Geschrieben von Amber am 20.07.2007 um 07:02:
Glück auf und
nach ChemnitzDer Entwurf liegt mir zwar nicht vor, aber ich habe die Tage mit einem meiner Innungsvertreter über den letzten Stand gesprochen. So wie er mir das schilderte, soll das Ganze künftig so aussehen:
Es wird weiter Bezirksmeister geben, die sich jedoch nur noch um die Feuerstättenschauen, Prüfung und Begutachtungen sowie um Mängelmeldungen kümmern. Alle sonstigen Arbeiten (Messen und Kehren) soll jeder durchführen können, der die fachlichliche Qualifikation (Meister oder vergleichbares) nachweisen kann. Bei irgendeiner Behörde oder Institution soll eine entsprechende Liste der berechtigten Personen geführt werden.
Benötige ich nun einen Schornsteinfeger, suche ich mir einen aus dieser Liste aus. Der wiederum geht zu dem Bezirksmeister und läßt sich von diesem eine Art "Konzession" für die Messung meiner Gasheizung oder das Kehren ausstellen. Nach erfolgter Messung/Kehrung bekomme ich von dem guten Mann eine Rechnung und der Bezirksmeister eine Mitteilung. Werden Mängel festgestellt, dann kümmert sich der Bezirksmeister darum, der sich dann natürlich an mich wendet und mir "auf's Dach steigt", wenn ich die Mängel nicht beseitige. Dafür bekomme ich dann natürlich auch noch eine Rechnung vom Bezirksmeister.
Beim nächsten Mal kann ich mir dann einen anderen Schornsteinfeger nehmen und das ganze Spiel geht von vorne los.
Wenn ich mir jetzt ein Mietshaus mit von mir aus 10 Parteien vorstelle von denen sich jeder einen anderen Schornsteinfeger nimmt, hat der Bezirksmeister einiges zu tun, das auseinander zu halten.
Ob - und welche - Gebühren dann als öffentlich-rechtlich anzusehen und bei NIchtzahlung weiter von der Behörde beizutreiben sind, soll wohl genauso wenig klar sein, wie die Frage was passiert, wenn jemand die Arbeiten gar nicht erst durchführen lässt.
Jedenfalls habe ich mir unter Bürokratieabbau irgendwann einmal was anderes vorgestellt
In diesem Sinen schon mal ein schönes Wochenende