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Zum Ende der Seite springen Wenn das Ordnungsamt zur Kontrolle kommt 3 Bewertungen - Durchschnitt: 7,003 Bewertungen - Durchschnitt: 7,00
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petergaukler petergaukler ist männlich
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Frankenthal-Kontrolle

Frankenthal – Kommunaler Vollzugsdienst stellt bei Gaststätten-Kontrollen Verstöße fest

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.
Gemeinsam mit der Polizei führte der Kommunale Vollzugsdienst am Montagabend, 7. Januar, Gewerbe- und Personenkontrollen in vier Frankenthaler Gaststätten durch. Dabei wurde ein Verstoß im Sinne des Jugendschutzgesetzes festgestellt. Außerdem gab es zwei Auffälligkeiten bzgl. der Glücksspielverordnung, die zur weiteren Überprüfung an die zuständige Stelle weitergeleitet wurden.
Der Kommunale Vollzugsdienst kontrolliert in Gaststätten in Zusammenarbeit mit der Polizei regelmäßig stichprobenartig die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes und der Glücksspielverordnung. Dabei haben die Kontrolleure insbesondere im Blick, ob sich Kinder und Jugendliche zu spät in Gaststätten aufhalten bzw. ob ihnen gesetzeswidrig Alkohol ausgeschenkt wird. Bei der Kontrolle der Glücksspielautomaten wird unter anderem darauf geachtet, ob diese wie durch das Gesetz vorgegeben vom Personal einsehbar und ob eine Seriennummer vorhanden ist.
Aufgaben des Kommunalen Vollzugsdienstes
Das Aufgabengebiet des Kommunalen Vollzugsdienstes ist vielfältig. Im Wesentlichen umfasst es folgende Aufgaben:
– Streifengänge und -fahrten zur Kontrolle der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, auch gemeinsam mit der Polizei
– Vollzug der Gefahrenabwehrverordnung in Straßen und Anlagen (Hundeverbote, Anleinpflicht etc.),
– Umweltschutz (illegale Abfallablagerungen, Verschmutzungen durch Hundekot, Kontrolle von Bächen und Gräben, Gewässerschutz, Überwachung lärmschutzrechtlicher Bestimmungen, Immissionsschutz usw.),
– Kontrolle der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes (Alkoholmissbrauch, Gaststätten, Spielhallen etc.)
– Überwachung der Grün- und Parkanlagen, Kinderspiel- und Bolzplätze und Friedhöfe (Friedhofssatzung),
– Überwachung von Straßen und Plätzen (Straßenreinigungssatzung, ruhender Verkehr, abgemeldete Fahrzeuge, Reisegewerbetreibende etc.),
– Durchführung von Zwangsmaßnahmen (Schulzuführungen, Wohnungsräumungen, Vorführungen beim Gesundheitsamt, Unterbringungen, Abschiebungen etc.).
Quelle Stadt Frankenthal



https://www.mrn-news.de/2019/01/11/frank...se-fest-380938/
21 12.01.2019 14:50 petergaukler ist offline E-Mail an petergaukler senden Beiträge von petergaukler suchen
Solon
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Maliklaus   Zeige Maliklaus auf Karte Maliklaus ist männlich
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Kontrolle Spielgeräte -

Hallo,

auch bei uns gibt´s Pressemeldungen:

https://homburg1.de/homburg-mit-dem-gewe...-gemacht-65037/

__________________
Viele Grüße aus dem Saarland

Klaus
22 14.01.2019 09:10 Maliklaus ist offline E-Mail an Maliklaus senden Homepage von Maliklaus Beiträge von Maliklaus suchen
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petergaukler petergaukler ist männlich
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RE: Kontrolle Spielgeräte -

gemeint war wohl der 11.11.2018 und nicht der 11.12.2018 Homburg

(siehe Bericht im Link)
23 14.01.2019 11:25 petergaukler ist offline E-Mail an petergaukler senden Beiträge von petergaukler suchen
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