Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » expertenrunde zum glüstv » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]

Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen

expertenrunde zum glüstv Autor Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema » bandick Kaiser Dabei seit: 12.01.2011 Beiträge: 1.312 Bundesland: Hamburg Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.381.697 Nächster Level: 7.172.237 expertenrunde zum glüstv am mittwoch wird es in magdeburg noch mal eine letzte groß angelegte anhörung zum glüstv geben. 50 vertreter von lotto-organisationen, sportverbänden etc. sind eingeladen und dürfen jeweils 5 minuten sprechen. bin gespannt, ob das noch mal einen einfluss auf die bisherige planung hat. die ursprünglich für den 9. juli geplante unterzeichnung des staatsvertrages dürfte aber wohl nicht mehr zu halten sein. 1 23.05.2011 11:39 Solon k.osdorf Tripel-As Dabei seit: 19.01.2011 Beiträge: 160 Bundesland: Hamburg Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 35 [?] Erfahrungspunkte: 777.100 Nächster Level: 824.290 RE: expertenrunde zum glüstv Was soll das? Es wurde doch schon tausend Mal darüber gesprochen, die Entscheidungen sind doch längst gefallen, das Konzept steht. Ich verstehe nicht, was eine solche Anhörung zum wiederholten Male bringen sollen. Hier übrigens der Link aus der Tagespresse: http://www.naumburger-tageblatt.de/ntb/C...d=1018881578312 2 24.05.2011 12:08 Solon gmg    Foren Gott Dabei seit: 05.07.2007 Beiträge: 6.031 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 58 [?] Erfahrungspunkte: 37.097.736 Nächster Level: 41.283.177 RE: expertenrunde zum glüstv Kubicki wird "grob": Zitat on Der an die EU geschickte Entwurf sei Makulatur, sagte Kubicki. In Lottogesellschaften und Staatskanzleien verteidigten «Glücksspiel-Taliban» ein Recht, das nicht zu verteidigen sei. Dies seien «unbelehrbare Extremisten». Zitat off Vollständige Meldung Grüße __________________ gmg 3 24.05.2011 17:31 gmg    Foren Gott Dabei seit: 05.07.2007 Beiträge: 6.031 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 58 [?] Erfahrungspunkte: 37.097.736 Nächster Level: 41.283.177 Glücksspielstaatsvertrag: Angeblich Termin für Unterzeichnung geplatzt Wie man einer aktuellen Meldung der Zeitschrift games-business entnehmen kann, soll der Termin für die Unterzeichnung des Glücksspielstaatsvertrages am 09. 06. 2011 durch die Ministerpräsidenten geplatzt sein. Zitat on Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) wird der hoch umstrittene, neue Glücksspiel-Staatsvertrag nicht am 9. Juni 2011 unterschrieben. Wie ein Sprecher der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt gegenüber der Nachrichtenagentur äußerte, wird „dieser Termin nicht zu halten sein“. Es bestehe noch zu viel Beratungsbedarf unter den Ministerpräsidenten, hieß es weiter. Eigentlich sollte der Glücksspiel-Staatsvertrag bis Anfang Juni fertig ausgearbeitet sein. Vollständige Meldung Grüße __________________ gmg 4 24.05.2011 17:35 KARO Routinier Dabei seit: 07.02.2008 Beiträge: 323 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 40 [?] Erfahrungspunkte: 1.916.768 Nächster Level: 2.111.327 Wir haben noch garnicht Winter , warum haben die jetzt schon kalte Füsse ? 5 24.05.2011 18:31 Rosewood Haudegen Dabei seit: 31.01.2008 Beiträge: 719 Bundesland: Bremen Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 44 [?] Erfahrungspunkte: 4.271.765 Nächster Level: 4.297.834 Weil das keine Liberalisierung ist, sondern ein großer Quatsch. Schleswig-Holstein zeigt doch wie es richtig und vernüftig geht!! 6 25.05.2011 08:54 bandick Kaiser Dabei seit: 12.01.2011 Beiträge: 1.312 Bundesland: Hamburg Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.381.697 Nächster Level: 7.172.237 Themenstarter das war klar, dass der termin zur unterzeichnung nicht zu halten ist. wahrscheinlich wird es sowieso erst ende des jahres zu einer unterzeichnungh kommen - kurz, bevor die frist des eugh ausläuft. bis dahin werden sich die ministerpräsidenten totdiskutieren, noch tausend einwände aus sämtlichen politischen lagern zu hören sein und mit juristischen schritten gedroht. die drohgebärden und die geschmacklosen terroristen-vergleiche von kubicki sind allerdings unter aller sau. langsam dreht die fdp wirklich ab. 7 25.05.2011 08:56 gmg    Foren Gott Dabei seit: 05.07.2007 Beiträge: 6.031 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 58 [?] Erfahrungspunkte: 37.097.736 Nächster Level: 41.283.177 Glücksspielstaatsvertrag: Angeblich Termin für Unterzeichnung geplatzt Zitat: Original von gmg Wie man einer aktuellen Meldung der Zeitschrift games-business entnehmen kann, soll der Termin für die Unterzeichnung des Glücksspielstaatsvertrages am 09. 06. 2011 durch die Ministerpräsidenten geplatzt sein. Zitat on Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) wird der hoch umstrittene, neue Glücksspiel-Staatsvertrag nicht am 9. Juni 2011 unterschrieben. Wie ein Sprecher der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt gegenüber der Nachrichtenagentur äußerte, wird „dieser Termin nicht zu halten sein“. Es bestehe noch zu viel Beratungsbedarf unter den Ministerpräsidenten, hieß es weiter. Eigentlich sollte der Glücksspiel-Staatsvertrag bis Anfang Juni fertig ausgearbeitet sein. Vollständige Meldung Grüße Die Tagesordnung für das heutige Treffen findet man hier. Da finde ich keinen entsprechenden Tagesordnungspunkt.... Grüße __________________ gmg 8 09.06.2011 15:22 gmg    Foren Gott Dabei seit: 05.07.2007 Beiträge: 6.031 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 58 [?] Erfahrungspunkte: 37.097.736 Nächster Level: 41.283.177 Schriftliche Stellungnahmen Die schriftlichen Stellungnahmen zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages (1. GlüÄndStV) findet man - soweit sie funktionieren - hier. Grüße __________________ gmg 9 09.06.2011 15:26 gmg    Foren Gott Dabei seit: 05.07.2007 Beiträge: 6.031 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 58 [?] Erfahrungspunkte: 37.097.736 Nächster Level: 41.283.177 Termin auf Oktober vertagt Wie man auf dem Ticker von games & business nachlesen kann, gibt es zum Glücksspielstaatsvertrag erst im Oktober 2011 einen Beschluss. Zitat on Der neue Glücksspielstaatsvertrag verzögert sich weiter. Wegen noch offener Punkte streben die 16 Bundesländer einen gemeinsamen Beschluss nun bis Oktober an. Bei einem Treffen in Berlin hatten sich die Länderchefs darauf geeinigt, die Position der EU-Kommission abzuwarten. Nach