 Thema: razzia in berlin |
anders
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Original von bandick
aus dem tagesspiegel:
Überprüft werden sollte, ob in den Kasinos die für den Betrieb einer Spielhalle geltenden Regelungen sowie die Jugendschutzbestimmungen eingehalten wurden. Außerdem sollten Steuerunterlagen eingesehen werden.
Nicht nur politisch wird gegen Spielhallen in Berlin vorgegangen. Am Montagmittag hat die Polizei unter anderem am Nollendorfplatz zwei größere Spielhallenkomplexe sowie ein Wettbüro durchsucht; zeitgleich wurden Kasinos in Steglitz und Neukölln kontrolliert. Nach Angaben eines Sprechers wurde in insgesamt rund 20 Objekten ermittelt; dabei handelte es sich um einen schon „länger geplanten“ Einsatz, der nicht in direktem Zusammenhang mit dem am Donnerstag vom Abgeordnetenhaus beschlossenen Spielhallengesetz gestanden habe.
Überprüft werden sollte, ob in den Kasinos die für den Betrieb einer Spielhalle geltenden Regelungen sowie die Jugendschutzbestimmungen eingehalten wurden.
Außerdem sollten Steuerunterlagen eingesehen werden. Neben den Beamten der Polizei waren auch Mitarbeiter des Ordnungsamtes sowie Ermittler des Zolls und der Oberfinanzdirektion an den Durchsuchungsaktionen beteiligt. Wie die Polizeipressestelle mitteilte, wurden unter anderem Verstöße gegen die Gewerbeordnung festgestellt, auch wurde ein fehlerhafter Spielautomat entdeckt. Zudem wurde in einem Kasino ein mit Haftbefehl gesuchter Mann angetroffen. Weitere Ergebnisse der Razzia will die Polizei am heutigen Dienstag mitteilen.
Um die Ausbreitung der Spielhallen in Berlin wird seit Jahren gestritten. Erst am Donnerstag hatte das Abgeordnetenhaus mit den Stimmen von SPD, der Linken, CDU und den Grünen beschlossen, dass künftig ein Mindestabstand von 500 Metern zwischen Kasinos gelten müsse, ebenso müsse diese Distanz zu Schulen und Kitas eingehalten werden. Außerdem ist künftig zwischen drei und elf Uhr eine Sperrzeit vorgeschrieben; zudem müssen Mitarbeiter im Bereich Suchtprävention geschult werden. In Berlin gibt es nach Angaben des Senats rund 400 Kasinos an 300 Standorten. |
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Bitte auf das Datum achten: 16.05.2011
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| Thema: Glücksspielgesetz SH - Denn sie wissen nicht was sie tun! |
anders
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Hallo Meike,
stimmt. Geht es wenn es um Glücksspiel geht inzwischen nicht um vielmehr?
Mir ist schon klar das die Glücksspielsuchtvereine sich irgendwo und irgendwie beteiligen. Das bringt aber genauso wenig, wie der ständige Kleinkrieg der Automatenaufsteller, die auch nur ihr Gewerbe ohne ständigen Stress ausüben wollen. Erst wenn man sich im Lotto, Oddset, privaten und staatliche Spielbanken, Pferdewetten, Sportwetten, Poker, Lotterien, Internet-, Fernseh- und Telefonglücksspielen, etc. engagiert, dann spielt die Sucht keine so große Rolle mehr. Das ist doch logisch, oder?
Wo sind die jährlichen, regionalen und wissenschaftlich nachprüfbaren Suchtstatistiken?
Welche Vorgaben hat man sich da gegeben?
Warum gibt es keine detaillierten frei zugängigen Statistiken nach Gemeinde, Stadt, Region, Land und Bund, etc., von Geschlecht und Alter ganz zu schweigen?
Warum gibt es keine frei zugängige Erfolgstatistik?
Warum wird nicht schon aufgrund des Kenntnisstandes ein greifender Verbraucherschutz gefordert?
Auf Grund der negativen liberalen Entwicklung in der Glücksspiellandschaft hat sich doch gezeigt, dass von den Glücksspielsuchtvereinen keine Reaktionen auf die umstrittenen Entscheidungen folgten.
Es reicht eben nicht mehr aus, wenn man immer am bisherigen und alten Standpunkt festhält. Zu einer ernst genommenen und erfolgreichen Arbeit gehört auch, die ständige Anpassung an Veränderungen und das „laute Denken“, wenn es um Missstände geht. Hier sehe ich den gravierenden Mangel. Man tut einfach nichts oder nicht genug!
