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Autor Beitrag
Thema: Das schöne beim Dieter
Thorst

Antworten: 0
Hits: 978
Das schöne beim Dieter 24.06.2014 18:18 Forum: Spielrecht


ist , dass er Geräteprüfer ist und hier auf doof macht.
Thema: Softwareupdates für Geldspielgeräte
Thorst

Antworten: 56
Hits: 40.316
24.06.2014 18:01 Forum: Spielrecht


Zitat:
Original von dieter116
Etwas verwirrend der Beitrag !?


Natürlic, alles klar.
Und Du bist der Prüfer und das kannst Du nicht mehr verstecken!
Thema: 2013-02-26 Änderung der Spielverordnung - Wie geht es weiter?
Thorst

Antworten: 430
Hits: 174.285
24.06.2014 17:59 Forum: Spielrecht


Ich würde mich mit diesem Typen überhaupt nocht mehr unterhalten
Du merkst, der schreibt immer öfter, das ist ein Spinner!
Thema: Erwin 32
Thorst

Antworten: 2
Hits: 999
Erwin 32 24.06.2014 17:11 Forum: Spielrecht


Egal von wem @Erwin32 finanziiert wird, aber seine Beiträge sind richtig gut und treffen den Punkt.
Da kann Meike mit Ihren Zitaten, welche oftmals fragwürdig sind, nicht gegenhalten!
Thema: Zum Thema Sportwetten
Thorst

Antworten: 36
Hits: 6.848
24.06.2014 16:55 Forum: Spielrecht


Zitat:
Original von Meike
Hallo zusammen,

da Erwin hier zum Fortbildungsbedarf geschrieben hatte,

sei der Hinweis erlaubt,

dass es zum Thema Zahlungsverkehrsrecht diverse Fortbildungen/Seminare und auch Kommentare gibt.

Das ist nichts was der Verwaltungsbeamte oder Polizeibeamte in der üblichen Ausbildung lernt, sondern nur im Rahmen spezialisierter Tätigkeiten als Fortbildung erhält oder bei Interesse entsprechend mit Seminaren belegt.


Schade, wenn so emotional reagiert wird.

VG
Meike


Nein, Erwin32 reagiert überhaubt nictht emotiional.
Dir fehlen nur die Argumente, weil hier mal jemand eingestiegen ist, welcher gegenhalten kann!

Und er hat recht und Du hast unrecht!

btw aber gant bestimmt ist der wieder von adp gauselmann, wie Du immer meinst!
Thema: Landesglücksspielgesetz teilweise verfassungswidrig
Thorst

Antworten: 7
Hits: 3.522
Landesglücksspielgesetz teilweise verfassungswidrig 19.06.2014 09:43 Forum: Spielrecht


Staatsgerichtshof Baden-Württemberg: Landesglücksspielgesetz teilweise verfassungswidrig
Veröffentlicht am 18. Juni 2014

Teilerfolg für baden-württembergische Automatenunternehmer

Der Staatsgerichtshof Baden-Württemberg hat am 17.06.2014 über mehrere Verfassungsbeschwerden, die sich gegen die Regelungen des Landesglückspielgesetzes Baden-Württemberg (LGLüG) sowie gegen den Glücksspielstaatsvertrag 2012 (GlüStV) betreffend gewerbliche Spielhallen richteten, sein Urteil gesprochen. Aus Sicht der Automatenwirtschaft zeigt sich, dass das LGlüG als auch der GlüStV 2012 mit einer “heißen Nadel gestrickt worden sind”, so der Vorsitzende des Baden-Württembergischen Automatenverbands und Klageführender, Michael Mühleck. Mehrere Punkte sind verfassungswidrig, ungültig oder bedürfen einer qualifizierten Nachbesserung im Sinne der gewerblichen Automatenwirtschaft.

Auf Grund des Urteils wird das Land Baden-Württemberg in mehreren Punkten verpflichtet, eine verfassungskonforme Rechtsgrundlage herzustellen. Dies betrifft u. a. die dort vorgenommene Stichtagsregelung zum 28.10.2011, die nicht mit der Eigentumsgarantie in Vereinbarkeit mit dem Grundsatz des Vertrauensschutzes genügt. Hier sind zusätzlich für den Fall bereits vollzogener Verwaltungshandlungen sogar Entschädigungen zu leisten, so der Staatgerichtshof in seinem gestrigen Urteil.

