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Thema: Angemeldete Tätigkeit stimmt nicht
Brockmann

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23.05.2019 16:56 Forum: Gewerberecht


Das Gebäude gehört Firma A. Mich interessiert aber auch mehr, ob es irgendwo eine Regelung gibt, welche Tätigkeit angegeben werden kann/muss. Es ist ja so, dass Firma B nachweislich nicht mehr mit Lebensmitteln handelt. Firma B gibt de facto nur noch die Namensrechte weiter und zahlt auch schon seit Jahren keine Gewerbesteuer mehr. Nach meiner Meinung müsste B eine Gewerbeummeldung vornehmen und die Tätigkeit ummelden...
Thema: Angemeldete Tätigkeit stimmt nicht
Brockmann

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Angemeldete Tätigkeit stimmt nicht 23.05.2019 14:04 Forum: Gewerberecht


Liebe Kollegen,

ich habe da ein kleines Problem und brauche mal Eure Hilfe...

Firma A betreibt im Ort als unselbstständige Zweigstelle einen Lebensmittelhandel. Firma B ebenfalls, aber als Hauptniederlassung. Nun hat Firma A schon vor vielen Jahren Firma B gekauft und betreibt das Geschäft. Auch auf dem Kassenzettel steht Firma A. Der Firmenname am Geschäft ist aber weiterhin Firma B, weil dieser Name so gut eingeführt war am Ort. Firma B ist immer noch angemeldet und die angemeldete Tätigkeit ist Lebensmittelhandel. Nur, und hier ist mein Problem, bei Firma B kann man keine Lebensmittel kaufen. Die Tätigkeit ist eigentlich die Vermarktung der Namensrechte. Dies ist wohl auch über einen Treuhandvertrag geregelt. Ich hab Firma B nun aufgefordert, das Gewerbe umzumelden und ich bekomme eine Ummeldung mit dem Text aus dem Handelsregister (Lebensmittelhandel). Es muss doch irgendwo geregelt sein, dass die Tätigkeit zumindest annähernd mit der Realität zu tun haben muss.
Idden dazu?
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