prochnau 
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Im Schnitt gibt es laut einer Studie in NRW, dem bevölkerungreichsten Bundesland, 18 Spielgeräte auf 10.000 Einwohner - das ist bereits eine ganze Menge. In Hilden, dem absoluten Spitzenreiter, sind es sogar 46 (!) auf 10.000 - und das sind nur die aufgeführten. Und das, obwohl gerade die Vergnügungssteuer erhöht wurde. So viel also zur Vergnügungssteuer als Lenkinstrument.
http://www.solinger-tageblatt.de/Home/Rh...62b6743757b5-ds
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29.11.2010 12:16 |
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Solon
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Schadulke
Haudegen
gesperrter User
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Hallo,
die kleine Spielhalle an der Ecke war gestern - der Trend geht immer mehr zu großen Spielcasinos. Auch in Münster, wie Udo Köster, Fachstellenleiter Gewerberecht im Ordnungsamt, berichtet: „Die Rechtsprechung ermöglicht es, mehrere Spielhallen nebeneinander zu eröffnen.“
Folge: In letzter Zeit landen zunehmend Anfragen von Betreibern auf seinem Schreibtisch, die auf einen Schlag gleich mehrere Lizenzen für Spielhallen erwerben wollen. Nicht selten sind diese später unter einem Dach untergebracht, „was rechtlich möglich ist“, wie Köster betont. Es gebe allerdings Auflagen: So muss jede Spielhalle einen eigenen Namen tragen, außerdem dürfen die einzelnen Hallen - in denen jeweils maximal zwölf Geräte erlaubt sind - nicht durch Türen miteinander verbunden sein.
Diese Vorgaben scheinen die Betreiber nicht abzuschrecken. Mittlerweile gibt es in Münster elf Mehrfach-Casinos, darunter eine Sechsfach-Spielhalle - ein Casino also, in dem sich sechs Hallen in einem Gebäude befinden. Was der Stadt ein Dorn im Auge ist, freut den Betreiber: Er kann damit bis zu 72 Spielgeräte an einem Standort aufstellen.
Und es geht noch größer: „In Dortmund ist bereits eine Zehnfach-Spielhalle in Betrieb, in Oberhausen wird demnächst eine Zwölffach-Spielhalle eröffnet“, hat Köster Anfang der Woche bei einem Treffen mit Ordnungsamt-Kollegen aus ganz NRW erfahren.
„Diese Entwicklung ist problematisch“, stellt Köster mit Blick auf die zunehmende Zahl von Spielsüchtigen klar. Die Stadt hat sich daher einer Forderung des Deutschen Städtetages angeschlossen, die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu überarbeiten, dass der Konzentration von Spielhallen an einem Ort Einhalt geboten werden kann. „Wir brauchen klare Regeln“, so Köster.
Wie in dieser Woche der „Spiegel“ berichtet, arbeiten die Landesregierungen bereits an entsprechenden Regelungen. So soll ab 2012 zwischen Spielhallen mit bis zu zwölf Geräten ein Abstand von 1000 Metern liegen. „Ein sinnvoller Vorschlag“, so Köster. Auf die bestehenden Mehrfach-Spielhallen in Münster werde der aber wohl keinen Einfluss haben: „Ich gehe davon aus, dass ihnen ein Bestandsschutz eingeräumt wird.“
http://www.westfaelische-nachrichten.de/...en_Casinos.html
Viele Grüße,
Gerd Schadulke
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22
03.12.2010 07:35 |
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Solon
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Kay Löffler
König
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Na super: Die großen bauen jetzt noch schnell die Mehrfachhallen (möglichst mit 24-Stunden-Öffnung, denn das bringt Steuergelder
und dank Bestandsschutz wird garantiert und zementiert, dass sich die Investition lohnt. Die kleinen Spielhallen, die eigentlich gewünscht sind, bleiben dabei auf der Strecke, denn da geht dann keiner mehr hin!
Wenn das so geplant ist, dann muss das schnell passieren, nicht mit 2 Jahren Übergangszeit. Dann muss eine Stichtagregelung her in der Art: Bestandsschutz (wenn denn überhaupt unbedingt nötig) für die bis zum 31.12.10 genehmigten, dann ist Feierabend. Und keine Verlängerung der Konzession bzw. nur mit 12 Geräte bei zukünftigen Betreiberwechsel.
Meint
Kay Löffler
__________________
Kay Löfflers neues Buch: "Krystyna - Eine Ausländerakte", nur hier bei Amazon.
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Kay Löffler: 03.12.2010 11:56.
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03.12.2010 11:55 |
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bandick
Kaiser
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immer mehr städte erstellen mittlerweile sogenannte "vergnügungskonzepte", nach denen spielhallen nur noch in ausgewiesenen zonen erlaubt sind. jetzt hat auch gladbeck ein solches konzept entwickelt, siehe hier.
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03.07.2011 08:42 |
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k.osdorf
Tripel-As
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Wie kommt es eigentlich, dass es in Bezug auf Spielhallen und deren angedachte Verhinderung immer zwei Sorten "Verhinderer" gibt? Zum einen gibt es die, die der Meinung sind, dass es in ihrer Stadt/ihrem Dorf genug Spielhallen gibt, sie aber keinerlei Möglichkeiten sehen, unter den gegebenen Rahmenbedingungen irgendwas zu deren Verhinderung zu tun. Und zum anderen gibt es diejenigen, die in der Regel das Baurecht bemühen (oder irgendeinen anderen Schlupfwinkel nutzen) und dadurch eben doch dafür sorgen, dass es zu keinen neuen Spielhallen kommt.
Aber wieso wissen die einen, was sie tun können und die anderen nicht?
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29.07.2011 10:24 |
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bandick
Kaiser
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und ein weiterer beitrag aus der rubrik "und täglich grüßt das murmeltier":
morgen wird in immendingen erneut über ein baugesuch zweier spielhallen diskutiert. um derlei bauvorhaben zukünftig einzudämmen, hatte man bereits eine drastische erhöhung der vergnügungssteuersatzungen beschlossen, viel genutzt hat es offenbar nicht. auf unmut stößt das ganze zwar, nun wird morgen aber zu diskutieren sein, mit welcher begründung die neue(n) spielhalle(n) abgelehnt werden können.
http://www.suedkurier.de/region/schwarzw...t372522,5038965
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07.08.2011 08:52 |
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räubertochter
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In Berlin boomen Spielhallen nicht mehr, nach Angaben des AWI machen die Spielhallen in Berlin ein Umsatzminus von 40 Prozent und hätten teilweise bis zu ein Drittel der Mitarbeiter entlassen - das seien mehrere hundert Personen. Es gebe deshalb jedoch nicht weniger Glücksspieler, diese hätten das Spiel lediglich verlagert, und zwar in sogenannte Kulturvereine, Kneipen und/oder ins Internet.
Quelle: Berliner Zeitung vom 4. Juni.
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04.06.2012 09:10 |
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