 überall neue spielhallengesetze  |
bandick
Kaiser
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| überall neue spielhallengesetze |
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nach berlin, bremen und voraussichtlich brandenburg folgt nun auch hessen mit einem neuen spielhallengesetz. derzeit ist zwar noch unklar, wann es genau in kraft treten wird, die änderungen orientieren sich jedoch stark an den neuen versionen in berlin und bremen.
da stellt sich doch direkt wieder die frage, warum es so kompliziert gemacht werden muss, dass jedes einzelne bundesland ein neues spielhallengesetz erlassen muss. warum kann es nicht eine bundeseinheitliche regelung geben? schlimm, dass es scheinbar unmöglich scheint, so etwas bundeseinheitlich zu regeln.
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1
17.05.2011 08:41 |
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Solon
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domar
Haudegen
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| RE: überall neue spielhallengesetze |
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"Föderalismus" ist das Schlagwort.
Es nimmt Rücksicht auf die regionalen Unterschiede (z.B. Strukturen und Kulturen) und ist auch zum Teil historisch begründet.
Macht bei dem ganzen Ärger dennoch Sinn, da nicht alles von Berlin ausgeht.
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Meine Damen und Herren, ich hoffe, Sie verzeihen mir meine Leidenschaft. Ich hätte Ihnen die Ihre auch gerne verziehen. (Dieter Hildebrandt)
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2
17.05.2011 09:36 |
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Solon
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KARO
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Gehören zum Förderalismus auch die sogenannten Kulturvereine ?
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3
17.05.2011 11:12 |
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domar
Haudegen
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| Zitat: |
Original von KARO
Gehören zum Förderalismus auch die sogenannten Kulturvereine ? |
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Es heißt Föderalismus und nicht Förderalismus.
Ohne groß nachzuschlagen besagt es eben, dass mehrere Kleinstaaten sich zu einem Goßen, Ganzen zusammenschließen. Den Rest oder die bessere Beschreibung liefern mit Sicherheit Nachschlagewerte.
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4
17.05.2011 11:29 |
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bandick
Kaiser
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| RE: überall neue spielhallengesetze |
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| Zitat: |
Original von domar
"Föderalismus" ist das Schlagwort.
Es nimmt Rücksicht auf die regionalen Unterschiede (z.B. Strukturen und Kulturen) und ist auch zum Teil historisch begründet.
Macht bei dem ganzen Ärger dennoch Sinn, da nicht alles von Berlin ausgeht. |
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an welche regionalen unterschiede denkst du denn konkret, die diese handhabung plausibel erscheinen lassen?
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17.05.2011 11:42 |
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domar
Haudegen
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| RE: überall neue spielhallengesetze |
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| Zitat: |
Original von bandick
| Zitat: |
Original von domar
"Föderalismus" ist das Schlagwort.
Es nimmt Rücksicht auf die regionalen Unterschiede (z.B. Strukturen und Kulturen) und ist auch zum Teil historisch begründet.
Macht bei dem ganzen Ärger dennoch Sinn, da nicht alles von Berlin ausgeht. |
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an welche regionalen unterschiede denkst du denn konkret, die diese handhabung plausibel erscheinen lassen? |
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Die Bestimmungen werden vom Gesetzgeber gemacht, nicht von mir. Konkret fällt mir die Diskussion zum Kruzifix ein.
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6
17.05.2011 11:47 |
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bandick
Kaiser
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hallo domar,
ich habe doch nie behauptet, dass du die gesetze machst. trotzdem musst du doch argumente haben, wenn du schlagworte wie "föderalismus" in die diskussion einbringst.
schade, dass dem offensichtloch nicht so ist. diese argumente, welche "historisch bedingten regionalen unterschiede" es im bezug auf das deutsche spielhallengesetz bzw. die deutschen spielhallengesetze gibt, hätten mich durchaus mal interessiert.
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7
18.05.2011 08:36 |
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domar
Haudegen
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Die Ausgangsfrage war, warum es keine bundeseinheitliche Regelung gibt. Die Frage wurde in meinen Augen hinreichend beantwortet.
Im weiteren Verlauf habe ich die Fragestellung so verstanden, dass es sich um den Begriff "Föderalismus" handelte.