Es reicht eben nicht aus, wenn sich in z. B. NRW eine kleine Gruppe vorbildlich und allumfassend bemüht.
Die Verallgemeinerung ist deshalb notwendig, weil es keine klaren Strukturen bei den Glückspielsuchtvereinen gibt. Wenn man die jeweiligen so genannten Dachvereinigungen einmal außen vor lässt, dann kämpft jeder Verein im regionalen Bereich erfolgreich oder erfolglos für sich.
Wem bringt das denn nun wirklich etwas? Die engagierten Mitarbeiter müssen sich inzwischen doch mehr als nur veräppelt vorkommen.
Auf Grund der gegenwärtigen Situation, die sich ja schon in naher Zeit noch weiter zu verkomplizieren scheint, fehlt einfach eine gradlinige und konsequente Vorgehensweise ohne Ausnahmen.
Wenn ich mir die Öffentlichkeitsarbeit ansehe, dann habe ich den Eindruck, dass sich die verantwortlichen der Suchtvereine mit den vorhandenen und auftretenden Themen überhaupt nicht mehr befassen. Sie gehen nur global gegen die Automatenaufsteller vor und hätten doch viel mehr zu beanstanden. Warum tun sie da nichts?
Für mich steht heute schon fest, dass es ohne eine nationale Regelung ohne Ausnahmen in der Suchtbekämpfung auch nicht mehr geht. Oder ist die Suchtbekämpfung etwa vergleichbar mit z. B. einem Kleingarten- oder Taubenzüchterverein?
Gruß
anders
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| Thema: Glücksspielgesetz SH - Denn sie wissen nicht was sie tun! |
anders
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Original von Meike
... hatte ich bei der EU Kommission hinterfragt, auf was sich die Prüfung in Gänze bezieht.
Anbei die Antwort:
"............Im Rahmen des Notifizierungsverfahrens analysiert die Kommission den notifizierten Text darauf hin, ob die geplante Maßnahme Elemente enthält, die den freien Verkehr von Dienstleistungen oder die Niederlassungsfreiheit der Betreiber im Rahmen des Binnenmarktes beeinträchtigen könnten. Eine darüber hinausgehende Bewertung der Gesetzesentwürfe findet nicht statt. ......." |
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Hallo Meike,
vielen Dank für Deine unermüdliche Tätigkeit.
Hier ist mein Beitrag zu Deinen Erkenntnissen und Informationen:
Was ist das denn?
Und alle schauen gelassen zu?
Glücksspielsuchtvereine, Presse, etc., die hätten es zumindest wissen müssen!!!
Eine tolle Klientel, eine tolle Branche, ein toller Verein wie Pott (Topf) und Deckel!
Da helfen sich Parteifreunde aus Land, Bund und EU untereinander und verscherbeln nationale Interessen völlig legal!
Ganz schön schlau die Herren Arp, Kubicki, & Co!
Glücksspielsuchtvereine: Von Vereine die nur im Rahmen ihrer Interessen ständig nach Lust, Laune und im Bedarfsfall von Anstand predigen, nur um so wieder an schnelle Gelder zukommen, kann man wohl nicht erwarten, dass sie sich mit der Problematik und dem Schwachsinn von Notifizierungsverfahren der EU schon einmal auseinandergesetzt haben.
Warum auch, es lebt sich als Mitläufer und Handlanger der Politik Lobbyisten und Nutznießer offenbar viel einfacher und sorgenloser.
Presse: Ein Branche die aus Bequemlichkeit und ohne qualifizierte Recherchen einfach alles veröffentlicht, was ihr die Politik, Lobbyismus und Nutznießer so hinwerfen.
Schon viel Jahre plappern sie alle grob fahrlässig den Unfug der Nutznießer nach.
Da hätte ich mir von allen doch eine höhere Qualifikation erwartet.
Man lernt aber immer noch dazu.