Auch die Fristsetzung der Antragsstellung für eine Spielhallenerlaubnis (28.02.2017) für die Zeit nach Ablauf der Übergangsfristen im Juni 2017 trägt der Berufsfreiheit miteinander im Wettbewerb stehender Spielhallenbetreiber nicht in angemessener Weise Rechnung. Auch hier hat der Staatsgerichtshof das Land verpflichtet, für Verfassungskonformität zu sorgen.

Verletzt wird die Berufsfreiheit und der allgemeine Gleichheitsgrundsatz durch die Übergangsregelung, welche eine Befreiung bestehender Spielhallen vom Abstandsgebot (anders als für das Verbot verbundener Spielhallen) selbst beim Vorliegen von Härtefällen ausschließt, wenn ein Mindestabstand von 250m unterschritten wird. Der Staatsgerichtshof hat diese Vorschrift für nichtig befunden!

Den geforderten Zugriff auf eine zentrale Spielersperrdatei hält der Staatsgerichtshof für verfassungswidrig. Der GlüStV sieht einen Zugriff von Spielhallenbetreibern auf eine zentrale Sperrdatei nicht vor. Hingegen hat das LGlüG Baden-Württemberg die Spielhallenbetreiber gleichwohl zu einem solchen Datenabgleich verpflichtet und damit die von der Verfassung des Landes Baden-Württemberg garantierte Berufsfreiheit verletzt. Nur die Personalienfeststellung zum Zwecke des Jugendschutzes ist, so der Staatsgerichtshof, verfassungsgemäß.

Das Urteil zeigt, dass in einem ersten Schritt sowohl die Bedenken und Proteste, als auch die legitimen Anliegen der in der organisierten Unternehmen weder unbegründet noch unbotmäßig waren. VieImehr hat das Land seine Hausaufgaben nicht erledigt. Im Sinne eines fairen Wettbewerbs und einer dem jugend- und spielerschutzorientierten Gesetzgebung sollte mit Augenmaß und Verstand und nicht mit politischem Kalkül agiert werden, so Mühleck weiter.

Die Automatenwirtschaft hat in den vergangenen Jahren unter anderem mehr als 14.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bundesweit in der Früherkennung pathologischen Spielverhaltens in Zusammenarbeit mit Trägern der freien Wohlfahrtspflege geschult und setzt erfolgreich in allen 16 Bundesländern Sozialkonzepte zur Vermeidung übermäßigen Spiels um. In diesem Zusammenhang sei abschließend darauf verwiesen, dass eine überbordende Verbotsmentalität noch nie erfolgreich gewesen ist. Sinnvoll sind nur aufeinander abgestimmte Vorschriften im Sinne von Spieler- und Verbraucherschutz letztendlich zum Erfolg führen können, so Mühleck abschließend: “Wir fordern die Landespolitiker zu einem fairen Dialog auf, um gemeinsam an der Neuformulierung der Grundlage des gewerblichen Glückspiels zu arbeiten und den Spieler- und Jugendschutz weiter erfolgreich zu befördern.”

Quelle: AWI Automaten-Wirtschaftsverbände-Info GmbH
Thema: 206
Thorst

Antworten: 9
Hits: 1.664
16.06.2014 16:08 Forum: Spielrecht


Zitat:
Original von rosebud
hi,

" Achtung : Alle vorhergehenden Programmversionen verlieren am 30.6.2014 ihre GÜLTIGKEIT ".

Was bedeutet in diesem Zusammenhang "Gültigkeit" ?

Dieser Begriff taucht in der SpVO nicht auf.

Fragen über Fragen.

Wer klärt mich auf ?

Kann es vielleicht sein, dass die ab 30.6.2014 ausgelieferten Nachbaugeräte diesen neuen Programmstand haben müssen ?

grüsse

Klar haben die den neuen Stand.
Siehe meinen Beitrag zu sunrise und nicht auf die leichte Schulter nehmen!
Hier könnte sich was wesentliches entscheiden!
Thema: BT-Drs. 18/1587 vom 27. 05. 2014 Novelle Spielverordnung und die Geldwäsche
Thorst

Antworten: 35
Hits: 9.792
16.06.2014 15:55 Forum: Spielrecht


Zitat:
Original von gmg
Das ist die Vorgabe der Länderkammer.
Da gibt es nicht "ein bisschen". Da gibt es nur "ALLES" oder "NICHTS".

