Meike
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@lingna
Guten Morgen,
schreib mir bitte eine mail, um was für einen Roulettetisch es sich handelt, Marke, Sitzplätze, Besonderheiten, wenn bekannt und wo der genau steht. - Ich leite das je nach Umfang der Angaben, siehe unten, an das zuständige OA oder Polizeidienststelle weiter.-
Nun zur Differenzierung, ob wir es hier mit einer Ordnungswidrigkeit (wird nach dem Opportunitätsprinzip geregelt) oder einer Straftat ( wird nach Legalitätsprinzip geregelt, d.h. muss verfolgt werden) zu tun haben.
1. Bei dem elektronischen Roulettetisch wird es sich um ein Geldspielgerät mit Gewinnmöglichkeit handeln, welcher keine PTB-Zulassung hat und somit nicht nicht gewerblich aufgestellt werden darf.Das Aufstellen reicht aus, d.h. der kann auch stromlos in der Ecke stehen und der Abbau durch das OA kann verlangt werden. Wenn die Gewinnmöglichkeit nur in Punkten besteht, ohne Nachweis der Auszahlung dieser Punkte, haben wir eine reine Ordnungswidrigkeit. Diese regelt sich nach dem Opportunitätsprinzip. Das ist eine Sache für das Ordnungsamt.
2. Wenn es Aussagen zu einer Gewinnauszahlung gibt, dann besteht hier der begründete Anfangsverdacht des illegalen Glücksspiels und muss somit nach dem Legalitätsprinzip durch die Polizei strafrechtlich verfolgt werden.
Somit war die Aussage der Kollegen am Telefon, "kommen Sie bitte zur Anzeigenerstattung" korrekt, weil zielführend. - Eine rein annonyme Aussage wird von vielen Staatsanwaltschaften und Gerichten
nicht mit den für diese Ermittlungsverfahren notwendigen strafprozessualen Maßnahmen, z.B. Durchsuchungsbeschlüssen und Beschlagnahmebeschlüssen bedacht.
@ all
Auch ich würde regionale Glücksspieldezernate, welche möglichst noch einen Kooperationsvertrag mit regionalen städtischen Ordnungsamtsmitarbeitern geschlossen haben, sehr begrüßen.
Das größte Problem ist nämlich und deswegen bekommt man z.Zt. das Glücksspiel nicht vernünftig in den Griff auf städtischer und polizeilicher Ebene das Gleiche: "One fits all."
Solange es nicht reine Glücksspielsachbearbeiter gibt, welche gut ausgebildet, ständig auf Stand sind, wird es immer einen starken zeitlichen Verzug und Mängel geben.
Nur es muss doch jedem klar sein, dass z.B. die Polizei, die noch ständig personell abgeschmolzen wird, für einen Deliktsbereich von geschätzten 10 Anzeigen pro Jahr, in einer Kleinstadt von ca. 50.000 Einwohnern keinen reinen Glücksspielsachbearbeiter vorhalten kann.
@ anders
Natürlich stinkt der Fisch am Kopf zuerst.
Nur wenn Du mich persönlich ansprichst, bitte nicht vergessen, dass ich zur Exekutive gehöre.
Wir haben "die Sache" in Deutschland nun mal dreigeteilt und da sollte jeder, der in dieser Gewaltenteilung arbeitet, seine Möglichkeiten und Befugnisse richtig abschätzen können.
Es nützt nichts, wenn die Exekutive eine super formulierte Anzeige schreibt, diese an die Iudikative weiterleitet, die dann den Hinweis gibt, dass das erst mal durch die Legislative hätte anders gereglt werden müssen.
Da ist dann jeder Bürger genauso gefragt.
Wie viele Petitionen hast Du schon eingereicht, um das System zu ändern?
Gruß Meike
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25.12.2006 09:34 |
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Solon
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anders
Kaiser
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@Lingna
Die hier angesprochenen branchenspezifischen Themen sind leider viel zu komplex um alle aufgelaufenen Feinheiten im Detail und in Kurzform unterzubringen.
Dennoch passen da auch Deine Bemängelungen voll mit hinein. Es hat sich bisher kaum einer oder fast keiner so recht an das Thema herangetraut. Denn wer geht schon freiwillig ein unkontrollierbares Risiko ein?
Eine Monopolstellung zu erlangen kommt nicht von alleine. Da müssen schon viele mitmachen.
Das verächtliche an der verfahrenen Situation aber ist, dass man bei „Glücksspielen“ nur die Automatenbranche, also das schwächste Glied in dem Verbund, trotz vorhandener Konzession ständig diskriminiert und in eine Schmuddelecke steckt, obwohl jeder weiß, wenn es um „Glückspielsucht“ und "verbotenes Glücksspiel" geht, sind alle Spielarten des Glücksspiel ohne Ausnahmen gefragt!
Wenn es um Glücksspielsucht geht, dann hat nicht nur der Staat versagt, sondern auch oder besonders die „Suchtvereine“. Sie können nach oft jahrzehntelanger Tätigkeit immer noch keine detaillierten und wissenschaftlich belegbaren Glücksspielsucht-Statistiken (Mindestgliederung: Staatliche Spielbanken, private Spielbanken, Automatenspiele, Lotto, Toto, Oddset, Klassenlotterie, Internet-Glücksspiele, Fernseh-Glücksspiele, Radio-Glücksspiel, etc.) nachweisen und liefern. Sie müssen es ja auch nicht, denn sie bekommen ihre Gelder ohne qualifizierte Nachweise zu liefern auf einfachstem Wege.
Und weil die Handhabung in Deutschland so einfach ist, wird es nicht mehr lange dauern, bis weitere selbsternannte Vereinigungen aus der EU auch aus dem großen und nie enden wollenden Topf etwas beanspruchen. Die Dienstleistungsrichtlinie wird schon mit dafür sorgen. Vorstellbar ist aber auch, dass sich Ärzte, die bei der Gesundheitsreform der Insolvenz entgegen sehen, auch noch auf diesen Zug aufspringen werden.
Warum gibt es keinen gesetzlich vorgeschriebenen Befähigungsnachweis über die Behandlungsmethoden mit zweijährigen staatlichen Nachprüfungen für alle, die gemeinnützig arbeiten und Gelder fordern? Warum gibt es keine Erfolgsstatistik. Es gibt immer nur Pressemitteilungen, mit den seit Jahren üblichen geschätzten Pausschalwerten von 80.000 bis fast 500.000 Spielsuchkranken, die noch nicht einmal wissenschaftlich belegt werden können. Dabei ist die Glücksspielsucht ein sehr ernstzunehmendes und volkwirtschaftlich gesehen, ein sehr trauriges Thema.
Ein weiteres Problem im Glücksspiel sind die Gutachter und entsprechende Institutionen. Jemand, der einen bezahlten Auftrag oder Spenden von Dritten erhält, findet zu jedem gestellten Themenbereich auch immer eine richtige Formulierung und künftig dann leider nicht mehr den Weg zur notwendigen Neutralität.
Das Ergebnis ist, das z. B. so genannte Drogensuchtexperten sich zutrauen, Erhebungen über Glücksspielsucht vorzunehmen. Das kann nach der heutigen und gängigen Praxis auch nicht beanstandet werden, denn genau das passt so richtig in das gesamte deutsche Glücksspielwesen.
Gesetz ist eben Gesetz!
Abschließend fehlt jetzt noch das verbotene Glückspiel, dann wären wohl alle Themenbereiche aus der „Siebten-Reihe-Sicht“ abgearbeitet! Mich hat das Thema bisher allerdings auch nicht so interessiert, weil ich mich mit "kriminellen Handlungen" nicht befassen will. Das sind für mich im Grunde genommen Selbstgänger, die früher oder später auffliegen und von den Gerichten mal so oder mal so, oft jedoch auch enttäuschend bewertet werden. Ich habe mich bewusst immer nur mit Themen befasst, die mit dem Grundgesetz der Grundrechte Artikel 3 nicht übereinstimmen. Viele Ansichten und Gerichtsurteile im Glücksspielbereich der letzten 8 – 10 Jahre haben gezeigt, dass eben auch hier etwas im Umbruch ist und entsprechend sind die Berichte und Standpunkte verfasst. Leider können es nur Denkanstöße verfahrener Entwicklungen sein.
