 Evaluierung der SpielV durch Glücksspielindustrielobbyisten  |
Anna
Foren As
Dabei seit: 05.02.2007
Beiträge: 77
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 33 [?]
Erfahrungspunkte: 483.821
Nächster Level: 555.345
 |
|
Hallo Meike,
wäre ja auch nicht schlecht, wenn mal einer der Gewerberechtsreferenten beim BMWI nachfragt, was es mit dieser neuen Studie auf sich hat.
viele Grüße
Anna
|
|
21
17.12.2009 10:08 |
|
|
|
|
Solon
|
|
|
|
jasper
Kaiser
Dabei seit: 19.08.2006
Beiträge: 1.116
Bundesland:
Rheinland-Pfalz
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Automatenaufsteller/
Spielhallenbetreiber
Level: 48 [?]
Erfahrungspunkte: 7.202.190
Nächster Level: 8.476.240
|
|
| Zitat: |
Original von Anna
Hallo Meike,
wäre ja auch nicht schlecht, wenn mal einer der Gewerberechtsreferenten beim BMWI nachfragt, was es mit dieser neuen Studie auf sich hat.
viele Grüße
Anna |
|
Hallo Anna,
das Bild sagt mehr als tausend Worte:
|
|
|
22
19.12.2009 07:49 |
|
|
Solon
|
|
|
|
Meike
Foren Gott
Dabei seit: 19.11.2006
Beiträge: 6.053
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 38.505.026
Nächster Level: 41.283.177
|
|
Gruß an alle,
anbei der link zum damaligen Dienstleistungsauftrag, wie er zur Ausschreibung veröffentlicht wurde.
http://www.wirtschaft-harz.de/index.php?...id=131035001863
Dort ging es nicht um eine Weiterentwicklung von Spielgeräten.
Zu dieser Ausschreibung gab es natürlich auch "Projektbeschreibungen", welche "mit den betroffenen Ressorts abgestimmt werden sollten" - Zitat Ende .
Dort konnte ich aber auch nichts von einer "Weiterentwicklung von Spielgeräten" lesen.
Und wenn man sich nun den "Zeitstrahl" anschaut, so verwundert einiges.
Denn es hieß doch, dass das BMWI bis Januar 2010 einen Bericht zu den Auswirkungen der neuen Bestimmungen vorlegt.
Hatte jemand etwas von einer Fristverlängerung gehört?
Wenn aber nun im Dezember 2009 erstmal die "Experten" , d.h. die Gewerbetreibenden Spielhallen und Gaststätten angeschrieben werden
und danach soll es im Anschluß zu einer Befragung der Spieler kommen,
sieht es so aus, als wenn da frühestens im Herbst 2010 ( wenn überhaupt) mit einem Bericht zu rechnen ist.
Oder gab es eine neue Ausschreibung, eine komplette Evaluierung der "Aufgaben-/Leistungsbeschreibung, Ziele des Vorhabens" von der ganz wenige wissen ?
Gruß
Meike
|
|
|
23
20.12.2009 08:28 |
|
|
jasper
Kaiser
Dabei seit: 19.08.2006
Beiträge: 1.116
Bundesland:
Rheinland-Pfalz
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Automatenaufsteller/
Spielhallenbetreiber
Level: 48 [?]
Erfahrungspunkte: 7.202.190
Nächster Level: 8.476.240
|
|
Sehr interessant!! Durch einen einfachen Austausch von Namen könnte es ein wenig an die heimischen Zustände erinnern:
8. Am 10.11.2008 wurde durch Ihr Ressort ein Ministerialentwurf zu einer Novelle des Glücksspielgesetzes in Begutachtung versandt, nach dem das bisher auf Landesebene optional geregelte sogenannte „kleine Glücksspiel“ mit Spielautomaten bundesweit vereinheitlicht und an Auflagen (insbesondere ein Stammkapital von 50 Millionen Euro!) geknüpft würde, welche de facto nur durch den Konzern Novomatic erfüllt werden könnten, so dass sich letztlich eine Monopolstellung dieses Konzerns ergeben würde. Die Firma Novomatic AG hat dementsprechend in einer Stellungnahme vom 2.12.2008 den Entwurf begrüßt, allerdings dem Ministerium auch eine sanfte Rüge erteilt, wonach nähere Details noch in einer Diskussionsrunde der „relevanten Entscheidungsträger“ zu besprechen wären. Hat diese Diskussionsrunde mittlerweile stattgefunden?