Die Argumente für ein föderales System sind nicht einfach mal so durch Gesetz beschlossen worden, sondern verfassungsrechtlich relevant und mit den Erfahrungen von 1933 bis 1945 auch stellenwiese von den damaligen 3 westlichen Besatzungsmächten aufdiktiert worden. So enstand Artikel 20 GG. Eigentlich sollte dies als Argument reichen. Hier kann man auch gleich noch die Niederlage Preußens gegen Napoleon anbringen, die 1807 zur Selbstverwaltung der Kommunen führte. Heute noch im Artikel 28 zu finden.
Und jedes Gesetz, welches beschlossen wird, wird auch auf Verfassungsmäßigkeit geprüft. Da es Einspruchsgesetze und Zustimmungsgesetze gibt, haben die Länder dementsprechend Mitwirkung.
Wo fängt man an? Wo hört man auf? Sind ja hier im Gewerberrecht und nicht im Staatsrecht.
Ohne Grundlagen, muss man bei der Argumentation zu weit ausholen, um die Thematik "Föderalismus" sinn- und sachgerecht zu beantworten.
Und ich finde es sinnvoll, dass nicht alles von Berlin ausgeht.
Bezogen auf das Spielhallengesetz, hm. Vielleicht die Öffnungszeit. Es macht wenig Sinn in einem strukturschwachen Gebiet nachts um 3 Uhr eine Spielhalle geöffnet zu halten. In Berlin sieht es anders aus. Da machen sich eben regionale Unterschiede bemerkbar.
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18.05.2011 11:08 |
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L.Duke
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Alle sprechen von "Europäischer Gemeinschaft" wenn es ums Geldverschenken geht und hier kocht jeders Bundesland der BRD seine eigene Suppe nur wegen "historisch bedingten regionalen Unterschiede"!
Was für historisch bedingte regionale Unterschiede gibt es denn beim Glücksspiel?
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9
18.05.2011 13:26 |
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domar
Haudegen
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| Zitat: |
Original von L.Duke
Alle sprechen von "Europäischer Gemeinschaft" wenn es ums Geldverschenken geht und hier kocht jeders Bundesland der BRD seine eigene Suppe nur wegen "historisch bedingten regionalen Unterschiede"!
Was für historisch bedingte regionale Unterschiede gibt es denn beim Glücksspiel? |
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Historisch und regional bedingte Unterschiede war die Antwort auf den Föderalismus.
Also müsste die Frage lauten: Warum entscheidet man sich, dass die Länder selbst Gesetze beschließen können in Sachen Spielhallen. Vielleicht findet Ihr eine Antwort ab Artikel 70 Grundgesetz.
Ich möchte dazu anmerken, dass unsere Führungseliten nicht in der Lage sind ein gemeinsames und einheitliches Schulsystem in die Wege zu leiten. Das Zentralabitur dauert eben noch paar Jahre. Also sollte man seine Erwartungen in Sachen Spielrecht nicht so ansiedeln.
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10
18.05.2011 15:33 |
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bandick
Kaiser
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| Zitat: |
Original von domar
Bezogen auf das Spielhallengesetz, hm. Vielleicht die Öffnungszeit. Es macht wenig Sinn in einem strukturschwachen Gebiet nachts um 3 Uhr eine Spielhalle geöffnet zu halten. In Berlin sieht es anders aus. Da machen sich eben regionale Unterschiede bemerkbar. |
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hallo domar,
hmja, ok - dein öffnungszeiten-argument kann ich an sich schon nachvollziehen, wobei ja keine spielhalle gesetzlich dazu gezwungen wird, eine spielhalle bis 3 uhr nachts geöffnet zu halten. das kann ja jede spielhalle noch selbst entscheiden und muss nicht in individuellen spielhallengesetzen pro bundesland geregelt werden.
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11
20.05.2011 08:40 |
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domar
Haudegen
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Bei vielen Gesetzen sollte man nicht vergessen, dass Gesetze von Juristen für Juristen gemacht wird. Somit ist deren Existenz gesichert. Wenn man also auf der Suche nach Gründen für dieses oder jenes Gesetz ist, ist das zumindest für mich immer auf Platz 1 der Überlegung. Frei nach dem Motto: Brauchen wir so eine Regelung überhaupt...?
Die Antworten fallen je nach Standpunkt bereits bei dieser Überlegung unterschiedlich aus.
Wen es möglich ist, dass man in so einer fortgeschrittenen Gesellschaft für, gegen oder über einen Maschendrahtzaun gerichtlich streiten kann, dann ist der Rest an Regeln nur zu verständlich...
