 Angebot einer Wasserpfeife in Schank- und Speisewirtschaft |
Sabine Vanselow
Grünschnabel
Dabei seit: 16.03.2005
Beiträge: 3
Level: 19 [?]
Erfahrungspunkte: 20.937
Nächster Level: 22.851
 |
|
 Angebot einer Wasserpfeife in Schank- und Speisewirtschaft |
|
Vor kurzem erhielten wir eine Nachfrage eines Gewerbetreibenden, der eine Schank- u. Speisewirtschaft betreibt, welchen Antrag er stellen muß, um in seinem Angebot auch Wasserpfeifen mit verschiedenen Tabakaromen aufnehmen zu können.
Wie ist in diesem Fall zu verfahren? Vor allen Dingen im Hinblick auf evtl. Drogenkonsum/-verkauf etc. Müssen wir als Ordnungsamt in diesem Fall nach einem bestimmmten Verfahren vorgehen-oder darf der Gewerbetreibende ohne weiteres Wasserpfeifen in seinem Angebot mit aufnehmen?
|
|
1
12.04.2005 09:32 |
|
|
|
|
Solon
|
|
|
|
Jörg Wiesemeier
Moderator
Dabei seit: 03.02.2005
Beiträge: 864
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 47 [?]
Erfahrungspunkte: 6.065.171
Nächster Level: 7.172.237
|
|
Ich denke, dass Wasserpfeifen grundsätzlich nicht verboten sind, sehr wohl aber dem Drogenkonsum dienen können.
Ich würde in Ihrem Fall die Kripo um Hilfe bitten und mit diesen zusammen ein Gespräch bei dem Wirt führen.
__________________
Alles immer schön sportlich sehen. 
Jörg Wiesemeier
|
|
|
2
12.04.2005 13:03 |
|
|
Solon
|
|
|
|
Kramer-Cloppenburg
Moderator
Dabei seit: 08.03.2005
Beiträge: 1.003
Bundesland:
Niedersachsen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 47 [?]
Erfahrungspunkte: 7.007.616
Nächster Level: 7.172.237
|
|
| RE: Angebot einer Wasserpfeife in Schank- und Speisewirtschaft |
|
8) Moin, Frau Kollegin!
Den Ausführungen meines "Vorschreibers" kann ich nur zustimmen. Es steht nirgendwo geschrieben, dass ein Gastwirt nicht auch Wasserpfeifen und entsprechenden Tabak verkaufen darf oder hierfür eine Erlaubnis benötigt.
Der Handel mit Wasserpfeifen könnte jedoch in der Tat ein Hinweis darauf sein, dass hier evtl. "Junkies" mit entsprechender "Hardware" beliefert werden sollen.
Falls sich dieser Verdacht (z. B. durch Gespräche mit der Kripo, ständiger Aufenthalt von Drogenabhängigen in der Gaststätte etc.) verdichten oder bestätigen sollte, steht in jedem Fall die Zuverlässigkeit des Gaststättenbetreibers in Frage. Dieses sollte man in dem vom Kollegen Wiesemeier angeregten Gespräch auch sehr deutlich und anschließend auch aktenkundig machen. Denn wie sagte mal ein Richter am hiesigen Verwaltungsgericht: "Was man in der Akte hat, kann man getrost zum Verwaltungsgericht tragen!"
Weiterhin noch viel Spaß an der Arbeit!
Kramer - Stadt Cloppenburg
__________________
Ansonsten, ... weiterhin viel Spaß bei der Arbeit! -------
|
|
|
3
14.04.2005 10:44 |
|
|
|
| Berechtigungen
|
| Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
|
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
|
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.
|
Views heute: 126.381 | Views gestern: 385.893 | Views gesamt: 889.912.405
Impressum
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John |
|
