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Beiträge zu diesem Thema Autor Datum
 Eu-dlr Sahara 21.10.2011 13:53
 RE: Eu-dlr Rheinhesse 24.10.2011 08:02

Autor
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Sahara Sahara ist männlich
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Eu-dlr

Hallo,

da ich leider immer noch keinen Zugriff auf den nicht-öffentlichen Teil des Forums habe wut , stelle ich diese Frage nunmehr im öffentlichen Teil:

Ich beschäftige mich z.Zt. mit der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie und frage mich, inwieweit unsere Gebührenforderungen (für Gewerbeeraubnisse, Gaststättenerlaubnisse etc.) umzustellen sind. Gilt ausschl. das Kostendeckungsprinzip oder gibt es Ausnahmen hiervon? Gibt es bei Euch Erkenntnisse? Wie habt Ihr das in Eurem Bereich umgesetzt?

Danke für eure Rückmeldungen! Danke
1 21.10.2011 13:53 Sahara ist offline E-Mail an Sahara senden Beiträge von Sahara suchen
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Rheinhesse   Zeige Rheinhesse auf Karte Rheinhesse ist männlich
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RE: Eu-dlr

Moin aus Rheinhessen,
leider sind auch mir noch keine "sinnvollen" Hinweise aus unserem sachlich zuständigen Ministerium zugegangen. Lediglich in den Dienstbesprechungen mit den Leiterinnen der Ordnungsbehörden im Mai 2011 wurden wir kurz und knapp angewiesen die EU-DLR anzuwenden, nachdem im Vorjahr noch Richtlinien, Hinweise bzw. ein neues Besonderes Gebührenverzeichnis angekündigt wurde, fangen wir jetzt an die Sache selbst zu erarbeiten. Näheres gerne per PN oder E-Mail.

__________________
Grüße aus dem schönen Rheinhessen.

Das einzige, dessen ich sicher bin, ist die Erkenntnis, dass es nichts gibt, dessen man sich sicher sein kann.
William Somerset Maugham Formulier
16 24.10.2011 08:02 Rheinhesse ist offline E-Mail an Rheinhesse senden Homepage von Rheinhesse Beiträge von Rheinhesse suchen
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