Gruß
anders
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| Thema: Minister-Pensionen in meisten Ländern großzügiger als für Bundesminister |
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24.01.2012 - Minister-Pensionen in meisten Ländern großzügiger als für Bundesminister
Pensionsansprüche für entlassene saarländische Minister nach nur 2 Amtsjahren
Mainz. Die meisten Bundesländer leisten sich großzügigere Pensionsregelungen für ihre Regierungsmitglieder als der Bund. Das berichtet REPORT MAINZ unter Berufung auf eine Auswertung der Ruhegehaltsregelungen in den Ministergesetzen aller Länder und des Bundes. Hoch verschuldete Länder wie das Saarland und Sachsen-Anhalt zahlen Regierungsmitgliedern schon nach kurzer Amtszeit und lange vor der für Bundesminister geltenden Regelaltersgrenze von 67 Jahren umfangreiche Ruhegehälter.
So haben die vier saarländischen Minister von FDP und Grünen, die wegen des Scheiterns der Jamaika-Koalition in der vergangenen Woche entlassen wurden, trotz ihrer vergleichsweise kurzen Amtszeit von nur rund 2 Jahren bereits ab 60 Jahren Anspruch auf rund 1.700 Euro Pension monatlich.
Ein Durchschnittsverdiener müsste für die gleiche Summe mehr als 60 Jahre in die Rentenkasse einzahlen. Außerdem haben die vier Minister trotz ihres nur zweijährigen Intermezzos in der Saarbrücker Landesregierung bereits Anspruch auf zwei Jahre Übergangsgeld von rund 152.000 Euro.
ie Bundesregierung hat die Pensionsregelungen für Bundesminister im Jahr 2008 deutlich verschärft (BGBl I 2018, Gesetz vom 23.10.2008). Die Mindestamtszeit für Pensionsansprüche wurde damals auf vier Jahre heraufgesetzt und der Bezugsbeginn an die für Beamte geltende Regelaltersgrenze von 67 Jahren angeglichen. Diese Reform galt zudem rückwirkend bis 2005. Bundesminister, die weniger als vier Jahre im Amt waren, wie Michael Glos (CSU) und Olaf Scholz (SPD) erhielten daher keine Pensionsansprüche.
Die meisten Bundesländer haben ihre Pensionsregelungen bei Mindestamtszeit und Bezugsbeginn jedoch bisher nicht an den Bund angepasst. So bekommen Landesminister vielfach bereits nach nur zwei (in Bremen, Hessen, Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen) oder drei (in Niedersachsen) Jahren im Amt Pensionsansprüche. Sie können zudem unter Umständen altersunabhängig (in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern) bzw. bereits ab 55 Jahren Pension beziehen (in Brandenburg, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen-Anhalt).
Im Interview mit REPORT MAINZ kritisieren die Verfassungsrechtler Prof. Hans Herbert von Arnim und Prof. Ulrich Battis die in den meisten Ländern im Vergleich zum Bund großzügigeren Ministerpensionen scharf. Prof. von Arnim erklärte: "In mehreren Ländern bekommen Regierungsmitglieder geradezu Luxuspensionen, sie bekommen sie zu früh und sie bekommen sie nach ganz kurzen Amtszeiten. Das ist unhaltbar, da müssen schleunigst Reformen vorgenommen werden." Es sei sachlich durch nichts zu begründen, warum Landesminister bei der Pensionsregelung besser gestellt sein sollten als Bundesminister, die eine viel größere Verantwortung zu tragen hätten. Prof. von Arnim mahnte gegenüber REPORT MAINZ eine rasche Neuregelung an: "Die Länder mit den üppigen Pensionen für Regierungsmitglieder haben sich viel zu lange Zeit gelassen. Sie müssen jetzt endlich die Reform durchführen und die unhaltbaren Auswüchse bei der Altersversorgung beseitigen."
Auch Verfassungsrechtler Prof. Battis hält die großzügigen Pensionen in den meisten Ländern vor dem Hintergrund der Diskussion um die Rente mit 67 für nicht vertretbar: "Es gibt hier eine zu hohe Versorgung, die im krassen Widerspruch steht zur Versorgung der Normalbürger, aber auch zur Versorgung von Bundes- und anderen Landesministern. Und das ist ein mehrfacher Widerspruch zur Gleichbehandlung und zur Gerechtigkeit." Im Interview mit REPORT MAINZ erklärte Prof. Battis weiter, diese Pensionsregelungen seien ein Anachronismus: "Diese Deluxe-Versorgung ist ein Relikt aus einer anderen Epoche, ein Relikt, das beseitigt werden muss, und zwar schnell."
