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Autor Beitrag
Thema: Betreiben einer Photovoltaikanlage
domar

Antworten: 152
Hits: 1.944.598
10.05.2023 11:00 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Zitat:
Original von Roesje
Auch immer wieder interessant bis lustig, dass all zu oft Gewerberecht verkannt und von Steuerrecht gesprochen wird und das teils von Behörden, die für Gewerberecht zuständig sind.

Aber halt leider nichts Neues. Weißnicht


Das ist auch immer das schöne Erlebnis bei der Schwarzarbeitsbekämpfung. Der Klassiker: "Wie? Ich dachte das macht der Zoll...?"
Thema: Statistik / Grafik Immobilienmakler
domar

Antworten: 3
Hits: 109.680
13.10.2022 14:01 Forum: Makler, Bauträger, Baubetreuer


Möglicherweise gibt es was beim statistischen Bundesamt oder Landesamt. Oder du befragst über 300 Behörden in ganz Deutschland, hihi. Und nicht im jeden Bundesland sind es die Landkreise, die zuständig sind.......

Viel Spaß..
Thema: Änderung § 56a GewO (Wanderlager)
domar

Antworten: 13
Hits: 1.112.993
24.08.2022 07:10 Forum: Reisegewerbe (Titel III GewO)


Zitat:
Original von VoPi
Moin

...
Wer hilft mir auf die "Sprünge" verwirrt

Beste Grüße und Wünsche für den Tag sowie für die Gesundheit mailt VoPi aus "Struceberch"



Verbraucherschutz war gestern. Heutzutage ist "Bürokratieabbau" die Benchmark.
Thema: 12. Bundesfachtagung Gewerberecht - Infothread
domar

Antworten: 13
Hits: 1.521.849
17.08.2022 12:40 Forum: Bundesfachtagung Gewerberecht


So kurz vor BW möchte einen µ nerven und mal vorsichtig anfragen, wie es denn mit den Vorträgen ist. Werden die noch hochgeladen? Auch bei den anderen Veranstaltungen wäre es nett.
Thema: Betreiben einer Photovoltaikanlage
domar

Antworten: 152
Hits: 1.944.598
28.07.2022 09:27 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Zitat:
Original von Taron-Arnsberg
Hallo nochmal in die Runde,
...

Da hier die Gewerbeanzeige missbräuchlich zur Erlangung einer zweckwidrigen Subvention verwendet werden soll, verweigere ich erst recht die Bestätigung der Anzeige...


Das sehe ich auch so. Die Steuerfahndung erhält dann auch von mir Post.
Thema: Nächste Änderung der GewO
domar

Antworten: 36
Hits: 2.157.340
31.05.2022 16:05 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Zitat:
Original von Civil Servant
Interessant auch, dass Verstöße gegen die Weiterbildungspflicht nach § 34c jetzt als Owi-Tatbestand ausgeformt werden sollen! Endlich!


Sehe ich auch so. Mein Rechtsempfinden ist erheblich gestört wenn es Leute gibt, die zwischen 500 EUR und 1.100 EUR für Weiterbildungen bezahlen sollen und andere kümmern sich nicht darum.

Allet wird jut.
Thema: Gewerbeamt
domar

Antworten: 15
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23.02.2022 10:29 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Zitat:
Original von Peterk
ja mein Aufgabenfeld ist schon Interessant mit Steuern und Gewerbe.

Bußgeld habe ich noch nicht verhängt aber es gibt Hier einen Autohändler (schwrazes Scharf) das defekte autos verkauft und es sieht auch so aus als würden da straftaten passieren. statsanwaltschaft ist auch schon dran.

na würde nur gern Wissen was Ihr kontrolliert wenn ihr mal raus fahrt.?


Also ich bin vom Landkreis. Wir sind zuständig für Makler, Bewacher, Handwerk.

