unsere besten emails
Forum-Gewerberecht
Homeseite Registrierung Kalender Mitgliederliste Datenbank Teammitglieder Suche
Stichwortverzeichnis Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite



Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » Neue Spielverordnung verkündet » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Zum Ende der Seite springen Neue Spielverordnung verkündet
Beiträge zu diesem Thema Autor Datum
 Neue Spielverordnung verkündet Jörg Wiesemeier 27.12.2005 06:39
 RE: Neue Spielverordnung verkündet René Land 27.12.2005 11:26
 RE: Neue Spielverordnung verkündet Felix Krämer 29.12.2005 10:37
 RE: Neue Spielverordnung verkündet Jörg Wiesemeier 29.12.2005 13:02
 RE: Neue Spielverordnung verkündet René Land 29.12.2005 11:40
 RE: Neue Spielverordnung verkündet Gewerbeamt Dreieich 29.12.2005 11:49
 RE: Neue Spielverordnung verkündet Felix Krämer 29.12.2005 15:19

Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
Jörg Wiesemeier   Zeige Jörg Wiesemeier auf Karte Jörg Wiesemeier ist männlich
Moderator


images/avatars/avatar-43.jpg

Dabei seit: 03.02.2005
Beiträge: 864
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 46 [?]
Erfahrungspunkte: 6.042.116
Nächster Level: 6.058.010

15.894 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






Neue Spielverordnung verkündet

Hej aus Hamm,

die neue Spielverordnung wurde am 23.12.2005 im Bundesanzeiger verkündet und tritt - wie versprochen - am 01.01.2006 in Kraft.

__________________
Alles immer schön sportlich sehen. Fahrrad

Jörg Wiesemeier

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Jörg Wiesemeier: 27.12.2005 06:40.

1 27.12.2005 06:39 Jörg Wiesemeier ist offline E-Mail an Jörg Wiesemeier senden Homepage von Jörg Wiesemeier Beiträge von Jörg Wiesemeier suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

René Land   Zeige René Land auf Karte René Land ist männlich
Administrator


images/avatars/avatar-30.gif

Dabei seit: 21.01.2005
Beiträge: 1.177
Bundesland:
Brandenburg

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 48 [?]
Erfahrungspunkte: 8.245.883
Nächster Level: 8.476.240

230.357 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Danke an Jörg für die aufmerksame Beobachtung großes Grinsen

... und hier der zugehörige Link zum Bundesgesetzblatt

Freundliche Grüße

R. Land

__________________
...und hier noch etwas Schleichwerbung...
1 27.12.2005 11:26 E-Mail an René Land senden Beiträge von René Land suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Felix Krämer   Zeige Felix Krämer auf Karte Felix Krämer ist männlich
Doppel-As


images/avatars/avatar-66.jpg

Dabei seit: 02.12.2005
Beiträge: 121
Bundesland:
Bayern

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 35 [?]
Erfahrungspunkte: 809.637
Nächster Level: 824.290

14.653 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Hallo aus Unterfranken,

schön, dass ich mir über den Link die Neuerungen mal ansehen konnte; leider ist das pdf-Dokument geschützt und ich kann es nicht ausdrucken. Vielleicht kann mir da jemand einen Tipp geben?

Ich habe noch eine Frage zu § 3 Abs. 2 SpielV:

Es dürfen nun grundsätzlich max. 12 Spielgeräte aufgestellt werden, wenn der nötige Platz (min. 144 m²) da ist. Wir haben schon einige Spielhallen bei uns, denen wir nach altem Recht erlaubt haben 10 Geldspielgeräte aufzustellen, da min. 150 m² Fläche vorhanden ist.

Dürfen die Spielhallenbetreiber nun auf Grund der Gesetzesänderung einfach 12 Spielgeräte aufstellen, obwohl die Erlaubnis nur für 10 Geräte gilt, oder müssen die Betreiber einen Antrag stellen, um ihr Angebot auf 12 zu erweitern?

In diesem Punkt fehlt mal wieder eine Übergangsvorschrift....

Gruß aus Alzenau

Felix Krämer
1 29.12.2005 10:37 Felix Krämer ist offline E-Mail an Felix Krämer senden Beiträge von Felix Krämer suchen
Jörg Wiesemeier   Zeige Jörg Wiesemeier auf Karte Jörg Wiesemeier ist männlich
Moderator


images/avatars/avatar-43.jpg

Dabei seit: 03.02.2005
Beiträge: 864
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 46 [?]
Erfahrungspunkte: 6.042.116
Nächster Level: 6.058.010

15.894 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg

Themenstarter Thema begonnen von Jörg Wiesemeier


www.Fiat-126-Forum.de







Hallo, Kollege Krämer,

durch die gesetzliche Änderung darf jetzt (ab 01.01.2006) je 12 m² Grundfläche 1 GSG aufgestellt werden. Diese Änderungen müssen nicht dem Gewerbeamt/der Erlaubnisbehörde mitgeteilt werden.