Auf Anfrage von REPORT MAINZ bei den Staatskanzleien aller Bundesländer erklärten nun acht Länder, sie planten eine Neuregelung der Ministerpensionen mit Blick auf den Bezugsbeginn und die Mindestamtszeit. Demnach prüft Berlin zurzeit eine Neufassung des Senatorengesetzes. Festlegungen gebe es aber noch nicht. In Brandenburg liege ein fertiger Gesetzentwurf vor, der die Altersgrenze für Ministerpensionen auf die für Landesbeamte geltende Regelaltersgrenze anheben soll und der sich zurzeit in der Regierungsabstimmung befinde. Bremen plant nach eigenen Angaben ebenfalls, die rentenrechtlichen Regelungen auf die Senatsmitglieder anzupassen. In Hamburg sei eine Anhebung der Altersgrenze für den Bezugsbeginn für Ministerpensionen "in der Diskussion". Mecklenburg-Vorpommern plant nach eigenen Angaben eine Erhöhung der Mindestamtszeit und eine Heraufsetzung der Altersgrenzen für den Bezug von Ruhegehalt. Es sei geplant, "im Laufe des Jahres 2012 einen Gesetzentwurf in den Landtag einzubringen". Niedersachsen erklärte, eine Gesetzesinitiative zur Neuregelung überlasse die Landesregierung den Landtagsfraktionen, diese hätten einen ersten Diskussionsentwurf jedoch vorerst zurückgestellt. Die Debatte werde aber sicher "in absehbarer Zeit weitergeführt werden". Nordrhein-Westfalen erklärte, im Herbst 2011 sei eine Überprüfung der Regelungen zur Altersversorgung der Regierungsmitglieder eingeleitet und ein externes Rechtsgutachten in Auftrag gegeben worden. Sachsen-Anhalt betonte, die Ministerpensionen "auf den Prüfstand" zu stellen, dabei gebe es "keine Tabus". Im Interview mit REPORT MAINZ räumte der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), ganz offen Handlungsbedarf ein: "Das ist schon viele Jahre so praktiziert, das haben wir so übernommen, aber das heißt nicht, dass es so bleiben muss und deswegen prüfen wir das".
Strengere Pensionsregeln für Minister, die aber immer noch vom Bund abweichen, gelten beispielsweise in Ländern wie Rheinland-Pfalz (Anspruch nach 5 Amtsjahren mit 65, ab 8 Jahren Amtszeit mit 62 und ab 10 Jahren mit 60), Bayern (Anspruch nach 5 Amtsjahren mit Regelaltersgrenze, mit 62 nach mindestens 10 Jahren Amtszeit) und Baden-Württemberg (Anspruch mit 62 Jahren nach 5 Jahren Amtszeit, nach 6 und 7 Amtsjahren Anspruch mit 60 bzw. 58 Jahren, bei mehr als 8 Amtsjahren Anspruch ab 57 Jahren).
Gefunden unter: http://www.swr.de/report/presse/-/id=1197424/nid=1197424/did=9187194/iypzyj
/index.html Folgende Frage:
1. Wie sind die Pensionsregelungen für Minister, wenn sie wo auch immer einen Rentenanspruch erreicht haben und sie dann „weiter“ tätig sind?
2. Wie sind die Pensionsregelungen für Abgeordnete unter den gleichen Bedingungen?
3. Wie sind die Pensionsregelungen für Staatssekretäre unter den gleichen Bedingungen?
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 Thema: eurojackpot |
anders
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... und das auch noch völlig suchtfrei oder hat irgendjemand etwas von den Suchtvereinigungen gehört?
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| Thema: immer mehr illegale wettbüros |
anders
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Was ist schlecht an einer Bananenrepublik? Da weiß man doch wenigstens wo man steht.
Die Banane ist doch ein Grundnahrungsmittel und es ist das Produkt, das uns mit ganz großer Sicherheit voll erhalten bleibt!
Die Lobbyisten und Nutznießer brauchen doch nun wirklich keine Bananen mehr, sie beglücken sich inzwischen doch mit unserem Volksvermögen!
Ist der Break Even da nicht auch, schon sehr lange erreicht?
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| Thema: Kein Trading Down Effekt durch Spielhallen! |
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Es geht hier ja um Schleswig - Holstein.
Da wär Itzehoe ein typisches Beispiel.
Hier war die CDU der Auslöser heutiger Leerstände.
Was im politischen Eigeninteresse, Größenwahn und Machtgehabe geschehen ist, darunter leidet der Bürger ohne Zutun auf Dauer!
Der finanzielle Schaden kann nie wieder gutgemacht werden.
