 Betriebsstätte |
ordnungsarnd
Mitglied
Dabei seit: 19.10.2005
Beiträge: 31
Bundesland:
Berlin
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 29 [?]
Erfahrungspunkte: 209.758
Nächster Level: 242.754
 |
|
und Tach aus Berlin
Sachverhalt:
Ein Gewerbetreibener veranstaltet in angemieteten Räumen und in regel
mäßigen Abständen Ausbildungs- und Weiterbildungsseminare für das
Sicherheitsgewerbe (bundesweit !!!).
Der Gewerbetreibende ist in Niedersachen mit einem "Lehristitut" für
Sicherheitsausbildung ordnungsgem. angemeldet.
Muß der Gewerbetreibende die in Berlin und im übrigen Bundesgebiet befindlichen Schulungsräume als Betriebsstätte (unselbständige Zweig-
niederlassung) anmelden ?
Danke 
|
|
1
29.08.2006 09:09 |
|
|
|
|
Solon
|
|
|
|
cm2408
Grünschnabel
Dabei seit: 15.03.2006
Beiträge: 2
Bundesland:
Sachsen-Anhalt
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 17 [?]
Erfahrungspunkte: 13.239
Nächster Level: 13.278
|
|
Ein fröhliches Hallo nach Berlin,
also meiner bescheidenen Meinung nach handelt es sich bei den angemieteten Räumen nicht um unselbstständige Zweigstellen i.S. der GewO.
Landmann/Rohmer zu § 14, Rdnr.: 44: Unselbständige Zweigstellen sind ständige Einrichtungen, von denen aus unmittelbare Geschäftsbeziehungen zu Dritten unterhalten werden.
Dies ist jedoch im vorliegenden Fall nicht anzunehmen. Der Gewerbetreibende wird über seine angemeldetet Hauptniederlassung in Niedersachsen die Kontakte zu evt. Schulungsteilnehmern aufbauen und unterhalten und dann zu Schulungen vor Ort fahren, wenn eine gwissen Teilnehmerzahl in der betreffenden Stadt/Gemeinde zusammengekommen ist.
Ich hoffe, die Ausführungen helfen weiter.
|
|
|
2
29.08.2006 13:18 |
|
|
Solon
|
|
|
|
Bresgen
Haudegen
Dabei seit: 09.12.2005
Beiträge: 530
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 43 [?]
Erfahrungspunkte: 3.559.228
Nächster Level: 3.609.430
|
|
Regnerische Grüße vom Rande der Eifel !
Meiner Meinung nach handelt es sich um eine Betriebsstätte - eine unselbständige Zweigstelle - da die Veranstaltungen regelmäßig dort stattfinden und ist deshalb anmeldepflichtig.
Hierzu siehe auch diesen link
Wenns nicht funktioniert - erst für den geschlossenen Bereich anmelden !
Ich hoffe, ich konnte weiterhelfen.
Freundliche Grüße aus Euskirchen.
__________________
Et kütt, wie et kütt !
|
|
|
3
29.08.2006 13:54 |
|
|
|
| Berechtigungen
|
| Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
|
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
|
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.
|
Views heute: 370.440 | Views gestern: 362.644 | Views gesamt: 891.762.053
Impressum
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John |
|
