Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » Stellungnahme der Hamburger Behörde von Rechtsanwalt Rolf Karpenstein vom 8. Dezember 2016 » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]

Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen

Stellungnahme der Hamburger Behörde von Rechtsanwalt Rolf Karpenstein vom 8. Dezember 2016 Autor Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema » räubertochter Lebende Foren Legende Dabei seit: 27.07.2011 Beiträge: 1.868 Bundesland: Brandenburg Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 49 [?] Erfahrungspunkte: 8.700.589 Nächster Level: 10.000.000 Stellungnahme der Hamburger Behörde von Rechtsanwalt Rolf Karpenstein vom 8. Dezember 2016 Im Artikel von Rechtsanwalt Rolf Karpenstein vom 8. Dezember heißt es: „In der Hamburger Wirtschaftsbehörde wird aktuell erwogen, von dem unionsrechtswidrigen Erfordernis einer glücksspielrechtlichen Erlaubnis nach dem GlüÄndStV und dem Hamburger Spielhallengesetz abzusehen.“ Dazu möchte die Hamburger Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation klarstellen: Diese Aussage ist nicht zutreffend. Darüber hinaus teilt die Behörde die im Artikel dargestellte Rechtsauffassung nicht. Quelle: Susanne Meinecke - Pressesprecherin Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation der Freien und Hansestadt Hamburg 1 10.12.2016 11:55 Solon sunrise Routinier Dabei seit: 05.04.2006 Beiträge: 435 Bundesland: Hessen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 42 [?] Erfahrungspunkte: 2.869.441 Nächster Level: 3.025.107 RE: Stellungnahme der Hamburger Behörde von Rechtsanwalt Rolf Karpenstein vom 8. Dezember 2016 Hut ab für diesen Schachzug des Rechtsanwalt Karpenstein. Er hat das Hamburger Spielhallengesetz Wort für Wort gelesen und nun zerpflückt Die Hamburger Behörde hat jetzt ein Riesenproblem, und da nützt es ihr gar nichts, dass sie die dargestellte Rechtsauffassung nicht teilt. es grüßt sunrise https://www.isa-guide.de/isa-law/articles/155483.html Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von sunrise: 11.12.2016 01:45. 2 11.12.2016 01:36 Solon petergaukler Kaiser Dabei seit: 22.05.2008 Beiträge: 1.430 Bundesland: Baden-Württemberg Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 48 [?] Erfahrungspunkte: 8.320.690 Nächster Level: 8.476.240 RE: Stellungnahme der Hamburger Behörde von Rechtsanwalt Rolf Karpenstein vom 8. Dezember 2016 Zitat: Original von räubertochter Im Artikel von Rechtsanwalt Rolf Karpenstein vom 8. Dezember heißt es: „In der Hamburger Wirtschaftsbehörde wird aktuell erwogen, von dem unionsrechtswidrigen Erfordernis einer glücksspielrechtlichen Erlaubnis nach dem GlüÄndStV und dem Hamburger Spielhallengesetz abzusehen.“ Dazu möchte die Hamburger Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation klarstellen: Diese Aussage ist nicht zutreffend. Darüber hinaus teilt die Behörde die im Artikel dargestellte Rechtsauffassung nicht. Quelle: Susanne Meinecke - Pressesprecherin Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation der Freien und Hansestadt Hamburg die ganze angelegenheit steht demnächst auf dem prüfstand, danach wird sich zeigen was geht und was nicht ! etwas geduld noch ! pg. siehe: Bundesverwaltungsgericht - mündliche Verhandlung am 15. & 16.12.2016 http://www.bverwg.de/entscheidungen/verw...BVerwG+8+C+6.15 3 11.12.2016 09:49 Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur

