Thema: Autorentätigkeit |
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von der D.
das zählt doch eventuell zu künstlerischer Tätigkeit. aber das muss man abchecken.
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Thema: 12. Bundesfachtagung Gewerberecht |
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von der D.
bin zwar schon einige Zeit aus dem Gewerbe raus, habe aber noch Kontakte. von daher kann schon mal gesagt werden, dass eine Planung schon in der Mache ist. Wann genau und wo wird noch bekannt gegeben. Also bitte noch etwas Geduld.
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Thema: 12. Bundesfachtagung Gewerberecht |
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von der D...
Tja, besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen und Entscheidungen. Wir hoffen, dass sich alles soweit relativiert, dass wir im nächsten Jahr Alles nachholen können.
Wünsche allen bis dahin erfolgreiches Schaffen ohne übermäßigem Stress und bleibt alle gesund.
VG
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Thema: Widerruf Reisegewerbekarte - unbekannter Wohnsitz |
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von der D...
öffentliche Zustellung haben wir auch schon mal gemacht. Solche Bescheide sind immer gebührenpflichtig, da aber Nichts zu holen ist, würde ich sie so gering wie es nach dem Rahmen möglich ist festsetzen. Eventuell kann man noch über das Verwaltungskostengesetz die Gebühr bis auf 1/4 reduzieren. Dann muss man nachher nicht so viel absetzen.
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Thema: Abändern einer Gewerbeanzeige wg. Corona-Soforthilfe |
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von der D...
wir haben das bisher immer so gesehen, dass es sich hier um keinen meldepflichtigen Tatbestand handelt. Bei Änderungen hat bisher immer ausgereicht, dass wir den Personen sagen, sie sollen selber ein Schreiben aufstellen, dass das Gewerbe ab Datum von Haupt- in Nebenerwerb oder umgekehrt geändert wurde. Das dann den Behörden vorlegen, die es wollen.
Wie oben schon erwähnt, gab es das Thema schon mehrfach hier. Oben rechts den Button Suchen anklicken und dann das entsprechende Schlagwort eingeben.
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Thema: 11. Bundesfachtagung Gewerberecht - Infothread |
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von der D...
und nun geht es langsam in Richtung 12. BuFaTa.
Soweit ich weiß, ist so Mitte November angepeilt. Corona vielleicht etwas zur Ruhe gekommen, fast nirgendwo mehr Herbstferien und nach der Urlaubszeit geht die Planung richtig ins Volle, denke ich.
Also freuen wir uns schon mal auf Hamburg
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Thema: Widersprüchlichkeiten bei den statistischen Angaben |
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von der D...
so ist das auch, eine GmbH ist immer hauptberuflich tätig!
Bei natürlichen Personen ist hier kein Widerspruch vorhanden. Man kann ein Nebengewerbe anmelden, hat einen Hauptberuf und stellt Jemanden ein, der die Tätigkeit ausübt. Öfters auch ein Familienmitglied.
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Thema: Reittherapie = anzeigepflichtiges Gewerbe? |
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von der D...
mir ist nicht bekannt, wonach solche Personen von der Gewerbeordnung ausgenommen sein sollten.
Unter § 6 sind sie nicht zu subsummieren und die Aus- und Weiterbildung ist für mich nicht vergleichbar den Studierten. Ergo wäre das für mich Gewerbe.
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Thema: Ostern 2020 |
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von der D...
Allen fleißigen und gebeutelten Kolleginnen und Kollegen wünsche ich zumindest erholsame und schöne Ostertage im kleinen Kreis. Macht das Beste draus.
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Thema: Handel mit Maschinen - § 38? |
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von der D...
Das Thema hatten wir schon mehrfach mit unserem MW besprochen und da es keine gesetzliche Grundlage gibt, sollen und dürfen wir das nicht. Wir haben dieses Argument auch angeführt, aber erfolglos. Jetzt sagen wir uns, wenn die Politik das so will, dann ist das so und wir halten uns daran.
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Thema: Handel mit Maschinen - § 38? |
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von der D...
bei dem An- und Verkauf von Waren handelt es sich normalerweise um gebrauchte Waren und dann ist nach dem Katalog des § 38 GewO FZ und GZR erforderlich.
Bei Neuware nicht.
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Thema: Betreiben einer Photovoltaikanlage |
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von der D...
s.o. dort, wo der Betriebssitz an sich ist, also mit Buchführung etc. Wenn es gleichzeitig seine Wohnung ist, dann ist das so.
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Thema: 11. Bundesfachtagung Gewerberecht - Infothread |
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von der D...
war wieder ein tolles Programm, schöne Vorträge und viel Wissenswertes, sowohl durch die Vorträge aber auch bei den Diskussionen danach und an den Abenden.
so freut man sich schon wieder auf die nächste BuFaTa.
Was wären wir bloß ohne unseren René
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Thema: Widerruf Gaststättenerlaubnis |
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von der D...
schaue mal im geschlossenen Bereich unter Musterbescheide nach, da sind einige zur Auswahl. Hier im offenen Bereich ist das Thema sowieso nicht so gut aufgehoben.
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Thema: Widerruf Gaststättenerlaubnis |
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von der D...
wenn ihr keine Erlaubnis erteilt habt, könnt ihr auch keine widerrufen, also muss eine Gewerbeuntersagung gemacht werden.
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Thema: 11. Bundesfachtagung Gewerberecht - Infothread |
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von der D...
Noch ein Vorschlag: Immer wieder kommen Gastwirte von "Raucherkneipen" damit, Flyer der benachbarten Pizza oder Imbissbude bei sich auslegen, dass man dort essen bestellen und in der Raucherkneipe verzehren kann. Manchmal mit Bereitlegen von Besteck, Tellern Servietten etc. In Ba-Wü gab es ein Hinweisschreiben an die Kommunen, dass es nach deren Auffassung nicht gestattet sei. Kurze Zeit später gab es auch in BaWü ein Gerichtsurteil, welches das anders gesehen hat und einem Kläger gegen einen Bußgeldbescheid Recht gegeben hat.
Wie ist jetzt eigentlich damit umzugehen? Meinungsaustausch und Lösungsvorschläge sind erwünscht.
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