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Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Apotheken anmeldepflichtig? » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Apotheken anmeldepflichtig?
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SAVARD SAVARD ist männlich
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Apotheken anmeldepflichtig?

Hallo Leute smile

Wir haben hier bei uns einige Apotheken in der Gewerbedatei.
Nun steht im §6 der Gewerbeordnung dass die "Errichtung und Verlegung von Apotheken" nicht in den Anwendungsbereich der Gewerbeordnung fällt.

Der Betrieb soll wohl weiterhin anmeldepflichtig sein.

Kann mir jemand die Begriffe "Errichtung" und "Verlegung" definieren?

Liebe Grüße
1 18.01.2012 16:42 SAVARD ist offline E-Mail an SAVARD senden Beiträge von SAVARD suchen
Solon
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Menschel   Zeige Menschel auf Karte Menschel ist männlich
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Hallo aus Erkner, der Stadt zwischen Wäldern und Seen,

unter Errichtung würde ich die erstmalige Eröffnung einer Apotheke verstehen; unter Verlegung, die Verlegung innerhalb des Zuständigkeitsbereiches derselben Gewerbebehörde.

Apotheken sind aber nur für den "puren" Apothekenbetrieb anzeigefrei. Den Handel mit genehmigungsfreien Arznei- und Nahrungsergänzungsmitteln und Wellnessartikeln müssen sie jedoch anzeigen.

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2 19.01.2012 07:15 Menschel ist offline E-Mail an Menschel senden Homepage von Menschel Beiträge von Menschel suchen
Solon
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J. Simon   Zeige J. Simon auf Karte J. Simon ist männlich
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Hallo Savard,

wie menschel schon schrieb, wäre lediglich eine reine Apotheke anmeldefrei nach § 6 GewO. Aber der Verkauf von den ganzen anderen absolut notwendigen Nahrungsergänzungs-, Pflege- und Hygieneprodukten usw. da nun mal nicht drunter fällt, ist eine Anzeige hierfür nach § 14 GewO erforderlich. Bei uns im Kreis sind zumindest alle Apotheken auch nach § 14 angemeldet.

VG J. Simon
3 19.01.2012 08:38 J. Simon ist offline E-Mail an J. Simon senden Beiträge von J. Simon suchen
SAVARD SAVARD ist männlich
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Hallo smile
Danke für die Antworten.

Das würde heißen, die Betreiber der Apotheken müssten bei der Anmeldung des Gewerbes keinerlei Unterlagen bzgl. einer Erlaubnis mitbringen UND sie könnten (theoretisch gedacht) einfach nur einen Einzelhandel mit Nahrungsergänzung usw. anmelden ohne dass sie mir bekannt geben, dass dort eine Apotheke steht?!

Grüße
4 19.01.2012 08:41 SAVARD ist offline E-Mail an SAVARD senden Beiträge von SAVARD suchen
Menschel   Zeige Menschel auf Karte Menschel ist männlich
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...grundsätzlich schon. Wird aber keiner machen. Als Apotheker ist man schließlich jemand. Und das meine ich völlig ironiefrei.

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5 19.01.2012 09:00 Menschel ist offline E-Mail an Menschel senden Homepage von Menschel Beiträge von Menschel suchen
Christiane   Zeige Christiane auf Karte Christiane ist weiblich
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Und bei der Anmeldung lassen wir uns auch den Handelsregisterauszug vorlegen, denn Apotheken sind eintragungspflichtig. Auch wenn eigentlich nur der Einzelhandel mit zusätzlichem Kram anzeigepflichtig ist.

Christiane

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Viele Grüße aus dem Harz!
6 19.01.2012 09:39 Christiane ist offline E-Mail an Christiane senden Homepage von Christiane Beiträge von Christiane suchen
SAVARD SAVARD ist männlich
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okay, interessantes thema also.
werden die schiene so weiter fahren, dass wir die erlaubnis sowie HR-auszug einfordern und die kompletten daten aufnehmen obwohl dies ja kein Muss ist.

vielen Dank! smile
7 19.01.2012 09:51 SAVARD ist offline E-Mail an SAVARD senden Beiträge von SAVARD suchen
sme40   Zeige sme40 auf Karte sme40 ist männlich
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@ Christiane:
Kurze Nachfrage hinsichtlich der Eintragungspflicht im HR: Wo steht das?
E. K., OHG verstehe ich. Bei GbR würde ich einen Gesellschaftsvertrag verlangen, aber eine Eintragung ins HR erfolgt ja nicht.
Ggf. habe ich mal wieder etwas falsch verstanden, aber auch die reine Einzelfirma ist nicht eintragungspflichtig (meiner bescheidenen Meinung nach).

Gruß aus der Mitte Hessens
8 19.01.2012 11:00 sme40 ist offline E-Mail an sme40 senden Homepage von sme40 Beiträge von sme40 suchen
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