Wenn ein Autohändler defekte Fahrzeuge verkauft, dann ist tatsächlich der Staatsanwalt zuständig, wenn der Begriff betrug in Frage kommt. Ansonsten wäre der Verkauf selbst Privatrecht. Sobald dein Händler ein Gewerbe angemeldet hat, hat er zunächst seine Pflicht getan. Man könnte schauen, was er angemeldet hat und was er tatsächlich macht. Aber wie gesagt: Ich empfehle jeder Person eine Fortbildung im Bereich Gewerberecht.
Thema: Gewerbeamt
domar

Antworten: 15
Hits: 110.461
22.02.2022 12:07 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hm. Was gibt denn die Stelle her? Gibt es eine Stellenbeschreibung? Daraus kannst du viel Erkenntnisse gewinnen. Es verdichten sich damit dann die Hinweise mit denen du entsprechende Fortbildungen besuchen könntest. Die kann man (ehrlich gesagt) jeden empfehlen. Dann hast du ein Netzwerk und in prekären Situationen oftmals auch ein back up. Damit bist du hier im Forum dann auch richtig...
Thema: Bewacherregister - Änderung der Registerbehörde
domar

Antworten: 6
Hits: 454.095
24.01.2022 07:30 Forum: Bewachungsgewerbe


Ich gehe davon, dass es für die Behörden inhaltlich nichts Neues geben wird. Oder tut sich was?
Thema: Erweiterung der Ladenöffnungszeiten
domar

Antworten: 6
Hits: 190.057
28.12.2021 08:21 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


In Hessen ist dies mittlerweile auch in aller Munde und die Firma hat eine Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht Gießen eingereicht. Mehr wissen wir aktuell noch nicht.

Aufgrund einer Umfrage des hessischen Sozialministeriums befürworten die Mehrheit der Länder, dass es sich um eine Verkaufsstelle handelt.

Man möchte bei uns abwarten was das Verwaltungsgericht dazu sagt.
Thema: 12. Bundesfachtagung Gewerberecht - Infothread
domar

Antworten: 13
Hits: 1.521.849
08.12.2021 06:21 Forum: Bundesfachtagung Gewerberecht


Guten Morgen,

zurück im Büro und einem vollen Postfach möchte ich mich vor dessen Bearbeitung bei dem Orgateam und natürlich bei René für eine gelungene Veranstaltung bedanken Danke . Es hat Spaß gemacht und ich freue mich auf Baden Würtemberg Applaus , auch wenn Mallorca nicht in die engere Auswahl gekommen ist Zeigefinger .
Thema: 12. Bundesfachtagung Gewerberecht - Infothread
domar

Antworten: 13
Hits: 1.521.849
02.12.2021 12:20 Forum: Bundesfachtagung Gewerberecht


Ich hätte Interesse an ein Abendprogramm, wenn es um den Sonntag geht...
Thema: Ist Prostitution ein Gewerbe ?
domar

Antworten: 4
Hits: 222.239
30.11.2021 11:35 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Moin,

siehe § 6 (1) S. 1 GewO

Dieses Gesetz findet keine Anwendung....und die Tätigkeit der Prostituierten.


Wie bereits beschrieben muss differenziert werden.
Thema: 12. Bundesfachtagung Gewerberecht
domar

Antworten: 28
Hits: 1.589.640
20.10.2021 13:40 Forum: Seminare und Veranstaltungen


Ich habe noch keine Bestätigung, rede mir aber ein, dass ich schnell bei der Anmeldung war. Wie ist denn die Absenderadresse per Mail?
Thema: Rechtsbruch durch Behörde - Deutliche Worte vom OVG
domar

Antworten: 4
Hits: 85.955
24.09.2021 14:36 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Recht interessant.

Auch wenn das Kollegen machen sollen. Zumindest Beamte haben einen Eid auf die Verfassung und nicht auf einen Bürgermeister abgelegt. Da wäre ein Aktenvermerk und/oder eine schriftliche Anfrage an die Dienstaufsicht oder Fachaufsicht fällig gewesen. Diese Anfrage hätte ich mit in die Akte genommen und es mir nicht nehmen lassen die Akte selbst zu paginieren. Wobei ich schon weiß, dass es wenig von solchen Mitarbeitern gibt bzw. solche immer rarer werden, sonst wäre es eigentlich so weit gar nicht gekommen.

