Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » Lotto- Spiel / Gegen eigenes Gesetz verstoßen » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]

Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen

Lotto- Spiel / Gegen eigenes Gesetz verstoßen Autor Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema » Rosewood Haudegen Dabei seit: 31.01.2008 Beiträge: 719 Bundesland: Bremen Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 44 [?] Erfahrungspunkte: 4.270.120 Nächster Level: 4.297.834 Lotto- Spiel / Gegen eigenes Gesetz verstoßen Zitat: Lotto-Spiel Gegen eigenes Gesetz verstoßen Brandenburgs Lottogesellschaft scheitert mit Berufung gegen ein Urteil. Sie war wegen des Gewinnspiels „L-Dorado“ verurteilt worden. Das, so die Gerichte, verstößt gegen den eigenen Staatsvertrag. Nun geht der Streit weiter. Die Gier nach unermesslichem Reichtum trieb die spanischen Eroberer im 16. Jahrhundert immer tiefer in die Urwälder Südamerikas. Die erfolglose Suche nach dem sagenhafte Goldland „Eldorado“ jedoch bezahlten viele der Konquistadoren mit ihrem Leben. Dennoch hat sich die brandenburgische Lottogesellschaft den Mythos lange Zeit zunutze gemacht. Unter dem Namen „L-Dorado“ hatte die staatliche Lotterie des Landes 2004 ein neues Produkt vorgestellt und dafür sowohl in Anzeigen, auf Flugzetteln und im Internet geworben. Damit habe die Land Brandenburg Lotto GmbH gegen die „restriktiven Werberegeln“ eines seit 2008 gültigen Staatsvertrages verstoßen, bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg am Montag. Mit seiner Entscheidung bekräftigte das OLG ein Urteil des Landgerichts Potsdam aus dem vergangenen Jahr. Gegen die Werbepraxis der Lottogesellschaft hatte der Verband für Gewerbetreibende im Glücksspielwesen (GIG) aus Köln geklagt, dem mehrere private Firmen wie etwa die Faber Lotto-Service KG angehören. Der Vorwurf: Der Produktname sei reißerisch, fördere damit die Spielsucht und verstoße somit gegen den Glücksspielstaatsvertrag, den das Land Brandenburg nach Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts selbst mit unterzeichnet habe. Nach eigenen Angaben hat das OLG die Berufung durch die Land Brandenburg Lotto GmbH Anfang Mai zurückgewiesen. „Das freut uns sehr“, sagte gestern GIG-Vorstand Rainer Jacobs den PNN. „Das Glücksspielmonopol der Länder wird immer wieder missbraucht, um aggressiv für die staatlichen Lotterien zu werben. Das Land Brandenburg ist kein Einzelfall. Zwar hatte die brandenburgische Lottogesellschaft nach dem Landgerichtsurteil den Produktnamen vom Markt genommen, dennoch soll der Rechtsstreit jetzt vor dem Bundesgerichtshof weitergehen. Der Verband für Gewerbetreibende im Glücksspielwesen sei gar nicht legitimiert und handele „rechtsmissbräuchlich“, weil er ausschließlich gegen staatliche Lotteriegesellschaften vorgehe, teilte die Land Brandenburg Lotto GmbH gestern auf PNN-Anfrage mit. Dies werde als „diskriminierend“angesehen. Dass das Land Brandenburg mit der Werbung für sein Lotto-Produkt „L-Dorado“ jedoch gegen den eigenen Staatsvertrag verstoßen hat, ist auch für Andrea Hardeling von der brandenburgischen Landesstelle für Suchtberatung unstrittig. „Ich kann das Urteil absolut nachvollziehen. Der Name vermittle, dass sich ganz viel Geld machen lasse. Das ist nicht in Ordnung und für eine landeseigene Gesellschaft ungewöhnlich.“ Angaben der Landessuchtberatung zufolge gelten landesweit bis zu 3000 Personen als krankhaft spielsüchtig. Quelle: http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/484419/ Staatliches Spiel = Gutes Spiel ! 1 21.06.2011 11:22 Solon petergaukler Kaiser Dabei seit: 22.05.2008 Beiträge: 1.430 Bundesland: Baden-Württemberg Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 48 [?] Erfahrungspunkte: 8.332.644 Nächster Level: 8.476.240 RE: Lotto- Spiel / Gegen eigenes Gesetz verstoßen http://www.info.reeckmann.de/pdf/Bestand...omatenspiel.pdf 2 21.06.2011 12:13 Solon bandick Kaiser Dabei seit: 12.01.2011 Beiträge: 1.312 Bundesland: Hamburg Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.378.695 Nächster Level: 7.172.237 hier findet sich eine schöne reportage zur diskriminierung von hartz-iv-empfängern und der lotto-spielerei. 3 10.07.2011 22:48 Rosewood Haudegen Dabei seit: 31.01.2008 Beiträge: 719 Bundesland: Bremen Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 44 [?] Erfahrungspunkte: 4.270.120 Nächster Level: 4.297.834 Themenstarter RE: Lotto- Spiel / Gegen eigenes Gesetz verstoßen @ pgaukler: Was soll uns diese Propagandaschrift sagen? 4 11.07.2011 08:59 bandick Kaiser Dabei seit: 12.01.2011 Beiträge: 1.312 Bundesland: Hamburg Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.378.695 Nächster Level: 7.172.237 das ovg münster hält die ziehung der lottozahlen im tv nicht für rechtens: die "Art und Weise der öffentlichen Ermittlung und Präsentation von Gewinnzahlen (Lotto, Glücksspirale) vor laufenden Kameras würden ´unzulässige Anreizwirkung´ entfalten (Az.: 4 A 17/08). und die quelle ist auch seriös : http://www.bild.de/news/inland/lotto/zie...67372.bild.html 5 22.10.2011 09:58 DerFirmenGründer Grünschnabel Dabei seit: 25.11.2011 Beiträge: 2 Bundesland: Bayern Meine Beziehung zum Gewerberecht: Student Level: 16 [?] Erfahrungspunkte: 9.090 Nächster Level: 10.000 Mit der Werbung für Lotterien ist sowieso sehr eigenartig. Ich habe heute auf der Straße ein Werbeplakat für Lotto Bayern gesehen. Das hat mich sehr verwundert, ich dachte sowas wäre verboten. 6 25.11.2011 12:57 bandick Kaiser Dabei seit: 12.01.2011 Beiträge: 1.312 Bundesland: Hamburg Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.378.695 Nächster Level: 7.172.237 nein, das ist so nicht ganz richtig. glücksspielwerbung darf bloß keinen aufforderungscharakter haben, was eigentlich ein widerspruch in sich ist, denn dafür ist werbung schließlich da. werbung soll sich auf information und aufklärung beschränken. den glüstv noch mal anbei (§ 5). Dateianhang: Glücksspielstaatsvertrag.pdf (41,12 KB, 35 mal heruntergeladen) Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von bandick: 26.11.2011 09:37. 