (z.B. Firmenänderung, Liquidation, etc.)."
Quelle: https://www.brennecke-rechtsanwaelte.de/...fuehrung_199519

Die Abgabe einer Gewerbeanzeige ist ein höchtspersönliches Ding, wie wir im Kontext der Fragestellung hinsichtlich Meldungen von Insolvenzverwaltern und deren Befugnisse, gelernt haben.

Analog dazu müsste das dann doch bedeuten, da die Abgabe einer Gewerbeanzeige eine höchtspers. Pflicht des Gewerbetreibenden ist, dass der Prokurist nicht so einfach eine Gewerbemeldung abgeben kann.

Freue mich über Meinungen hierzu.

__________________
Alles ist schwierig bevors leicht wird!
3 11.03.2022 09:36 Roesje ist offline E-Mail an Roesje senden Homepage von Roesje Beiträge von Roesje suchen
Bendino Bendino ist männlich
Tripel-As


images/avatars/avatar-638.jpeg

Dabei seit: 10.02.2009
Beiträge: 225
Bundesland:
Berlin

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 37 [?]
Erfahrungspunkte: 1.136.028
Nächster Level: 1.209.937

73.909 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Hm..., der Kollege Mischner hatte sich schon dazu geäußert.

Der Kommentar zum § 49 HGB gibt auch nichts anderes her, als das der Prokura gestattet ist: "in neue Branchen gehen, auch den alten Geschäftszweig ändern (str.), Zweigniederlassungen errichten oder schließen und dies anmelden (Anmeldepflichtige → § 13 Rn. 10), den Geschäftssitz verlegen, Canaris § 12 Rn. 14 (Baumbach/Hopt/Merkt, 40. Aufl. 2021, HGB § 49 Rn. 1)"
4 11.03.2022 11:56 Bendino ist offline E-Mail an Bendino senden Beiträge von Bendino suchen
Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Stehendes Gewerbe (allgemein) » Gewerbemeldung durch Prokuristin


Ähnliche Themen
Thread Forum Gestartet Letzte Antwort Statistik
Gewerbeuntersagung: Widerspruch durch Steuerberater Stehendes Gewerbe (allgemein)   01.02.2006 16:54 von S. Langhammer     17.11.2022 16:05 von Stadtverwaltung Frankenthal   Views: 23.559
Antworten: 9
Gewerbemeldung e.K. Stehendes Gewerbe (allgemein)   15.05.2012 09:55 von Sonnenschein82     26.10.2022 10:00 von Greenhorn   Views: 13.423
Antworten: 13
Nicht durchgeführter Markt - OWi? Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)   30.05.2022 11:29 von PRCelle     30.05.2022 11:29 von PRCelle   Views: 178.274
Antworten: 0
Gewerbemeldung für Wohngruppe Seminare und Veranstaltungen   14.03.2022 11:44 von Uhu     16.03.2022 09:46 von Uhu   Views: 47.436
Antworten: 4
Betriebsfortführung / Gewerbemeldung Stehendes Gewerbe (allgemein)   05.01.2022 13:23 von Sandra     06.01.2022 10:10 von Civil Servant   Views: 95.506
Antworten: 1

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.


Views heute: 81.916 | Views gestern: 228.197 | Views gesamt: 727.777.856


Solon Buch-Service GmbH
Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)


Impressum

radiosunlight.de
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 96 | Gesamt: 0.170s | PHP: 99.41% | SQL: 0.59%