unsere besten emails
Forum-Gewerberecht
Homeseite Registrierung Kalender Mitgliederliste Datenbank Teammitglieder Suche
Stichwortverzeichnis Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite



Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Angemeldete Tätigkeit stimmt nicht » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Zum Ende der Seite springen Angemeldete Tätigkeit stimmt nicht
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
Brockmann Brockmann ist männlich
Grünschnabel


Dabei seit: 10.04.2019
Beiträge: 2
Bundesland:
Schleswig-Holstein

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 8 [?]
Erfahrungspunkte: 642
Nächster Level: 674

32 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






Angemeldete Tätigkeit stimmt nicht

Liebe Kollegen,

ich habe da ein kleines Problem und brauche mal Eure Hilfe...

Firma A betreibt im Ort als unselbstständige Zweigstelle einen Lebensmittelhandel. Firma B ebenfalls, aber als Hauptniederlassung. Nun hat Firma A schon vor vielen Jahren Firma B gekauft und betreibt das Geschäft. Auch auf dem Kassenzettel steht Firma A. Der Firmenname am Geschäft ist aber weiterhin Firma B, weil dieser Name so gut eingeführt war am Ort. Firma B ist immer noch angemeldet und die angemeldete Tätigkeit ist Lebensmittelhandel. Nur, und hier ist mein Problem, bei Firma B kann man keine Lebensmittel kaufen. Die Tätigkeit ist eigentlich die Vermarktung der Namensrechte. Dies ist wohl auch über einen Treuhandvertrag geregelt. Ich hab Firma B nun aufgefordert, das Gewerbe umzumelden und ich bekomme eine Ummeldung mit dem Text aus dem Handelsregister (Lebensmittelhandel). Es muss doch irgendwo geregelt sein, dass die Tätigkeit zumindest annähernd mit der Realität zu tun haben muss.
Idden dazu?

__________________
Stefan Brockmann
Gewerbeamt
Stadt Bad Oldesloe
1 23.05.2019 14:04 Brockmann ist offline E-Mail an Brockmann senden Homepage von Brockmann Beiträge von Brockmann suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Civil Servant   Zeige Civil Servant auf Karte Civil Servant ist männlich
Foren Gott


images/avatars/avatar-284.gif

Dabei seit: 09.03.2007
Beiträge: 2.582
Bundesland:
Hessen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Landkreis


Level: 51 [?]
Erfahrungspunkte: 12.227.393
Nächster Level: 13.849.320

1.621.927 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Wenn Firma B gekauft wurde und noch im HR steht, betreibt sie das Gewerbe u. U. sogar noch, denn die Eigentumsverhältnisse an im HR eingetragenen Firmen interessiert uns generell nicht.

Es kann von daher sein, dass der Kassenzettel falsch ist.

In solchen etwas komplizierten oder merkwürdigen Fällen kann es sinnvoll sein, zu klären, wer der Eigenümer der Betriebsstätte ist und an wen er vermietet hat.
2 23.05.2019 14:50 Civil Servant ist offline E-Mail an Civil Servant senden Homepage von Civil Servant Beiträge von Civil Servant suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Brockmann Brockmann ist männlich
Grünschnabel


Dabei seit: 10.04.2019
Beiträge: 2
Bundesland:
Schleswig-Holstein

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 8 [?]
Erfahrungspunkte: 642
Nächster Level: 674

32 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg

Themenstarter Thema begonnen von Brockmann


www.Fiat-126-Forum.de







Das Gebäude gehört Firma A. Mich interessiert aber auch mehr, ob es irgendwo eine Regelung gibt, welche Tätigkeit angegeben werden kann/muss. Es ist ja so, dass Firma B nachweislich nicht mehr mit Lebensmitteln handelt. Firma B gibt de facto nur noch die Namensrechte weiter und zahlt auch schon seit Jahren keine Gewerbesteuer mehr. Nach meiner Meinung müsste B eine Gewerbeummeldung vornehmen und die Tätigkeit ummelden...

__________________
Stefan Brockmann
Gewerbeamt
Stadt Bad Oldesloe
3 23.05.2019 16:56 Brockmann ist offline E-Mail an Brockmann senden Homepage von Brockmann Beiträge von Brockmann suchen
Civil Servant   Zeige Civil Servant auf Karte Civil Servant ist männlich
Foren Gott


images/avatars/avatar-284.gif

Dabei seit: 09.03.2007
Beiträge: 2.582
Bundesland:
Hessen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Landkreis


Level: 51 [?]
Erfahrungspunkte: 12.227.393
Nächster Level: 13.849.320

1.621.927 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







und guten Morgen,

Eine Ummeldepflicht haben wir wohl nur, wenn der Geschäftsgegenstand ausgedehnt wird. Ein Kniff wäre, die bloße Nutzung der Namensrechte als Ausdehnung der Tätigkeit zu qualifizieren. Dann ließe sich eine entsprechende Pflicht begründen.

