 Verbraucherschutz: Europäische Kommission veröffentlicht Jahresbericht 2006 |
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Kaiser
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| Verbraucherschutz: Europäische Kommission veröffentlicht Jahresbericht 2006 |
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Hierzu einige Fragen:
1. Was bewirkt die Information der Europäischen Kommission auf dem deutschen Markt?
2. Wie ist die weitere rechtliche Vorgehensweise in Deutschland geregelt?
3. Welches Ministerium, Behörden, etc. sind für die nationale Überwachung und Kontrolle zuständig?
4. Welche bindenden und nationalen Verpflichtungen entstehen daraus?
6. Wie werden (mögliche) entstandene Schäden durch das Anbieten und in den Verkehrbringen nach der Bekanntgabe der EU-Kommission von den deutschen Ministerien, Behörden, etc. behandelt?
7. Was bringt letztendlich diese Information für den deutschen Verbraucher?
Verbraucherschutz: Europäische Kommission veröffentlicht Jahresbericht 2006 über gefährliche Konsumartikel
Dank einer besseren EU-weiten Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden konnte im vergangen Jahr die Zahl entdeckter gefährlicher Konsumartikel – ob Teddybären, Haartrockner. Reinigungssprays, Pocket Bikes, Feuerzeuge oder Ski-Bindungen –, die im Binnenmarkt aus dem Verkehr genommen wurden, merklich erhöht werden. Wie dem heute von der Europäischen Kommission veröffentlichten RAPEX-Jahresbericht über gefährliche Produkte zu entnehmen ist, hat die Produktkategorie „Spielzeug“ den Bereich Elektrogeräte inzwischen übertroffen, was die Zahl der häufigsten Gefahrenmeldungen angeht. Dem Bericht zufolge betrifft etwa jede zweite Meldung gefährliche Produkte aus China (440 Meldungen, d.h. 48% aller Fälle). Für insgesamt 924 gefährliche Produkte wurden im letzten Jahr über das System RAPEX restriktive Maßnahmen gemeldet. Im Vergleich dazu belief sich 2005 die Zahl der Meldungen auf 701 Fälle. Dies entspricht einem Anstieg der Meldungen von 32%. Mit Hilfe des Schnellwarnsystems RAPEX für gefährliche Non-Food-Erzeugnisse erstatten die nationalen Behörden der Europäischen Kommission Meldung über Erzeugnisse, die eine ernste Gefahr für die Gesundheit und die Sicherheit der Verbraucher darstellen. Ausgenommen sind Lebensmittel, Arzneimittel und Medizinprodukte. Die übermittelten Meldungen werden unverzüglich an sämtliche übrigen Aufsichtsbehörden in 30 Ländern Europas weitergeleitet, so dass dann der Verkauf eines gefährlichen Produkt untersagt werden kann oder sonstige Restriktionen in Sachen Verkauf verhängt werden können. Die Europäische Kommission ruft auf zu verstärkter Beteiligung aller EU-Mitgliedstaaten an dem System, zu weiteren gemeinsamen Anstrengungen der nationalen Aufsichts- und Marktüberwachungsbehörden und der Zollverwaltungen untereinander und zur Zusammenarbeit mit Drittländern, damit das System noch wirksamer greifen kann.
„Dieses Schnellwarnsystem ist ein effizientes Überwachungsinstrument und ein Musterbeispiel für zusätzlichen Nutzen, der sich durch Vorgehen auf europäischer Ebene erzielen lässt“, erklärte Meglena Kuneva, EU-Kommissarin für Verbraucherschutz. Und:„ Dass die Zahl der gemeldeten Fälle ständig steigt, ist ein gutes Zeichen; es bestätigt, dass die Wachsamkeit in ganz Europa permanent besser wird. Der heute vorgelegte Jahresbericht verdeutlicht, dass das System im Jahr 2006 besser funktioniert hat als jemals zuvor. Mir obliegt es, dafür Sorge zu tragen, es soweit auszubauen, dass es sein volles Potenzial auszuschöpfen vermag.“
32% mehr Meldungen
In den letzten Jahren ist die Zahl der Meldungen drastisch angestiegen. Binnen zwei Jahren nach Inkrafttreten der überarbeiteten Bestimmungen zur Sicherheit von Non-Food-Verbrauchsgütern in der EU hat sich die Zahl der Meldungen über besonders gefährliche Produkte mit 924 Meldungen für 2006 im Vergleich zu 388 Fällen im Jahr 2004 mehr als verdoppelt. Für 2006 war bei der Zahl der Meldungen über ernste Gefahren gegenüber 2005 ein Anstieg von 32% zu verzeichnen. In mehr als 40% aller Fälle wurde gemeldet, dass die Wirtschaft von sich aus Maßnahmen ergriffen habe, was von Jahr zu Jahr eine deutliche Zunahme bedeutet. Dies ist ein deutliches Zeichen für das zunehmende Sicherheitsbewusstsein auf Seiten der Marktakteure in der EU.
60% aller Meldungen entfielen auf folgende fünf Länder:
Deutschland (144 Meldungen, das sind 16%), Ungarn (140 Meldungen, das sind 15%), Griechenland (98 Meldungen, das sind 11%), Vereinigtes Königreich(92 Meldungen, das sind 10%), Spanien (79 Meldungen, das sind 9%).
Nach einer Bewertung, der das Funktionieren des Systems 2006 unterzogen wurde, verteilen sich die Meldungen und Reaktionen im Zusammenhang mit gefährlichen Produkten nach wie vor sehr unausgewogen von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat. Deshalb müssten bestimmte Mitgliedstaaten ihre Beteiligung an dem System RAPEX verstärken.
Spielzeug und Elektroartikel: an der Spitze der Liste gefährlicher Produkte
Die Produkte, zu denen die meisten Gefahrenmeldungen eingingen, waren:
Spielzeugartikel (221 Meldungen, 24%), Elektrogeräte (174 Meldungen, 19%), Motorfahrzeuge (126 Meldungen, 14%), Beleuchtungskörper (98 Meldungen, 11%), Kosmetika (48 Meldungen, 5%). Allein auf Spielwaren, Elektrogeräte und Kraftfahrzeuge entfielen 2006 über 50% aller Meldungen. Damit bestätigen sich erneut die Ergebnisse aus den Vorjahren. Wichtigster Unterschied ist allerdings diesmal, dass zum ersten Mal die Kategorie „Spielzeug“ den Bereich Elektroartikel in Bezug auf die Zahl der Meldungen übertroffen hat.
Häufigste Gefahren
Die fünf Hauptrisiko-Kategorien waren:
Verletzungen (274 Meldungen, 25%), Stromschlag (270 Meldungen, 24%), Feuer/Verbrennungen (194 Meldungen, 18%), Obstruktion der Atemwege/Erstickung (157 Meldungen, 14%), Chemische Risiken (95 Meldungen, 9%).
Wichtigstes Herkunftsland gemeldeter gefährlicher Produkte
In nahezu der Hälfte aller Fälle wurde die Volksrepublik China als Herkunftsland des gefährlichen Produkts genannt (440 Meldungen, 48%). Um dieser Angelegenheit nachzugehen, hat die Europäische Kommission ihre Zusammenarbeit mit den für Produktsicherheit zuständigen chinesischen Behörden verstärkt. Da China innerhalb kürzester Zeit zu einem der führenden Exporteure für Spielwaren, die in die EU eingeführt werden, aufgestiegen ist, hat die Europäische Kommission 2006 mit der Volksrepublik China eine Vereinbarung über den Austausch von Informationen und einen „Fahrplan für sichereres Spielzeug“, die in den Europäischen Binnenmarkt eingeführt werden, unterzeichnet.
Der RAPEX-Jahresbericht 2006 kann in Englisch, Französisch oder Deutsch abgerufen werden unter
http://ec.europa.eu/rapex
Weitere Informatione zu RAPEX:
RAPEX ist das Schnellwarnsystem der EU für alle gefährlichen Konsumgüter, mit Ausnahme von Nahrungs- und Arzneimitteln sowie medizinischen Geräten. Es erlaubt einen schnellen Informationsaustausch zwischen Mitgliedstaaten und Kommission über die Maßnahmen, die zur Vermeidung oder Einschränkung der Vermarktung oder Verwendung von Produkten, die eine ernste Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen, getroffen wurden. Erfasst werden sowohl Maßnahmen der einzelstaatlichen Behörden als auch freiwillige Maßnahmen der Hersteller und Händler.
Jeden Freitag veröffentlicht die Kommission eine wöchentliche Übersicht über gefährliche Produkte, die ihr von den einzelstaatlichen Behörden gemeldet wurden (RAPEX-Meldungen). In dieser wöchentlichen Übersicht sind alle Informationen über das Produkt, die von ihm ausgehende Gefahr und die Maßnahmen zusammengefasst, die in dem betreffenden Land ergriffen wurden. (Haftungsausschluss)
http://ec.europa.eu/consumers/dyna/rapex/rapex_archives_de.cfm
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20.04.2007 10:44 |
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