Forum-Gewerberecht | Gaststättenrecht | Gestattung; Kurzfristigkeit?

Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Gaststättenrecht » Gestattung; Kurzfristigkeit?

» Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]

Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag

Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen

Gestattung; Kurzfristigkeit?

Autor

Beitrag

« Vorheriges Thema | Nächstes Thema »

Sahara Sahara ist männlich

Jungspund

Dabei seit: 03.11.2009
Beiträge: 17
Bundesland:
Rheinland-Pfalz

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune

Level: 25 [?]
Erfahrungspunkte: 89.942
Nächster Level: 100.000

Gestattung; Kurzfristigkeit?

Hallo,

ich habe z.Zt. folgendes Problem:
In einer externen Spielstätte sollen über einen Zeitraum von 6 Wochen insgesamt 22 Theaterveranstaltungen stattfinden. Hier stellt sich nun die Frage, ob der Caterer für den Ausschank von alkoholischen Getränken für jede einzelne Veranstaltung eine Gestattung nach § 12 GastG beantragt, oder ob wir das Objekt dauerhaft konzessionieren müssen. Klar ist, dass bei einer "Gestattungslösung" natürlich die baurechtlichen, brandschutzrechtlichen und lebensmittelrechtlichen Belange geprüft werden müssen.

Wie seht Ihr das? Kopfkratz

Beste Grüße

Sahara

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Sahara: 09.05.2011 10:14.

09.05.2011 10:14

Solon

VoPi

Routinier

Dabei seit: 25.07.2007
Beiträge: 326
Bundesland:
Brandenburg

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune

Level: 40 [?]
Erfahrungspunkte: 1.995.997
Nächster Level: 2.111.327

RE: Gestattung; Kurzfristigkeit?

Hallo zurück,

habe Ihren Beitrag jetzt erst gelesen.
Könnte sich um eine Erlaubnis auf Zeit handeln (§ 3 Abs. 2 GastG), wo die Geltung der Erlaubnis für die Dauer einer besonderen Veranstaltung oder eines Ereignisses begrenzt wird, z.B. für Dauer einer Ausstellung oder ... . Die Zeitliche Bestimmung kann darin liegen, dass für die Erlaubnis ein kalendermäßig bestimmter Endtermin gesetzt wird (Quelle: 1. Befristung Rnr. 24 § 3 GastG - Michel/ Kienzle oder b) Heutige Rechtslage Rnr. 15 § 3 GastG - Mörtel/ Metzner).
Bei uns gilt leider kein Bundesrecht mehr (Bürokratieabbau verwirrt

).

Freundliche Grüße und beste Wünsche für das Wochenende mailt Ihnen VoPi aus der grünen Stadt am See.

27.05.2011 14:13

Solon

Raindancer

Routinier

Dabei seit: 14.12.2005
Beiträge: 272
Bundesland:
Berlin

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune

Level: 40 [?]
Erfahrungspunkte: 1.825.165
Nächster Level: 2.111.327

Hallö,

ich sehe das auch so, sofern Sie nicht ein eigenes Gaststättengesetz haben, dass hier besondere Regelungen trifft, sondern auch noch (wie wir) mit dem "alten GastG" wurschteln, dann käme m.E. nur eine befristete Erlaubnis in Betracht.
Bei 22 einzelnen Aufführungen = 22 einzelnen Ereignissen will mir auch der für die Gestattungen jeweils erforderliche "besondere Anlass" nicht recht erkennbar sein. Eine Gestattung für 6 Wo überspannt m.E. den Sinn des § 12 GastG und "unterläuft" in gewisser Weise die für den Alkoholausschank erforderliche Erlaubnispflicht.

Grüßle
Ralf

__________________
Hallo Forum

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Raindancer: 27.05.2011 19:03.

27.05.2011 19:01

Christiane

Routinier

Dabei seit: 17.06.2008
Beiträge: 308
Bundesland:
Sachsen-Anhalt

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune

Level: 40 [?]
Erfahrungspunkte: 1.784.769
Nächster Level: 2.111.327

Hallöchen,

ich sehe das auch so: befristete Gaststättenerlaubnis.
Wir haben das bei einer Kunsteislaufbahn auch so gehandhabt.

Christiane

__________________
Viele Grüße aus dem Harz!

30.05.2011 11:27

Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur

Gehe zu:

Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Gaststättenrecht » Gestattung; Kurzfristigkeit?

Ähnliche Themen
Thread	Forum	Gestartet	Letzte Antwort	Statistik
Gestattung für interne Firmenweihnachtsfeier	Gaststättenrecht	14.11.2018 18:49 von MichaPbr	15.11.2018 13:03 von SE-Schwarzarbeit	Views: 99.051 Antworten: 7
Gestattungen nach § 12 GastG	Gaststättenrecht	12.12.2016 12:00 von Manfred Geers	14.12.2016 11:19 von Roland Kissau	Views: 24.597 Antworten: 4
Gewerbeanmeldung trotz fehlender ausländerrechtlicher [...]	Stehendes Gewerbe (allgemein)	30.03.2016 08:30 von Jacob	19.05.2016 15:06 von Waldfee	Views: 16.374 Antworten: 7
Gestattung trotz Reisegewerbe	Gaststättenrecht	20.11.2014 09:46 von Regina	29.06.2015 22:51 von tizer	Views: 14.006 Antworten: 4
Wiedergestattung nach § 35 Abs. 6 GewO - Musterverfügu [...]	Stehendes Gewerbe (allgemein)	15.02.2006 11:10 von gewerbe-varel	22.02.2015 10:15 von nika	Views: 35.564 Antworten: 15

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen. Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten. Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren. Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen. Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.	BB Code ist Aus. Smilies sind Aus. [IMG] Code ist Aus. Icons sind Aus. HTML Code ist Aus.

Views heute: 71.079 | Views gestern: 387.051 | Views gesamt: 891.849.743

Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)

Impressum

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 99 | Gesamt: 0.176s | PHP: 99.43% | SQL: 0.57%