Andererseits stellt sich die Frage, ob die bloße Gestattung der Nutzung eines Namens nicht sogar gar kein Gewerbe (mehr) ist, sondern als Verwaltung eines (immateriellen) Vermögensgegenstandes zu begreifen ist. Dann läge eine Abmeldepflicht vor.

Ich würde sogar zu letzterem tendieren.

Gruß aus Mittelhessen

Frank Schuster
4 24.05.2019 07:47 Civil Servant ist offline E-Mail an Civil Servant senden Homepage von Civil Servant Beiträge von Civil Servant suchen
BE-DE   Zeige BE-DE auf Karte BE-DE ist männlich
Kaiser


Dabei seit: 31.01.2006
Beiträge: 1.253
Bundesland:
Niedersachsen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 47 [?]
Erfahrungspunkte: 6.437.525
Nächster Level: 7.172.237

734.712 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Moin Moin von der D...

da stimme ich civil servant zu, würden auch eher zu einer Gewerbeabmeldung tendieren wegen der Verwaltung eigenen Vermögens.

__________________
der nächste Feierabend kommt bestimmt und immer schön munter bleiben Bye! von der D....
5 24.05.2019 08:29 BE-DE ist offline E-Mail an BE-DE senden Homepage von BE-DE Beiträge von BE-DE suchen AIM-Name von BE-DE: BeDe YIM-Name von BE-DE: BeDe MSN Passport-Profil von BE-DE anzeigen
Roesje Roesje ist weiblich
Haudegen


images/avatars/avatar-262.gif

Dabei seit: 22.07.2009
Beiträge: 651
Bundesland:
Rheinland-Pfalz

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 41 [?]
Erfahrungspunkte: 2.519.193
Nächster Level: 2.530.022

10.829 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Was ist denn mit § 14 Abs. 1 Nr. 2 hinsichtlich der Anzeigepflicht, wenn der Gegenstand des Gewerbes gewechselt wird?

M.E. ist das hier gegeben, da die Vermarktung von Namensrechten nun mal was völlig anderes ist, als Lebensmittelhandel.

Ob die jetzige Tätigkeit generell als Gewerbe oder Verw. eig. Vermögens zu klassifizieren ist, kann man, m.M.n., aufgrund der hier dargelegten Infos, noch überhaupt nicht abschätzen und wäre ggf. genauer zu prüfen.

__________________
Alles ist schwierig bevors leicht wird!
6 24.05.2019 10:20 Roesje ist offline E-Mail an Roesje senden Homepage von Roesje Beiträge von Roesje suchen
Civil Servant   Zeige Civil Servant auf Karte Civil Servant ist männlich
Foren Gott


images/avatars/avatar-284.gif

Dabei seit: 09.03.2007
Beiträge: 2.582
Bundesland:
Hessen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Landkreis


Level: 51 [?]
Erfahrungspunkte: 12.227.393
Nächster Level: 13.849.320

1.621.927 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Zitat:
Original von Roesje
Was ist denn mit § 14 Abs. 1 Nr. 2 hinsichtlich der Anzeigepflicht, wenn der Gegenstand des Gewerbes gewechselt wird?


Das hatte ich oben unter Post #4 auch schon als Lösung skizziert. Aber wie gesagt: Prüfenswert ist die Frage, ob die bloße Vergabe der Namensrecht nur Vermögensverwaltung darstellt aber allemal.
7 24.05.2019 12:10 Civil Servant ist offline E-Mail an Civil Servant senden Homepage von Civil Servant Beiträge von Civil Servant suchen
Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Angemeldete Tätigkeit stimmt nicht


Ähnliche Themen
Thread Forum Gestartet Letzte Antwort Statistik
Charity-Poker-Turnier in Altenhundem findet nicht mehr statt Spielrecht   03.02.2020 09:35 von schindel     03.02.2020 09:35 von schindel   Views: 57
Antworten: 0
IKM-Schreiber - sozial unwertige Tätigkeit? Stehendes Gewerbe (allgemein)   27.01.2020 16:35 von S. Voß     27.01.2020 16:35 von S. Voß   Views: 13.133
Antworten: 0
KANN heisst nicht MUSS!!! Spielrecht   07.01.2020 04:38 von Lachschlag     07.01.2020 04:38 von Lachschlag   Views: 190
Antworten: 0
Gewerbeummeldung (Tätigkeit) einer GmbH Stehendes Gewerbe (allgemein)   27.10.2019 08:43 von Tootall     19.11.2019 16:36 von HBinder   Views: 64.302
Antworten: 7
Teile der Tätigkeit aufnehmen? Stehendes Gewerbe (allgemein)   08.11.2019 10:52 von abcdefghijkl     08.11.2019 13:10 von Civil Servant   Views: 36.324
Antworten: 1

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.


Views heute: 41.658 | Views gestern: 177.327 | Views gesamt: 496.228.692


Solon Buch-Service GmbH
Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)


Impressum

radiosunlight.de
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 128 | Gesamt: 0.082s | PHP: 98.78% | SQL: 1.22%