 Anhörungsverfall? |
Earl Grey 
Grünschnabel
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Guten Morgen!
Folgende Frage: Es droht Untersagung wg. 15 T€ Steuerschulden, Anhörung ist erfolgt, hat die Schulden bestätigt, Betroffener gelobt natürlich Besserung, ist aber sehr fraglich. Unmittelbar danach ist der Bearbeiter langfristig erkrankt, Vertreter ist natürlich auch krank ...
Kann der Bearbeiter, wenn er nach 6 Monaten wieder im Dienst ist, jetzt einfach weitermachen und untersagen oder muss er noch mal anhören? Sinn der Anhörung ist es ja, dem Betroffenen Gelegenheit zu geben, entscheidungserhebliche Tatsachen mitzuteilen. Ist nach zwei Wochen "Pause" wohl kein Problem, aber nach einem halben Jahr?
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Beste Grüße!
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1
20.10.2010 11:30 |
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Solon
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Anni Weiler
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Moin,
also ich würde würde ich die Gründe, die zur Anhörung geführt haben, noch einmal überprüfen. Denn die "für die Entscheidung erheblichen Tatsachen" könnten sich ja geändert haben. Beispielsweise könnte sich der Betreiber wirklich gebessert und seine Schulden gemindert oder sogar getilgt haben. Ok, meistens passiert sowas nicht.... ;-) Und danach geht eine neue Anhörung raus, auf die 14 Tage kommts jetzt auch nicht mehr an, oder?
Liebe Grüße - Anni
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"Und Du stehst im Regen und Du wirst nicht nass, denn es regnet an Dir vorbei" 
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2
20.10.2010 15:16 |
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Solon
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Raindancer
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Hallöle,
Ich sehe das auch wie die Kollegin Weiler.
Der Sachverhalt sollte unbedingt geprüft werden - es könnt tatsächlich besser, aber auch noch schlimmer sein.
| Zitat: |
Original von Earl Grey
... Betroffener gelobt natürlich Besserung, ist aber sehr fraglich. ... |
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Nunja, fraglich, aber möglich ... oder?
Sie glaubten an das Gute im Menschen und räumten dem Betroffenen sozusagen stillschweigend
etwas Zeit ein, seine Verbindlichkeiten zu regulieren und eine GU zu vermeiden. Wenn das nun nicht
der Fall ist, ... dann geht das Verfahren jetzt normal weiter - Anhörung, GU, ...
Grüßle
Ralf
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Hallo Forum 
Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von Raindancer: 20.10.2010 18:29.
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3
20.10.2010 18:26 |
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Earl Grey
Grünschnabel
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Danke! Hat meine eigene Einschätzung bestätigt.
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Beste Grüße!
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4
21.10.2010 10:18 |
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