Quelle: http://www.peterpilz.at/data_all/AnfProell.pdf
Ich denke, dass wir kurz vor dem Big Bang stehen. Da gegen ist der Skandal um manipulierte Sport-Wetten ein Kindergeburtstag.
|
|
|
24
21.12.2009 20:22 |
|
|
Meike
Foren Gott
Dabei seit: 19.11.2006
Beiträge: 6.053
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 38.505.026
Nächster Level: 41.283.177
|
|
Gruß an alle,
zu einer Fristverlängerung konnte mir niemand etwas sagen.
Das "Projekt", so die Ausschreibung, hat eine Frsit zum 31.12.2009.
Da das BMWI dem Bundesrat die Zusage des Berichts im Januar 2010
gemacht hatte,
müssten wir bald etwas dazu lesen können.
Gruß
Meike
|
|
|
25
24.12.2009 04:58 |
|
|
Anna
Foren As
Dabei seit: 05.02.2007
Beiträge: 77
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 33 [?]
Erfahrungspunkte: 483.821
Nächster Level: 555.345
|
|
Hallo zusammen,
habe im letzten Automatenmarkt (Dezember 2009) einen Artikel gefunden, der vielleicht etwas Licht ins Dunkel bringt. Der Artikel trägt die Überschrift
Spielverordnung schützen
Der Untertitel lautet: Die Evaluation der Spielverordnung, der Wechsel
zu TR4 und die schwierige Lage der freien Großhändler
standen im Mittelpunkt der DAGV-Herbstversammlung
in Hannover.
Und hier der entscheidende Passus:
"Auch über die Details der Vorbereitung
der Evaluation informierte der
Geschäftsführer die Großhändler.
So werde das Institut für Therapieforschung
(IFT), München eine Befragung
durchführen. Der DAGV
wie auch alle anderen Spitzenverbände
rufen Spielstättenbetreiber
und Spielgäste dazu auf, die Befragung
zu unterstützen."
Automatenmarkt 12/09 S. 70f
viele Grüße
Anna
|
|
|
26
05.01.2010 12:26 |
|
|
r2d2 
Tripel-As
Dabei seit: 21.09.2008
Beiträge: 151
Bundesland:
Hessen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Automatenaufsteller/
Spielhallenbetreiber
Level: 36 [?]
Erfahrungspunkte: 859.092
Nächster Level: 1.000.000
Themenstarter 
|
|
|
|
27
05.01.2010 13:24 |
|
|
Anna
Foren As
Dabei seit: 05.02.2007
Beiträge: 77
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 33 [?]
Erfahrungspunkte: 483.821
Nächster Level: 555.345
|
|
Die Frage war für mich: Was hat die Evaluierung der Spielverordnung, die ja vom BMWI in Auftrag gegeben wurde, mit der Umfrage zur "Weiterentwicklung von Spielautomaten" zu tun? Scheint ein und dasselbe zu sein? Merkwürdig. Oder?
viele Grüße, Anna
|
|
|
28
05.01.2010 14:31 |
|
|
Meike
Foren Gott
Dabei seit: 19.11.2006
Beiträge: 6.053
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 38.505.026
Nächster Level: 41.283.177
|
|
Hallo Anna,
ja das finden mittlerweile einige merkwürdig, die von diesem Anschreiben
hier über das Forum erfahren hatten.
Wie ich hörte wird der Termin Ende Januar für den Bericht an den Bundesrat nicht gehalten.
Gruß an alle Angefragten,
könnte jmd. die Fragen posten, damit man weiß, wohin "weiterentwickelt" wird?
Gruß an die Kommunen,
weiß man mittlerweile woher die Daten der Spielhallenbetreiber und Gaststättenkonzessionäre kommen?
Von einigen wurde bereits gemutmaßt, dass die Verbände, die Industrie, Händler oder ähnlich Daten zur Verfügung gestellt hätten?
Kann das jmd. bestätigen oder negieren?
Gruß
Meike
|
|
|
29
10.01.2010 07:09 |
|
|
Meike
Foren Gott
Dabei seit: 19.11.2006
Beiträge: 6.053
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 38.505.026
Nächster Level: 41.283.177
|
|
Gruß an alle,
hat denn schon jmd. von euch an der Expertenbefragung teilgenommen
und kann etwas zu den Fragen sagen?
