unsere besten emails
Forum-Gewerberecht
Homeseite Registrierung Kalender Mitgliederliste Datenbank Teammitglieder Suche
Stichwortverzeichnis Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite



Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Gaststättenrecht » Änderung Thüringer Gaststättengesetz » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Zum Ende der Seite springen Änderung Thüringer Gaststättengesetz
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
Puz_zle   Zeige Puz_zle auf Karte Puz_zle ist männlich
Foren Gott


images/avatars/avatar-657.jpeg

Dabei seit: 24.07.2015
Beiträge: 2.179
Bundesland:
Thüringen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger


Level: 47 [?]
Erfahrungspunkte: 7.147.812
Nächster Level: 7.172.237

24.425 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






Pfeil Änderung Thüringer Gaststättengesetz

Moin Moin aus Thüringen,

in den Landtag wurde nun als Drucksache 6/3684 vom 31. März 2017 das Erste Gesetz zur Änderung des Thüringer Gaststättengesetzes eingebracht >

Neben längst überfälligen redaktionellen Korrekturen enthält der Entwurf u. a. die Einführung einer Abschaltzeit für Gewinnspielgeräte in Gaststätten analog der Sperrzeitregelung für die Thür. Spielhallen und einen OWi-Tatbestand, wenn ein Gaststättenbetreiber „bei der Kontrolle des Einlasses in eine Gaststätte oder beim Aufenthalt in einer Gaststätte eine Person wegen der ethnischen Herkunft oder der Religion benachteiligt“.

__________________
Die geposteten Beiträge enthalten die persönliche Meinung/Rechtsauffassung des Verfassers und ersetzen im Einzelfall nicht den notwendigen Gang zur örtlich und sachlich zuständigen Behörde oder zu Organen der Rechtspflege.
1 20.04.2017 06:02 Puz_zle ist offline Beiträge von Puz_zle suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Puz_zle   Zeige Puz_zle auf Karte Puz_zle ist männlich
Foren Gott


images/avatars/avatar-657.jpeg

Dabei seit: 24.07.2015
Beiträge: 2.179
Bundesland:
Thüringen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger


Level: 47 [?]
Erfahrungspunkte: 7.147.812
Nächster Level: 7.172.237

24.425 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg

Themenstarter Thema begonnen von Puz_zle


www.Fiat-126-Forum.de






Änderung Thüringer Gaststättengesetz

Moin Moin aus Thüringen,

das Erste Gesetz zur Änderung des Thüringer Gaststättengesetzes wird diese Woche abschließend im Landtag behandelt und tritt voraussichtlich am 1. November 2017 in Kraft.

Neben den o. g. Änderungen gibt es auch eine durch den Wirtschaftsausschuss kürzlich eingebrachte Änderung im § 6 (Nebenleistungen): „Im Gaststättengewerbe dürfen Gewerbetreibende außerhalb der Ladenöffnungszeiten Getränke und Speisen, die im Betrieb angeboten werden, zum alsbaldigen Verzehr oder Verbrauch außer Haus abgeben sowie Zubehörwaren verkaufen.“

Anbei eine Synopse zu den bevorstehenden Änderungen.

Dateianhang:
pdf Synopse_Änderung_ThürGastG_Stand_21.09.2 017.pdf (120,02 KB, 234 mal heruntergeladen)


__________________
Die geposteten Beiträge enthalten die persönliche Meinung/Rechtsauffassung des Verfassers und ersetzen im Einzelfall nicht den notwendigen Gang zur örtlich und sachlich zuständigen Behörde oder zu Organen der Rechtspflege.
2 26.09.2017 13:48 Puz_zle ist offline Beiträge von Puz_zle suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Puz_zle   Zeige Puz_zle auf Karte Puz_zle ist männlich
Foren Gott


images/avatars/avatar-657.jpeg

Dabei seit: 24.07.2015
Beiträge: 2.179
Bundesland:
Thüringen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger


Level: 47 [?]
Erfahrungspunkte: 7.147.812
Nächster Level: 7.172.237

24.425 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg

Themenstarter Thema begonnen von Puz_zle


www.Fiat-126-Forum.de






RE: Änderung Thüringer Gaststättengesetz

Moin Moin aus Thüringen,

das Änderungsgesetz iwurde am 30. Oktober 2017 im Thür. GVBl. Nr. 10, S. 198 > verkündet.

__________________
Die geposteten Beiträge enthalten die persönliche Meinung/Rechtsauffassung des Verfassers und ersetzen im Einzelfall nicht den notwendigen Gang zur örtlich und sachlich zuständigen Behörde oder zu Organen der Rechtspflege.
3 30.10.2017 11:25 Puz_zle ist offline Beiträge von Puz_zle suchen
Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Gaststättenrecht » Änderung Thüringer Gaststättengesetz


Ähnliche Themen
Thread Forum Gestartet Letzte Antwort Statistik
eGbR - Änderungen im Gesellschaftsrecht (MoPeG) Stehendes Gewerbe (allgemein)   19.11.2020 20:28 von Puz_zle     23.05.2024 19:23 von Puz_zle   Views: 1.208.286
Antworten: 7
3 Dateianhänge enthalten Wichtig: Nächste Änderung der GewO Stehendes Gewerbe (allgemein)   30.05.2022 21:19 von Puz_zle     13.05.2024 06:00 von Puz_zle   Views: 2.602.356
Antworten: 38
Änderung der Zustellungsfiktion i. V. m. dem PostModG Stehendes Gewerbe (allgemein)   29.12.2023 04:48 von Puz_zle     05.02.2024 05:41 von Puz_zle   Views: 101.635
Antworten: 1
Änderung GZRVwV und BZRGVwV Stehendes Gewerbe (allgemein)   17.01.2024 13:06 von Puz_zle     17.01.2024 13:06 von Puz_zle   Views: 70.396
Antworten: 0
Adressänderung Reisegewerbe (Titel III GewO)   13.06.2006 15:18 von Sonja Mielenz     15.01.2024 14:19 von Roesje   Views: 158.403
Antworten: 18

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.


Views heute: 479.725 | Views gestern: 358.245 | Views gesamt: 920.835.047


Solon Buch-Service GmbH
Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)


Impressum

radiosunlight.de
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 93 | Gesamt: 0.190s | PHP: 99.47% | SQL: 0.53%