 Bringdienst wurde nach 10 Jahren verboten! Bitte um Hilfe. |
AchiLLes 
Grünschnabel
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| Bringdienst wurde nach 10 Jahren verboten! Bitte um Hilfe. |
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Guten Tag an alle User,
ich wünsche Ihnen erst einmal frohe Ostern!
ich hoffe daß Sie mir bei meinem Problem mit einem meiner Nachbarn und
den Behörden (Bauamt, Fachbereich Recht und Ordnung) helfen können.
Seit 1994 betreiben wir in Hannover ein kleines Restaurant und seit 1998
haben wir auch ein Bringservice. Seit März 2006 werden wir durch unseren
Nachbarn permanent aufgefordert unseren Betrieb zu schließen.
Ein erster Brief vom Anwalt unseres Nachbarn forderte uns auf unsere
Öffnungszeiten nach den Wünschen unseres Nachbarn zu gestalten.
Außerdem reklamierte er Geruchs- bzw. Geräuschprobleme.
Es wurde durch den Anwalt behauptet daß unser Restaurant in einem
reinen Wohngebiet liege. Dies ist nur bedingt richtig den unser Gebiet ist
nicht benannt aber die Straße ist die Grenze zwischen dem reinen
Wohngebiet und dem nicht benannten Gebiet. Der Nachbar befindet sich
auf der gegenüberligenden Seite was als reines Wohngebiet deklariert wurde.
Seit 1984 ist ein Imbißbetrieb durch Stadt, Bauamt, Ordnungsamt und
Gaststättenverband in diesem Gebiet erlaubt.
Nirgendwo ist ein reines Wohngebiet für unseren Standpunkt benannt.
Eine Lärm- bzw. Geruchsbelästigung ist durch die Behörde über einen
Zeitraum von zwei Jahren geprüft und als völlig in Ordnung eingestuft
worden. Womit die Beschwerden des Nachbarn zurück gewiesen worden
sind. Ihm kam sogar ein Schreiben das er sich nicht mehr zu beschweren hat
wegen den genannten punkten.
Durch unseren Nachbarn wurden wir wegen zu langer Öffnungszeiten durch
falsche Zeugenaussagen angezeigt und die Stadt Hannover hat uns ein
Bußgeldbescheid zukommen lassen. Unser Nachbar hat ein Photo von
unseren Gästen gemacht und die Uhrzeit darauf gefälscht.
Nach Zeugenaussagen unserer Gäste wurde der Bußgeldbescheid
zurückgezogen.
Nach Rücksprache mit der Behörde, Fachbereich Recht und Ordnung,
bekamen wir die Auskunft das sein Teamleiter und seine Person keine
Interesse hatten die Wünsche unseres Nachbarn nach weiteren Sanktionen
fortzutreiben. Durch persönliche Kontakte unseres Nachbarn zu einen
Ministerium wurde gegen die Abteilung Recht und Ordnung eine
Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Daraufhin wurde die Behörde
gezwungen weiterhin gegen unseren Betrieb vorzugehen.
Wir mußten unverzüglich zum 31.10.2007 unseren Bringdient (seit 1998 mit
einem Fahrzeug!) einstellen.
Begründung: Wir wären in einem angrenzenden reinem Wohngebiet und
somit obwohl unser Gebiet nicht benannt ist gleich zu stellen womit eine
Genehmigung nicht möglich wäre! Sicherlich haben wir versäumt 1998 einen
Nutzungsänderungsantrag für unser Restaurant bei dem Bauamt zu stellen.
Dies war passiert da wir garnicht daran gedacht hatten, wir waren der
Ansicht da wir baulich nichts verändert oder hinzugefügt haben das kein
Antrag bei dem Bauamt nötig wäre !
Alle unsere Nachbarn können nicht verstehen, daß dieser Nachbar (bei allen
bekannt mitlerweile auch bei den Ämtern) mit allen möglichen Tricks
versucht uns in den Ruin zu treiben.
