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Midnight-Shopping Autor Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema » Ingolstadt    König Dabei seit: 09.02.2006 Beiträge: 978 Bundesland: Bayern Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.507.507 Nächster Level: 7.172.237 Midnight-Shopping Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine bundesweit tätige Filialkette für Textilien hat bei mit angefragt, ob es in meiner Stadt Ausnahmen nach dem Ladenschluss gibt. Beim WM-Ladenschluss soll es in Bayern nur für München und Nürnberg Ausnahmen geben, eine Verordnung über verkaufsoffene Sonntage haben wir nicht, aber das angefragte "Midnight-Shopping" war mir neu. Eine Recherche im Internet ergab, dass in Darmstadt und Bochum ein Midnight Shopping bis 24.00 Uhr stattfand. Das Ladenschlussgesetz enthält, abgesehen von § 23, keine Möglichkeit für solche Genehmigungen. Gibt es landesrechtlich in NRW oder Hessen die Möglichkeit, solches "Midnight Shopping" zu genehmigen? __________________ Thomas Kirchhammer 1 13.03.2006 13:25 Solon Felix Krämer    Doppel-As Dabei seit: 02.12.2005 Beiträge: 121 Bundesland: Bayern Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 35 [?] Erfahrungspunkte: 813.480 Nächster Level: 824.290 RE: Midnight-Shopping Hallo aus Alzenau, unser hiesiger Gewerbeverband hat schon desöfteren gefragt, ob es möglich wäre, eine verkaufsoffene Nacht zu veranstalten. Das Ladenschlussgesetz lässt aber diesbezüglich keine Ausnahmen zu. Das große Problem bei uns ist allerdings, dass benachbarte hessische Gemeinden solche Ausnahmen zulassen und weder Kreisverwaltungsbehörde noch Regierung von Darmstadt einschreiten. Somit gibt es, nach Meinung des Gewerbeverbandes Wettbewerbsverzerrungen. Wir lassen es also nicht zu, weil kein Ausnahmetatbestand im Gesetz vorhanden, andere gemeinden kümmern sich anscheinend wenig um das Ladenschlussgesetz. Gruß Felix Krämer 2 13.03.2006 13:40 Solon der_vollstrecker    Haudegen Dabei seit: 13.02.2006 Beiträge: 548 Bundesland: Sachsen-Anhalt Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 44 [?] Erfahrungspunkte: 3.644.023 Nächster Level: 4.297.834 ! Also in Sachsen-Anhalt ist es wohl wie in jedem Bundesland, alle wollen Sonntags und nach 20 Uhr öffnen und dürfen es nicht. Da gibt es bisher nichts neues. Wir warten zwar schon seit geraumer Zeit darauf, dass der Ladenschluss von den Ländern liberalisiert wird, aber irgendwie geht es nicht wirklich voran. Zum Glück hat sich unser Landesverwaltungsamt (Regierungspräsidium...) bezüglich der WM geäußert. Wir sollen eine "ausgedehnte" Öffnung während der WM tolerieren, da ein Gesetz "auf die Schnelle" nicht machbar ist. Gruß aus dem Harz 3 14.03.2006 09:06 Christian Bülow    Eroberer Dabei seit: 27.09.2005 Beiträge: 69 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Landkreis Level: 33 [?] Erfahrungspunkte: 468.420 Nächster Level: 555.345 Bei uns in NRW haben die Bezirksregierungen einen Beschluss des Landeskabinettes umgesetzt und jeweils durch Allgemeinverfügung den Ladenschluss zur WM extrem gelockert. Es gibt so an allen Werktagen keinen Ladenschluss mehr und mit Ausnahme des 02.07.2006 darf an Sonn- und Feiertagen von 14 bis 20 Uhr geöffnet werden. Dies gilt in sämtlichen Kommunen, also nicht nur an den Spielorten. Gilt wie gesagt auch nur für den Zeitraum der WM. Für solche Ausnahmen nach § 23 LadSchlG ist in NRW also die Bezirksregierung zuständig. Mit Ausnahme der recht großzügigen Regelung im Rahmen der WM werden derartige Ausnahmen aber sonst sehr restriktiv gehandhabt. Hier wollte auch schon jemand während des WJT im letzten Jahr abends - oder Abends???? - sein Geschäft in einer Kleinstadt öffnen. So was gibts natürlich nicht!!! Insofern gehe ich davon aus, dass das vorgenannte Textilgeschäft wohl bis zur Liberalisierung des LadSchlG warten muss, um Nachts zu öffnen. Frage mich nur, wer um diese Zeit unbedingt shoppen muss... Grüße aus dem Rheinland 4 14.03.2006 16:15 Ingolstadt    König Dabei seit: 09.02.2006 Beiträge: 978 Bundesland: Bayern Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.507.507 Nächster Level: 7.172.237 Themenstarter Midnight-Shopping Liebe Kolleginnen und Kollegen, aus Bayern, kurz vor dem Feierabend. Es freut mich, dass meine Vermutung es handle sich beim Midnight Shopping wohl um eine spezielle Konstruktion im rechtsfreien Raum bestätigt wurde. Ansonsten möchte ich mich schon als Deregulierer des Ladenschlussgesetzes outen, denn der Ladenschluss an Werktagen kann durchaus dem Spiel der Marktkräfte, ohne staatliche Regulierung überlassen werden. Dann haben die Politiker eine Spielwiese auf der sie sich ohne Schaden austoben können. Zielgruppen für Midnight Shopping gibt es viele. Die Tankstellen müssen dann ihre Mondpreise reduzieren, die one night stands können geschützt ablaufen, einsame Junggesellen müssen dann keine Telefon-Hotline anrufen, sondern können den Sex Shop aufsuchen um Notständen entgegenzuwirken, flüchtige, unbekleidete Ehebrecher können sich schnell bei NKD einen Trainingsanzug erstehen etc. Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt, Gewerberechtler haben davon eine ganze Menge. remain cool für die Aufmerksamkeit, der Beifall des Volkes ist euch sicher: i fahr jetzt hoam! __________________ Thomas Kirchhammer 5 14.03.2006 16:50 Jörg Wiesemeier    Moderator Dabei seit: 03.02.2005 Beiträge: 864 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.069.557 Nächster Level: 7.172.237 RE: Midnight-Shopping Midnight-Shopping funzt folgendermaßen: Geschäft offen mit Verkauf -> 20.00 Uhr, danach nur noch Tag der offenen Tür! Voraussetzung: Das Ordnungsamt ist gerade auf Betriebsausflug und schüttet reichlich Hopfenkaltschale und ähnliche leckere Getränke in sich rein und keiner kontrolliert (auch und gerade kein Mitbewerber). Ist die pure Umgehung. Für Hamm habe ich das erst mal abgelehnt. __________________ Alles immer schön sportlich sehen. Jörg Wiesemeier 6 14.03.2006 19:44 Bresgen    Haudegen Dabei seit: 09.12.2005 Beiträge: 530 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 43 [?] Erfahrungspunkte: 3.559.461 Nächster Level: 3.609.430 Zitat: Original von Christian Bülow Bei uns in NRW haben die Bezirksregierungen einen Beschluss des Landeskabinettes umgesetzt und jeweils durch Allgemeinverfügung den Ladenschluss zur WM extrem gelockert. Es gibt so an allen Werktagen keinen Ladenschluss mehr und mit Ausnahme des 02.07.2006 darf an Sonn- und Feiertagen von 14 bis 20 Uhr geöffnet werden. Dies gilt in sämtlichen Kommunen, also nicht nur an den Spielorten. Gilt wie gesagt auch nur für den Zeitraum der WM. Ist das tatsächlich schon umgesetzt ? Auch von der Bezirksregierung Köln ? Wir haben darüber nämlich mal wieder keine Nachricht erhalten. Ich weiss bisher nur aus der Zeitung, dass die Bezirksregierungen angewiesen wurden, den Beschluss umzusetzen und warte seitdem auf eine entsprechende Info. Könnte mir jemand den Beschluss der Bezirksregierung Köln zur Verfügung stellen ? Vielen Dank im voraus, sonnige Grüße aus Euskirchen. __________________     Et kütt, wie et kütt ! 7 15.03.2006 10:52 Boshamer    Haudegen Dabei seit: 15.06.2005 Beiträge: 660 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Regierungspräsidium Level: 45 [?] Erfahrungspunkte: 4.549.178 Nächster Level: 5.107.448 Hallo aus Kierspe, die BezReg Arnsberg hat das am 03.02.2006 erlassen. Ich gehe doch mal davon aus, dass die andren BezRegs davon eine Kopie gekriegt haben, also müssen die nur noch abschreiben. Gruß Boshamer __________________ Das Leben ist zu schön, um es mit Arbeit zu vergeuden. 8 15.03.2006 11:28 Christian Bülow    Eroberer Dabei seit: 27.09.2005 Beiträge: 69 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Landkreis Level: 33 [?] Erfahrungspunkte: 468.420 Nächster Level: 555.345 Auch die BR Köln hat es bereits am 03.02.2006 die Allgemeinverfügung erlassen. Ich kriege den Link hier irgendwie nicht rein. Steht auf der Internetseite der BR Köln www.bezreg-koeln.nrw.de. Dort ist es unter Service/Amtsblätter/ Nr. 7 aus 2006/S. 53. Ich meine aber auch, dass wir das irgendwie auf dem schriftlichen Wege bekommen hatten... Grüße aus dem ebenfalls sonnigen und fast frühlingshaften Siegburg (5 Grad haben wir bestimmt schon!) 9 15.03.2006 12:17 Bresgen    Haudegen Dabei seit: 09.12.2005 Beiträge: 530 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 43 [?] Erfahrungspunkte: 3.559.461 Nächster Level: 3.609.430 Vielen Dank für den hilfreichen Tipp. Jetzt habe ich es wenigstens schon mal gelesen. Dann werde ich hier im Haus wohl mal nachforschen müssen, wer dies ausbrütet (wenn ich Pech habe, liegt es noch beim Kreis). Das kann dauern, bis ich was gefunden habe. Vorerst schon mal , welch ein Glück wieder mal, dass es dieses Forum gibt. Sonnige Grüße aus Euskirchen __________________     Et kütt, wie et kütt ! 10 15.03.2006 13:46 Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur

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