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Thema: Zuverlässigkeit des Geschäftsführers im Gastättenberich
Jannes

Antworten: 1
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Zuverlässigkeit des Geschäftsführers im Gastättenberich 15.02.2022 12:06 Forum: Gaststättenrecht


Hallo Zusammen,

nach dem Gaststättengesetz wird die Gaststättenerlaubnis bei einer jur. Person auf die juristische Person ausgestellt (z.B. GmbH) etc. Das gleiche gilt auch für Vereine.

Dabei wird aber auch die Zuverlässigkeit des Geschäftsführers/bzw. Vereinsvorsitzenden geprüft.

Was ist jedoch zu tun, wenn ein Gf: oder Vereinsvorsitzender wechselt und Tatsachen bekannt sind, dass der Gf oder der Vereinsvorsitzende unzuverlässig sind (z.B. durch eine Widerruf der Gaststättenerlaubnis wegen Unzuverlässigkeit aus einer früheren Selbstständigkeit)

Widerrufe ich dann die Erlaubnis der juristischen Person bzw. des Vereins oder ???

Gruß
Thema: Eine GmbH & Co. KG verwaltet eine GmbH & Co. KG
Jannes

Antworten: 1
Hits: 229.825
Eine GmbH & Co. KG verwaltet eine GmbH & Co. KG 08.11.2021 17:58 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hallo liebe Freunde aus der Exekutive,

frei nach Edgar Allan Poe und seinem "Traum in einem Traum" ("A Dream within a Dream"), haben wir jetzt die Situation, dass eine Co. KG die Komplementärin einer anderen Co. KG sein soll.

Geht das? Scheinbar ja, da ja so im Handelsregister eingetragen.

Nur, dass unser Gewerbeprogramm (GEVE4) natürlich keine drei Zeilen hat für dieses Konstrukt.
Trägt man nun diese Zwischen-GmbH-&-Co.-KG in die zweite Zeile oder die dahinter steckende Verwaltungs-GmbH samt dann ihren Geschäftsführern? Ich tendiere zu Letzterem, da es ja sonst keine eingetragene verantwortliche Person gäbe.


Ich weiß, es klingt frech, aber bitte nur die Hälfte der Gewerbeämter melden, die es sieht wie wir, dass man in jeder Filiale die Co. KG anmeldet und nur am Hauptsitz die Verwaltungs-GmbH
Thema: Tätigkeiten bis ins kleinste Atom beschrieben
Jannes

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Hits: 32.378
20.05.2021 14:53 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


… aber dann gibt es da noch die Meinung der Damen aus Mainz, dass ein jedes Gewerbe einzeln angemeldet werden müsste. Wir verneinen das hier zwar, aber wenn ich dem so nachkäme, wären es hier 49 mal 40 €, also schlappe 1.960 €.
Thema: Tätigkeiten bis ins kleinste Atom beschrieben
Jannes

Antworten: 3
Hits: 32.378
Tätigkeiten bis ins kleinste Atom beschrieben 20.05.2021 08:41 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hallo liebe Freunde aus der Exekutive,

ich weiß nicht, was die Person antreibt, ob es vielleicht Paranoia ist, vielleicht falsche Berater, oder sonst irgendein Dreh den ich nicht verstehe.

Auf jeden Fall haben wir jetzt eine Anmeldung vorliegen, bei der zwar vier Hauptkategorien (Produktmarketing, Kundenberatung, Promotion, Internethandel) erkennbar sind, aber vor allem der Internethandel wird mit zwei kompletten DIN-A-4-Seiten beschrieben!
Das geht von Produkten des Baumarktes, über Babyprodukte, Lebensmittel, Münzen, Schuhen, Elektronik, Hörbücher bis Dekoartikel und wieder zurück.
Irgendwie irre.

Sollen wir dies alles im Gewerbeschein aufnehmen? Es erscheint vollkommen überzogen, zumal es sich nur um ein Kleingewerbe handeln soll.
Jedoch haben auch Mutter und Schwester solche übertriebenen Meldungen für sich abgegeben, jetzt wird aber mengenmäßig noch eins draufgesetzt.

Noch mal konkret: Gewerbeanmeldungen bis ins klitzekleinste Detail? Ich denke, die Nennung der Hauptkategorien mit einem Klammerzusatz wie insbesondere ... muss reichen.