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42
25.12.2006 20:10 |
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Solon
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Corleis
Routinier
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Hallo erst einmal und schöne Weihnachten.
Ich bin entsetzt, welche kriminelle Energie von einigen schwarzen Schafen der Branche aufgebracht wird, um sich einen persönlichen Vorteil zu verschaffen.
Glecihzeitig kann ich mit gutem Gewissen sagen, dass es sich hier um eine Minderheit bei den Aufstellern handelt.
Meine Kollegen und Kolleginnen, die ich kenne, sind definitiv nicht an solchen Machenschaften beteiligt.
Um so schlimmer finde ich, dass die FHH das wohl vorhandene Problem auf ganz eigene Art angeht.
Die Untersagung von legalen Internetterminals in Spielhallen, kann und darf nicht der Weg sein das Problem zu lösen.
Siehe: http://www.forum-gewerberecht.de/thread,threadid-1275.html
Hier sollten OA und Polizei Wege finden, illegales Glückspiel einzudämmen ohne redliche Gewerbetreibenen ihr legales Handeln zu verbieten.
Die hamburger Praxis wird Prozesse und Missgunst gegen OA nach sich ziehen, wodurch ein kooperatives Miteinander erschwert oder gar verhindert wird.
In diesem Sinne: Frohe Festtage.
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26.12.2006 02:52 |
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Lingna
Doppel-As
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Hallo Corleis deine Aussage:
Darüber hinaus versiegelt die FHH den Merkur Trendy Update 2006 Plus mit der Begründung, dass es sich um ein umgebautes Fun Game handeln würde.
Wurde doch treffend von Kollege Liese beantwortet:
Die Versieglung der Merkur Trendys ist möglicherweise richtig, die Begründung ist jedoch falsch. Bei den Trendys handelt es sich nach meiner Auffassung in der Version 2006 plus nicht um Fungames. Wird dieses Spiel jedoch online in der vorgesehenen Form betreiben, werden damit Preise in Form von Waren ausgeschrieben. Das geht bis zum Gewinn eines Autos. Die SpielV verbietet jedoch neben der Ausgabe von Gewinnen aus Geldgewinnspielgeräten das Inaussichtstellen von weiteren Gewinnen.
Somit stellen auch Tendys aus meiner Sicht ein illegales Glücksspiel dar. Das OH-HH sollte evtl. noch etwas genauer informiert werden. Hut ab vor dem OA-HH , dass 2.Mal (nach dem Tokenurteil) das sie Rückrad beweisen. Schade nur, dass es immer noch Verbandsanwälte gibt, die sich als Vertreter der Beklagten legitimieren und solche schwarzen Schafe vertreten.
Corleis, wahrscheinlich bis Du über die kriminelle Energie von einigen schwarzen Schafen der Branche nur dadurch überrascht und entsetzt, weil Du bislang nicht nach rechts oder links geschaut hast. In der Hauptsache geht es doch nur um ein einziges großes schwarzes Schaf, alles andere sind nur Lämmer die diesem Schaf hinterherlaufen müssen. Dieses Leidschaf wird am 16.01. seine Messe in Düsseldorf eröffnen und uns allen zeigen, was wir teuer zu kaufen, mieten und zu leasen haben um ihm gegenüber wettbewerbsfähig zu bleiben.
Wie legal oder illegal diese Spielsysteme möglicherweise sind interessiert doch zunächst überhaupt keinen.
Hallo Meike,
Details möchte ich ungern in das anonyme www senden. Feind hört, liest evtl. mit. Bitte sende mir eine pn.
Wenn genauso wie in Mannheim hier in der Spielhalle gegen illegales Roulettspiel vorgegangen wird und dann noch der Gerätebetreiber und Gerätehändler und Hersteller zur Anzeige gebracht wird, dann hat das sicherlich eine richtungsweisende Wirkung.
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44
26.12.2006 10:50 |
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Zeuss
Eroberer
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Lingna
Schreib doch Meike selber per PN an
.
Corleis hat irgendwo recht, in Hamburg wird extrem gegen Internet Terminals vorgegangen obwohl es teilweise zu unrecht ist.
