 Wettterminal in Sportsbar |
sunrise 
Routinier
Dabei seit: 05.04.2006
Beiträge: 435
Bundesland:
Hessen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger
Level: 42 [?]
Erfahrungspunkte: 2.870.039
Nächster Level: 3.025.107
 |
|
| Wettterminal in Sportsbar |
|
Hallo zusammen,
in der Thematik Wettterminals bin ich nicht so firm. Kann mir von euch jemand mit dementsprechenden Quellen belegen, ob ein Gastwirt einer Raucherkneipe (Zutritt ab 18J.) in BW ein Wettterminal aufstellen darf oder nicht.
Welche rechtlichen Gründe sprechen dagegen?
Bei Spielhallen ist es ja einfach - durch die jeweiligen Landesglückspielgesetze ist eine solche Aufstellung eindeutig verboten.
Danke im Voraus
es grüßt sunrise
|
|
1
31.07.2014 20:41 |
|
|
|
|
Solon
|
|
|
|
petergaukler
Kaiser
Dabei seit: 22.05.2008
Beiträge: 1.430
Bundesland:
Baden-Württemberg
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 48 [?]
Erfahrungspunkte: 8.322.654
Nächster Level: 8.476.240
|
|
| RE: Wettterminal in Sportsbar |
|
| Zitat: |
Original von sunrise
Hallo zusammen,
in der Thematik Wettterminals bin ich nicht so firm. Kann mir von euch jemand mit dementsprechenden Quellen belegen, ob ein Gastwirt einer Raucherkneipe (Zutritt ab 18J.) in BW ein Wettterminal aufstellen darf oder nicht.
Welche rechtlichen Gründe sprechen dagegen?
Bei Spielhallen ist es ja einfach - durch die jeweiligen Landesglückspielgesetze ist eine solche Aufstellung eindeutig verboten.
Danke im Voraus
es grüßt sunrise |
|
siehe hier
http://www.forum-gewerberecht.de/thread,threadid-11839.html
Tipomat in Gaststätte, 6 Monate auf Bewährung
Hallo zusammen,
leider ist der Beschluss des OLG München vom 16.09.2013 Az.: 5 St RR 82/13 z.Zt. noch nicht über juris abrufbar,
aber absolut lesenswert.
Das OLG München bestätigt das Urteil des LG Kempten vom 19.02.2013 Az.: 4 Ns 400 Js 19977/11, in dem eine
Wirtin zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten auf Bewährung als Ersttäterin verurteilt wurde, weil sie es einem
"Aufsteller" gestattet hatte einen Tipomaten insgesamt 6 Monate in ihrer Gaststätte zu betreiben, d.h. bis zur polizeilichen Sicherstellung.
Sie selbst hätte dafür nur 300,- bis 400,-€ erhalten.
Obwohl die übliche "Europakarte" von der Verteidigung "gezogen" wurde, hatte das Landgericht sehr ausführlich dargelegt
warum dies zweifelsfrei - so auch vom OLG bestätigt - keine Auswirkungen auf die Strafbarkeit hat.
Ein Urteil welches nun hoffentlich auch von den anderen Starfkammern übernommen wird.
|
|
|
2
03.08.2014 20:33 |
|
|
Solon
|
|
|
|
sunrise
Routinier
Dabei seit: 05.04.2006
Beiträge: 435
Bundesland:
Hessen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger
Level: 42 [?]
Erfahrungspunkte: 2.870.039
Nächster Level: 3.025.107
Themenstarter 
|
|
Danke P.G. - aber damit ist meine Frage noch nicht beantwortet. Bitte um Antwort eines kompetenten Beamten aus BW.
Gracias
sunrise
|
|
|
3
03.08.2014 22:36 |
|
|
|
| Berechtigungen
|
| Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
|
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
|
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.
|
Views heute: 201.041 | Views gestern: 362.644 | Views gesamt: 891.592.654
Impressum
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John |
|
Wichtig: