unsere besten emails
Forum-Gewerberecht
Homeseite Registrierung Kalender Mitgliederliste Datenbank Teammitglieder Suche
Stichwortverzeichnis Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite



Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » Berlin Losverfahren jetzt zum Oberverwaltungsgericht ! » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Zum Ende der Seite springen Berlin Losverfahren jetzt zum Oberverwaltungsgericht !
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
petergaukler petergaukler ist männlich
Kaiser


images/avatars/avatar-630.gif

Dabei seit: 22.05.2008
Beiträge: 1.386
Bundesland:
Baden-Württemberg

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige


Level: 47 [?]
Erfahrungspunkte: 6.240.257
Nächster Level: 7.172.237

931.980 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






Berlin Losverfahren jetzt zum Oberverwaltungsgericht !

text:
liegen zwei Berliner Spielhallen zu nah beieinander, darf einer davon per Losverfahren die Erlaubnis verweigert werden. Die entsprechende landesgesetzliche Regelung sei nicht zu beanstanden, entschied das Berliner Verwaltungsgericht am Freitag im Eilverfahren.




1.April 2020
Das Bezirksamt hatte sich demnach an die Vorgaben zum Losverfahren gehalten: Zwei Mitarbeiter hätten die neutral gestalteten und äußerlich identischen Lose vorbereitet, zwei andere hätten dann gezogen. Das Verfahren sei nicht nur protokolliert, sondern in einer Fotodokumentation auch nachvollziehbar festgehalten worden.

Gegen die Entscheidung ist Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt worden.

pg.

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von petergaukler: 07.04.2020 09:45.

1 07.04.2020 09:31 petergaukler ist offline E-Mail an petergaukler senden Beiträge von petergaukler suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Burgunder Burgunder ist männlich
Mitglied


Dabei seit: 01.04.2020
Beiträge: 44
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger


Level: 16 [?]
Erfahrungspunkte: 7.491
Nächster Level: 10.000

2.509 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






RE: Berlin Losverfahren jetzt zum Oberverwaltungsgericht !

Zitat Wiki

Das Losverfahren ist ein Verfahren zur Herbeiführung einer Entscheidung nach dem Zufallsprinzip.

Generell wird das Losverfahren dort angewandt, wo jedes andere Auswahlverfahren willkürlich oder ungerecht erscheint.

Angewandt wird es zum Beispiel bei der Zuteilung von Studienplätzen, bei der Einberufung von Wehrpflichtigen, bei der Zuteilung von knappen Gütern, bei der Festlegung von Partien und Startplätzen im Sport.

> Zitat

Ich denke schon, dass ein solches Losverfahren rechtssicher sein könnte.
Warten wir mal ab, es gab allerdings auch schon Gerichte, welche das nicht so sehen.
Schwierig!

Gegen die Entscheidung ist Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt worden.

Hat nix mit Berlin am Hut, trotzdem:

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat quasi das umstrittene Losverfahren gekippt, mit denen die Kommunen entschieden hatten, welche Spielhalle zum 1. Juli schließen musste, welche bleiben durfte. In Hannover dürften mehr als zwei Dutzend Spielotheken vor der Wiedereröffnung stehen.

__________________
Jeder denkt z.Z. nur an sich, außer ich, ich denk` auch an mich...

Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von Burgunder: 08.04.2020 18:38.

2 08.04.2020 18:15 Burgunder ist offline E-Mail an Burgunder senden Beiträge von Burgunder suchen
Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » Berlin Losverfahren jetzt zum Oberverwaltungsgericht !


Ähnliche Themen
Thread Forum Gestartet Letzte Antwort Statistik
Zwei Fragen zum Forum Spielrecht   02.09.2020 11:20 von Lachschlag     02.09.2020 11:20 von Lachschlag   Views: 93
Antworten: 0
Razzia der Berliner Polizei Spielrecht   27.08.2020 08:43 von petergaukler     27.08.2020 08:43 von petergaukler   Views: 119
Antworten: 0
2 Dateianhänge enthalten Wichtig: Seminar "Grundlagen und aktuelle Entwicklungen im Gewe [...] Seminare und Veranstaltungen   21.08.2020 07:59 von webmaster     21.08.2020 10:22 von webmaster   Views: 14.170
Antworten: 1
1 Dateianhänge enthalten Wichtig: Seminar "Bewachungsrecht aktuell" am 25. September 202 [...] Seminare und Veranstaltungen   21.08.2020 08:05 von webmaster     21.08.2020 08:05 von webmaster   Views: 13.987
Antworten: 0
1 Dateianhänge enthalten Seminar "Bewachungsrecht aktuell" am 17.04.2020 in Berlin Seminare und Veranstaltungen   03.03.2020 00:19 von webmaster     20.08.2020 15:58 von webmaster   Views: 152.189
Antworten: 3

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.


Views heute: 126.367 | Views gestern: 105.299 | Views gesamt: 542.810.122


Solon Buch-Service GmbH
Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)


Impressum

radiosunlight.de
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 78 | Gesamt: 0.054s | PHP: 98.15% | SQL: 1.85%