Problematisch ist allerdings, wenn die Behörde unzulässigerweise eine Anzahl von GSG in der Erlaubnis festgeschrieben hat. Unzulässigerweise deshalb, weil sich die Max-Anzahl aus der SpielVO ergab und ergibt. Kopfkratz

Sollten Sie dieses gemacht haben, empfehle ich Ihnen, dieses Passus der Erlaubnis aufzuheben. Formulier

Noch ein Hinweis zum PDF-Download: Die Seiten des Bundesanzeigers (www.bgbl.de) sind "Nur-lese-Seiten" und können nicht ausgedruckt werden. Heul

__________________
Alles immer schön sportlich sehen. Fahrrad

Jörg Wiesemeier
16 29.12.2005 13:02 Jörg Wiesemeier ist offline E-Mail an Jörg Wiesemeier senden Homepage von Jörg Wiesemeier Beiträge von Jörg Wiesemeier suchen
René Land   Zeige René Land auf Karte René Land ist männlich
Administrator


images/avatars/avatar-30.gif

Dabei seit: 21.01.2005
Beiträge: 1.177
Bundesland:
Brandenburg

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 48 [?]
Erfahrungspunkte: 8.245.883
Nächster Level: 8.476.240

230.357 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Hallo Herr Krämer,

zum Ausdrucken kann ich Ihnen im Moment nur die Synopse der SpielVO aus unserem Downloadbereich anbieten. Ich glaube aber über die Uni-Saarbrücken gibt es eine Möglichkeit das BGBl. Teil I (zumindest teilweise) kostenfrei als Druckversion zu bekommen.

Viele Grüße

R. Land

__________________
...und hier noch etwas Schleichwerbung...
1 29.12.2005 11:40 E-Mail an René Land senden Beiträge von René Land suchen
Gewerbeamt Dreieich   Zeige Gewerbeamt Dreieich auf Karte
Doppel-As


Dabei seit: 06.05.2005
Beiträge: 145
Bundesland:
Hessen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 37 [?]
Erfahrungspunkte: 1.000.677
Nächster Level: 1.209.937

209.260 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Oder einfach mal im Internet Googlen. Vielleicht ist es auf einer anderen Seite ja zum Ausdrucken freigegeben.

__________________
Magistrat der Stadt Dreieich Gewerbe und Gaststätten Hauptstraße 45 63303 Dreieich
1 29.12.2005 11:49 Gewerbeamt Dreieich ist offline E-Mail an Gewerbeamt Dreieich senden Homepage von Gewerbeamt Dreieich Beiträge von Gewerbeamt Dreieich suchen
Felix Krämer   Zeige Felix Krämer auf Karte Felix Krämer ist männlich
Doppel-As


images/avatars/avatar-66.jpg

Dabei seit: 02.12.2005
Beiträge: 121
Bundesland:
Bayern

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 35 [?]
Erfahrungspunkte: 809.637
Nächster Level: 824.290

14.653 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Hallo liebe Kollegen,

vielen Dank für die guten Anmerkungen.

@ Kollege Wiesemeier
Wir haben keine Anzahl festgeschrieben. Nur in einem Hinweis festgestellt, wie groß die Fläche ist, auf der die GSG aufgestellt werden. Über einen Hinweis auf die SpielVO ergab sich dann die Anzahl. Insoweit ist das also kein Problem.

@ Gewerbeamt Dreieich
es gibt einige Dinge zu der neuen Verordnung, manches ist gar nicht schlecht. Ich hatte nur den reinen Gesetzestext gesucht. Aber mit der Synopse bin ich schon glücklich...

Gruß aus Alzenau

Felix Krämer

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Felix Krämer: 29.12.2005 15:19.

1 29.12.2005 15:19 Felix Krämer ist offline E-Mail an Felix Krämer senden Beiträge von Felix Krämer suchen
Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » Neue Spielverordnung verkündet


Ähnliche Themen
Thread Forum Gestartet Letzte Antwort Statistik
Vorschrift ja oder niein? Neue Gesetze ? Spielrecht   15.04.2023 18:04 von petergaukler     17.04.2023 22:05 von petergaukler   Views: 914
Antworten: 2
Neue Adesse für Hauptniederlassung - bisherige wird un [...] Fragen zur Bedienung   10.08.2022 18:01 von Veronika Reck     11.08.2022 09:08 von Veronika Reck   Views: 338.926
Antworten: 2
Ummeldung e. K. mit neuen Inhaber Stehendes Gewerbe (allgemein)   25.05.2022 14:46 von SchmidtHeike     25.05.2022 16:22 von Stadtverwaltung Frankenthal   Views: 272.738
Antworten: 2
UG - neue GFin nicht erreichbar Stehendes Gewerbe (allgemein)   26.10.2021 14:55 von Hochi89     27.10.2021 10:33 von Ullrich   Views: 195.572
Antworten: 1
Ab 1.7.2021 neue Regeln " Gastroaufstellung " Spielrecht   11.02.2021 08:51 von petergaukler     29.06.2021 16:51 von petergaukler   Views: 1.834
Antworten: 2

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.


Views heute: 204.989 | Views gestern: 287.703 | Views gesamt: 879.884.980


Solon Buch-Service GmbH
Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)


Impressum

radiosunlight.de
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 130 | Gesamt: 0.220s | PHP: 99.55% | SQL: 0.45%