Gruß
Meike
|
|
|
30
25.01.2010 21:17 |
|
|
Meike
Foren Gott
Dabei seit: 19.11.2006
Beiträge: 6.053
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 38.505.026
Nächster Level: 41.283.177
|
|
Gruß an alle,
nun ist die Dezemberfrist für die Studie schon erheblich überschritten worden,
hat denn schon jemand etwas gehört, wann es denn soweit ist?
Gruß
Meike
|
|
|
31
22.04.2010 05:45 |
|
|
spielmacher
Jungspund
Dabei seit: 20.03.2010
Beiträge: 22
Bundesland:
Brandenburg
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger
Level: 26 [?]
Erfahrungspunkte: 113.176
Nächster Level: 125.609
|
|
Hallo Meike,
mir liegt ein Papier vor mit der Überschrift "Untersuchung zur Evaluierung der Novelle der Spielverordnung - Konzeption und Stand der Arbeiten (Januar 2010)" von Prof. Gerhrad Bühringer vom IFT in München. Dort ist ein Zeitplan enthalten, wonach der Abschlussbericht der Studie am 31.03.2010 vorliegen sollte. Aus gut unterrichteten Kreisen (wie man so schön sagt) habe ich gehört, dass der Abschlussbericht erst im Mai vorliegen wird.
Gruß, spielmacher
|
|
|
32
22.04.2010 09:27 |
|
|
Meike
Foren Gott
Dabei seit: 19.11.2006
Beiträge: 6.053
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 38.505.026
Nächster Level: 41.283.177
|
|
Hallo Spielemacher
hallo UAVD,
danke für die Infos.
Wenn man eure Infos zusammen packt, könnte es heißen, im Mai bekommt das BMWI den Abschlußbericht
und legt diesen nach Auswertung und entsprechend erarbeiteten Beschlußvorschlägen zum Herbst hin vor.
Gemäß der Ausschreibung ( es gilt VOL/A ) hieß es jedoch
"Bestimmungen über die Ausführungsfrist: Vorgesehene Laufzeit: 6 Monate ab Auftragsvergabe"
Kennt denn jmd. die Erläuterung zu der erheblichen Überschreitung der Laufzeit, bzw. wurde über Nachverhandlungen etwas bekannt?
Gruß
Meike
|
|
|
34
22.04.2010 15:45 |
|
|
gmg
Foren Gott
Dabei seit: 05.07.2007
Beiträge: 6.031
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 36.990.208
Nächster Level: 41.283.177
|
|
Hallo Meike,
vergiss das mit dem Mai und pack noch mal 1 - 2 Monate bis zur Fertigstellung drauf.
Grüße
__________________
gmg
|
|
|
35
22.04.2010 15:50 |
|
|
Meike
Foren Gott
Dabei seit: 19.11.2006
Beiträge: 6.053
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 38.505.026
Nächster Level: 41.283.177
|
|
|
|
36
14.06.2010 16:36 |
|
|
Meike
Foren Gott
Dabei seit: 19.11.2006
Beiträge: 6.053
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 38.505.026
Nächster Level: 41.283.177
|
|
Hallo gmg,
die Antwort zur Anfrage liegt seit ca. einer Woche vor,
aber ist noch nicht im Netz, sonst hätte ich meinen
Beitrag anders formuliert.
Gruß
Meike
|
|
|
38
15.06.2010 13:24 |
|
|
gmg
Foren Gott
Dabei seit: 05.07.2007
Beiträge: 6.031
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 36.990.208
Nächster Level: 41.283.177
|
|
Hallo Meike,
AHA ! Gute Kontakte ! Glückwunsch !
Dann bin ich mal auf die Antworten gespannt....
Grüße
__________________
gmg
|
|
|
39
15.06.2010 13:41 |
|
|
Rosewood
Haudegen
Dabei seit: 31.01.2008
Beiträge: 719
Bundesland:
Bremen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 44 [?]
Erfahrungspunkte: 4.258.946
Nächster Level: 4.297.834
|
|
Die Antwort wird euch wahrscheinlich nicht gefallen. Freue mich schon auf die Spekulationen warum die Antwort wie ausgefallen ist.
|
|
|
40
15.06.2010 15:26 |
|
|
|
| Berechtigungen
|
| Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
|
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
|
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.
|
Views heute: 392.995 | Views gestern: 386.970 | Views gesamt: 888.262.619
Impressum
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John |
|
Wichtig: