dealb
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| Künstlermarkt Festsetzung oder nicht |
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Schönen guten Abend zusammen,
benötige mal wieder qualifizierte Hilfestellung in Sachen Festsetzung.
Hier möchte eine Gewerbetreibende einen Künstlermarkt über 2 Tage (Sa + So) veranstalten. Es sind wohl ca. 30-40 Aussteller geplant teils gewerblich teils nicht. Nun stellt sich mir die Frage, ob hier eine Festsetzung gemacht wird.
Das andere Problem ist der Sonntag.....
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1
24.11.2021 17:47 |
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Solon
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ernie
Tripel-As
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| RE: Künstlermarkt Festsetzung oder nicht |
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Wenn die Voraussetzungen nach § 68 Abs. 1 o. 2 GewO vorliegen wäre er festsetzungsfähig. Ich würde erstmal klären, ob die i.d.R. 12 gewerblichen Anbieter vorhanden sind. Lass dir eine Ausstellerliste nebst Angabe/Nachweis über gewerbliche Tätigkeit vorlegen. Darüber hinaus wäre zu klären, ob es ein Spezial- oder Jahrmarkt ist. Scheint mir aber das geringste Problem.
Zur Durchfürhung am Wochende, insbesondere Sonntag, kann ich nichts sagen, da wir in Nds. ein anderes Feiertagsgesetz haben.
Vielleicht hilfts es aber trotzdem ein wenig weiter 
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16
25.11.2021 09:49 |
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Solon
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HBinder 
Haudegen
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| RE: Künstlermarkt Festsetzung oder nicht |
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Hallo,
wenn die Veranstaltung regionale Bedeutung hat, ist eine Ausnahmegenehmigung nach dem Sonn- und Feiertagsgesetz BW möglich. Dies steht nicht so im Gesetz drin, wurde aber vor vielen Jahren im Rahmen einer Arbeitstagung oder ähnlichem besprochen. Regionale Bedeutung kann eine Veranstaltung aufgrund ihrer Größe haben und dadurch, in welchem Umfang sie beworben wird. Bei der erstmaligen Einschätzung kann auch die IHK behilflich sein. Vor Erteilung der Ausnahme sind aber auch die Kirchen anzuhören.
Grüße
HBinder
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31
29.11.2021 13:56 |
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SteBa
Haudegen
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| RE: Künstlermarkt Festsetzung oder nicht |
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Herr Kollege,
ich habe da mal ein Infoschreiben zu der Thematik "Ladenöffnung, Marktfestsetzung und FTG-Ausnahmen" zusammengestellt. Den Abschnitt bezüglich der Sonn- und Feiertagsausnahmen hänge ich hier mal an. Darin sind auch die angesprochenen Erlässe vom RP Stuttgart und ein Urteil vom VGH Mannheim aufgeführt.
Viele Grüße
SteBa
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46
30.11.2021 07:45 |
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HBinder
Haudegen
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| RE: Künstlermarkt Festsetzung oder nicht |
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Super! So hatte ich es inhaltlich in Erinnerung.
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61
01.12.2021 14:11 |
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