Beispiel
Ein junger Mann kam zu mir an (naja ein Landsmann) und unterbreitete mir einen Geschäftsvorschlag, ich hörte zu und dachte mir naja das ist logisch aber gehts und ich fragte ihn.
Die Antwort war erschreckend.
Es geht um Xbox/Playstationusw. hallen, um das Problem der Internetcafes usw... genehmigun zu umgehen, bauen einige Leute derzeit die Xbox dinger aus und über diese kommt man ins Internet, dort bieten diese onlinegames und Sportwetten ansowie das normale Tekken und Need for speed usw.... Es gibt viele Betreiber in Süddeutschland die dies Model gerade ausbauen!
Rein Theoretisch ist die Argumentation der OA in Hamburg absolut Falsch.
Ich war vor einigen tagen in Bayern da hörte ich Radio und was höre ich Bwin bietet Wetten per Handy an, ich meine die Handys heutzutage sind so gut das man schon damit Internetsurfen und sonstiges machen kann, auch onlinegames per PDA, hat mir ein anderer in Dortmund erzähl , dieser Türke bastelt an einer "tollen" Idee, so sagte er mir und wirds mir Präsentieren, wenns fertig ist. Seine Aussage war, sollte alles verboten werden , so hat er eine Lösung...
Noch ein Beispiel
Ein Türke aus Essen, bot mir ein Programm für Magic Games 2 an, ein sogenanntes High Score Programm denn diese sein in teilen des Ruhrpotts erlaubt (will nicht genauer drauf eingehen wo
). Das lustige an diesem Programm ist nicht das es diese Tastenkombination, die alle kennen hat, wo man verschiedene tasten drückt um in das richtige Spiel zu kommen sondern, der Clou
ich werfe Geld rein, nach ca. 1 Minute spielen rechnet der Pc die Punkte um und springt in das Original Mg2 Programm, nachdem man fertig ist drückt man auf auszahlen und der Pc rechnet es zurück in Highscorepunkte und es wird ausgezahlt. Als ich ihn dann frage welcherAufsteller es denn riskiert solch ein Programm aufzuspielen, sagte er mir die meisten in Wettbüros (Naja ich habe ihm eins vor einiger Zeit verkauft, als wir uns von unserem Partner im Ruhrgebiet trennten und aus Düsseldorf und Köln uns zurückgezogen haben) Vereine, Imbisse und selbst einige Spielhallen in der Region. Er antwortete mir frech, naja was bleibt denen übrig den Spielhallenbetreibern wenn die Imbisse alle Mg2 haben und mit diesen Programmen müssen die nachziehen.
Dies war nur ein Beispiel.
Andere Beispiele
In Brandenburg West, gibts schon dadurch das in Sachsen Anhalt Sportwetten verboten sind, sogenannte "Gemeinschaften" sprich die Leute treffen sich bei einem zuhause und wetten dort fröhlich vor sich hin, weil die ja nciht in Sachsen Anhalt dürfen, in Brandenburg ist es etwas anders, man darf zwar nicht jedoch wird nciht so streng gegen solche Unternehmen vorgegangen.
WEnn man sich umschaut gibt es Schwarze Schafe, jedoch ist es die Minderheit, daher stimme ich Corleis voll und ganz zu. Es gibt auch schwarze Schafe bei Bäckereien, die regelmässig geschlossen werden vom Veterinäramt, oder bei der Dönerproduktion Punkto Gammelfleisch etc...
Es gibt überall faule Äpfel dennoch heisst es nciht das alle so sind, dies bitte ich Sie zu Beachten liebe Behörden.
Aufsteller, ich kann euch nur sagen, wenn ich ein Prob mit einem PG habe, dann würde ich entweder ein Freund schicken der die Anzeige macht wegendem Roullette, oder gar selber hingehen, mir ist wurscht, wenn die Niederlassung mir keine Geräte verkaufen will, es gibt andere Hersteller und ausserdem kann ich immer jemanden meiner Kollegen Bitten für mich das eine oder andere Gerät zu kaufen, ausserdem versteht mich Richtig, PG ist mir absolut egal und den Mitarbeitern auch, denn diese müssen Stückzahlen verkaufen um Provisionen zu erhalten
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Achja schöne Feiertage euch allen
__________________ Da ich aus Russland stamme, kann es gelegentlich zu Rechtschreibfehlern kommen bzw. vertauschten Buchstaben. Ich Bitte dies zu entschuldigen.