Wegen der Elektroniksachen (über 40 € Warenwert), werden wir natürlich die zwei Führungszeugnisse verlangen.




Anmerkung
Niemand heißt hier wirklich Jannes.
Jannes ist eher eine Art Position in unserem Gewerbeamt. Man kennt das ja von den James-Bond-Filmen. Der Geheimdienst MI:6 hat einen Chef, der heißt immer M und einen Abteilungsleiter bei der Materialversorgung, der heißt immer Q. Wir hegen sogar den Verdacht, dass James Bond selbst nicht wirklich existiert, sondern dass der Arbeitsplatz mit der Nummer 007 immer wieder mit neuen Mitarbeitern besetzt wird.
Zum 1. März 2021 sollte der aktuelle Jannes gehen und kurz darauf sollte ein neuer Jannes kommen!
Die Nachfolge verzögert sich aber leider nun gewaltig.
Thema: GmbH Satzungssitz / Verwaltungssitz
Jannes

Antworten: 6
Hits: 399.020
30.04.2021 08:58 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hallo liebe Freunde aus der Exekutive,

beschwören kann ich es nicht, aber ich glaube beim Satzungssitz gibt es ja keine konkrete Adresse. Es wird nur eine Stadt oder ein Dorf benannt.
Nach meiner Erfahrung ist die Wahl dieses Satzungssitzes entscheidend dafür welches Handelsregister, sagen wir mal salopp, als für zuständig gewünscht wird.
Wir hatten hier schon Fälle, in denen der Satzungssitz ohne jeglichen Bezug gewählt wurde. Die einzige Absicht war in den Zuständigkeitsbereich einer anderen IHK zu gelangen um Probleme bei der Wahl des GmbH-Namens zu umgehen.





Anmerkung
Niemand heißt hier wirklich Jannes.
Jannes ist eher eine Art Position in unserem Gewerbeamt. Man kennt das ja von den James-Bond-Filmen. Der Geheimdienst MI:6 hat einen Chef, der heißt immer M und einen Abteilungsleiter bei der Materialversorgung, der heißt immer Q. Wir hegen sogar den Verdacht, dass James Bond selbst nicht wirklich existiert, sondern dass der Arbeitsplatz mit der Nummer 007 immer wieder mit neuen Mitarbeitern besetzt wird.
Zum 1. März 2021 sollte der aktuelle Jannes gehen und kurz darauf sollte ein neuer Jannes kommen!
Die Nachfolge verzögert sich aber etwas.
Thema: Klappe zu, Affe tot: Der Geschäftsführer ist verstorben
Jannes

Antworten: 2
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Klappe zu, Affe tot: Der Geschäftsführer ist verstorben 22.04.2021 14:15 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hallo liebe Freunde aus der Exekutive,

zehn Jahre Gewerbeamt und doch immer wieder etwas Neues. Zwar habe ich schon oft von Amts wegen Menschen aus dem Register genommen, weil sie verstorben waren, aber das waren Einzelgewerbetreibende. Jetzt ist aber der einzige Geschäftsführer einer UG verstorben! Was tun? Abmelden von Amts wegen? Die Gesellschafter heranziehen? Wobei ich denke, dass der GF auch der einzige Gesellschafter war.
Der Tod liegt nun eine Woche zurück. Die Tochter meinte, sie überlege noch, ob sie das "Unternehmen" (Pkw.-Handel) übernehmen wird.
Wieviel Zeit soll ich ihr einräumen? An sich dürften jetzt ja keine Geschäfte getätigt werden und Autohandel ist ja vielleicht auch heikel, wegen des Themas Geldwäsche.

Wer weiß mehr?




Anmerkung
Niemand heißt hier wirklich Jannes.
Jannes ist eher eine Art Position in unserem Gewerbeamt. Man kennt das ja von den James-Bond-Filmen. Der Geheimdienst MI:6 hat einen Chef, der heißt immer M und einen Abteilungsleiter bei der Materialversorgung, der heißt immer Q. Wir hegen sogar den Verdacht, dass James Bond selbst nicht wirklich existiert, sondern dass der Arbeitsplatz mit der Nummer 007 immer wieder mit neuen Mitarbeitern besetzt wird.
Zum 1. März 2021 wird der aktuelle Jannes gehen und kurz darauf wird ein neuer Jannes kommen!
Thema: Der Berufsbetreuer und die Restanten
Jannes

Antworten: 3
Hits: 68.710
21.04.2021 15:42 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Gemäß dem Urteil OVG Münster, Beschluss vom 20.12.2011, 4 A 812/09 (Gewerbearchiv 2012, Seite 209) müssen Rechtsanwälte ihre Betreuertätigkeit gemäß § 14 GewO anzeigen!