Was wir national brauchen, das sind die Rückabwicklungsmöglichkeiten politischer Entscheidungen innerhalb einer bestimmten Zeit und die Einführung einer angemessenen Karenzzeit bei möglichen folgenschweren Veränderungen.
Politiker sehen eben oft den Wald vor lauter Bäumen nicht!
Bedauerlich ist nur, dass die angerichteten Schäden selten reparabel sind.
Wo bleiben die Stimmen aus Schleswig - Holstein?
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| Thema: usa lockern gesetze für internetglücksspiel |
anders
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Hallo bandick,
irgendwie ist man in den USA doch schon sehr konsequent. Offensichtlich ein guter Markt für schnelles Geld im Internet. Nur wenn man dann auf Neseeland ausweicht und bekommt Polizebesuch, dann sind schon leicht einmal 20 Jahre in "Orange" möglich.
Mal sehen was wir in cer nächsten Zeit über Kim Schmitz in der nächsten Zeit wohl noch alles hören werden. Vielleicht gibt es ja noch ein Steuerstrafverfahren? Jetzt ist er 37 Jahre!
Ob es dann wohl noch den $ gibt?
Jetzt weder zu unserem Thema.
Die deutsche Politik schafft über Jahrzehnte noch nicht einmal eine nationale Rechtssicherheit im Glücksspiel für den Bürger, das Gewerbe und die Ordnungsbehörden, sie schafft aber eine Rechtssicherheit für Lobbyisten und Nutznießer auf Dauer.
Alles was da dann nicht hineinpasst, das wird verteufelt, mit Spielsucht und Geldwäsche belegt. Ganz schön primitiv!
Ein Trauerspiel was dem Bürger da schon seit vielen Jahrzehnten alles so zugemutet wird. Das ist ein nicht hinnehmbarer Zustand!
Die erste Quittung für die ständigen Mauscheleien im Föderalismus des Bundeslandes Schleswig - Holstein liegt jetzt schon laut BILD am Sonntag, vom 21.01.2012 auf Seite 6, offenbar vor: „Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende!“
| Zitat: |
Schwarz-Gelb in Kiel wackelt
Kiel – Schlechte Aussichten für Schwarz-Gelb in Schleswig – Holstein. Knapp vier Monate vor der Landtagswahl kommt die CDU laut Emnid-Umfrage zwar auf 34 %, Koalitionspartner FDP wäre mit 4 % aber nicht mehr im Landtag. Die SPD kommt auf 32 %, die Piratenpartei auf 7 %, die Linke auf 3 %. Königmacher könnten die Grünen mit 15 % werden.
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Wurden die Glücksspiel- und Spielhallengesetze für 2012 wirklich nur unter dem Aspekt einer Wahlniederlage und möglichen Versorgungsposten geschaffen?
Wer so denkt, dem kann man das doch nicht verübeln. Rechtlich ist bestimmt auch alles legitim? Jedenfalls, was da momentan so zur Verfügung steht! Und dennoch mag man darüber überhaupt nicht weiter nachdenken.
Als jahrelanges Mitglied des Landtages ist man finanziell bis über den Tod hinaus abgesichert. Und dann kurz vor Toresschluss (vier Monate bis zur Landtagswahl 2012) noch das widersinnige und unverständliche Glücksspieldrama mit staatlichen Subventionen auf Dauer. Zumindest deutet das ja gegenwärtig mit der 5 % Glücksspielabgabe sehr deutlich darauf hin.
Jetzt noch einmal zu der aufgeführten Konzessionslaufzeit von 10 Jahren oder so ähnlich. Das ist der Mindestzeitraum um den Kauf und die Investitionen wieder zu amortisieren.
10 Jahre dürften aber heute schon aufgrund der enormen realen, aber auch künstlichen Belastungen nicht mehr ausreichen, um einen möglichen Kauf, Erfüllung des Mietvertrags und Nebenkosten, Zahlung der Konzessionsgebühren, Maßnahmen und Investitionen bei den Konzessionsauflagen, Gerätesteuern, kostenträchtigen und ständig wechselnden Gerätepark, etc. zu realisieren.
Von den weiteren allgemeinen Unternehmenssteuern und Personalkosten wollen wir dabei gar nicht erst reden.
