 2012-02-28 Protestbrief an Wirtschaftsministerium |
gmg
Foren Gott
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| 2012-02-28 Protestbrief an Wirtschaftsministerium |
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Die erste Interessenvertretung meldet sich öffentlich zu Wort:
Protestbrief an Wirtschaftsministerium
Mit einem offenen Protestbrief hat sich der Dehoga-Bundesverband direkt an Ministerialdirigent Ulrich Schönleiter (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie) gewandt: "Eine Reduzierung von Geld-Gewinn-Spielgeräten in der Gastronomie löst sicher nicht das Problem der Spielsucht. Die Möglichkeiten, im Internet anSpielen mit Gewinnmöglichkeit teilzunehmen, hat eine viel größere Dimension", kritisiert der Dehoga zudem in seinem Brief.
Hier der Brief im kompletten Wortlaut:
Stellungnahme des DEHOGA zum Diskussionsentwurf einer 6. Verordnung zur Änderung der Spielverordnung (Stand: 08.02.2012)
Sehr geehrter Herr Schönleiter,
Der DEHOGA sieht die geplante Änderung der Spielverordnung insbesondere in § 3 Absatz 1 kritisch, nach dem die Anzahl der in Gaststätten aufstellbaren Geld-Gewinn-Spielgeräte von drei auf zwei Geräte reduziert werden soll.
Eine Vielzahl von kleineren getränkegeprägten Gastronomiebetrieben, die durch das Aufstellen von Geld-Gewinn-Spielgeräten zumindest einen Teil ihrer Gäste binden, sind auf die regelmäßigen Einnahmen angewiesen. Sie stellen eine wichtige Einnahmequelle dar. Für die Gastronomiebetriebe, die in vielen Fällen als kleine und mittlere Familienbetriebe geführt werden, ist der Betrieb der Geld-Gewinn-Spielgeräte ein unverzichtbarer Beitrag zur Fixkosten-Deckung und stellt somit eine unentbehrliche Basis für den gastronomischen Betrieb dar. Vor dem Hintergrund langfristig abgeschlossener Pachtverträge und erforderlicher Planungssicherheit halten wir auch die vorgesehene Übergangsfrist bis Ende Juni 2017 für deutlich zu kurz.
usw.
Den vollständige Brief gibt es hier..
Übergangsfrist bis 2017 ist zu kurz...
Oh mein Gott! Geldspielgeräte sind in vier Jahren abgeschrieben = amortisiert.....
Da gab es doch mal den - aus suchtpolitischen Gründen äußerst vernünftigen - Versuch, Geldspielgeräte in der Gastronomieaufstellung vollständig zu untersagen, da es aktuell äußerst missliebige Entwicklungen innerhalb der Aufstellung gibt.
Darüber hinaus wird das mit der zwangsweisen Fiscalvernetzung auch noch teuer werden....
Und dann kommt solch ein Brief... 
Grüße
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gmg
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1
28.02.2012 21:29 |
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Solon
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tesa
Jungspund
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| RE: 2012-02-28 Protestbrief an Wirtschaftsministerium |
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Hallo gmg,
die Interessen anderer Gruppen passen wohl nicht in die Welt, wie Du sie gerne hättest. Du solltest akzeptieren, dass alle das gleiche Recht haben, Dinge zu fordern. Dazu gehört auch, Geldspielgeräte in der Gastronomie behalten zu wollen!
Dehoga: 
Gruß,
Tesa
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2
29.02.2012 08:34 |
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Solon
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jasper
Kaiser
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| RE: 2012-02-28 Protestbrief an Wirtschaftsministerium |
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| Zitat: |
Original von gmg
Übergangsfrist bis 2017 ist zu kurz...
Oh mein Gott! Geldspielgeräte sind in vier Jahren abgeschrieben = amortisiert.....
Da gab es doch mal den - aus suchtpolitischen Gründen äußerst vernünftigen - Versuch, Geldspielgeräte in der Gastronomieaufstellung vollständig zu untersagen, da es aktuell äußerst missliebige Entwicklungen innerhalb der Aufstellung gibt.
Darüber hinaus wird das mit der zwangsweisen Fiscalvernetzung auch noch teuer werden....
Und dann kommt solch ein Brief...
Grüße |
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Hallo gmg,
wo liegen eigentlich Deine Interessen?
Bitte beachte auch, dass es sich hier um zeitlich uneingeschränkt zugelassene Geldspielgeräte handelt.
Stell Dir vor es soll Automatenaufsteller geben, die nicht nur Eigentümer sondern auch Besitzer solcher Geräte sind und selbst nach erfolgter Abschreibung die Geräte weiterhin betreiben wollen und zwar weil sie es dürfen.
Was hat eime "steuerliche Abschreibung" mit Planungssicherheit zu tun? Sollten wir nach erfolgter Abschreibung alles in die Tonne treten und durch Neuware ersetzen - wer will uns so etwas vorschreben?
