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Zum Ende der Seite springen Swinger-Club Verein als Betreiber
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portawestfalica   Zeige portawestfalica auf Karte portawestfalica ist männlich
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Swinger-Club Verein als Betreiber

Hallo Zusammen,

jetzt hat sich auch bei uns in Porta Westfalica der erste Swingerclub angesiedelt. Aufgrund der Internetpräsentation (Preise, Bilder etc.) ist eigentlich klar, dass es sich um einen meldepflichtigen Gewerbe- und Gaststättenbetrieb handelt. Ich habe den Betreiber angeschrieben und zur Gewerbeanzeige und Beantragung der Konzession aufgefordert.

Ergebnis: Der Betreiber, ein im Vereinsregister eingetragener Verein, behauptet kein Gewerbe auszuüben, da der Verein selbstlos (lt. Satzung) tätig ist. Dies erscheint mir Kopfkratz bei einem Eintrittspreis für einen Einzelherren i.H.v. 85,- € pro Tag plus jährliche Vereinsgebühr i.H.v. 12,- € doch sehr fragwürdig, da ein Vergleich mit anderen Swingerclubs in der Umgebung gezeigt hat, das dort das Preisniveau eher niedriger ist und diese Clubs eine Anmeldung nach § 14 GewO vorgenommen haben.

Ich werde natürlich weiterhin auf die Gewerbemeldung bestehen und dies notfalls entsprechend durchsetzen.

Meine Frage:
Hat jemand Erfahrung mit Vereinen als Betreiber? Auch kann ich mir keinen rechten Reim darauf machen, warum der Verein der Meldepflicht nicht nachkommen will (Das Gebäude liegt weit außerhalb von Wohngebieten an einem recht entlegenen und geeigneten Ort und wurde schon offiziell gewerblich genutzt. Eine Nutzungsänderung hat der Verein bisher auch nicht beantragt). verwirrt verwirrt verwirrt

Würde mich über ein paar konstruktive Antworten freuen.
Danke
Viele Grüße aus Porta Westfalica

Matthias Rinne
1 09.02.2006 16:23 portawestfalica ist offline E-Mail an portawestfalica senden Homepage von portawestfalica Beiträge von portawestfalica suchen
Solon
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Antonia Thien   Zeige Antonia Thien auf Karte Antonia Thien ist weiblich
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RE: Swinger-Club Verein als Betreiber

Hallo,

grundsätzliches zu Swinger-Clubs hatten wir schon im Forum. Schauen Sie einfach 'mal in der Rubrik "Gaststättenrecht" nach.

Aber zu Ihrer Frage: Maßgebend für die Gewinnerzielungsabsicht eines Vereins ist sein tatsächliches Verhalten, nicht der in der Satzung festgelegte Vereinszweck. Es gibt dazu ein Urteil des OLG Karlsruhe vom 12.03.1991, veröffentlicht im GewArch 1991/7.

Warum die kein Gewerbe anmelden möchten? Die wollen Kosten sparen. Nutzungsänderung, Finanzamt, Anmeldung, evtl. Konzession für Abgabe alkoholischer Getränke und so weiter und so fort.


Schöne Grüße
A. Thien

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Antonia Thien: 10.02.2006 07:42.

2 09.02.2006 16:57 Antonia Thien ist offline Beiträge von Antonia Thien suchen
Solon
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Gewerbeordnung Arnsberg   Zeige Gewerbeordnung Arnsberg auf Karte Gewerbeordnung Arnsberg ist männlich
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Moin aussem Sauerland,

Kolleginn Thien hat recht. Die wollen nur das unangenehme wie Konzession sparen. wut

Lassen Sie sich doch mal die Mitgliederliste zeigen und schauen mal während des Betriebes nach, ob das auch alles "langjährige" Mitglieder sind oder ob die erst an dem Tag beigetreten sind, wo Sie kontrollieren. Kopfkratz

Ansonsten Verein hin, Verein her. Das ganze riecht nicht nur nach Gewerbe, sondern stinkt richtig danach. Suff Und seit wann gibt es bei Vereinen Eintrittspreise für den Herren von jeweils 85,00 €? nichts hören, nichts sehen...