Deshalb wurden von der EU eine Mietvertrags- und Darlehnslaufzeit von 10 Jahren als realistisch und rechtlich normal angesehen. Das ist vernünftig für alle Investoren und vermindert nicht nur das Unternehmerrisiko, sondern auch das der Vermieter.
Nur die Politiker kümmern sich nicht um die Gegebenheiten im Lande. Offensichtlich sind sie völlig überfordert, zumindest dann, wenn es um das deutsches Glücksspiel geht.
Zu der nationalen Glückspielabgabe ist zusagen, dass vom Grundsatz her schon für alle Glücksspielveranstalter und – vermittler, jeweils eine Einheitsabgabe auf Glücksspiele in Deutschland erhoben werden sollte.
Warum sollen oder müssen Automatenaufsteller, private und staatliche Spielbanken, etc. eigentlich eine höhere Besteuerung über sich ergehen lassen, als andere Glücksspielveranstallter?
Ist es nicht völlig egal, wo man sein Geld einsetzt?
Weil alle Spieler ihren Plan-Einsatz aber nur einmal ausgeben können, spielt es doch überhaupt keine Rolle für welchen Glücksspielanbieter er sich entscheidet.
Ist es nicht egal, wo und wie man sein Geld (8 – 15 Milliarden € p. a.) einsetzen will? Weg ist weg!
Die vielen unterschiedlichen Glücksspielabgaben haben im 21. Jahrhundert einfach keine Berechtigung mehr, es sei denn, man bewertet das Glücksspiel nach Investitionsaufwand.
Dann müssten aber die Lotterie-, Fernseh-, Telefon- und Internetglückanbieter erheblich höhere Glücksspielabgaben leisten, weil sie die Personalkosten und Kosten vor Ort nicht aufbringen müssen.
Besser ist es natürlich auf eine einheitliche national Abgabe zu plädieren, die direkt und in voller Höhe von den Glücksspielveranstaltern und -vermittlern aufzubringen ist.
Wenn man sich auf eine einheitliche Glücksspielabgabe einigen könnte, bekäme der Staat monatlich dann nicht zwischen 450 – 600 Millionen EURO und mehr?
Wichtig ist nur das der Staat, endlich die jetzige missliche Lage erkennt und entsprechend handelt.
Für die Parteien, die keine Chance mehr erhalten, müsste das doch das ideale Betätigungsfeld sein.
Noch besser wäre es, wenn den Glücksspielveranstaltern eine Auflage erteilt würde, dass sie z. B. nicht gleichzeitig auch noch andere Beteiligungen am Glücksspiel halten oder auf andere Unternehmen Einfluss nehmen.
Aber auch etwas anderes ist damit verbunden!
Unwirtschaftliche Glücksspielangebote werden auch in der freien Marktwirtschaft ersatzlos gestrichen.
Ein Beispiel: „Warum muss es denn immer noch die ständig meckenden Pferdewettenanbieter geben?
Zum Abschluss das!
Glücksspielanbieter gleich welcher Art in Deutschland sind ganz normale Gewerbebetreibende mit den gleichen Rechten und Pflichten wie jedes andere Unternehmen.
Warum dürfen Sportwettenveranstalter Spielereinsätze und Dritten zustehende Spielergewinne vor Steuer für Marketing und Sponsoring einsetzen?
Auf welcher Grundlage findet das statt und wer überprüft die Rechtmäßigkeit?
Mit welchen Auszahlungsquoten werben die Sportwettenanbieter?
Ob da wohl alles stimmt?
Gruß
anders
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| Thema: Glücksspielstaatsvertrag |
anders
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Hallo bandick,
bei den HAN ich habe mich wohl geirrt.
Richtig aber ist, dass mindestens zwei Zeitungen im norddeutschen Raum sehr häufig zitiert werden. Das ist: Braunschweiger Zeitung und Osnabrücker Zeitung.
Bei der Braunschweiger Zeitung zumindest ist es so, dass wenn es um „Braunschweig“ geht, eine gewisse Arroganz vorhanden ist. Die leben von den national verbreiteten Zitaten und wollen es sich offenbar mit der Politik nicht verderben.
Gruß
anders
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| Thema: Glücksspielstaatsvertrag |
anders
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Hallo bandick,
ich bin mir momentan nicht sicher, ob der „Lühmanndruck“ nicht doch schon zur Springergruppe gehört.
Es ist aber richtig, dass die Presse in Deutschland schon vom Grundsatz her eine objektive und realistische Berichterstattung über den Glücksspielsektor nicht nachkommt.