Umso erfreulicher so was zu lesen.


Schönes Wochenende.
Thema: Mal wieder Verwaltung eigenen Vermögen
domar

Antworten: 27
Hits: 317.460
21.09.2021 12:05 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Zitat:
Original von Thomas Mischner
Im Kommentar wird als Fundstelle nur Gewerbearchiv 1976, S. 121, 122, genannt. So alte Jahrgänge haben wir hier nicht. Ein Aktenzeichen ist nicht angegeben.



Ich habe gerade im Archiv gewühlt und habe die entsprechenden Seiten des Gewerbearchivs eingescannt. Allerdings geht es bei dem Urteil eher um das eintragungspflichtige Maurerhandwerk.

OVG Lüneburg, Beschluss vom 12. 1. 1976 - VII OVG B93/75
Thema: Novellierung der Preisangabenverordnung
domar

Antworten: 4
Hits: 249.922
30.08.2021 14:29 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hat sich was geändert?
Thema: Weiterbildungspflicht § 34c Abs. 2a GewO und § 15b MaBV
domar

Antworten: 1
Hits: 33.024
Weiterbildungspflicht § 34c Abs. 2a GewO und § 15b MaBV 02.08.2021 09:16 Forum: Makler, Bauträger, Baubetreuer


Gemoije würde der Mittelhesse sagen,

ich habe einige Unterlagen bezüglich Weiterbildung vorliegen.

Nun wurden mir von einem Geschäftsführer, der für 3 Firmen agiert Zertifikate vorgelegt, bei dem an einen Mitarbeiter delegiert wurde. Nach meiner Auffassung kann der Mitarbeiter doch nur für *ein/e* Firma/Unternehmen tätig sein, was sich auch sicherlich auf der Lohnsteuerkarte zeigen würde.

Wie seht das der Rest der Republik?
Thema: Schwarzarbeit/Bußgeldhöhe
domar

Antworten: 2
Hits: 84.696
17.06.2021 07:32 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Guten Morgen,

ich schlage vor, dass du dich im Forum BK Schwarzarbeit anmeldest. Dort bist du sicherlich besser aufgehoben mit deinen Fragen.

In aller Kürze.

Zu Fall 1: Es gibt verschiedene Berechnungsmethoden, die man hier anwenden kann.
Beim erstmaligen antreffen einer Person und entsprechender Beweisführung nehme ich 10% des Bußgeldrahmens, 5.000,-. Hinzukommt der wirtschaftliche Vorteil nach 17 (4) OwiG. Den kann man aus dem Verhältnis zwischen Meisterlohn und Gesellenlohn im Tatzeitraum und im entsprechenden Gewerk der Anlage 1 zur HwO berechnen. Das sind in der Regel zwischen 900,- und 1100,- pro Monat. Da kommt in 24 Monaten viel zusammen. Dann sollte man den § 17(3) OwiG nicht vergessen und du kommst der Lösung ein kleines bisschen näher. Aber nur ein kleines bisschen. Denn mehr verrate ich nicht hier im öffentlichen Bereich.

Im 2. Fall sollte noch einige Ermittlungen erfolgen, um hier noch eine bessere Beweiskette zu erhalten. Auch hier sollte im öffentlichen forum nicht zu viel verraten werden aus meiner Sicht mit dem Hinweis auf das Forum BK Schwarzarbeit.
Thema: Änderung § 56a GewO (Wanderlager)
domar

Antworten: 13
Hits: 1.112.993
09.03.2021 13:10 Forum: Reisegewerbe (Titel III GewO)


Ich stelle mir die Frage, ob es das braucht? Vereinheitlichung im nur stehenden Gewerbe und dort die Verbote aufschlüsseln wäre sinnvoller gewesen, finde ich.
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