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Autor Beitrag
Thema: Sperrzeit in Spielhallen
Petrav

Antworten: 46
Hits: 64.701
05.03.2007 17:06 Forum: Spielrecht


Hallo Herr Klaus,

schön, dass in diesem Forum so viele Niedersachsen aktiv sind.

Danke für diesen netten Hinweis, dann sollte ich aber vielleicht persönlich mir lieber einen Job in Meppen oder Nordhorn suchen.
Sonst muss ich wohl demnächst 24 Stunden arbeiten und das für weniger als 5 Euro netto die Stunde.
Den Stadtvätern in Lingen ist anscheinend an einem solchen Spiel-Tempel gelegen. Mein Chef bekommt nämlich schon unruhige Augen, wenn ich Ihn darauf anspreche.
Gruss
Petra V.
Thema: Sperrzeit in Spielhallen
Petrav

Antworten: 46
Hits: 64.701
22.02.2007 21:23 Forum: Spielrecht


Zitat:
Original von Hubert Steinmetz
@petrav: Wie die Rechtslage aussieht, ist meinem letzten Beitrag ja zu entnehmen und was die Nachbargemeinde betrifft, wurden Sie bereits von dem Kollegen aus Delmenhorst unmittelbar an den dortigen Sachbearbeiter verwiesen. Da ich nicht für Sperrzeit in der Nachbargemeinden zuständig bin, kann ich ihnen dazu auch nichts sagen. Ob also eine Sperrzeitverkürzung gewährt wird, und wenn ja, aus welchem Grund usw., wird Ihnen wohl nur der Kollege aus der Nachbargemeinde sagen können.


Hallo Herr Steinnmetz,
ich weiss mittlerweile wie es laufen kann:
Die Stadt ( Der Stadtrat oder der Bürgermeister selber, das weiss ich nicht) erteilt in einem Bebauungsplan für ein bestimmtes Gebiet eine Sondergenehmigung oder eine Einzelfallausnahme.
Oder die Stadt erteilt eine allgemeine Ausnahmegenehmigung.

"Bei Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer örtlicher Verhältnisse kann die Sperrzeit durch die zuständige Stelle durch Verordnung allgemein verlängert, verkürzt oder aufgehoben werden.
Bei Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer örtlicher Verhältnisse kann für einzelne Betriebe die Sperrzeit befristet und widerruflich verkürzt oder aufgehoben werden. In den Fällen der Verkürzung oder Aufhebung der Sperrzeit können jederzeit Auflagen erteilt werden."

Diese Sätze habe ich aus dem Internet als Kommentar zum Gaststättengesetz.

http://amt24.sachsen.de/ZFinder/verfahre...odul=VB&id=2426!0
hier
http://verwaltungsportal.kivbf.de/servle...ahrensID=736099!0
und dort habe ich das gefunden.

Ich glaube damit wäre der eigentlich zuständige Beamte sozusagen umgangen, weil er dann aufgrund dieser Sachlage (gegen seinen Willen) entscheiden müsste. Stimmt doch oder ?

Petra V.
Thema: Sperrzeit in Spielhallen
Petrav

Antworten: 46
Hits: 64.701
16.02.2007 13:49 Forum: Spielrecht


Hallo Herr Steinmetz,

schön, dass hier auch ein Fachmann aus dem Emsland schreibt.
Ich hatte eine sehr ähnliche Frage gestellt, vor ein paar Tagen.

Sperrzeit in Niedersachsen ?

Dies betrifft Ihre Nachbargemeinde. Dort entsteht vielleicht eine solche Spielhalle mit langer Öffnungszeit an der Rheiner Strasse und dann vielleicht auch für alle Spielhallen in Lingen ?

Ich möchte aber nicht die ganze Nacht hindurch arbeiten muessen, ich verstehe auch nicht wie besondere örtliche Verhätnisse oder ein öffentliches Bedürfnis in Lingen sein könnten, in Meppen aber nicht.

Danke für eine Antwort.
Thema: Sperrzeit in Niedersachsen ?
Petrav

Antworten: 1
Hits: 8.822
Sperrzeit in Niedersachsen ? 13.02.2007 21:00 Forum: Spielrecht


Hallo, mal eine Frage an die Spezialisten aus Niedersachsen.
Ich arbeite mittlerweile in Lingen, da ich meinen Arbeitsplatz in Meppen verloren habe. Die Spielstätte musste geschlossen werden. Zum Glueck war ich nur drei Wochen ohne Job, habe aber nur (erst einmal) einen Zeitvertrag.

Nun sagte mir mein neuer Chef, dass in Lingen (an der Rheiner Strasse, das ist noch im Stadtgebiet der Stadt Lingen) eine neue grosse Spielhalle aufmachen soll und diese Spielhalle 24 Stunden geöffnet sein soll, weil die Stadt das so will.

Alle vorhandenen Spielhallen in Lingen haben aber nur bis maximal 2 Uhr auf, oder dürfen die dann auch so lange aufmachen, wie sie wollen. Ich dachte, es gibt eine Sperrzeitverordnung und ich möchte auch nicht unbedingt die ganze Nacht arbeiten müssen.
Kann mir da vielleicht jemand fachkundige Auskunft geben ?


