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Zum Ende der Seite springen Änderung Geeignetheitsbestätigung
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C. Schröder   Zeige C. Schröder auf Karte C. Schröder ist weiblich
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früher: Claudia Komnick

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Änderung Geeignetheitsbestätigung

Ich bin mir nicht sicher, ob ich bei folgendem Fall eine neue Geeignetheitsbestätigung (mit Gebühren) erteilen muss.

Geeignetheitsbestätigung vom 10.11.2005 für die Aufstellung von Geldspielgeräten in einer Spielhalle. Spielhallenbetreiber und Aufsteller der Geräte fielen auseinander.
In dem von hier genutzten Vordruck sind "Kästchen" enthalten, in welche bei Spielhallen die m² und die zulässige Anzahl von GSG einzutragen ist.

Eingetragen wurden 105 m² und somit 7 GSG.

Der bisherige "nur Aufsteller" ist jetzt auch Spielhallenbetreiber.
Die Fläche wurde neu bemessen: nur 96 m², damit nach neuer SpielV: 8 GSG

Und jetzt verwirrt Kopfkratz
1 27.01.2006 11:42 C. Schröder ist offline E-Mail an C. Schröder senden Beiträge von C. Schröder suchen
Solon
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Hubert Steinmetz   Zeige Hubert Steinmetz auf Karte Hubert Steinmetz ist männlich
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... nichts tun. smile
Ich seh das so: Der Aufsteller hat eine Bestätigung und die Zahl richtet sich eh nach der SpielV und nicht nach dem, was in Ihrer Bestätigung steht.
Sie können natürlich zur Rechtssicherheit eine Neue fertigen, Gebühren würde ich aber nicht nehmen.
Schönes Wochenende zusammen!

__________________
,
Hubert Steinmetz 8)
2 27.01.2006 11:56 Hubert Steinmetz ist offline Beiträge von Hubert Steinmetz suchen
Solon
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Jörg Wiesemeier   Zeige Jörg Wiesemeier auf Karte Jörg Wiesemeier ist männlich
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Hej aus Hamm,

ich sehe das genau so wie Koll. Steinmetz. Die Anzahl ergibt sich aus der SpielV und damit brauchen Sie nichts machen. Mir würde ein einfacher Vermerk im Vorgng reichen.

Neue SpielV ab 01.01.06 = 12 m² /Gerät = X Geräte
Unterschrift
Fertich.

__________________
Alles immer schön sportlich sehen. Fahrrad

Jörg Wiesemeier
3 27.01.2006 12:29 Jörg Wiesemeier ist offline E-Mail an Jörg Wiesemeier senden Homepage von Jörg Wiesemeier Beiträge von Jörg Wiesemeier suchen
Kramer-Cloppenburg   Zeige Kramer-Cloppenburg auf Karte Kramer-Cloppenburg ist männlich
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Hallo! ...... und das freundliche Moin aus dem schönen Cloppenburger Land!

@ Steinmetz: so isses!

@ Wiesemeier: so isses!

@ alle anderen: Bei der in Kürze anstehenden Kontrolle werden wir sicherlich feststellen, dass die Anzahl der Geldspielgeräte der neuen SpielV angepasst wurde, ohne dass wir hier irgendeine Info erhalten haben. Macht aber ja nichts. großes Grinsen

Wir werden die Akten mitnehmen, schauen ob sich etwas an den Flächen getan hat (kommt ab und zu vor) und dann nach den aktuellen Größen die max. zulässige Anzahl der Geräte festhalten. Was überzählig ist, muss halt raus und ansonsten darf ggf. ergänzt werden. großes Grinsen

Auf Diskussionen werden wir uns, wie auch beim Seminar in Hamm (der Besuch lohnt sich m. E. wirklich!!!) von den meisten Kolleginnen und Kollegen abgestimmt, nicht wirklich einlassen. Augen rollen

Die Änderung der SpielV bietet jetzt eine gute Möglichkeit, einen Schnitt zu machen und wieder rechtmäßige Zustände (zumindest für einen gewissen Zeitraum, bis wieder irgendwelche Lücken gefunden wurden) herzustellen. Zu weiteren Infos guckst Du hier:

__________________
Ansonsten, ... weiterhin viel Spaß bei der Arbeit! -------

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Kramer-Cloppenburg: 28.01.2006 17:32.

4 28.01.2006 17:30 Kramer-Cloppenburg ist offline E-Mail an Kramer-Cloppenburg senden Homepage von Kramer-Cloppenburg Beiträge von Kramer-Cloppenburg suchen
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