2014-05-25 DER SPIEGEL Voabmeldung Zur Novellierung der SpielV |
gmg
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2014-05-25 DER SPIEGEL Voabmeldung Zur Novellierung der SpielV |
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Weil es so schön ist, noch einen gesonderten Thread:
DER SPIEGEL wird in seiner morgen erscheinenden Ausgabe (22/2014 vom 26. 05. 2014) zur Novellierung der Spielverordnung berichten:
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will Spielsucht bekämpfen
Nur noch zwei statt wie bislang drei Spielautomaten in Kneipen und Raststätten und deutlich geringere Gewinnmöglichkeiten in Spielhallen - mit solchen Einschränkungen will Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Spielsucht bekämpfen und den Jugendschutz verbessern. Vergangene Woche hat der Minister ein Projekt seines Vorgängers Philipp Rösler (FDP) wieder aufgegriffen. Rösler hatte 2013 eine Novelle der Spielverordnung vorgelegt, die nach Meinung von Gesundheitsexperten und der meisten Länder der Automatenindustrie zu stark entgegen kam. Deshalb hatte der Bundesrat einen sogenannten Maßgabebeschluss gefasst, der Rösler verpflichtete, die Bestimmungen deutlich zu verschärfen. Daraufhin setzte der FDP-Mann die Novelle nicht in Kraft. Das will Gabriel nachholen. Das Papier soll nun unter den Ministerien abgestimmt, vom Kabinett beschlossen und von der EU notifiziert werden. Die Regelungen könnten dann voraussichtlich im Herbst in Kraft treten.
Fundstelle:
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/bund...n-a-971447.html
Also morgen:
Den aktuellen SPIEGEL kaufen !!
Grüße
__________________ gmg
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25.05.2014 11:56 |
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