 Bestandsschutz für bestehende Spielhallen |
foerster 
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| Bestandsschutz für bestehende Spielhallen |
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Die Bezirkspolitiker in Heessen hatten vorgestern in Sachen „Satzung über eine Veränderungssperre“ Erklärungsbedarf für den Bebauungsplan „Zentrum Heessen“. Auslöser war der Inhaber der Spielhalle an der Ahlener Straße, der in der Bürgerfragestunde seine Befürchtung äußerte, eine bereits begonnene und genehmigte Baumaßnahme wegen der Veränderungssperre nun aufgeben zu müssen. Das Stadtplanungsamt erklärte jedoch, für eine genehmigte Erweiterung gelte – wie auch für bestehende Spielhallen – Bestandsschutz. Von der Veränderungssperre seien diese daher nicht betroffen. Die Stadt Heessen befinde sich zurzeit sozusagen in einem luftleeren Raum.
http://www.wa.de/nachrichten/hamm/hamm-h...len-978842.html
foerster
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1
28.10.2010 12:13 |
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Solon
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march
Doppel-As
gesperrter User
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Ist aber auch interessant, dass in den meisten Städten und Gemeinden Weichen gestellt werden, um die Ansiedlung weiterer Spielhallen zu vermeiden, während hier öffentlich über eine Ausweitung des Platzes zur Eröffnung von Spielhallen nachgedacht wird (was vor allem offensichtlich in sämtlichen Fraktionen auf Zustimmung gestoßen ist).
march
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2
29.10.2010 12:38 |
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