Danke für Auskünfte
Petra
Thema: Telefongewinnspiele
Petrav

Antworten: 7
Hits: 5.605
06.02.2007 09:45 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hallo 4x4, danke fuer dieses Urteil.
Ich habe es mir durchgelesen, Gerichte müssen ja nicht das richtige sprechen.
Interessant finde ich dort die Aussagen:

Der Sender hat keinen Einluss darauf, wie oft der Spieler anruft.

Und den nächsten Satz:
Der Spieleinsatz selbst .... ....Einzelfall geringe Entgelt.

Ist das nicht in Spielhallen genauso. Ich habe keinen Einfluss darauf, wie oft der Spieler Geld einwirft.
Das Entgelt ist bezogen auf den Einzelfall gering, nämlich 20 Cent, beim Telefon sogar 49 Cent.

Welch eine tolle Begründung des Gerichtes. Nach meiner Meinung lebensfremd.

Offtopic finde ich das auch nicht, oder kann es nicht beurteilen. Für mich sind diese sog. Telefonmehrwertdienste in Form von Gewinnspielen pure Abzocke, egal ob mit Frage oder ohne Frage.
Gestern Abend wieder ganz kurz: Dort steht bei 9live 10 Leitungen frei, aber es klingelt nicht. Ich habe mir den Spass erlaubt anzurufen und bin nicht durchgekommen, der Anruf wurde aber sehr wohl gezählt ! Komisch oder ?
Thema: IMA 2007- es lebe der Jackpot und das Fun-Game
Petrav

Antworten: 78
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06.02.2007 08:27 Forum: Spielrecht


Hallo Herr Land,
ich weiss nicht ob das offtopic ist, weil die Firma doch auf der Ima war.

Ich habe aber eine Quelle dafür: Unter www.automatenmarkt.de
steht es im Internet !

Liebe Gruesse
Formulier
Thema: IMA 2007- es lebe der Jackpot und das Fun-Game
Petrav

Antworten: 78
Hits: 55.925
05.02.2007 19:06 Forum: Spielrecht


Hat mir mein Cheff heute erzählt, die Firma ******** hat Insolvenz angemeldet.
Auf der IMA hatte diese Firma noch einen grossen Stand.
petra

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Thema: Telefongewinnspiele
Petrav

Antworten: 7
Hits: 5.605
05.02.2007 18:55 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Zitat:
Original von Claudia Komnick

Folgende Konstellationen sind denkbar:

Anruf, wenn man durchkommt: Gewinn - also direkter Gewinn: abhängig vom Zufall - erlaubnispflichtiges Glücksspiel
Anruf, wenn man durchkommt muss man noch eine Aufgabe lösen: voraussichtlich kein erlaubnispflichtiges Glücksspiel, da von einer geistigen Aufgabe abhängig (vgl. Kreuzworträtsel)
Anruf, aber nur jeder 100, 200. oder ähnlich kommt durch und muss eine Frage beantworten - Zufall - erlaubnispflichtiges Glücksspiel



Hallo, hierzu eine Frage:
Warum bitte schön, ist das Beantworten einer vorherigen Frage, kein Gluecksspiel, wenn zum Beispiel die Frage hochgeistig ist : Wieviel ist zwei plus zwei ?

Warum dürfen ueberhaupt Fernsehsender wie 9live, DSF u.a. überhaupt solche Spiele machen. Gilt dort anderes Recht ?
Thema: Jackpot
Petrav

Antworten: 8
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Behördenverhalten 28.09.2006 15:06 Forum: Spielrecht


Hallo,
ich möchte mich ganz kurz vorstellen, weil ich jetzt meinen ersten Bericht schreiben möchte.
Ich heiße Petra und bin Servicemitarbeiterin in einer Spielhalle im Emsland.

Manchmal sitze ich zwischen den Stühlen. Auf der einen Seite mein Chef, aber auch mein Job bei dem ich Umsätze machen muss. Ausserdem lebe ich ja auch davon.
Auf der anderen Seite unsere Kunden, welche manchmal sehr nett und manchmal sehr penetrant sind.

Ich schreibe hier zum Thema Jackpot, weil ich mich aufrege über die Untätigkeit der Behörden.
Es wurde zum Anfang des Jahres viel kontrolliert, ob Tokengeräte abgeräumt sind, ob ein Jackpot abgebaut ist usw. Die meisten Tokengeräte sind wohl aus Spielhallen raus. Wenn aber ein Jackpot weiterbetrieben wird und meine Kunden bei mir deshalb nicht mehr kommen, dann finde ich das sehr traurig, weil mein Arbeitsplatz bedroht ist.

Wenn das Ordnungsamt trotz wiederholter Information darüber nichts macht, ist das noch trauriger.

So ist es aktuell bei uns in der Gegend. Eine sehr neue Spielhalle in Meppen betreibt munter einen sehr modernen Jackpot mit Funk, bei dem die Kunden gezielt ausgelost werden und darauf Bargeld erhalten.

Erzählt wird mir dies von eben, eigentlich meinen Kunden, welche aber leider immer seltener kommen, weil sie ja dort mehr Geld gewinnen als bei mir.
So werden Arbeitsplätze vernichtet, traurig aber wahr!
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