Gehe zu: Bitte wählen: -------------------- NewsBücher-EckeNicht öffentlicher Forenbereich-- Gewerbeuntersagung, Unzuverlässigkeit, Erlaubniswiderruf-- Gaststättenrecht (nicht-öffentliches Forum)---- Novelle Gaststättenrecht-- Reisegewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Spielrecht (nicht-öffentliches Forum)-- Bewachungsgewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Makler, Bauträger, Baubetreuer (nicht-öffentliches Forum)-- Versteigerergewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Jugendschutz (nicht-öffentliches Forum)-- Sonn- und Feiertagsrecht , Ladenschluss (nicht-öffentliches Forum)-- Schornsteinfegerrecht (nicht-öffentliches Forum)-- Personenbeförderungsrecht (nicht-öffentliches Forum)-- sonstige nicht öffentliche Diskussionsthemen-- Rechtsprechung-- Formularpool---- Musterbescheide---- Informationsblätter---- Formulare, Anträge-- Umsetzung der EU-DLR-- Autorentätigkeit-- EU-Gewerberecht---- Belgien---- Bulgarien---- Dänemark---- Deutschland---- Estland---- Finnland---- Frankreich---- Griechenland---- Irland---- Italien---- Lettland---- Litauen---- Luxemburg---- Malta---- Niederlande---- Österreich---- Polen---- Portugal---- Rumänien---- Schweden---- Slowakei---- Slowenien---- Spanien---- Tschechische Republik---- Ungarn---- Vereinigtes Königreich---- Zypern-- ProstSchG-- Meldewesen-- WohngeldrechtGewerberecht-- Seminare und Veranstaltungen-- Downloadbereich-- Stehendes Gewerbe (allgemein)---- Bewachungsgewerbe---- Makler, Bauträger, Baubetreuer---- Schaustellungen von Personen-- Reisegewerbe (Titel III GewO)-- Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)-- Spielrecht-- Gaststättenrecht---- Sonderforum - Deregulierung des Gaststättenrechts-- Bundesfachtagung Gewerberecht-- Personenbeförderungsrecht-- StellenangeboteÜber das Forum-- Fragen zur Bedienung-- Wünsche und Kritik-- Über das Foren-LexikonOfftopic - Fun - Sonstiges-- WM-Tippspiel 2018Medienschau-- Gewerberecht (allgemein)-- gewerbliches Spielrecht-- Sportwetten/Glücksspiel-- sonstige Themen

Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » Stellungnahme der Hamburger Behörde von Rechtsanwalt Rolf Karpenstein vom 8. Dezember 2016

Ähnliche Themen
Thread	Forum	Gestartet	Letzte Antwort	Statistik
Wichtig: Nächste Änderung der GewO	Stehendes Gewerbe (allgemein)	30.05.2022 21:19 von Puz_zle	17.04.2024 20:50 von Puz_zle	Views: 2.324.814 Antworten: 37
Legale Abgabe von Genusscannabis - Schaffung eines Rec [...]	Stehendes Gewerbe (allgemein)	06.11.2022 04:10 von Puz_zle	17.04.2024 17:03 von Puz_zle	Views: 1.440.393 Antworten: 31
Wochenmarkt - Vergabe an gewerblichen Marktausrichter [...]	Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)	01.04.2008 07:56 von Wittgensteiner	15.04.2024 16:28 von BS	Views: 22.432 Antworten: 8
Versagung der Bewachungserlaubnis nach § 34 a GewO	Bewachungsgewerbe	09.04.2024 09:48 von Jasmin Kranich	09.04.2024 09:48 von Jasmin Kranich	Views: 289 Antworten: 0
§ 15 Abs. 2 GewO - Verhinderung der Ausübung eins Gewe [...]	Stehendes Gewerbe (allgemein)	27.02.2024 11:37 von Leksum	27.02.2024 12:47 von Leksum	Views: 20.425 Antworten: 4

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen. Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten. Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren. Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen. Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.	BB Code ist Aus. Smilies sind Aus. [IMG] Code ist Aus. Icons sind Aus. HTML Code ist Aus.

Views heute: 58.942 | Views gestern: 422.934 | Views gesamt: 891.087.911

Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)

Impressum

CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH DB: 0.001s | DB-Abfragen: 87 | Gesamt: 0.316s | PHP: 99.68% | SQL: 0.32%