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12
20.05.2011 09:04 |
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bandick
Kaiser
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gestern gab es einen lesenswerten artikel über das neue berliner spielhallengesetz in der "neues deutschland", in dem noch einmal sehr deutlich wurde, wie unscharf das gesetzt formuliert wurde und wie viel interpretationsspielraum das ganze zulässt. ergo führt das vor allem zu einem, nämlich einer ganzen menge arbeit für die verwaltungsgerichte, die die auswirkungen eines solchen schnellschusses nun auszubaden haben.
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02.07.2011 10:32 |
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k.osdorf
Tripel-As
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Aber mal ganz im Ernst: Wird jetzt tatsächlich über die Zwinglichkeit solcher Worte wie "sollen" und "müssen" diskutiert? Der Sinn und Zweck hinter solchen Gesetzgebungen dürfte doch wohl klar sein, zumal das Ganze eben auch "Gesetz" heißt und nicht "Vorschlag".
Abgesehen davon: Derlei Formulierungsdiskussionen wird es ja wohl nicht zum ersten Mal gegeben haben. Es stellt sich also die Frage, warum so etwas dann nicht von Anfang an eindeutig formuliert wird, sodass keinerlei Interpretationsspielraum bleibt, um da irgendwelche "könnte/müsste/sollte"-Diskussionen loszutreten.
Schön ist in diesem Zusammenhang auch das Zitat: " 'Mir ist es lieber ein gutes Gesetz schnell zu haben, als ein sehr gutes zu einem späteren Zeitpunkt.' So habe man endlich eine Handlungsgrundlage, denn bisher sei es kaum möglich gewesen, die Eröffnung neuer Spielhallen zu verhindern." Aber ob es da so zielführend ist, den Gerichten Unmengen an (unnötiger) Arbeit aufzuhalsen und solche Kindergartendiskussionen zu führen, bezweifle ich. Da hätte man lieber noch ein paar Monate warten sollen und ein lupenreines Gesetz vorlegen sollen. Darauf wäre es dann auch nicht mehr angekommen.
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14
04.07.2011 10:37 |
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bandick
Kaiser
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bei bally wullf in berlin-neukölln findet heute ein "pressegespräch" zum spielhallengesetz statt unter dem namen "Berliner Landesspielhallengesetz – Spielerschutz oder rechtliches Chaos?“. darin sollen solche fragen beantwortet werden wie "Fördert das Gesetz gar die Flut illegaler Spielstätten?" oder "Wie viele Arbeitsplätze in Berlin sind durch das Gesetz gefährdet?".
als Teilnehmer sind bestätigt/angefragt:
• Heinz Buschkowsky, Bezirksbügermeister von Berlin-Neukölln
• Daniel Buchholz MdA, Vorsitzender des Arbeitskreises Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin
• Kai Wegner MdB, Vorsitzender der Landesgruppe Berlin in der CDU/CSU-Fraktion
• Ulrich Schmidt, Unternehmer (Schmidtgruppe) und Vorsitzender des Forum für Automatenwirtschaft, Berlin
• Tim Wittenbecher, Geschäftsführer Bally Wulff Entertainment GmbH
• Thomas Breitkopf, Spielstättenbetreiber und Vorsitzender der Automatenkaufleute Berlin und Ostdeutschland e. V.
man darf gespannt sein, welche fulminanten ergebnisse bei diesem gespräch herauskommen werden.
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05.07.2011 10:49 |
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lodermulch
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ich war nicht dabei und habe auch noch nichts weiter zum thema gehört , aber ich setze eine 20€ spende an attac darauf,
dass eins der ergebnisse lautet:
"casinos sind viiiiiel schlimmer!"
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17
12.07.2011 14:49 |
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gmg
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12.07.2011 15:25 |
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k.osdorf
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Der Hessische Münzautomaten-Verband "is not amused" über die Pläne des Landes Hessen, stärkere Einschränkungen im Bereich der Spielhallen vorzunehmen - vorangetrieben durch den Innenminister Boris Rhein von der CDU. Mehr dazu hier:
http://www.hna.de/nachrichten/politik/po...eg-1361012.html
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16.08.2011 12:26 |
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domar
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Ein Plan ist so lange gut, bis der erste Schuss bricht...
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20
16.08.2011 12:43 |
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