bisherigen Plänen wollen die Länder ab 2012 den Milliarden-Sportwettenmarkt unter strengen Auflagen für private Anbieter öffnen. Schleswig-Holstein pocht auf eine stärkere Lockerung bei den Sportwetten. Zitat off Fundstelle Grüße __________________ gmg 10 09.06.2011 15:30 gmg    Foren Gott Dabei seit: 05.07.2007 Beiträge: 6.031 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 58 [?] Erfahrungspunkte: 37.097.736 Nächster Level: 41.283.177 Termin auf Oktober vertagt Auf Heise-Online gibt es eine entsprechende Bestätigung für den "Oktober-Termin": Neuer Glücksspielstaatsvertrag hängt in der Schwebe Die Ministerpräsidenten der Länder haben die Unterzeichnung des geplanten neuen Glücksspielstaatsvertrags überraschend auf Oktober verschoben. Die Regierungschefs wollten die überarbeiteten Regeln für Lotterien und Sportwetten eigentlich am Donnerstag verabschieden. Als Grund für die Verzögerung gab die federführende Staatskanzlei Sachsen-Anhalts laut Agenturberichten an, dass der Entwurf, auf den sich die Länder mit Ausnahme Schleswig-Holsteins im April prinzipiell verständigt hatten, noch von der EU-Kommission geprüft werde. Vollständiger Artikel Auch die Grünen lehnen den bisherigen Entwurf ab: Zitat on Wir fordern die Ministerpräsidenten der Ländern auf, sich ebenfalls deutlich gegen Netzsperren auszusprechen, den entsprechenden Passus – falls noch nicht geschehen – aus dem nun vorgelegten Entwurf des Glückspielstaatsvertrags zu streichen und auch nicht auf die im aktuellen GlüStV befindliche Formulierung, die die Anwendung von Netzsperren offenlässt, zurückzugreifen, sondern stattdessen Alternativen zum Sperren entsprechender Inhalte zu verfolgen. Auch einem Alleingang der schleswig-holsteinischen Landesregierung beim Glückspielstaatsvertrag erteilen wir eine klare Absage und setzen uns stattdessen für eine bundesweit einheitliche und EU konforme Regelung ein. Dabei ist die Verbesserung des Jugendschutzes, der Suchtprävention und des Spielerschutzes zentrales Ziel unserer Forderungen. Dazu gehören auch deutlich härtere Regelungen für Spielhallen und für das Automatenspiel. Vollständige Nachricht Grüße __________________ gmg 11 10.06.2011 07:48 bandick Kaiser Dabei seit: 12.01.2011 Beiträge: 1.312 Bundesland: Hamburg Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.381.697 Nächster Level: 7.172.237 Themenstarter Meldung aus den Landtagsfraktionen von CDU und FDP im Schleswig-holsteinischen Landtag: Die Fraktionen von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben gestern die erhebliche Bewegung in den Reihen der Bundesländer im Hinblick auf eine europarechtskonforme Neuregelung des Glücksspielstaatsvertrages begrüßt. Gleichzeitig erinnerten sie daran, dass ohne ein Inkrafttreten der Neuregelung bis zum Ende des Jahres am 01. Januar 2012 ein rechtsfreier Raum und damit ein Auseinanderfallen des Lotto- und Totoblock drohe: "Es ist gut, dass die Ministerpräsidenten die Position der EU-Kommission zu ihrem Entwurf berücksichtigen wollen. Die Zahl der Länder, die im Hinblick auf die Begrenzung der Lizenzen und auf die Höhe der Konzessionsabgabe Bedenken haben, ist bereits jetzt deutlich gestiegen. Wenn die Stellungnahme der EU-Kommission vorliegt, wird hoffentlich Bewegung in die Sache kommen", so FDP-Fraktionschef Kubicki. Die Verschiebung der Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz auf Oktober bezeichneten beide Politiker als nicht praktikabel: "In allen Bundesländern müssen sich die Parlamente in mindestens zwei Lesungen mit der Neuregelung befassen. Anschließend muss den Verwaltungen auch noch Zeit gegeben werden, um die Neuerungen umzusetzen. Das ist nach dem jetzigen Zeitplan der Ministerpräsidentenkonferenz nicht zu schaffen", betonte Hans-Jörn Arp. Um einen solchen Zeitdruck zu vermeiden, hätten CDU und FDP in Schleswig-Holstein ihren Entwurf für ein neues Glücksspielwesen vor genau einem Jahr am 09. Juni 2010 vorgelegt. Die Koalitionsfraktionen in Schleswig-Holstein hätten sich angesichts der erheblichen Bewegung in den anderen Ländern jedoch darauf verständigt, die Beschlussfassung über das bereits in erster Lesung beratene Schleswig-Holsteinische Glücksspielgesetz auf nach der Sommerpause zu verschieben: "Wir haben immer gesagt, wir wollen eine gemeinsame Lösung. Allerdings muss diese Lösung europa- und verfassungsrechtlich einwandfrei und in der Praxis umsetzbar sein. Das geht nicht in zwei Wochen", stellte Kubicki fest. Hans-Jörn Arp betonte, wer mit der Neuregelung des Glücksspielwesens zum 01. Januar 2012 wirklich etwas für Suchtprävention, Jugend- und Spielerschutz tun wolle, der könne nicht ernsthaft erst Ende Oktober in die parlamentarische Beratung eintreten: "Wir haben ganz bewusst bereits vor einem Jahr einen Entwurf vorgelegt, der mittlerweile von der EU-Kommission notifiziert wurde. Leider beginnt man in einigen Ländern offensichtlich erst jetzt damit, sich wirklich ernsthaft mit der Problematik zu befassen", so Arp. 12 10.06.2011 09:00 Wilde Irene Doppel-As Dabei seit: 07.03.2009 Beiträge: 144 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: sonstige Level: 35 [?] Erfahrungspunkte: 797.774 Nächster Level: 824.290 Zitat: Original von bandick Meldung aus den Landtagsfraktionen von CDU und FDP im Schleswig-holsteinischen Landtag: .... "Wir haben ganz bewusst bereits vor einem Jahr einen Entwurf vorgelegt, der mittlerweile von der EU-Kommission notifiziert wurde. Leider beginnt man in einigen Ländern offensichtlich erst jetzt damit, sich wirklich ernsthaft mit der Problematik zu befassen", so Arp. Wunschdenken? Wo ist denn diese "EU- Notifizierung" zu finden, Herr Arp? 13 10.06.2011 11:36 bandick Kaiser Dabei seit: 12.01.2011 Beiträge: 1.312 Bundesland: Hamburg Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.381.697 Nächster Level: 7.172.237 Themenstarter ist es aber nicht sowieso so, dass der ausgang des eu-notifizierungsverfahrens nicht, wie immer wieder behauptet wird, ausschlaggebend für das zustandekommen eines gesetzes in einem gesetzgebungsvorhaben ist? dabei handelt es sich doch bloß um ein genehmigungsverfahren, oder? im falle einer ablehnenden stellungnahme wäre deutschland dann lediglich zu einer abgabe von gründen verpflichtet, warum man den geäußerten bedenken von seiten der anderen eu-mitgliedstaaten nicht rechnung tragen kann. die kommission kann diese begründung dann ggf. überprüfen und zum gegenstand eines weiteren vertragsverletzungsverfahrens machen. 14 14.06.2011 15:10 Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur

Gehe zu: Bitte wählen: -------------------- NewsBücher-EckeNicht öffentlicher Forenbereich-- Gewerbeuntersagung, Unzuverlässigkeit, Erlaubniswiderruf-- Gaststättenrecht (nicht-öffentliches Forum)---- Novelle Gaststättenrecht-- Reisegewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Spielrecht (nicht-öffentliches Forum)-- Bewachungsgewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Makler, Bauträger, Baubetreuer (nicht-öffentliches Forum)-- Versteigerergewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Jugendschutz (nicht-öffentliches Forum)-- Sonn- und Feiertagsrecht , Ladenschluss (nicht-öffentliches Forum)-- Schornsteinfegerrecht (nicht-öffentliches Forum)-- Personenbeförderungsrecht (nicht-öffentliches Forum)-- sonstige nicht öffentliche Diskussionsthemen-- Rechtsprechung-- Formularpool---- Musterbescheide---- Informationsblätter---- Formulare, Anträge-- Umsetzung der EU-DLR-- Autorentätigkeit-- EU-Gewerberecht---- Belgien---- Bulgarien---- Dänemark---- Deutschland---- Estland---- Finnland---- Frankreich---- Griechenland---- Irland---- Italien---- Lettland---- Litauen---- Luxemburg---- Malta---- Niederlande---- Österreich---- Polen---- Portugal---- Rumänien---- Schweden---- Slowakei---- Slowenien---- Spanien---- Tschechische Republik---- Ungarn---- Vereinigtes Königreich---- Zypern-- ProstSchG-- Meldewesen-- WohngeldrechtGewerberecht-- Seminare und Veranstaltungen-- Downloadbereich-- Stehendes Gewerbe (allgemein)---- Bewachungsgewerbe---- Makler, Bauträger, Baubetreuer---- Schaustellungen von Personen-- Reisegewerbe (Titel III GewO)-- Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)-- Spielrecht-- Gaststättenrecht---- Sonderforum - Deregulierung des Gaststättenrechts-- Bundesfachtagung Gewerberecht-- Personenbeförderungsrecht-- StellenangeboteÜber das Forum-- Fragen zur Bedienung-- Wünsche und Kritik-- Über das Foren-LexikonOfftopic - Fun - Sonstiges-- WM-Tippspiel 2018Medienschau-- Gewerberecht (allgemein)-- gewerbliches Spielrecht-- Sportwetten/Glücksspiel-- sonstige Themen

Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » expertenrunde zum glüstv

Ähnliche Themen
Thread	Forum	Gestartet	Letzte Antwort	Statistik
1. Speyer Forum zum Öffentlichen Wirtschafts- und Verb [...]	Seminare und Veranstaltungen	17.11.2023 10:53 von webmaster	17.11.2023 10:53 von webmaster	Views: 60.926 Antworten: 0
Informationen zum Spielersperrsystem OASIS	Spielrecht	03.09.2013 17:36 von Meike	04.08.2022 13:45 von Marcel Fromm	Views: 10.380 Antworten: 9
Jetzt zum Webinar anmelden: Das Digitale Ordnungsamt v [...]	Bücher-Ecke	17.05.2022 14:06 von solon	17.05.2022 14:06 von solon	Views: 334.289 Antworten: 0
Online-Module zum Asyl- und Sozialrecht von Wolters Kl [...]	Bücher-Ecke	02.05.2022 14:01 von solon	02.05.2022 14:01 von solon	Views: 153.965 Antworten: 0
Neu! Aktuelle Literatur zum Gewerberecht (Minishop)	Bücher-Ecke	18.03.2022 09:38 von solon	18.03.2022 09:38 von solon	Views: 360.134 Antworten: 0

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen. Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten. Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren. Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen. Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.	BB Code ist Aus. Smilies sind Aus. [IMG] Code ist Aus. Icons sind Aus. HTML Code ist Aus.

Views heute: 317.009 | Views gestern: 400.767 | Views gesamt: 895.126.813

Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)

Impressum

CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH DB: 0.001s | DB-Abfragen: 187 | Gesamt: 0.224s | PHP: 99.55% | SQL: 0.45%