 Verspätete Gewerbemeldung |
Nwagbara
Grünschnabel
Dabei seit: 25.07.2023
Beiträge: 1
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 8 [?]
Erfahrungspunkte: 661
Nächster Level: 674
 |
|
| Verspätete Gewerbemeldung |
|
Hallo Liebe Kollegen und Kolleginnen,
ich bin ganz neu im Gewerbeamt und ich würde gerne wissen wie ihr das Bußgeld staffelt bei verspäteter An- Um- oder Abmeldung des Gewerbes.
Vielen Dank im Voraus!
|
|
1
04.08.2023 09:06 |
|
|
|
|
Solon
|
|
|
|
J. Simon
Lebende Foren Legende
Dabei seit: 01.06.2006
Beiträge: 1.567
Bundesland:
Hessen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Landkreis
Level: 50 [?]
Erfahrungspunkte: 10.848.428
Nächster Level: 11.777.899
|
|
Verspätete Gewerbemeldungen werden bei uns im "Regelfall" mit 100,-- € Geldbuße belegt. Das sind 10% vom Bußgeldrahmen.
Es kommt natürlich auch den Einzelfall an. Insbesondere ist die Anhörung zu bewerten.
Eine weitere Staffelung nutzen wird derzeit nicht. Im Wiederholungsfall erfolgt eine Verdopplung wegen vorsätzlichem Verstoß.
Bei beharrlicher Weigerung, eine Gewerbemeldung vorzunehmen, wären Zwangsmittel zu überlegen. Jedoch hatten wir in den vergangenen Jahren hierzu keine Veranlassung.
|
|
|
2
07.08.2023 09:56 |
|
|
Solon
|
|
|
|
gewerbe-sgh
Tripel-As
Dabei seit: 12.04.2006
Beiträge: 172
Bundesland:
Sachsen-Anhalt
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 37 [?]
Erfahrungspunkte: 1.199.418
Nächster Level: 1.209.937
|
|
Wir unterscheiden da ein bisschen mehr und haben uns eine Tabelle erstellt, mit den Kriterien: Anmeldung / Ummeldung / Abmeldung / Haupterwerb / Nebenerwerb / Hauptniederlassung / Zweigniederlassung / unselbstständige Zweigstelle / Meldung nach Aufforderung / Meldung selbstständig. Jeder Punkt wurde mit einer Summe belegt (je länger die Verspätung umso höher das BG - Hauptniederlassung höher als unselbstständige Zweigstelle usw., so dass wir am Ende immer den Betrag ablesen können und gleiche Verstöße auch gleich geahndet werden. Das erspart uns viele Diskussionen, sollte es einen Widerspruch zum Bußgeldbescheid geben, da wir genau erklären können, wie wir auf die Höhe des BG gekommen sind und die Entscheidung nicht willkürlich getroffen haben.
Und jetzt einen schönen Feierabend!
__________________
Herzliche Grüße aus der Berg- und Rosenstadt
|
|
|
3
17.08.2023 16:27 |
|
|
|
| Berechtigungen
|
| Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
|
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
|
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.
|
Views heute: 836.164 | Views gestern: 1.237.800 | Views gesamt: 1.107.396.025
Impressum
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John |
|