Sonst müsste die Novelle der Spielverordnung wieder in den Bundesrat.
Und was dann dort passieren "könnte".....

Grüße


Du musst schreiben , sonst müsste eine _neue_ Novelle des BMW wieder in den Bundesrat...
aber die muss nicht unbedingt in den Bundesrat, die kann auch so durchgehen.
Thema: Wer in aller Welt hat sich die sinnlosen Sozialkonzepte ausgedacht?
Thorst

Antworten: 4
Hits: 1.544
11.06.2014 20:36 Forum: Spielrecht


Zitat:
Original von eszet
Betrachte meinen Beitrag mal aus dem Blickwinkel IRONIE.
Vielleicht fallen dir dann auch die Anführungszeichen auf.


O.K.

Wie viele andere Beiträge hier wohl auch.
Ich wusste nicht, dass man hier die Anführungszeichen mehr beachten sollte, als den geschriebenen Text.
Thema: Angeblicher Milliadär
Thorst

Antworten: 4
Hits: 1.385
11.06.2014 20:33 Forum: Spielrecht


Ja,
diese Reaktion der allgemein bekannten Poweruser hier war natürlich vorauszusehen.
Dann, wenn man von deren Meinung abweicht.
Aber kein Problem für mich.

Ich bin Aufsteller und nicht mit adp verbunden, außer, dass ich deren Geräte aufstelle.
Thema: Angeblicher Milliadär
Thorst

Antworten: 4
Hits: 1.385
Angeblicher Milliadär 09.06.2014 19:25 Forum: Spielrecht


Hat sich eigentlich schon einmal jemand Gedanken gemacht, was mit dem angeblichen oder tatsächlichen Mlliadär passiert, wenn 2017 die Mehrfachkonzessionen geschlossen werden?

Dann ist auch in Espelkamp die Produktion am Ende.
Dann ist Schluss in Deutschland mit legalem Gerätespiel.
Oder meint hier jemand, da würden dann noch vernünftige neue Spiele auf den Markt kommen?
Nach der neuen Spielverordnung, wie sie kommen soll, sowieso nicht.

Wir werden uns dann wundern, wohin sich das illegale Spiel dann verlagert.
Mir ist das in 4 Jahren wurscht, wollte sowieso aufhören, altersbedingt.

Aber Leute/Politiker habt Obacht, da läuft was in die falsche Richtung.
Thema: Wo versteuert die Fa. Gauselmann ihre Umsätze?
Thorst

Antworten: 7
Hits: 3.498
09.06.2014 18:36 Forum: Spielrecht


Das hat mit Beamtentum nichts am Hut.

Es wird eine Firma, hier der Inhaber, über Monate, Jahre, von einigen Leuten
als Mafia dargestellt.
Das darf so nicht sein.
Weil es so nicht ist!
Thema: Das letzte Spiel des Sonnenkönigs
Thorst

Antworten: 14
Hits: 4.465
09.06.2014 18:31 Forum: Spielrecht


Zitat:
Original von petergaukler

hi

da muss ich mich mal einschalten !


paul gauselmann ( fam.gauselmann) hat aktuell
knapp 1 mrd. euro vermögen ! Lesen

(waren 2012 schon 900 millionen)


Aha, da musst Du Dich mal einschalten!

Vermögen, wenn alles verkauft wird?
Woher hast Du diese Zahlen?
Thema: Wo versteuert die Fa. Gauselmann ihre Umsätze?
Thorst

Antworten: 7
Hits: 3.498
Wo versteuert die Fa. Gauselmann ihre Umsätze? 09.06.2014 17:29 Forum: Spielrecht


Ich gehe davon aus in Deutschland!
Hat Die Fa. Gauselmann jemals versucht Umsätze in`s Ausland zu verschieben?
Ich spreche hier von Miliarden Umsätzen.
Nein, alles wurde sauber hier versteuert.

Mich kotzt das an, wenn so ein Mann, ausgezeichnet mit verschiedenen Auszeichnungen
der BRD, hier so in den ArXXX getreten wird.

Das sollten sich mal die Leute an den wichtigen Stellen durch den Kopf gehen lassen.
Wir haben es hier nicht mit einem Verbrecher zu tun!
Aber er wird jetzt aus einer Ecke so dargestellt.
Das hat dieser Mann nicht verdient!
Thema: Das letzte Spiel des Sonnenkönigs
Thorst

Antworten: 14
Hits: 4.465
09.06.2014 17:03 Forum: Spielrecht


Zitat:
Original von Meike
Hallo zusammen,

vor was hat ein Milliardär derartige Angst?