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3
29.02.2012 09:02 |
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Rosewood
Haudegen
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| RE: 2012-02-28 Protestbrief an Wirtschaftsministerium |
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Hallo gmg,
was sind denn die "missliebigen" Entwicklungen in der Aufstellung? Und wieso sind die guten Gründe der Gastronomen nicht zu akzeptieren. Wenn es ein Wirt nicht schafft den Jugendschutz bei Geldspielgeräten einzuhalten, wie soll er dass denn eigentlich beim Alkohol machen. Die logische Konsequenz wäre dann ein Alkoholverbot in der Gastronomie.
| Zitat: |
Aufgrund des Strukturwandels in der Gastronomie, der zu erheblichen Umsatzrückgängen
gerade in der getränkegeprägten Gastronomie geführt hat, und der anhaltenden schwierigen wirtschaftlichen Situation, gewinnen Nebeneinnahmen durch die Möglichkeit des Aufstellens von Geld-Gewinn-Spielgeräten noch größere Bedeutung und wirtschaftliche Notwendigkeit.
Hinzu kommt, dass insbesondere die getränkegeprägte Gastronomie erst kürzlich durch Erlass der Nichtraucherschutzgesetze in den einzelnen Ländern erhebliche Umsatzeinbußen durch ausbleibende rauchende Gäste zu verzeichnen hatte.
Eine Reduzierung von Geld-Gewinn-Spielgeräten in der Gastronomie löst sicher nicht das Problem der Spielsucht. Die Möglichkeiten, im Internet an Spielen mit Gewinnmöglichkeit teilzunehmen, hat eine viel größere Dimension. In der Gastronomie steht das Spielen an Automaten unter der Aufsicht eines verantwortungsvollen Wirtes und der anderen Gäste. Das Spielen findet somit unter sozialer Kontrolle statt. In der Anonymität des Internets gibt es keine hinreichenden Kontrollen, wer wie viel und wie lange spielt. Die Gastronomen wissen um ihre besondere Verantwortung, gerade gegenüber jungen Menschen, der Jugendschutz wird in unseren Betrieben strickt beachtet. Es gibt keine wissenschaftlich fundierte Studie, die für in Gaststätten aufgestellte Geldspielgeräte ein besonders hohes Gefährdungspotential
für Jugendliche feststellt.
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Das ist doch eine schlüssige Argumentation.
Grüße
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4
29.02.2012 09:26 |
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petergaukler
Kaiser
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| RE: 2012-02-28 Protestbrief an Wirtschaftsministerium |
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es wird höchste zeit , dass die (lobbypartei) fdp von wichtigen posten des
bwmi. abgezogen wird ,
sonst wird es nichts mit einer neuen spvo. !!
spielerschutz ade !
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5
29.02.2012 10:37 |
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Rosewood
Haudegen
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| RE: 2012-02-28 Protestbrief an Wirtschaftsministerium |
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Und, wer soll es dann machen, die Lobbypartei SPD, die Lobbypartei GRÜNE?
Lobbypartei, wenn ich den Quatsch schon lese, nur weil man Ansichten hat, die sich mit Ansichten von anderen decken, hat das doch zunächst nichts mit Lobby zu tun.
Die SPD ist ja auch Erfüllungsgehilfe der Lobby gegen das gewerbliche Spiel der Frau Füchtenschnieder, wo ist da denn bitte der Unterschied???
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6
29.02.2012 12:03 |
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tesa
Jungspund
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Hallo,
ein Blick auf die Historie des Ministeriums entlarvt die Aussage als Stammtischgequatsche.
Tesa
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29.02.2012 12:31 |
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eszet
Tripel-As
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| Zitat: |
FDP - Liberale Leibwächter für den König der Automaten
Stets mauert die FDP, wenn es um strengere Auflagen für Spielhallen geht. Ein Vertrauter des Glücksspiel-Unternehmers Gauselmann ist Mitinhaber einer Agentur, die den Liberalen Sponsorengeld verschafft.
...Begonnen hat das gute Verhältnis zwischen Gauselmann und der FDP vor drei Jahrzehnten, als der Tüftler aus Espelkamp mit eigenen Automaten und Spielhallen sein Daddel-Imperium aufbaute. Einer der Geschäftspartner war Solms, der mit der Firma Video Games Automatenspiele entwickelte. Solche Spiele waren genau das, was Gauselmann brauchte. Der Kontakt blieb erhalten, als Solms 1987 seine Firma verkaufte und sich fortan als Schatzmeister um die Finanzen der FDP kümmerte, was sich als undankbarer Job erwies...
