Gewerbemeldung nach 40 Jahren fordern |
IHKgn
Grünschnabel
Dabei seit: 04.10.2011
Beiträge: 5
Bundesland:
Niedersachsen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Mitarbeiter bei der IHK
Level: 20 [?]
Erfahrungspunkte: 22.951
Nächster Level: 29.658
|
|
Gewerbemeldung nach 40 Jahren fordern |
|
Hallo,
ich habe hier eine Apotheke, die seit 1973 im Handelsregiser eingetragen ist. Jetzt (also nach fast 40 Jahren) fordert das Gewerbeamt den Betreiber auf, sein Gewerbe anzumelden. Mir ist klar, dass jeder Gewerbetreibende sein Gewerbe anmelden muss. Aber kann man ihn nach so langer Zeit tatsächlich noch dazu verpflichten? Der Apotheker weigert sich bislang.
Die Frage ist ja auch, ob man überhaupt noch nachvollziehen kann, ob es jemals eine Gewerbemeldung gegeben hat.
Hat jemand schon einmal einen ähnlichen Fall gehabt. Und - was mich auch interessieren würde: Gibt es auch die Möglichkeit für das Gewerbeamt, eine Anmeldung in einem solchen Fall "von Amts wegen" zu machen?
|
|
1
21.11.2011 10:53 |
|
|
|
Solon
|
|
|
|
Gaby Krickser
Doppel-As
Dabei seit: 14.07.2006
Beiträge: 113
Bundesland:
Hessen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 35 [?]
Erfahrungspunkte: 734.287
Nächster Level: 824.290
|
|
Eine Anmeldung von Amts wegen ist leider nicht möglich, da die gesetzliche Grundlage fehlt.
Die Anmeldung müsste also vom Apotheker erfolgen, es sei denn er kann nachweisen, dass er das Gewerbe schon angemeldet hat (durch Vorlage seiner Bescheinigung).
Viele stolpern bei Apotheken über die Regelung in § 6 wonach die Errichtung und Verlegung von Apotheken nicht unter die Gewerbeordnung fallen. Der Betrieb der Apotheke dagegen ist anzeigepflichtig.
|
|
2
21.11.2011 11:20 |
|
|
Solon
|
|
|
|
|
Berechtigungen
|
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
|
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
|
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.
|
Views heute: 230.296 | Views gestern: 362.644 | Views gesamt: 891.621.909
Impressum
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John |
|