Die Berichte sind immer nur Lückenfüller ohne sachliche Recherchen, wenn der Text ausgeht.
Gruß
anders
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| Thema: immer mehr illegale wettbüros |
anders
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Hallo bandick,
das ständige Abtreten der nationalen Verantwortung vom Bund auf die Länder bedeutet doch zwangsläufig, dass die unausgegorenen Landesgesetze auch räumlich nur in den Landesgrenzen zur Anwendung kommen können.
Man stelle sich nur einmal die Auswirkungen vor, wenn die vorsätzlich eingebauten Mängel und ständigen Fehler in der Gesetzgebung von SH wirklich nationale Bedeutung erlangen würden?
Die Rechtsstreitigkeiten? Das kann es ja wohl nicht sein.
Macht es unter den gegebenen Umständen nicht doch wieder einen Sinn, lieber über eine nationale Regelung ohne Ausnahmen (laut) nachzudenken?
Übrigens hätte das ja noch einen noch einen Vorteil.
Damit könnte man Arp, Kubicki & Co und den 46 Landtagsabgeordneten die enorme Verantwortung gegenüber den Bürgern von SH abnehmen und sie behalten darüber hinaus auch noch ihr Ansehen in den Wahlkreisen.
Die angesprochenen Bus - Werbefahrten in das Glücksspielland Schleswig-Holstein können sich nicht entwickeln und erhalten auch keinen Bestandsschutz für Busunternehmen, wenn in dem Glücksspielgesetz der Wohnort der Spieler mit aufgeführt werden muss. So wie es früher auch beim Lotto war.
Hallo jasper,
es geht hier ja ganz eindeutig um die ständigen Probleme bei der Verteilung von staatlichen Ressourcen und die Diskreditierung von bestehenden, gewerblichen Unternehmen über die Politiker, Lobbyisten und Nutznießer.
Unter den gegebenen Umständen ist das Thema „Bananenrepublik“ doch gar nicht so abwegig.
Gruß
anders
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| Thema: 2011-11 Entwurf Landesspielhallengesetz Schleswig-Holstein DRS 17/1934 |
anders
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Nach diesen Leistungen werden wohl einige MdL vorzeitig aus dem Landtag mit den gesicherten Landtagsbezügen auscheiden dürfen. Mal sehen wer sich dann eim internationalen Glücksspiel ansiedelt?
Es gibt eben doch noch Leute mit Fach- und Sachverstand wenn es um Schleswig-Holstein geht.
Zwei überzeugende Stellungsnahmen, die wieder einmal sehr deutlich erkennen lassen, dass sich in Schleswig-Holstein die Welt eben nicht verändert hat. Alles wieder nur leere Sprüche zwischen Nord- und Ostsee.
Offensichtlich hat sich der Ministerpräsident nicht um seine Freunde gekümmert.
Wie man auch hier wieder sieht, ist dem Land offenbar ein großer Schaden zugefügt worden.
Muss man jetzt gegen das sogenannte "Gesetz" klagen, um Einhalt zu gebieten?
Im Grunde genommen wurden nur die alten, noch nie brauchbaren Glücksspieregeln übernommen und um weitere offensichtlich auch wieder nicht durchführbare Passagen ergänzt.
Viel Sprengstoff für die Automatenaufsteller in der Zukunft.
Schwierig wird es nur dann, wenn Verbandsvorstände und Verbandsmitglieder Sportwetten Lizenzen beantragt haben oder noch beantragen werden.
Was passiert mit den „zwei Seelen in der Brust?
Verliert der kleine Automatenaufsteller noch einmal?
Hier haben Arp, Kubicki und Co. jetzt völlig unerwartet ein Faustpfand dazu bekommen.
Was mag der Ziehvater Dietrich Austermann wohl dazu sagen?
Muss die Enttäuschungda nicht riesig groß sein?
Unerklärlich allerdings bleibt auch, dass trotz ständiger und vieler Warnungen der Landtag von Schleswig-Holstein mit 48 Abgeordneten (in Worten: Achtundvierzig), diesem für das Land, so kostenträchtigen Treiben „blind“ zugestimmt hat.
Auch hier sei wieder die Frage wieder erlaubt: „Wann kommt endlich ein nationales Gesetz, das Machtmissbrauch dieser Art konsequent verhindert und entsprechend bekämpft?“
Dennoch spricht das auch für eine sehr gute Lobbyarbeit und einen grenzenlosen Erfolg für die künftigen Nutznießer auf unbestimmte Dauer.