Wie ich aber auch noch im Ohr habe, unterliegen sie mit den Gewinnen daraus aber nicht der Gewerbesteuer. Wo ich das her habe, weiß ich aber nicht mehr.
Thema: Der Berufsbetreuer und die Restanten
Jannes

Antworten: 3
Hits: 68.710
Der Berufsbetreuer und die Restanten 19.04.2021 14:25 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Liebe Freunde aus der Exekutive,

Herr X war früher etwas größer im Bereich Berufsbetreuer aktiv. Schon längst ist er selbst deutlich im Rentenalter angelangt und hat jetzt nur noch drei Fälle, die er, so seine Bezeichnung, als "Restanten" verwaltet.
Leider ist Herr X jetzt umgezogen und wurde aufgefordert dementsprechend sein Gewerbe umzumelden. War früher recht günstig mit 10,23 €, kostet nun leider 40 €.

Sollen wir darauf bestehen?
Dafür spricht natürlich, dass er faktisch Gewerbetreibender ist und diese müssen eben Gewerbemeldungen abgeben, koste es was es wolle.
Dagegen spricht, dass ja keine neue Kundenanbahnung vorgesehen ist, sondern nur noch die drei letzten Fälle bis zu ihrem traurigen Ableben zu Ende verwaltet werden. Ein anderer Aspekt ist, dass auch Rechtsanwälte erst ab einer Betreuungszahl größer zehn die Verpflichtung haben ein Gewerbe anzumelden. Da liegt Herr X natürlich deutlich drunter.


Anmerkung
Niemand heißt hier wirklich Jannes.
Jannes ist eher eine Art Position in unserem Gewerbeamt. Man kennt das ja von den James-Bond-Filmen. Der Geheimdienst MI:6 hat einen Chef, der heißt immer M und einen Abteilungsleiter bei der Materialversorgung, der heißt immer Q. Wir hegen sogar den Verdacht, dass James Bond selbst nicht wirklich existiert, sondern dass der Arbeitsplatz mit der Nummer 007 immer wieder mit neuen Mitarbeitern besetzt wird.
Zum 1. März 2021 wird der aktuelle Jannes gehen und kurz darauf wird ein neuer Jannes kommen!
Thema: Gewerbeanmeldung auf zwei personen
Jannes

Antworten: 2
Hits: 138.604
09.02.2021 10:21 Forum: Gewerberecht




Da empfiehlt es sich eine
* GdbR
* GbR
* BGB-Gesellschaft
zu gründen.

Näheres hierzu bei der zuständigen Industrie- und Handelskammer (IHK) erfragen. Die haben dazu Musterverträge.

Danach dann das Gewerbe anmelden. Und zwar jeder für sich.
Thema: Gewerbe anmelden Zeilen 1,2 und 3
Jannes

Antworten: 6
Hits: 178.719
RE: Gewerbe anmelden Zeilen 1,2 und 3 19.11.2020 09:41 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hallo lieber Freund oder liebe Freundin aus der Exekutive,

also wir lassen das Feld immer leer und wollen das restriktiv handhaben.
Das Führen eines Phantasienamens ist eben nur juristischen Personen und eingetragenen Kaufleuten möglich.

So ganz strikt sehen wir es dann aber doch nicht. Etablissementbezeichnungen (Gaststätten, Apotheken, Frisöre) oder die von den GmbHs vertretenen Marken in unserem Fabrikverkaufszentrum tragen wir dann dort ein.

Für uns ist das Feld eher eine Hilfe beim straßenweise Durchforsten des Registers. So kommt es schneller zu Aha-Effekten.
Thema: Amazon "Flex"
Jannes

Antworten: 8
Hits: 451.390
09.10.2020 08:05 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hallo lieber Freund aus der Exekutive,

hatte ich jetzt auch in 14 Tagen zwei mal und das bei gerade mal 34.000 Einwohner.

