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Inhalt Reisegewerbekarte Autor Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema » ULF Eroberer Dabei seit: 24.10.2007 Beiträge: 63 Bundesland: Sachsen-Anhalt Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 32 [?] Erfahrungspunkte: 379.927 Nächster Level: 453.790 Inhalt Reisegewerbekarte Hallo ins Forenland, ich habe hier einen Reisegewerbekarteninhaber, der sein Geld im Schaustellergeschäft betreibt - genauer, er hat einige Karussells. Diese sind namentlich in der Reisegewerbekarte festgehalten. Nun hatte er in einer fernen Stadt vom Ordnungsamt Besuch und dabei wurde festgestellt, dass sein Kettenkarussell nicht in der Reisegewerbekarte steht. Das Bußgeld wurde fällig und nun steht er vor mir und möchte eigentlich eine Formulierung in die RGK haben, die allgemein gehalten wird. z.B. "Karussellbetrieb" und nicht die Einzelauflistung für: Kettenflieger, Achterbahn, Kindereisenbahn ...usw. Ein Vergleich zu anderen Gewerbetreibenden habe ich nicht. Er ist der Einzige für dieses Gewerbe und ähnliche Artikel im Forum habe ich nicht gefunden. Wer kann mir weiterhelfen? __________________ U.L.F 1 17.01.2011 13:55 Solon *knecht* Foren As Dabei seit: 17.06.2010 Beiträge: 79 Bundesland: Baden-Württemberg Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Landkreis Level: 32 [?] Erfahrungspunkte: 400.006 Nächster Level: 453.790 Da für die Erteilung der RGK ja nicht die Artikel geprüft werden, die er vertreibt, bzw. die Dienstleistungen, die er anbietet, sondern lediglich die persönliche Zuverlässigkeit, halte ich es für unerheblich, ob jedes einzelne Karussel aufgezählt wird oder ein Sammelbegriff. 2 19.01.2011 11:23 Solon Rheinhesse    Kaiser Dabei seit: 02.11.2010 Beiträge: 1.010 Bundesland: Rheinland-Pfalz Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 45 [?] Erfahrungspunkte: 4.974.549 Nächster Level: 5.107.448 RE: Inhalt Reisegewerbekarte aus Rheinhessen, eine Abgrenzung der Eintragungen im Schaustellergewerbe kann sich aber m. E. aus den Bestimmungen der Schaustellerhaftpflichtverordnung ergeben. Ich würde zwar nicht die einzelnen Karusells namentlich aufführen, aber doch durch die Eintragung verdeutlichen, ob ein versicherungspflichtiges Schaustellergewerbebetrieben wird oder nicht. __________________ Grüße aus dem schönen Rheinhessen. Das einzige, dessen ich sicher bin, ist die Erkenntnis, dass es nichts gibt, dessen man sich sicher sein kann. William Somerset Maugham 3 19.01.2011 11:53 VoPi    Routinier Dabei seit: 25.07.2007 Beiträge: 326 Bundesland: Brandenburg Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 40 [?] Erfahrungspunkte: 1.995.594 Nächster Level: 2.111.327 Hallo U.L.F., Formulierungshilfe findet man eventuell im Pkt. 1.2 (1.2.1 Abs. 2) der Reisegewerbeverwaltungsvorschrift (ReisegewVwV - 380) im Landmann-Rohmer ergänzende Vorschriften (a. Fahrgeschäfte). Beste Grüße aus der "grünen" Stadt am See VoPi. 4 19.01.2011 11:59 Steffen Balzer    Haudegen Dabei seit: 28.08.2008 Beiträge: 580 Bundesland: Brandenburg Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 43 [?] Erfahrungspunkte: 3.318.346 Nächster Level: 3.609.430 Hallo, ich schließe mich Kollegen Rheinhesse an. Die Unterscheidung nach § 1 Abs. 2 Pkt. 1 und 3 SchauHV klingt zutreffend. Mfg, Steffen Balzer __________________ Nicht Sieg sollte der Sinn der Diskussion sein, sondern Gewinn. (Joseph Joubert, französischer Schriftsteller, 1754 - 1824) 5 19.01.2011 13:26 ULF Eroberer Dabei seit: 24.10.2007 Beiträge: 63 Bundesland: Sachsen-Anhalt Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 32 [?] Erfahrungspunkte: 379.927 Nächster Level: 453.790 Themenstarter Auch ich schließe mich der Meinung an. Vielen Dank an alle Beteiligten für die schnellen und guten Hinweise. PS. Ich wusste gar nicht, das ich das alles im Landmann Rohmer finde - bin zwar schon 3 Jahre im Gewerbeamt - aber ... lesen, lesen, lesen ... Mit dem Forum geht es schneller DANKE __________________ U.L.F 6 19.01.2011 14:44 Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur

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