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26.12.2006 13:06 |
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René Land
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Hallo lieber anders,
ich denke wir sollten doch beim ursprünglich gewählten Thema "PC in Spielhalle" bleiben. Der letzte Beitrag ist insofern reichlich Offtopic.
Freundliche Grüße
R. Land
__________________ ...und hier noch etwas Schleichwerbung...
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29.12.2006 15:27 |
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jasper
Kaiser
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48
31.12.2006 10:56 |
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Lingna
Doppel-As
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Vielen Dank für Eure Stellungnahmen.
Missversteht mich bitte nicht falsch, ich habe kein Problem illegales Glücksspiel zur Anzeige zu bringen. Ich wollte nur deutlich machen, mit welchem Aufwand und evtl. Konsequenzen so etwas verbunden sein kann. Wie es jetzt mit dem illegalen Roulett in der Spielo weitergeht, werde ich hier berichten.
Ich danke Euch für mein Verständnis.
PS: Zeuss
Dadurch, dass ich an Meike eine pn sende erfahre ich nicht, wer Meike ist und was mit meiner Info geschieht. Daher habe ich mich für eine andere Möglichkeit entschieden.
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49
04.01.2007 09:49 |
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Meike
Foren Gott
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Frohes neues Jahr,
melde mich aus dem Urlaub zurück.
@lingna
"Wer Meike ist" steht nebenan, Polizeibeamtin.
Was ich mit Informationen mache, habe ich oben schon geschrieben.
Verstehe das Problem nicht so richtig.
Wie Ihr Kollege aus Rheinland-Pfalz schon geschrieben hatte. - Das sind keine Kollegen, die man anschwärzt. Die machen nur die ordentlichen Automatenaufsteller wirtschaftlich kaputt oder treiben diese ins illegale Glücksspiel, um überlebensfähig zu sein.
@ zeuss
Immer wieder danke für die Ausführungen, werde darauf achten.
Gruß Meike
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08.01.2007 20:32 |
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jasper
Kaiser
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Bei den ganzen linken Sachen und Auslegungsmöglichkeiten die jetzt hoch kommen, wird sich wohl eine Novellierung der SpielV tatsächlich nicht vermeiden lassen. Dann dürfte sich sicherlich auch das Thema illegale PC-Spiele erledigt haben. Bin echt froh, dass es noch Leute gibt, die solche heißen Eisen anfassen.
Das wird bestimmt eine lustige IMA 2007. Lauter neue Geräte, aber alle ohne PTB-Zulassung.
-- UAVD deckt die Karten auf - PTB und SpielV ausser Kontrolle --
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51
10.01.2007 20:11 |
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Meike
Foren Gott
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Hallo Jasper,
ich freue mich auch schon auf die IMA.
- Hoffe zumindest reinzukommen, obwohl ich laut Messeaushang nicht zur Zielgruppe gehöre.-
Gruß Meike
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52
10.01.2007 20:16 |
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Meike
Foren Gott
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Hallo ins Land,
noch mal zurück zum Ausgangsthema:
Ich habe netter Weise eine offizielle Produktinfo erhalten.
Besonders gut gefallen hatte mir die letzte Seite, auf der jedem Beamten in Bildern und mit einfachen Worten, wie "Einsatz, Gewinn, Auszahlung" das illegale Glücksspiel mittels des Geräts und dem Zahlsystem in Kooperation der Firma und dem Spielhallenbetreiber erläutert wird.
Einen solchen Service bin ich gar nicht gewöhnt und freue mich schon auf das erste Gerät das ich "finden" werde.
Gruß
Meike
P.S.: Danke für die Handynummern der freundlichen Automatenindustrie, die mir helfen möchten, falls ich bei der IMA keinen Einlaß bekomme. Werde im Notfall darauf zurück greifen. Man sieht sich.
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53
12.01.2007 17:00 |
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