Dem ersten habe ich mitgeteilt, dass wir das nicht anmelden.

Die zweite hat von selbst zurückgezogen, da amazon.com sie um die 50 km entfernt vom Heimatort als Ausfahrerin einsetzen wollte.
Einsetzen? Da klingeln doch alle Alarmglocken! Scheingewerbe in seiner reinsten Form!
Thema: Abmeldung Rückwirkend möglich?
Jannes

Antworten: 4
Hits: 97.908
09.10.2020 08:01 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hallo liebe Freunde aus der Exekutive,

diese Frage wurde hier schon sehr oft diskutiert. Meine Meinung, und ich weiß, viele teilen diese:
Das Register soll so weit als möglich die Wirklichkeit darstellen.
Die Aktivität endete im Sommer 2017?
Dann wird auch zu diesem Termin abgemeldet!

Und dann, kann man zur Strafe noch ein Verwarnungsgeld "anbieten" oder eine Owig drauß machen.

Meine Erfahrung: Je mehr Einwohner ein Ort hat, umso strenger. Klaro, denn irgendwie muss man die Menschen im Großstadtmoloch zur Ordnung und zur Raison bringen.

Übrigens: Wenn man nicht so vorgehen müsste, warum haben die Anwenderprogramme dann zwei Datumsfelder? Eines ist dazu da anzugeben, wann die Veränderung eintritt (An-, Um- oder Abmeldung), das andere gibt an, wann der Bürger die Meldung vorgenommen hat und seine Unterschrift geleistet hat.
Thema: Tabak ankaufen und veredeln?
Jannes

Antworten: 0
Hits: 1.106
Tabak ankaufen und veredeln? 21.09.2020 13:36 Forum: sonstige Themen


Hallo liebe Freunde aus der Exekutive,

ein recht quirliger Geschäftsmann unserer Stadt, rief mich eben an und meinte, er melde vielleicht noch ein Gewerbe an, bei dem er Tabak veredeln will. Er kauft also Tabak an (Ausland), bringt Geschmäcker auf (Honig, Erdbeere, etc.), lässt das Ganze einen Tag ziehen (marinieren?) und dann kommt das Ganze in Päckchen und wird verkauft.

Meine erste Reaktion war: Herkommen, anmelden, die Anmeldung bestätigen lassen, fertig.
Immerhin, ist es eh ein Phänomen:
* Wer Alkohol ausschenken möchte, braucht eine Konzession, wer den Alkohol herstellt nicht.
* Wer Autos repariert, muss in der Handwerksrolle eingetragen sein und auch Meister sein. Wer Autos (industriell) herstellt, zeigt das einfach nur bei uns an.

Ergo: Ich bestätige die Anzeige. Oder übersehe ich etwas?




Multiplikationsstichwörter: Rauchen, rauchen, Produktion, produzieren, Hanf, Haschisch, Schischa, Cannabis,
Thema: 12. Bundesfachtagung Gewerberecht
Jannes

Antworten: 28
Hits: 1.589.626
10.09.2020 15:38 Forum: Seminare und Veranstaltungen


Hallo liebe Freunde des Gewerberechts,

schade, schade schade.

Aber noch eine formelle Frage: Die 12. Bundesfachtagung und das 15. Forentreffen werden verschoben?

Hatte ja im letzten Jahr den Artikel bei Wikipedia begonnen und werde das nachpflegen.

Wenn wir unsere eigene Bedeutung noch mehr überhöhen und nach außen tragen wollen, und wir alle wissen ja wie wichtig wir sind, können wir ja wie bei den Olympischen Spielen im nächsten Jahr von der 13. Bundesfachtagung und dem 16. Forentreffen sprechen?
Thema: Handwerk (und andere Gewerbe) - immer Kammereintragung notwendig?
Jannes

Antworten: 7
Hits: 113.817
31.08.2020 13:27 Forum: Gewerberecht


Hallo liebe Freunde aus der Exekutive,

das Kammerargument ist eins meiner Lieblingsargumente: Jeder Selbständige landet in einer Kammer!

Die Ärzte in der Ärztekammer,
die Rechtsanwälte in der Rechtsanwaltskammer,
die Architekten in der Architektenkammer,
die Bauern in der Landwirtschaftskammer,
"unsere" Leute in der HWK oder der IHK.
Pflegekräfte seit neuestem sogar in einer speziellen Pflegekammer.

Nur der studierte akademische Informatiker! Dieser Schluri, der zahlt nirgendwo Mitgliedsbeiträge, rutscht einfach so durch ...
Thema: Aus der GbR austreten
Jannes

Antworten: 5
Hits: 98.724
RE: Aus der GbR austreten 12.08.2020 11:50 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hallo,

da kommt es fast ein wenig darauf an, welche Anwendung das jeweilige Gewerbeamt hat. Einige Anwendungen (z.B. ProGewerbe) behandeln eine GdbR, GbR, BGB-Gesellschaft wie eine juristische Person. Das heißt, das Konstrukt abmelden. Und dann müsste jeder nochmal einzeln anmelden.

Andere Anwendungen (z.B. GEVE4) sehen eine GdbR nur als losen Verbund an, bei dem informativ notiert ist, dass hier zwei oder mehrere zusammen arbeiten.
Man könnte dies dann administrativ bereinigen.

Gebührentechnisch wünsche ich Ihnen die zweite Konstellation. Die Wahl haben Sie aber nicht. Melden Sie sich einfach bei Ihrem zuständigen Gewerbeamt.
Thema: 11. Bundesfachtagung Gewerberecht - Infothread
Jannes

Antworten: 42
Hits: 1.534.077
"mit K" 15.07.2020 12:47 Forum: Seminare und Veranstaltungen


Liebe Freunde aus der Exekutive,

ich schreibe ja immer Korona.

Das ist wie mit Kolumbus und Kleopatra. Mit Kairo und Kalkutta. Mit Kanada und Kuba. ...

Machen die Tschechen, die Finnen, die Ungarn, die Letten, …… auch alle so.
Thema: OHG wird zur Einzelfirma; welche Gewerbe-Anzeigen?
Jannes

Antworten: 10
Hits: 94.273
Und die Jubiläen? 02.07.2020 10:07 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hallo liebe Freunde aus der Exekutive,

wie ist es dann mit der Statistik und den Jubiläen?
Seit ich erkannt habe, dass Geve4 einem auf Wunsch die Firmenjubiläen ausspuckt, baue ich die zu meiner Profilierung in meinen monatlichen Bericht an den OB mit ein.

Aber mit der Ab- und Neuanmeldung des Verbleibenden ist diese Info dann futsch!
Thema: Sitzverlegung der Hauptniederlassung
Jannes

Antworten: 4
Hits: 52.064
01.07.2020 10:24 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Oh weh, Oh weh, Oh weh, Jetzt gibt es wieder Streit!!!

Aber wir hier in Zweibrücken bleiben dabei:

1.) Die Verwaltungs-GmbH wird nur am Hauptsitz des Firmenkonklomerats angemeldet.
2.) Am Hauptsitz und bei jeder Filiale ist die GmbH & Co. KG anzumelden.

Ich weiß, viele sehen das genau umgekehrt !

Mein Lösungsvorschlag: Druck machen bei den Ministerien, dass das ein für alle mal im Bund-Länder-Ausschuss (BLA) geklärt wird!
Thema: Sitzverlegung der Hauptniederlassung
Jannes

Antworten: 4
Hits: 52.064
01.07.2020 08:06 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hallo liebe Freundin oder lieber Freund in der Exekutive,

wir in Rheinland-Pfalz sind da fein raus. Vor allem den Nutzern von GEVE4 ist vertraut, dass verpflichtende und freiwillige Meldungen unterschieden werden. Hier handelt es sich ganz klar um eine freiwillige Meldung.
Man kann ja froh darüber sein, dass diese Informationen gegeben werden, das Register aktuell bleibt und andere Behörden informiert werden.
Wir nehmen die Meldung daher gratis als echte Meldung entgegen und behandeln sie ansonsten wie jede andere Meldung.

Lese ich mir den Text der Frage aber nochmal durch, erkenne ich, dass das Unternehmen aber kein GewA2 ausgefüllt hat.
In dem Fall natürlich die Daten einfach nur administrativ korrigieren.
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