 keine Gewerbeabmeldung nach bestandskräftiger GU |
Jan_Ordnungsamt 
Grünschnabel
Dabei seit: 19.07.2011
Beiträge: 5
Bundesland:
Niedersachsen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Landkreis
Level: 20 [?]
Erfahrungspunkte: 23.342
Nächster Level: 29.658
 |
|
| keine Gewerbeabmeldung nach bestandskräftiger GU |
|
Hallo liebe Kollegen,
nach mehrmaliger Aufforderung haben 2 Gewerbetreibende nach erfolgter GU keine Gewerbeabmeldung getätigt. Ein Hinweis auf ein ordnungswidriges Handeln nach § 146 Abs. 1 Nr. 1a GewO, falls das Gewerbe nicht abgemeldet werden sollte, wurde im Tenor der GU mit beigefügt.
Könnte mir jemand eine Anhörung und den dazugehörigen endgültigen Bescheid zukommen lassen?
Das wäre super, vielen Dank schonmal im Voraus.
|
|
1
27.09.2011 12:19 |
|
|
|
|
Solon
|
|
|
|
Civil Servant
Foren Gott
Dabei seit: 09.03.2007
Beiträge: 3.288
Bundesland:
Hessen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Landkreis
Level: 54 [?]
Erfahrungspunkte: 20.586.709
Nächster Level: 22.308.442
|
|
Die GU an sich löst noch keine Verpflichtung zur Abmeldung aus. Die Abmeldung muss erfolgen, wenn der Betrieb tatsächlich eingestellt wurde. Andernfalls würde die Behörde den Betroffenen durch eine Abmeldung von Amst wegen ins Unrecht setzen, wenn er den Betrieb trotzdem noch ausübt.
Wenn also die Aufgabe des Betriebes nicht eindeutig feststeht, ist wohl eine Kontrolle angesagt.
Gruß aus Mittelhessen
Frank Schuster
|
|
|
2
27.09.2011 16:44 |
|
|
Solon
|
|
|
|
Jan_Ordnungsamt
Grünschnabel
Dabei seit: 19.07.2011
Beiträge: 5
Bundesland:
Niedersachsen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Landkreis
Level: 20 [?]
Erfahrungspunkte: 23.342
Nächster Level: 29.658
Themenstarter 
|
|
Zunächstersteinmal ein frohes Neues Jahr an Alle :-)
Hätte jemand für mich vielleicht für den oben beschribenen Fall ein Muster für eine Zwangsgeldandrohung und Zwangsgeldfestsetzung?
|
|
|
3
03.01.2012 08:16 |
|
|
Weinheim
Foren As
Dabei seit: 10.01.2007
Beiträge: 99
Bundesland:
Baden-Württemberg
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 34 [?]
Erfahrungspunkte: 625.598
Nächster Level: 677.567
|
|
| Zitat: |
Original von Jan_Ordnungsamt
Zunächstersteinmal ein frohes Neues Jahr an Alle :-)
Hätte jemand für mich vielleicht für den oben beschribenen Fall ein Muster für eine Zwangsgeldandrohung und Zwangsgeldfestsetzung? |
|
|
|
|
4
04.01.2012 08:11 |
|
|
|
| Berechtigungen
|
| Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
|
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
|
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.
|
Views heute: 307.142 | Views gestern: 387.051 | Views gesamt: 892.085.806
Impressum
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John |
|
Wichtig: