unsere besten emails
Forum-Gewerberecht
Homeseite Registrierung Kalender Mitgliederliste Datenbank Teammitglieder Suche
Stichwortverzeichnis Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite



Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Stehendes Gewerbe (allgemein) » Warenautomaten 24/7 » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Zum Ende der Seite springen Warenautomaten 24/7
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
Birgit Mrugalla   Zeige Birgit Mrugalla auf Karte Birgit Mrugalla ist weiblich
Eroberer


Dabei seit: 12.10.2005
Beiträge: 63
Bundesland:
Hessen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 32 [?]
Erfahrungspunkte: 429.670
Nächster Level: 453.790

24.120 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






Warenautomaten 24/7

Hallo,

wir haben eine Anfrage eines Interessenten, der einige Warenautomaten (1x Softgetränke, 1x Snacks, 1x Heißgetränke, 1x Lebensmittel) nebeneinander aufstellen will. Dabei sollten die Automaten draußen stehen, d.h. zur Straße/Gehweg hin bedient werden (also von außen). (Ob die Straße oder der Gehweg dann öffentliche Fläche sein wird, sei mal dahingestellt)

Der Interessent will wissen, ob er die Automaten dann auch sonntags betreiben darf. Nach unserem Hessischen Ladenöffnungsgesetz würde ich in diesem Falle die "Verkaufsstelle" verneinen, weil es kein Laden i.S. des Gesetzes ist, oder? Und wie sieht es mit dem Feiertagsgesetz aus?

Ist jemand aus Hessen hier, der mir dazu eine Einschätzung geben kann oder gibt es jemanden, der etwas Ähnliches auf dem Tisch hat/hatte?

Viele Grüße aus dem Taunus
Birgit Mrugalla
1 04.01.2023 17:29 Birgit Mrugalla ist offline E-Mail an Birgit Mrugalla senden Homepage von Birgit Mrugalla Beiträge von Birgit Mrugalla suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Civil Servant   Zeige Civil Servant auf Karte Civil Servant ist männlich
Foren Gott


images/avatars/avatar-284.gif

Dabei seit: 09.03.2007
Beiträge: 3.305
Bundesland:
Hessen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Landkreis


Level: 54 [?]
Erfahrungspunkte: 20.845.124
Nächster Level: 22.308.442

1.463.318 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de









das HLöG definiert den Begriff der Verkaufsstellen. Das sind aber alles Locations, die ohne die Anwesenheit von Verkaufspersonal nicht gedacht werden können. Insofern findet das Gesetz m. E. keine Anwendung.

Was das HFtG anbetrifft, docke ich mal an den Zigarettenautomaten oder meinetwegen den Kaugummiautomanten (soweit es die heute überhaupt noch gibt) an. Die werden ja auch sonntags betrieben. Ich gehe mal davon aus, dass das HFtG ebenfalls nur Anwendung findet auf Vorkommnisse, bei denen Menschen unmittelbar tätig oder beteiligt sind.

Im Ergebnis dürfte das also ein Fall sein, der im Hinblick auf die genannten Vorschriften kein Kopfzerbrechen mehr bereiten sollte.

Beste Grüße (auch aus Hessen)

CS
2 05.01.2023 14:12 Civil Servant ist offline E-Mail an Civil Servant senden Homepage von Civil Servant Beiträge von Civil Servant suchen
Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Stehendes Gewerbe (allgemein) » Warenautomaten 24/7


Ähnliche Themen
Thread Forum Gestartet Letzte Antwort Statistik
1 Dateianhänge enthalten Seminar "Grundlagen und aktuelle Entwicklungen im Gewe [...] Seminare und Veranstaltungen   25.02.2024 23:41 von webmaster     03.06.2024 20:21 von Puz_zle   Views: 63.793
Antworten: 4
1 Dateianhänge enthalten Wichtig: Seminar "Grundlagen und aktuelle Entwicklungen im Gewe [...] Seminare und Veranstaltungen   02.06.2024 13:10 von webmaster     02.06.2024 13:10 von webmaster   Views: 746
Antworten: 0
1 Dateianhänge enthalten Wichtig: Seminar "Bewachungsrecht aktuell" am 02.07.2024 (Hybri [...] Seminare und Veranstaltungen   02.06.2024 13:06 von webmaster     02.06.2024 13:06 von webmaster   Views: 529
Antworten: 0
1 Dateianhänge enthalten Wichtig: Seminar "Gewerbeuntersagung, Versagung und Widerruf" a [...] Seminare und Veranstaltungen   02.06.2024 12:52 von webmaster     02.06.2024 12:52 von webmaster   Views: 433
Antworten: 0
1 Dateianhänge enthalten Seminar "Bewachungsrecht aktuell" am 26.03.2024 (Hybri [...] Seminare und Veranstaltungen   25.02.2024 23:52 von webmaster     25.02.2024 23:52 von webmaster   Views: 50.915
Antworten: 0

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.


Views heute: 195.236 | Views gestern: 368.461 | Views gesamt: 908.460.343


Solon Buch-Service GmbH
Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)


Impressum

radiosunlight.de
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 76 | Gesamt: 0.182s | PHP: 99.45% | SQL: 0.55%