Wenn ich zu einem Fußballbundesligaspiel gehe, zahle ich auch einen Eintrittspreis. Veranstalter ist auch ein Verein. Aber mit Gewerbeanmeldung. Applaus

Lassen Sie sich nicht ins Bpckshorn jagen. Der Verein hat doch bestimmt auch Angestellte? Oder wer verteilt die Getränke? Der Vorstand? Kopfkratz

Nehmen Sie doch die Mädels und Jungs vom Zoll mal mit, Applaus die haben bestimmt ihren Spass daran.
3 10.02.2006 07:29 Gewerbeordnung Arnsberg ist offline E-Mail an Gewerbeordnung Arnsberg senden Homepage von Gewerbeordnung Arnsberg Beiträge von Gewerbeordnung Arnsberg suchen
Andreas Zeinert   Zeige Andreas Zeinert auf Karte Andreas Zeinert ist männlich
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Hallo zusammmen,

laut homepage sind das alles Fördermitglieder für 12,-- Euro Jahresbeitrag.

Jetzt fehlt nur noch die steuerliche Anerkennung als gemeinnütziger weil kultureller Verein und das Ausstellen von Spendenquittungen für die "Eintrittsspende"

Ein schönes Wochenende
4 10.02.2006 11:45 Andreas Zeinert ist offline E-Mail an Andreas Zeinert senden Beiträge von Andreas Zeinert suchen
meckermanny meckermanny ist männlich
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Swinger Verein

Hallo, ist eine Interessante Diskussion, ich selbst bin Swinger und plane mit meiner Frau ein ähnliches Projekt um unsere Zusammenkünfte angenehmer zu gestalten. Da es in privaten Räumen (In denen wir uns reihum Treffen) selten möglich ist diesen das richtige erotische Ambiente zugeben, möchten wir uns dann als Verein Räume anmieten. Natürlich wird es auch Tagesmitgliedschaften geben und natürlich werden einzelne Herren einen besonders hohen Beitrag zahlen. Denn auch der Verein will sich dann ein schönes Ambiente in angenehmen Räumlichkeiten erschaffen.

Zielsetzung ist die Gründung eines nicht eingetragenen Vereins.
Swinger/Vereinsmitglkieder Treffen sich regelmässig zur Ausübung ihres Hobbys und des Erfahrungsaustausches. Das ganze findet dann statt in angemieteten Räumen, die Vereinsbeiträge werden zur Mietzahlung sowie Ausstattung der Räume genutzt. Für anfallende Arbeiten wird ein Minijob erschaffen.



Bevor ich nun diesen Thread gelesen habe, hätte ich niemals gedacht das es damit Probleme geben könnte. Ich wundere mich darüber das es in anderen Bereichen so akzeptiert wird und nur weil Swinger auf die Idee kommen auf diese Art und Weise zusammenzufinden hier sofort aus allen Ecken gerufen wird; halt: gewerblich, gewinnerzielungsabsicht, zoll, steuern usw..........

Fred

__________________
ich bin root, ich darf das

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von meckermanny: 02.09.2007 22:14.

5 02.09.2007 22:04 meckermanny ist offline E-Mail an meckermanny senden Beiträge von meckermanny suchen
Sigi2910   Zeige Sigi2910 auf Karte Sigi2910 ist männlich
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Vereinsgaststätten hatten wir auch schon hier und hier diskutiert.

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Schönen Gruß aus dem wilden Süden

Siegbert Morlock


Nimm das Leben nicht so schwer, denn lebend kommst Du da eh' nicht raus...
6 12.09.2007 08:34 Sigi2910 ist offline E-Mail an Sigi2910 senden Homepage von Sigi2910 Beiträge von Sigi2910 suchen
meckermanny meckermanny ist männlich
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Sc

Hallo und guten morgen, danke für ihre Links, der erste ist leider wohn nur intern, beim zweiten habe ich natürlich einiges Interessantes gefunden. Allerdings unterscheidet sich die geplante Konstellation dahingehend:


a) Kein Ausschank von Alkohol
b) Kein Verkauf der Erfrischungsgetränke, sie werden kostenlos dargereicht und über den Beitrag finanziert.

vielen Dank,
Fred

__________________
ich bin root, ich darf das
7 12.09.2007 08:57 meckermanny ist offline E-Mail an meckermanny senden Beiträge von meckermanny suchen
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