...Solms hat Gauselmann mal für ein Betriebsjubiläum Parteichef Westerwelle als Redner besorgt. Und bei einem seiner Besuche in Espelkamp hat der Schatzmeister versprochen, die Liberalen würden alles tun, um eine neue Automaten-Steuer zu verhindern. Solms hielt Wort. Auf wahre Freunde ist Verlass. |
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Quelle
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29.02.2012 17:40 |
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petergaukler
Kaiser
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FDP will Automaten-Lobby beglücken
Zum Boykott der für diesen Mittwoch angesetzten Anhörung des Bundeswirtschaftsministeriums zur geplanten Novellierung der Spielverordnung durch mehrere Suchtexperten erklärt die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: Die Absage der Suchtexperten ist nur konsequent, denn der Entwurf für die Novelle der Spielverordnung aus dem Hause des FDP-geführten Bundeswirtschaftsministeriums ignoriert die Forderungen der Suchthilfe komplett.
Es geht – anders als vorher angekündigt – nicht um Suchtprävention. Fast alle im Evaluierungsbericht der letzten Novelle der Spielverordnung festgestellten Defizite in der Einhaltung der Spielverordnung werden von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) konsequent ignoriert. Ansätze für eine Stärkung der Suchtprävention sind nicht ersichtlich.
Für Geldspielautomaten und Aufsteller sind laut dem Entwurf keine wesentlichen Verschärfungen vorgesehen. Im Gegenteil: Mit dem geplanten Wegfall der bisher vorgeschriebenen Überprüfung der Geräte durch Sachverständige will die Bundesregierung sogar die Kontrolle reduzieren, obwohl die Vorgaben bisher schon nicht ausreichend eingehalten werden. Suchtfördernde Elemente wie das Punktespiel und die Autostarttasten will die Bundesregierung ausdrücklich nicht verbieten. Die bisher vor allem in der Gastronomie nicht ausreichende Einhaltung des Jugendschutzes will die Bundesregierung “verbessern” – sie schlägt allerdings keine wirksamen Maßnahmen dafür vor. Großzügige Übergangsfristen bis zum Jahr 2017 sollen dafür sorgen, dass sich auf absehbare Zeit überhaupt nichts ändert – obwohl sich ein Gerät bereits nach nur vier Jahren amortisiert.
Ganz nebenbei ist der Entwurf ein kaum versteckter Angriff auf das staatliche Glücksspielmonopol. Der Europäische Gerichtshof hatte ein konsistentes System der Suchtprävention zur Voraussetzung für das deutsche Monopol erklärt. Ein mit der Suchtprävention begründetes staatliches Monopol für Lotto und andere Glücksspiele ist aber kaum glaubwürdig, wenn der Staat bei den Geldspielautomaten in Spielhallen und Gaststätten, von denen eine viel größere Suchtgefahr ausgeht, weitgehend auf Suchtprävention verzichtet.
Die FDP arbeitet offenbar nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch im Bund gemeinsam mit der Union daran, den deutschen Markt für das kommerzielle Glücksspiel zu öffnen. Das Votum der Länder, das staatliche Monopol zu erhalten, will die Bundesregierung nicht nur ignorieren, sondern torpedieren. Die Länder sollten sich dieses Vorgehen nicht bieten lassen. Das staatliche Monopol ist der beste Rahmen für eine starke Suchtprävention. Eine Ausweitung des Marktes führt im Bereich des Glücksspiels stets zu einer Ausweitung der Zahl der Süchtigen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit dem Antrag Symbol Download Glücksspielsucht bekämpfen wirksame Vorschläge für eine Weiterentwicklung der Spielverordnung und ein kohärentes und konsistentes Gesamtsystem zur Bekämpfung von Spielsucht vorgelegt. Wir wollen mehr Transparenz, mehr Prävention und mehr Jugendschutz. Geldspielautomaten sollen durch eine Entschärfung wieder stärker zu Unterhaltungsgeräten werden. Notwendig sind zudem eine Ausweispflicht, ein abgestuftes Warnsystem sowie ein Sperrsystem für den Spielerschutz, empfindlichere Strafen für die Aufsteller bei Verstößen gegen die Spielverordnung und eine stärkere Möglichkeit der Einflussnahme auf die Standorte von Spielhallen für die Kommunen.
original:
http://www.cop2cop.de/2012/02/28/fdp-wil...obby-beglucken/
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9
29.02.2012 17:55 |
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Stresstest
Routinier
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| Zitat: |
Original von petergaukler
Das Votum der Länder, das staatliche Monopol zu erhalten, will die Bundesregierung nicht nur ignorieren, sondern torpedieren. Die Länder sollten sich dieses Vorgehen nicht bieten lassen. Das staatliche Monopol ist der beste Rahmen für eine starke Suchtprävention. |
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…genau!!! So, wie der jahrelange „Capo di tutti capi“ der ELA (European Lotteries Association) Dr. Wortmann von WestLotto zu sagen pflegte:
„Lotto ist nicht das Problem, Lotto ist die Lösung!“
Stresstest – „Großraum Krefeld“
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"Eine nicht manipulierte Lotterie ist in deinem Land leider nicht verfügbar!"
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10
29.02.2012 18:40 |
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