7 26.11.2011 09:35 DerFirmenGründer Grünschnabel Dabei seit: 25.11.2011 Beiträge: 2 Bundesland: Bayern Meine Beziehung zum Gewerberecht: Student Level: 16 [?] Erfahrungspunkte: 9.090 Nächster Level: 10.000 Für mich ist es eindeutig, dass die Bundesländer den Glücksspielstaatsvertrag so auslegen wie es in ihnen passt. Denn die Bundesländer stellen die Plakatte sicherlich um für mehr Lottospieler zu sorgen. Warum sollten sie sonst Werbung machen. Ich hoffe, dass der Glücksspielstaatsvertrag bald gekippt wird, weil er für mich überhaupt keinen Sinn ergibt. Hier ein Zitat aus dem Internet zum Glücksspielstaatsvertrag: Zitat: Es ist offensichtlich, dass sich der deutsche Lotto- und Totoblock durch die Einführung des EuroJackpots neue Einnahmen erhofft. Genau dieser Umstand brachte den europäischen Gerichtshof schließlich dazu, im Frühjar 2011 das Monopol in Frage zu stellen. Quelle: http://www.euro-jackpot.org/ 8 30.11.2011 11:49 räubertochter Lebende Foren Legende Dabei seit: 27.07.2011 Beiträge: 1.868 Bundesland: Brandenburg Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 49 [?] Erfahrungspunkte: 8.716.203 Nächster Level: 10.000.000 Natürlich erhofft man sich durch die Einführung des Eurojackpots mehr Einnahmen und natürlich wirbt man, um auf sein Produkt aufmerksam zu machen und Leute dafür zu begeistern. Deshalb ist die Formulierung, Glücksspielwerbung dürfe keinen Aufforderungscharakter haben, ja auch so lächerlich. Denn wenn es den Betreibern nicht darum ginge, die Bevölkerung zum Lottospielen aufzufordern, könnte man sich die Werbung auch sparen. Das ist wirklich dermaßen bescheuert, dass man es kaum in Worte fassen kann. 9 01.12.2011 09:02 KARO Routinier Dabei seit: 07.02.2008 Beiträge: 323 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 40 [?] Erfahrungspunkte: 1.916.028 Nächster Level: 2.111.327 Hallo , mich wundert nur eins . unsere liebe Meike findet sonst zu fast jedem Thema ihre Antwort , aber hier will sie nicht oder es hat ihr die Sprache verschlagen . 10 03.12.2011 12:33 anders    Kaiser Dabei seit: 01.05.2006 Beiträge: 1.279 Bundesland: Hamburg Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 48 [?] Erfahrungspunkte: 8.414.706 Nächster Level: 8.476.240 Zitat: Oddset-Chef in Interview Bald Live-Wetten bei Lotto 26.10.2011— 23:24 Uhr Von W. LEINWEBER Bei der Ministerpräsidentenkonferenz ab heute in Lübeck fällt das Lotto-Monopol für Sportwetten. Ein neuer Staatsvertrag wird nun auch Buchmachern Lizenzen sichern. Bedeutet die private Konkurrenz das Ende der Lotto-Sportwette Oddset? Fussball aktuell Erwin Horak (61), als Bayerns Lotto-Chef federführend bei Oddset: „Nein, im Gegenteil. Wir sehen zwar die Öffnung sehr kritisch, stellen uns aber dem Wettbewerb. Wir werden Oddset als neue Sportwetten-GmbH aufstellen, um noch schlagkräftiger zu sein. Start für die Neureglung könnte Sommer 2012 sein.“ BILD: Heißt für den Fan? Horak: „Er kann bei Oddset im Internet wetten, was jetzt untersagt ist. Wir gehen davon aus, dass der Gesetzgeber ein erweitertes Wettangebot und auch Live-Wetten zulässt. Was möglich ist, werden wir anbieten.“ BILD: Hat Oddset im neuen Wettmarkt Chancen? Horak: „Wir fordern die gleiche Abgabenlast für alle lizensierten Sportwettenanbieter. Dann rechnen wir uns gute Chancen aus. Jetzt liegt unsere Abgabenbelastung bei 32 Prozent. Illegale Konkurrenz aus dem Ausland hat niedrigste Steuerbelastungen. Eine Milliarde Oddset-Umsatz halte ich mittelfristig für machbar. Jetzt sind es rund 175 Mio.“ BILD: Was bringt‘s dem Sport? Horak: „Entscheidend zur Förderung des Breitensports wird sein, auf welche Steuer sich die Länder einigen. Je niedriger die Steuerquote, desto geringer die Förderung. Insgesamt förderten die Lotteriegesellschaften 2010 das Gemeinwohl mit 2,5 Mrd Euro, 500 Mio davon für den Sport.“ BILD: Schleswig-Holstein will unbegrenzt Buchmacher-Lizenzen vergeben... Horunak: „Ein Las Vegas, wie es sich abzeichnet, sollte es in Deutschland nicht geben.“ Gefunden bei: http://www.bild.de/sport/fussball/lotto/...65678.bild.html Hat ein Gericht nicht darauf hingewiesen und festgelegt, dass den vielen Lotto- und Oddset –Chefs ein Hinweis auf „Spenden“ für den Breitensport oder das „Gemeinwohl“ nicht mehr gestattet ist? Ob da wohl noch etwas kommt? Interessant ist aber auch, dass jetzt auch noch Forderungen - gleiche Abgabenlast für alle lizensierten Sportwettenanbieter - kommen, obwohl man seit Jahrzehnten nur das Monopol verwaltet hat. Man hat sich noch nie für eine Gleichbehandlung eingesetzt! Warum jetzt so überhasstet? Warum der ausdrückliche Hinweis auf "lizensierte" Sportwettenanbieter? In Deutschland muss doch jeder Sportwettenanbieter über eine Lizenz verfügen, also so überflüssig wie ein Kropf oder kommen doch wieder monopolistische Sonderregelungen (Ausnahmenregelungen) gegen den Rest der Bevölkerung? Besorgt muss man aber sein, wenn man sich das Interview mal etwas genauer ansieht. Vor nicht allzu langer Zeit hat man noch täglich über die Spielsucht im Lotto- und Oddset-Bereich gesprochen. Gerichte mussten trotz der Unterstützung der Glücksspielsuchtvereine bei den vielen Eigenmächtigkeiten strafend einschreiten. Heute spricht man nur noch am Rande von 175 Mio € Einnahmen p.a., dafür aber von einem Umsatzsprung auf 1.000.000.000,00 € und das alles ohne eine Veränderung im eigenen Bereich! Wie soll das gehen? Sollen jetzt wieder Bürger-Gewinne für überflüssige Posten der Nutznießer geopfert oder die bestehenden Gehälter versechsfacht werden? Da hat wohl irgendjemand die Sandkiste nicht gefunden um den Bürgern Sand in die Augen zu streuen. Man träumt nach wie vor und trotz der Banken- und Euro-Krise mit einem €-Zeichen in den Augen. Und das alles nur, um als der einzige ehrliche "Glücksbringer" in Deutschland zu sein. Na ja, da kommt noch viel Arbeit auf uns zu. 11 04.12.2011 20:54 jasper Kaiser Dabei seit: 19.08.2006 Beiträge: 1.116 Bundesland: Rheinland-Pfalz Meine Beziehung zum Gewerberecht: Automatenaufsteller/ Spielhallenbetreiber Level: 48 [?] Erfahrungspunkte: 7.219.533 Nächster Level: 8.476.240 Auch ein unzulässiger Spielanreiz durch illegale Glücksspielwerbung? http://isa-casinos.de/gaming/articles/34676.html 12 19.12.2011 13:54 Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur

Gehe zu: Bitte wählen: -------------------- NewsBücher-EckeNicht öffentlicher Forenbereich-- Gewerbeuntersagung, Unzuverlässigkeit, Erlaubniswiderruf-- Gaststättenrecht (nicht-öffentliches Forum)---- Novelle Gaststättenrecht-- Reisegewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Spielrecht (nicht-öffentliches Forum)-- Bewachungsgewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Makler, Bauträger, Baubetreuer (nicht-öffentliches Forum)-- Versteigerergewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Jugendschutz (nicht-öffentliches Forum)-- Sonn- und Feiertagsrecht , Ladenschluss (nicht-öffentliches Forum)-- Schornsteinfegerrecht (nicht-öffentliches Forum)-- Personenbeförderungsrecht (nicht-öffentliches Forum)-- sonstige nicht öffentliche Diskussionsthemen-- Rechtsprechung-- Formularpool---- Musterbescheide---- Informationsblätter---- Formulare, Anträge-- Umsetzung der EU-DLR-- Autorentätigkeit-- EU-Gewerberecht---- Belgien---- Bulgarien---- Dänemark---- Deutschland---- Estland---- Finnland---- Frankreich---- Griechenland---- Irland---- Italien---- Lettland---- Litauen---- Luxemburg---- Malta---- Niederlande---- Österreich---- Polen---- Portugal---- Rumänien---- Schweden---- Slowakei---- Slowenien---- Spanien---- Tschechische Republik---- Ungarn---- Vereinigtes Königreich---- Zypern-- ProstSchG-- Meldewesen-- WohngeldrechtGewerberecht-- Seminare und Veranstaltungen-- Downloadbereich-- Stehendes Gewerbe (allgemein)---- Bewachungsgewerbe---- Makler, Bauträger, Baubetreuer---- Schaustellungen von Personen-- Reisegewerbe (Titel III GewO)-- Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)-- Spielrecht-- Gaststättenrecht---- Sonderforum - Deregulierung des Gaststättenrechts-- Bundesfachtagung Gewerberecht-- Personenbeförderungsrecht-- StellenangeboteÜber das Forum-- Fragen zur Bedienung-- Wünsche und Kritik-- Über das Foren-LexikonOfftopic - Fun - Sonstiges-- WM-Tippspiel 2018Medienschau-- Gewerberecht (allgemein)-- gewerbliches Spielrecht-- Sportwetten/Glücksspiel-- sonstige Themen

Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » Lotto- Spiel / Gegen eigenes Gesetz verstoßen

Ähnliche Themen
Thread	Forum	Gestartet	Letzte Antwort	Statistik
Spielgeräten in Gaststätten	Spielrecht	30.04.2024 10:29 von Jonas Behling	01.05.2024 17:32 von NUK-Harburg	Views: 57 Antworten: 1
Anzahl der Spielgeräte in Gaststätten	Spielrecht	30.04.2024 10:28 von Jonas Behling	30.04.2024 10:28 von Jonas Behling	Views: 28 Antworten: 0
Geldausgabeautomat Nähe Spielhalle	Spielrecht	29.04.2024 14:54 von Spieli	29.04.2024 14:54 von Spieli	Views: 30 Antworten: 0
Wichtig: Gesetz zur Regelung des Sicherheitsgewerbes > Sicherhe [...]	Bewachungsgewerbe	31.07.2023 11:21 von Puz_zle	26.04.2024 05:56 von Puz_zle	Views: 270.244 Antworten: 18
Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV)	Stehendes Gewerbe (allgemein)	30.08.2023 16:58 von Puz_zle	17.04.2024 20:55 von Puz_zle	Views: 237.127 Antworten: 4

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen. Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten. Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren. Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen. Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.	BB Code ist Aus. Smilies sind Aus. [IMG] Code ist Aus. Icons sind Aus. HTML Code ist Aus.

Views heute: 213.010 | Views gestern: 340.049 | Views gesamt: 894.208.142

Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)

Impressum

CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH DB: 0.001s | DB-Abfragen: 162 | Gesamt: 0.283s | PHP: 99.65% | SQL: 0.35%