Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Reisegewerbe (Titel III GewO) » RGK Standdauer » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]

Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen

RGK Standdauer Autor Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema » Frudo Grünschnabel Dabei seit: 05.04.2012 Beiträge: 1 Bundesland: Sachsen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 14 [?] Erfahrungspunkte: 4.398 Nächster Level: 5.517 RGK Standdauer Hallo, wie lange kann man mit einem Imbiss und einer RGK an einem Standplatz (Privat) max. stehen bleiben ohne das man einen Bauantrag stellen muss. Von 6 wochen bis 6 Monaten hab ich schon alles gehört, aber find keinen Gesetzestext dazu. Bin für jede Info dankbar. 1 05.04.2012 10:07 Solon LKKS Kaiser Dabei seit: 19.10.2007 Beiträge: 1.299 Bundesland: Hessen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Landkreis Level: 48 [?] Erfahrungspunkte: 7.829.141 Nächster Level: 8.476.240 Das ist zunächst mal eine Frage des Baurechts. --- Gewerberechtlich wäre es immer dann Reisegewerbe, wenn gewerbsmäßig ausserhalb einer gewerblichen Niederlassung Waren feilgeboten werden. Wann ein Verkaufswagen zu einer gewerblichen Niederlassung wird, hängt entscheidend von der Ortsgebundenheit der Gewerbeausübung und den Absichten des Gewerbetreibenden ab.(Landman/ Rohmer in Rz 48 zu § 55 GewO). Wichtige Indizien für eine Ortsgebundenheit ist ie Stabilität der Nachfrage und das Vorliegen eines mittel- bis langfristigen Vertrages über die Nutzung der beanspruchten Grundfläche. An das Vorliegen einer gewerblichen Niederlassung sind strenge Masstäbe anzulegen (Landmann/ Rohmer a.a.O), weil selbst die regelmäßig an einer bestimmten Stelle stehenden und in regelmäßigen Zeitabständen auftauchenden Verkaufswagen (bspw. diese Hähnchenwagen) auch dann noch dem Reisegewerbe zugeordnet werden, wenn sie über einen langen Zeitraum immer wiederkehrend auftauchen (Befreiungstatbestand nach § 55a Abs. 1 Nr.) ). 2 05.04.2012 11:07 Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur

Gehe zu: Bitte wählen: -------------------- NewsBücher-EckeNicht öffentlicher Forenbereich-- Gewerbeuntersagung, Unzuverlässigkeit, Erlaubniswiderruf-- Gaststättenrecht (nicht-öffentliches Forum)---- Novelle Gaststättenrecht-- Reisegewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Spielrecht (nicht-öffentliches Forum)-- Bewachungsgewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Makler, Bauträger, Baubetreuer (nicht-öffentliches Forum)-- Versteigerergewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Jugendschutz (nicht-öffentliches Forum)-- Sonn- und Feiertagsrecht , Ladenschluss (nicht-öffentliches Forum)-- Schornsteinfegerrecht (nicht-öffentliches Forum)-- Personenbeförderungsrecht (nicht-öffentliches Forum)-- sonstige nicht öffentliche Diskussionsthemen-- Rechtsprechung-- Formularpool---- Musterbescheide---- Informationsblätter---- Formulare, Anträge-- Umsetzung der EU-DLR-- Autorentätigkeit-- EU-Gewerberecht---- Belgien---- Bulgarien---- Dänemark---- Deutschland---- Estland---- Finnland---- Frankreich---- Griechenland---- Irland---- Italien---- Lettland---- Litauen---- Luxemburg---- Malta---- Niederlande---- Österreich---- Polen---- Portugal---- Rumänien---- Schweden---- Slowakei---- Slowenien---- Spanien---- Tschechische Republik---- Ungarn---- Vereinigtes Königreich---- Zypern-- ProstSchG-- Meldewesen-- WohngeldrechtGewerberecht-- Seminare und Veranstaltungen-- Downloadbereich-- Stehendes Gewerbe (allgemein)---- Bewachungsgewerbe---- Makler, Bauträger, Baubetreuer---- Schaustellungen von Personen-- Reisegewerbe (Titel III GewO)-- Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)-- Spielrecht-- Gaststättenrecht---- Sonderforum - Deregulierung des Gaststättenrechts-- Bundesfachtagung Gewerberecht-- Personenbeförderungsrecht-- StellenangeboteÜber das Forum-- Fragen zur Bedienung-- Wünsche und Kritik-- Über das Foren-LexikonOfftopic - Fun - Sonstiges-- WM-Tippspiel 2018Medienschau-- Gewerberecht (allgemein)-- gewerbliches Spielrecht-- Sportwetten/Glücksspiel-- sonstige Themen

Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Reisegewerbe (Titel III GewO) » RGK Standdauer

Ähnliche Themen
Thread	Forum	Gestartet	Letzte Antwort	Statistik
Befristung der RGK	Reisegewerbe (Titel III GewO)	26.04.2021 12:16 von Seele	27.04.2021 09:56 von Civil Servant	Views: 68.267 Antworten: 1
Wiederaufleben abgemeldeter RGK	Reisegewerbe (Titel III GewO)	08.09.2011 11:47 von Gewerbeamt Oranienburg	07.06.2017 11:34 von KremserT	Views: 56.567 Antworten: 38
RGK oder stehendes Gewerbe erweitern	Reisegewerbe (Titel III GewO)	25.07.2014 17:06 von Aquachen	30.07.2014 19:49 von Aquachen	Views: 10.717 Antworten: 5
Reisegewerbe Standdauer	Reisegewerbe (Titel III GewO)	12.06.2014 10:49 von Hilde	16.06.2014 10:24 von J. Simon	Views: 7.403 Antworten: 7
Rgk	Reisegewerbe (Titel III GewO)	25.05.2011 08:00 von Anni	31.05.2011 08:56 von Steffen Balzer	Views: 32.739 Antworten: 6

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen. Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten. Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren. Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen. Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.	BB Code ist Aus. Smilies sind Aus. [IMG] Code ist Aus. Icons sind Aus. HTML Code ist Aus.

Views heute: 196.072 | Views gestern: 386.970 | Views gesamt: 888.065.696

Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)

Impressum

CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH DB: 0.001s | DB-Abfragen: 75 | Gesamt: 0.186s | PHP: 99.46% | SQL: 0.54%