Das hat doch etwas!
Und was kommt nun?
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| Thema: Glücksspielstaatsvertrag |
anders
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Dazu fällt mir momentan spontan ein:
Kürzlich mehrere Berichte über die Harburger Anzeigen und Nachrichten gegen die Spielhallen in Harburg.
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| Thema: immer mehr illegale wettbüros |
anders
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Es ist doch wohl klar, dass Gewinne oder Sachpreise nur innerhalb des Veranstaltungsortes dem Bundeslandes Schleswig-Holstein ausgezahlt oder verteilt werden dürfen!
Wir sind doch nicht in einer Bananerepublik!
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| Thema: usa lockern gesetze für internetglücksspiel |
anders
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Hallo bandick,
in Deutschland sollte man Glücksspielkonzessionen nicht verkaufen!
In Deutschland könnte es entsprechend Artikel 3 des GG und alternativ dann so aussehen:
Jeder Bewerber erhält gegen Zahlung einer Konzessionsgebühr das Recht für jeweils 10 Jahre Glücksspiele veranstalten zu dürfen.
Die Konzession erlischt automatisch, wenn sich die Eigentumsverhältnisse des Konzessionsnehmers ändern.
Nach neun Jahren kann das Unternehmen eine Folge-Konzession beantragen, die nach Prüfung der Zuverlässigkeit und die Einhaltung der Glücksspielbedingungen fort läuft.
Und jetzt beginnt der eigentliche Reitz für Bund und Länder, indem der Konzessionär auf seine Einnahmen, zunächst die jeweils gültige Mehrwertsteuer von z. Z. 19 % und von dem verbleibenden Nettoerlös eine Glücksspielabgabe in Höhe von mindestens der jeweils gültigen Zinsertragssteuer aus Kapitalerträge abzuführen hat.
Und wenn dann noch die Glücksspielbedingungen ohne Ausnahmen für alle Glücksspielarten festgelegt werden, dann, ja dann gibt es die scheinheiligen Spielsuchtprobleme nicht mehr, denn die sind in den Glücksspielbedingungen mit enthalten.
Bedeutet kurze Wege, gesicherte Einnahmen und strahlende Gesichter bei den Finanzämtern!
Und noch etwas Gutes hat das Ganze: "Es hat überhaupt nicht wehgetan!"
Gruß
anders
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| Thema: 2012-01-16 VDAI-Wirtschaftspressekonferenz |
anders
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Hallo Edu1,
ich gehe mal davon aus, das Unternehmen mit einer Einzelkonzession keine Überlebenschance mehr haben.
Die Kosten und Umsatzschwankungen innerhalb eines Jahres sind einfach zu groß.
Gruß
anders
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| Thema: Nichtbezahlte UsSt auf Geldspielgeräte |
anders
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Hallo Otten,
ein sehr guter Vorschlag, der die vermeintlichen Vorteile ausgleicht.
Aber sollten wir dann nicht auch noch die Hallengrößen nach der Wirtschaftlichkeit anpassen?
Gruß
anders
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| Thema: Uni- Suchtfernabfrage |
anders
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Hallo Meike,
hier stehen wir momentan vor einem Problem. Die Studie läuft aufgrund anderer Prämissen schon. So macht es wohl wenig Sinn, das alles in Frage zu stellen.
Können wir den laufenden Fall zunächst nicht einmal so hinnehmen und die aufkommenden Fragen beantworten lassen?
Vielleicht gibt es dann ja mehr Berührungspunkte, als bisher erkennbar ist.
Im Rahmen dieser Diskussion wird sich mit Sicherheit auch die Uni-Hohenheim ganz neu ausrichten, dafür sind künftig die Praxiserfahrungen von viel zu großer Wichtigkeit.
Eines dürfen wir aber auch nicht vergessen, die Uni-Hohenheim ist eine eigenständige Institution und muss das trotz aller möglichen Ansichten auch bleiben.
Ich würde die Stunde der Gunst nutzen.
Wie schön wäre es, wenn sich auch die PTB genauso einbringen würde?
Die Uni-Hohenheim kann auch immer nur so gut sein, wie die gesetzlichen Maßnahmen es zulassen und welche Unterstützung von wem kommt.
Können und sollten wir hier nicht auch realistisch und praxisnah mitmachen und helfen?
Gruß
anders
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