Seit 1994 betreiben wir unser kleines Restaurant und niemals gab es Anlaß
zu Reklamationen. Allen Behörden ist es ebenfalls unverständlich warum
dieser Nachbar ständig gegen uns interniert.
Nach unseren Erkenntnissen ist er bei in einem Amt angestellt und benutzt
seine guten Kontakte gegen uns.
Ich hoffe Sie können in unserem Fall helfen damit wir unsere Existenz nicht
verlieren. Wir haben vergeblich gegoogelt und einen Urteil gesucht das
vergleichbar mit unserem Fall ist um nun einen Nutzungsänderungsantrag zu
stellen mit guten Argumenten damit unser Bringdiesnt wieder erlaubt wird,
somit könnten wir unseren Bringdienst wieder anfangen!
Ansonsten werden wir bald zu machen müssen! Davon ist unsere Familie
( 4 Erwachsene und 2 Kinder) stark betroffen, die dann wohl oder übel da
nichts anderes bleibt evtl. Harz4 empfänger! Das möchten wir auf keinen
Fall. Unverständlich das nicht einmal jemand kam und sich die Situation
angesehen und die Parteien angehört haben! Wir haben nun auch
Bringdienste gefunden die direkt in einem reinen Wohngebiet sind! Wie
konnten diese genehmigt werden wenn die Voraussetzungen so scharf
sind! Eigentlich sind 99% der Bringdienste in Wohngebieten das dürfte
nach den Regelungen gar nicht erlaubt werden ausser in einem Gewerbe-
gebiet! Aber wieviele Bringdienste gibt es dort ?! Keine oder an 2 Händen
abzählbare!
Wie leicht ist es eine seit 15 Jahren nun erhaltene Existenz mit ein paar
Briefen zu vernichten! Die folgen werden dabei garnicht in Acht genommen.
Schade!!! Das kann es doch nicht sein ist das Gerechtigkeit fragen wir uns?
Nur ein Böser Nachbar reicht um alles zu zerstören! Da muss doch eine
Möglichkeit sein bitte helfen Sie uns!
P.S Tut mir leid für diesen Langen Text aber so haben Sie fast alles gelesen! 
Vielen Dank im Vorraus für Ihre Antworten!
Mit freundlichen Grüßen aus Hannover!
Dieser Beitrag wurde 4 mal editiert, zum letzten Mal von AchiLLes: 24.03.2008 21:57.
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24.03.2008 21:43 |
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Solon
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Meike
Foren Gott
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Gruß nach Hannover,
in einer wie hier geschilderten existenzbedrohenden Situation, sollte man den Weg zum Rechtsanwalt nicht scheuen.
Vielleicht kann auch das Amt für Wirtschaftsförderung der Stadt helfen.
Hier hätte ich persönlich erstmal angefragt.
Gruß
Meike
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2
25.03.2008 05:09 |
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Solon
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Boshamer
Haudegen
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aus dem verschneiten Kierspe,
neben der von Meike geschilderten Strategie würde ich mich auch nicht scheuen, das Gespräch mit der Genehmigungsbehörde, sprich Ordnungsamt der Stadt Hannover, zu suchen, um gemeinsam einen Weg aus diesem Dilemma zu finden. Die Ordnungsbehörde muss gegenüber den Oberbehörden bei einer Dienstaufsichtsbeschwerde mitteilen, ob ein Fehlverhalten von Mitarbeitern in der Weise vorliegt, dass Ermessenfehler begangen wurden.
Sie haben einige Behauptungen aufgestellt, die Sie beweisen müssen und das teilweise auch getan haben. Das bezieht sich auf die Vergangenheit. Scheuen Sie sich nicht, mit der Stadt zu sprechen und für die Zukunft Möglichkeiten zu suchen, Ihren scheinbar gut laufenden Betrieb weiter aufrecht zu erhalten. Dann kann auch ein intriganter Nachbar, der bei einer Behörde arbeitet, nicht viel ausrichten.
Viel Glück dabei.
Gruß Boshamer
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Das Leben ist zu schön, um es mit Arbeit zu vergeuden.
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25.03.2008 08:07 |
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