 Anmeldung einer oHG ohne Registerauszug |
Audeamus
Grünschnabel
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| Anmeldung einer oHG ohne Registerauszug |
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Hallo zusammen,
ich habe eine allgemeine Frage, welche teilweise auch unterschiedlich gehandhabt wird:
Ist der Handelsregisterauszug zur Anmeldung einer oHG zwingend erforderlich? Oder reicht es aus, wenn dieser nachgereicht wird?
Rein rechtlich ist es ja so, dass die HR-Eintragung gem. § 124 Abs. 2 HGB rein deklaratorische Natur hat. Und da es ja auch im Machtbereich des jeweiligen Registergerichtsliegt, wie lange eine Eintragung ins HR dauert, denke ich, dass der Gesellschaftsvertrag für die Gewerbeanmeldung erst einmal ausreichen müsste.
Es gibt Stimmen, welche die Ansicht vertreten, dass gem. § 14 GewO aF i.V.m. § 158 GewO, das Formular GewA 1 vollständig auszufüllen sei, also auch mit HR-Nr.. Ohne eine HR-Eintragung könne das entsprechende Gewerbe nicht angemeldet werden.
Was ist nun richtig?
Vielen Dank schon einmal für die Antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Audeamus
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1
28.10.2011 12:27 |
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Solon
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Runge
Kaiser
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M.E. ist der Handelsregisterauszug nicht erforderlich, da ja nicht die OHG, sondern ihre Gesellschafter als Einzelgewerbetreibende das Gewerbe anmelden.
Viele Grüße, Regina Runge
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2
31.10.2011 08:53 |
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