Hat sich diese Frage schon mal jmd. beantwortet?


VG
Meike


Was soll das Meike, der Mann ist kein Millardär!
Umsatzmiillardär, das ist wohl wahr.
Dem geht es auch nicht schlecht.
Aber was sollen diese Übertreibungen?

Ich bin auch Umsatzmilionär mit wenigen, genau gesagt mit drei Betrieben, komme aber
so eben klar und verdiene nicht mehr als ein gutgehender Backshop.
und das ist kein Witz.
Man muss die steuerlichen Belastungen sehen.
Thema: Wer in aller Welt hat sich die sinnlosen Sozialkonzepte ausgedacht?
Thorst

Antworten: 4
Hits: 1.544
RE: Wer in aller Welt hat sich die sinnlosen Sozialkonzepte ausgedacht? 09.06.2014 16:36 Forum: Spielrecht


Zitat:
Original von eszet


Sozialkonzepte und Schulungen sind doch "freiwillige" Massnahmen der Branche.
Niemand ausser dir erwartet einen verbesserten Spielerschutz.

Das sind Pseudomassnahmen für Hochglanzbroschüren und Interviews.
Der Satz mit den freiwilligen Piktogrammen auf der Frontscheibe und dem freiwilligen Alkoholverbot wird dann entsprechend FREIWILLIG fortgesetzt.


Nein, Sozialkonzepte und Schulungen der Mitarbeiter sind keine freiwilligen Massnahmen der Branche.
Warum schreibst Du so etwas?
Thema: Falschbescheriftung der Risikotaste was nun?
Thorst

Antworten: 2
Hits: 864
RE: Falschbescheriftung der Risikotaste was nun? 09.06.2014 16:33 Forum: Spielrecht


Bei adp sind die aktuellen Risikotasten nicht nur mit 1:1 beschriftet.
Thema: GoBD: Nachfolger der GoBS >>> Der neue Entwurf ist fertig....
Thorst

Antworten: 19
Hits: 10.285
09.06.2014 15:35 Forum: Spielrecht


Zitat:
Original von gmg
Ein Geldspielgerät ist eine elektronische Kasse.
Für elektronische Kassen gelten besondere Regeln.

Eine "Geldkassette" ist keine elektronische Kasse.
Daher gelten für die Geldkassette auch nicht die besonderen Regeln.
Fertig!

Grüße


Ja, vielen Dank für Deine persönliche Einschätzung, denn mehr ist das ja nicht.
Sonst wäre jeder elektronische Toiletteneinwurf mit Wechselgeldauszahlung auch eine
elektronische Kasse.
Thema: GoBD: Nachfolger der GoBS >>> Der neue Entwurf ist fertig....
Thorst

Antworten: 19
Hits: 10.285
09.06.2014 02:26 Forum: Spielrecht


Zitat "WELT"

Entwarnung für alle Dehoga-Mitglieder gibt es insofern, dass kein Zwang zur Registrierkasse geplant ist. Wer als Gastwirt glaubt, seinen Laden mit seiner Geldkassette führen zu können, kann dies auch weiterhin machen. Wobei gerade größere Häuser heutzutage kaum an einer Registrierkasse vorbeikommen, allein wegen der Geschäftskunden, die für die strengen Spesenkontrolleure im eigenen Haus auf Belegen bestehen.

Zitat Ende

Hier wird wohl mit zweierlei Maß gemessen.
Gibt es dieses Wunschkonzert bei den Geldspielgeräten auch?
Thema: 2013-02-26 Änderung der Spielverordnung - Wie geht es weiter?
Thorst

Antworten: 430
Hits: 174.285
31.05.2014 09:22 Forum: Spielrecht


Warum eigentlich 2 Geräte in der Kneipe?
Im Imbiss haben die sowieso nichts zu suchen!
1 reicht, dann sind auch die aneinandergereihten Spielcaffes weg.

Wenn ich die Ausuferung auf den Autobahnraststätten sehe - Burgerking, zusätzliches Caffee und
Gastronomie macht 3 Konzessionen und 9 Geräte nebeneinander.
Jugendschutz gleich Null.

Wäre dann auch kein Thema mehr.
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